Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Hohoho- Weihnachtsgedichte…

vorab die Gedichte- erst das Original von Erich Kästner:

Brief an den Weihnachtsmann
Lieber, guter Weihnachtsmann,
weißt du nicht, wie’s um uns steht?
Schau dir mal den Globus an. 
Da hat einer dran gedreht.
Alle stehn herum und klagen. 
Alle blicken traurig drein.
Wer es war, ist schwer zu sagen, 
keiner will’s gewesen sein.
Uns ist gar nicht wohl zumute. 
Kommen sollst du,aber bloß 
mit dem Stock und mit der Rute.
(Und nimm beide ziemlich groß.)
Breite deine goldnen Flügel
 aus, und komm zu uns herab.
Dann verteile deine Prügel. 
Aber bitte nicht zu knapp.
Lege die Industriellen 
kurz entschlossen übers Knie.
Und wenn sie sich harmlos stellen, 
glaube mir, so lügen sie.
Ziehe denen, die regieren, 
bitte schön, die Hosen stramm.
Wenn sie heulen und sich zieren, 
zeige ihnen ihr Programm.
Komm, und zeige Dich erbötig, 
und verhau sie, daß es raucht!
Denn sie haben’s bitter nötig. 
Und sie hätten’s längst gebraucht.
Komm erlös uns von der Plage, 
Komm, weil kein Mensch das gar nicht kann,
Ach das wären Feiertage, 
lieber, guter Weihnachtsmann!
Erich Kästner
(aus: Die Weltbühne, 1930)

Dann die Ergänzungen von Michael: Den Rest des Beitrags lesen »

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Zehn Jahre- oder wenn der Schwanz mit dem Hund wackelt

Nun werden schon Nachrufe geschrieben- die „BZ“ schreibt selbst- die „nb“ läßt RatspolitikerInnen aus der Amtszeit von 2001- 2011 annähernd* im Original-Ton zu Wort kommen. Deswegen ist der unter diesem Link

zu findende Artikel auch mit Vorsicht zu genießen- nur mal unterstellt, Frau Lehmann von der FDP hätte das so gesagt, würde sie bzw. ihre Partei die CDU als tönernen Riesen vor sich her getrieben haben- oder siehe Überschrift. Ein starkes Stück, mit dem sich die lokale FDP bei … wem eigentlich anbiedern möchte? Jubel-Perser-mäßig der ergraute CDU-ler, der- so ist zu hoffen- die Auswirkungen des Schuldenchaos aus der Hoffmann-Ära noch erleben wird- ihm bleibt zu wünschen, dass ihm jedoch dies im geistigen Dämmerzustand, debil oder besser noch mit Alzheimer, widerfährt, denn bei voller geistiger Gesundheit könnte ein Nachdenken einsetzen, ob wirklich jede mit knapper Mehrheit gefällte Entscheidung wirklich richtig war. Nun gut, Hr. Seehrt war Polizist und insofern ein geistig  eher gehorsamer Wasserträger für „übergeordnete Interessen“ und hat meiner Erinnerung nach hiervon nie abgelassen, als intellektueller Tiefflieger und politischer Wadenbeißer angesehen zu werden, was er im o. a. Artikel zu bestätigen scheint.

Insofern ein herzliche Offenbarung dazu, wer die Geschicke unserer Stadt seit mindestens 10 Jahren  wirklich (mit)bestimmt. Nein, es ist nicht nur Hr. Wandt oder Hr. Borek, sondern auch Hr. Knapp („New Yorker“, der sich einen privaten Park im Stadtteil Viewegs Garten gönnen durfte). Ihre Spielfiguren hießen Hoffmann, Seehrt, Lehmann & Lehmann, Manlik, Kapphammel- aber ein oder ein Dutzend Mal ließen sich auch die SPD und etwas seltener die Braunschweiger Grünen auf vermeintlich heitere Spielchen mit diesen ein, die meinen, ihnen würde die Stadt, Entschuldigung, der „Konzern“ Braunschweig gehören.

Ob dies nunmehr ein Ende findet, wird sich in den nächsten Monaten zeigen- die SPD läßt meines Wissens außerhalb des Rates- und dort nur punktuell, siehe Entscheidung zur 5. IGS- keine ernsthafte Wechselstimmung aufkommen- sie strebt es an, weiterhin mit der CDU auszukungeln, weil es so schön bequem ist- und den deutlichen Willen der WählerInnen, der in den enormen Verlusten von CDU und FDP am 11.09.11 seinen Niederschlag fand, „so nebenbei“ geflissentlich zu ignorieren- grade so, also ob Wählerinnen und Wähler dumme Kinder wären: zu dumm, um Politik zu verstehen, zu dumm, um die Spielchen und Tricksereien der hiesigen SPD zu durchschauen***. Wir werden am 24.11.11, 19 Uhr, bei der Bezirksratssitzung in der Nordstadt, Ottenroder Str. 11d, bereits bei der Wahl des Bezirksbürgermeisters und seines Stellvertreters** erleben, inwieweit die oben vertretene These zutrifft.

*Anmerkungen: Den Rest des Beitrags lesen »

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Schnelle Strassen, grosse Märkte und so wenig Grünes, wie nur möglich sein kann

Materialien von der letzten Bezirksratssitzung Nordstadt (09. Juni 2011)

zum Parkhaus Ohefeld (bei VW) – AntragÜbersichtskarteGeltungsbereichLageplanBaubeschreibung

zur „Rahmenplanung“ nördliches Ringgebiet (mit knapper Mehrheit durch CDU und Teile der SPD im Wesentlichen so beschlossen- ein Änderungsantrag zu der Frage, ob besser erst geprüft werden sollte, inwiefern die sog. Stadtstrasse [aka „Nordtangente“] überhaupt notwendig wäre, ist leider knapp an der Zustimmungs-Verweigerung einer Grünen gescheitert, die meinte, nur so könne sie „gegen Strassen an sich“ sein- ja, das Leben ist so kompliziert … und jetzt weiss ich endlich mal, was mit „Totalopposition“ gemeint ist)

BZ-Brief-anOB 06_2011VorlageRahmenplanGeltungsbereich

und ein Leserbrief an die „nb“ („Neue Braunschweiger“)

Leserbrief zur Ausgabe vom 15. Juni 2011

Sehr geehrte Damen und Herren in der Redaktion,

über die vollständige Veröffentlichung des folgenden Leserbriefs zu Ihrem Artikel
„Umfrage: CDU sieht sich bestätigt“ (Seite 16- siehe http://www.neue-braunschweiger.de/images/ausgabenarchiv/2011/nB20110615.pdf)
würde ich mich freuen.

Linientreue im neuen Gewand?

Wann wird uns die CDU „erleuchten“ mit der Veröffentlichung der kompletten Umfrage-Ergebnisse? Oder wird sie uns- ganz im Stile staatstragender Parteien wie der SED- nur scheibchen-weise die Wahrheit offerieren? Und warum fehlt oben auf der Seite der Hinweis „Anzeige“? Oder wird die nb auch den anderen Parteien (und der BIBS), die im Rat unserer Stadt vertreten sind, solchen Raum zur (Selbst-)Beweihräucherung bieten?

Nicolas Arndt

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Schulsanierung als PPP im Bezirksrat

Oder: lachen werden am Ende der Konzern „Hoch-Tief“ und dessen Aktionäre. (Nachträge: oder jemand anders- eine „Heuschrecke“ = „Hedge Fonds“ ? Siehe dazu die Links am Ende dieses Artikels… und die Unterlagen zur Sitzung morgen, 19 Uhr [!]- siehe PDFs)

Am 11. Mai trifft sich unser Bezirksrat in der Nordstadt in Sachen Schulsanierung. Gut. Mindestens die Ricarda-Huch-Schule hat eine Sanierung nötig. Klar. Fraglich ist aber, ob und wie die Sanierung von diesem (und anderen) Schulgebäude(n) durchgeführt wird-

es gibt dazu mehrere Möglichkeiten:

– die Stadt vergibt den Auftrag an Private- hierin als ein Modell- als PPP (oder auch ÖPP)

– die Stadt vergibt den Auftrag an ein- ganz oder mehrheitlich- städtisch kontrolliertes Unternehmen

– die Stadt führt, planerisch und in der Ausführung, die Sanierung(en) selbst aus, bedient sich ggf. vereinzelt lokaler Handels- und Handwerksbetriebe (dies ist immer dann wahrscheinlicher, wenn das Auftragsvolumen gering[er] ist, da dann nicht europaweit ausgeschrieben werden muss- das hat die lokale IHK bzw. Handwerkskammer aber noch nicht begriffen- sie handeln hiermit gegen die Interessen der Masse ihrer lokalen Mitglieder)

Zu PPP-Modellen gibt es umfassende und grundlegende Kritik seitens u. a. Werner Rügemer und Anderen bei den nachdenkseiten.de- auf diese Anregungen sei wohlwollend verwiesen, da sie sehr gut die Standard-Argumente der PPP-Befürworter (zumeist CDU, FDP, SPD und teilweise Grüne) auseinander nehmen.

Die Vorlage- die an uns bisher noch nicht verschickt wurde (!)hier. Und hier die 27 TO 331 Korrektur der Tagesordnung.

Es steht- wieder mal- eine Hau-ruck-Aktion ins Haus- falls die Vorlage auf postalischem Wege bis Samstag eintreffen sollte, verbliebe gerade mal ein Teil des Wochenendes, um sich die 12 Seiten „reinzutun“ und abzuwägen, was das Richtige ist. Allein das spricht- neben der inhaltlichen Defizite der Vorlage, soweit ich sie bisher lesen konnte- GEGEN den Vorschlag- und schon dagegen, überhaupt hierüber- übereilt und schlecht informiert- abzustimmen. Den Rest des Beitrags lesen »

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Hugenberg im neuen Kleide

ein paar Gedanken zur letzten Sitzung des Bezirksrats Nordstadt

Zuerst muss ich mich entschuldigen.

Einmal bei den Kollegen im Bezirksrat, dass ich sie, entgegen der Behauptung der Kollegin Kapphammel (CDU), nicht des Antisemitismus bezichtigt habe. Dann dafür, dass ich den Revanchismus, Rassismus und den militaristischen Kadavergehorsam, die bedenkenlose Geschichtsfälschung, die in der Sitzung von Seiten einiger Kollegen und einer Kollegin aus den Reihen von CDU und SPD betrieben wurde*, nicht vehementer benannt habe, solange, bis mir das Wort entzogen worden wäre bzw. ich aus der Sitzung entfernt worden wäre.

Dann bitte ich die Angehörigen der Nazi-Opfer und diejenigen um Verzeihung, deren Eltern und andere Verwandte, wenn Sozialdemokraten, Sozialisten und Kommunisten viel früher dem braunen Spuk Einhalt geboten hätten**, die Nazi-Zeit nicht hätten erleben müssen.

Das mag jetzt alles irgendwie „pathetisch“ klingen. Ja, aber wie ist es zu werten, wenn schon auf kleinster Ebene Rassismus, Antisemitismus, Revanchismus und Militarismus sowie Geschichtsfälschung hofiert oder gedankenlos abgefrühstückt werden? (weiterlesen mit Klick auf:) Den Rest des Beitrags lesen »

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Was nach dem Gulli-Deckel kommt

 

ist nicht einfach nur Schei*e. Die Arbeit im Bezirksrat (wie wohl auch im Rat) ist mehr. Ein Beispiel- die Straßenbeleuchtung. Die (teilweise) Abschaltung haben wir stets, auch als kleinere „Vorgänger-Partei“ (=PDS), strikt abgelehnt. Schön ist, wenn es es einen nicht betrifft- jung, stark und groß, männlich, mitteleuropäisch aussehend- wir machen jedoch keine Politik für den und mit dem „starken Mann“, sondern für die, die keine Lobby haben- wie die Zeitungsausträgerin in Northeim, die bedingt durch die Abschaltung in ihrem Ort, kürzlich das Opfer einer schlimmen Gewalttat wurde. Wir wollen, dass sich Frauen und andere gefährdete Personengruppen (Senioren, Behinderte, ausländisch aussehende Menschen, Kinder) nicht verstecken und lange Umwege laufen müssen, dass alle die Freiheit in Sicherheit haben, die wir uns auch für unsere zukünftige Gesellschaft, eine sozialere, vielleicht sozialistische, wünschen. Dafür schon jetzt einzustehen, heißt: stets am Ball bleiben, nicht kuschen. Licht ins Dunkel bringen!

Ein anderes Beispiel: Friedhöfe sind eigentlich das Langweiligste, was an Baumaßnahmen vorstellbar ist. Wenn es aber „so nebenbei“ um sog. Kriegsgräberfürsorge geht- und dabei unklar ist, wie das Gedenken aussehen soll, dann muss nachgefragt und nachgehakt werden- so wie im Norden beim Mensapark bzw. Garnisonsfriedhof (Nähe TU-Mensa Rebenring). Das sind wir den Millionen Toten in ganz Europa und Nordafrika (während des 2. Weltkriegs) schuldig. (weiterlesen mit Klick auf:) Den Rest des Beitrags lesen »

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Zur heutigen Sitzung- Heldengedenken oder was?

bei der heutigen Sitzung des Stadtbezirksrats (09.09.2010, 19 Uhr, Ottenroder Str. 11D) wird u. a. hierüber entschieden: (Nachtrag!- Bilderserie zum „Garnisonsfriedhof“ am Ende des Artikels)

– eine Friedhofs- bzw. Parksanierung, die es in sich hat- aber lassen wir einfach einen der Betroffenen-Vertreter im O-Ton zu Wort kommen:

Hallo liebe FachschafterInnen,

nachfolgend sowie in der Anlage die Beschlussvorlage für die Umgestaltung des Friedhofs vor der Mensa!

Außer, dass das Friedhofsgelände eingezäunt und ggf. abgeschlossen werden soll, sollen die Kriegsgräber, darunter auch das eines SS-Mitgliedes (Grabstein mit SS-Runen!!!) renoviert und ein „Heldenehrenmal“ für die Soldaten errichtet werden.

Leider ist der Beschlussvorlage eine genauere Planung nicht zu entnehmen.

An den Kosten von ca. 100.000 Euro ist auch die TU Braunschweig/das Land NDS beteiligt.

Der Beschluss des Stadtbezirksrats, der MORGEN (Donnerstag, 09.09.10, 19.00 Uhr) in der Ottenroderstr. 11d (Altenheim/Straßenbahnendstation Siegfriedviertel) wäre dann endgültig und verbindlich.

Nicolas Arndt (ehemals AStA-Referent/Mitglied der Partei die Linke/Mitglied des Stadtbezirksrats) wird eine Vertagung beantragen, um u.a. überhaupt eine öffentliche Diskussion zur Umgestaltung zu ermöglichen. Der Antrag ist den Mitgliedern des Bezirksrats gestern zugegangen!

Da es im Stadtbezirksrat eine Art „Wechselende Mehrheit“ bei theoretischer Rot-Rot-Grüner-BIBS Mehrheit gibt, wäre es sicherlich hilfreich, wenn möglichst viele Studierende zu der Sitzung erscheinen würden.

Ich denke das es uns Studierenden, die zum großen Teil täglich an dem Friedhof vorbei gehen, nicht egal sein sollte, ob dort demnächst ein Kriegsdenkmal steht, dass auch SS-Mitglieder ehrt, oder ob dort ein Anti-Kriegsdenkmal bzw. ein Denk-mal! für die dort ebenfalls beerdigten (?), von den Nazis erschossenen „unbekannten Deserteure“ steht.

Das der Friedhof/Park umgestaltet werden sollte, dürfte niemand bestreiten, die Frage ist halt nur wie!

Angesichts dessen, dass die TU endlich anfängt ihre „braune Vergangenheit“ aufzuarbeiten, wir über Rüstungsforschung und eine „Zivilklausel“ diskutieren, ist es durchaus auch eine hochschulpolitische Frage, was auf dem Garnisionsfriedhof entsteht.

Es würde mich sehr freuen, wenn mich möglichst viele von euch zu der Sitzung begleiten würden. Alle die Interesse haben, lade ich außerdem zu einem Vortreffen um 18.00 Uhr in den AStA ein. Ggf. gibt es dann auch schon weitere Infos.

Nebenbei: Der von den studentischen Verbindungen getragene AStA 2003 hat sich für die „Renovierung der Kriegsgräber“ eingesetzt und Arne Schrader (Mitglied der Burschenschaft Thuringa) zum „Ökologie-Referenten“ mit dem Schwerpunkt „Kriegsgräberpflege“ benannt.

In dem Stadtbezirksrat sitzt auf Seiten der CDU Torsten Rimane, der Alter Herr der Burschenschaft Germania ist.

Sowohl Arne Schrader, als auch Torsten Rimane sind in ihrer aktiven Zeit als Burschenschaftler mindestens als rechts-konservativ Führungspersonen ihrer Verbindungen in Erscheinung getreten und dürften auch als Alte Herren vermutlich heute noch einen nicht unerhebliche Einfluss auf die politische Ausrichtung ihrer Burschenschaften haben (Lebensbundprinzip).

Die Dringlichkeits-Anfrage sowie der Antrag zur Vertagung finden sich hier und hier. Die oben beschriebene Beschlussvorlage ging erst vorgestern (07.09.2010) bei mir ein.

MfG

Nicolas Arndt

— heiter und doch zum Nachdenken anregend: “

Uschi 2010: das Ende der Dekadenz!

Wie war ich es leid – doch das ist ja jetzt vorbei! Ja, ich war es so leid, unter dem schlechten Ruf des Peter Hartz zu leiden, des Namensgebers der “Hartz IV-Gesetze”, die den Empfängern von Transferleistungen seit nunher 2005 ein süßes Leben in Saus und Braus ermöglichen. Ich war es so leid, ständig mit großzügigsten Vorteilen überschüttet zu werden, die sich unweigerlich aus der “Agenda 2010″ ergaben. (weiterlesen mit Klick auf:) … Den Rest des Beitrags lesen »

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GHS Schuntersiedlung retten

Neueres dazu:

Aus dem Aufrufflugblatt zu weiteren Aktionen- u. a. HEUTE*, 16 Uhr 30, Tostmannplatz:

„ZUKUNFT DER GHS SCHUNTERSIEDLUNG AUF DIE LANGE BANK?
NICHT MIT UNS !
Demokratie lebt- heute am 1.6., spontan über 200 Teilnehmer bei einem Treffen vor dem Rathaus für den Erhalt
der Schule
WIR BLEIBEN DABEI:
GHS-SCHUNTERSIEDLUNG DARF NICHT GESCHLOSSEN WERDEN!
GEGEN UNSEREN WILLEN HEISST
GEGEN DIE ZUKUNFT UNSERER KINDER!
N E I N – UNSER PROTEST FÄNGT JETZT ERST RICHTIG AN!
FÜR UNSER ANLIEGEN GEHEN WIR AUF DIE STRASSE:
TREFFPUNKT 02.JUNI 16.30 UHR AN DER NEUEN EISDIELE, CRISTALLO DUE,
TOSTMANNPLATZ
.“  PDF

(*Mittwoch, 02. Juni 2010)

—-

Hallo Wolfgang,

der VA hat die Vorlage zur Eurer GHS heute passieren lassen und keinen Beschluss gefasst. Gleichzeitig wurde einstimmig also auch mit meiner Stimme beschlossen, dass die Schulwegkommision eingeschaltet werden soll. Diese soll bis zur Ratssitzung klären ob der Schulweg nach Kralenriede überhaupt sicher ist. Auf dieser Ratssitzung am 22.6. soll dann öffentlich abschließend entschieden werden.

Eure Unterschriftensammlung habe ich Hoffmann persönlich übergeben und ihn aufgefordert diese allen Fraktionen zur Kenntnis zu geben.

Herzlichen Glückwunsch für Euren erneuten Erfolg Den Rest des Beitrags lesen »

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Come as you are

über ein kleines Problem mit Briefköpfen und ein 20-years-after-event (Artikel in Arbeit!)

Zuerst zum „event“- das „Line“ feierte in der originalen Kult-Stätte seine Eröffnung vor 20 Jahren. Nun, sieben Euro Eintritt, etwas happig, wohl eher „Brain-Niveau“(?), Stimmung und Leute aber fast wie vor 20 Jahren- etwas gesetzter, etwas netter, mehr Polohemd als Lederjacke, nur die Musik, naja, das Beste noch „Ça Plane Pour Moi“ (Plastic Bertrand)- aber zwischendrin lieber mal etwas Politischeres- nicht dass noch jemand jammert:

rein sachlich betrachtet handelt es sich bei dem „Streit“ über Form und Inhalt von Briefköpfen um krachledernes Lokal-Kolorit im besten „Schilda„-Stil. (weiterlesen mit Klick auf:) Den Rest des Beitrags lesen »

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Dank an ALBA

(Vorsicht- Satire!)

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bedanke mich für die vorzügliche und stets einwandfreie Ausführung des Winterdienstes im Stadtgebiet, besonders jedoch in der Nordstadt, in der ich meine Behausung inne habe, Einkäufe und sonstige kurze Wege tätige, in der die Straßenecken „Du“ zu mir sagen.

Ich beglückwünsche die Geschäftsleitung der ALBA Braunschweig GmbH und ihre Konzernmutter in Berlin zu diversen Schichtverlängerungen beim städtischen Kinikum, zum mehrmalig notwendigen Freischaufeln von KFZs auf eisglatten und tief verschneiten Fahrbahnen und Parkstreifen und zu dem- vor allem für Kinder und ältere MitbürgerInnen- wohligen Gefühl, dass ungefährdete Mobilität in Braunschweig im Winter ein Glücksfall wurde.

Im Übrigen danke ich auch der CDU im Bauausschuß für ihre klaren Worte– nein, Meckern is‘ nich‘- richtig so- wer ALBA kritisiert, ist weltfremd. Wer für 825.000 EUR freie Straßen fordert, der ist nicht ganz bei Trost. Überhaupt ist jede Kritik an ALBA eine Kritik an den dort Arbeitenden. Zu anderen Zeiten… naja, lassen wir das.

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Ich versteh…

nur, was ich seh… (HG)

In der Zwischenzeit sind die „Unterlagen“, also der kleine Berg Papier, der zur Vorbereitung der nächsten Bezirksratssitzung am 28.01.2010 (19 Uhr, Ottenroder Str. 11D) dienen soll, bei mir eingetroffen.

Schon vorher fand eine Info-Veranstaltung zu dem Themen Sanierung Nibelungenplatz und Mittelweg statt- sie war gut besucht- ca. 50 Teilnehmende- darunter auch fünf aus dem Bezirksrat. Viel sachliche Anmerkungen und Anregungen- es läßt sich sagen, so eine Veranstaltung lohnt sich fast immer. Fraglich blieb z. B.

a) wieviele Bäume braucht der neue Nibelungenplatz? 12, 24 oder 36? Und wieviele Parkplätze?

b) ist der Mittelweg eine „Rennstrecke“- oder sollte in Höhe Weinbergweg ein Kreisverkehr eingesetzt werden, um den Verkehr etwas zu entschleunigen?

c) ist der Mittelweg hoch frequentiert? Müßten die Anlieger in dem Fall eigentlich viel weniger bezahlen?

Am Rande gab’s ein kleines- schrilles, unnötiges und theatralisches- Getechtel mit einer SPDlerin, die ihren Parteiaustritt großsprüchig ankündigte bzw. androhte- naja, schon bei Lafontaine glaubte, hoffte und befürchtete so Manche/r, dass er aus der SPD austreten würde. Mir ist das bei manchen in der Konsequenz sowas von egal- ich vertraue auf das Gedächtnis, die Menschenkenntnis und die Intelligenz der jetzigen GenossInnen, dass sie IntrigantInnen, OpportunistInnen und ähnlich Gestrickten wenig Chancen geben auf einen „Blitzstart“ 🙂

Lesestoff heute:

Spendenskandal - jetzt Atomausstieg kaufenFDP und CSU bekommen Parteispenden – Hoteliers Steuersenkungen. Nach den jetzt bekannt gewordenen Millionenspenden scheint die deutsche Regierungspolitik käuflich zu sein. Machen Sie mit bei unserer Satire-Aktion: Bieten Sie für den Atomausstieg!“

Arbeitsmarkt Deutschland: Bankrotterklärung in einem der reichsten Länder der Welt

Deutsche Erben von Reagan und Bush

BGH erklärt Markwort (Focus) die Pressefreiheit

Kurt Beck auf unseren Appell „Rundfunkfreiheit retten“ Den Rest des Beitrags lesen »

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ALBA- the colour of snow

(übersetzt- Geldschneider-Firma-Abkürzung- die Farbe des Schnees)

Nun die versprochenen Anfragen zur besten Firma der Welt* (kleiner Scherz)– passgenau und pünktlich zur nächsten Bezirksratssitzung am 28.01.2010, 19 Uhr, Ottenroder Str. 11D:

BZR331-TO280110-Li-01-Anfrage-ALBA-Winterdienst

(…) Gegenstand:
Winterdienst- Leistungspflicht ALBA
Fragen:
Die Firma ALBA ist für bestimmte Bereiche des Winterdienstes zuständig- fraglich ist jedoch entgegen dem Eindruck, der bisweilen in der heimischen Presse erzeugt wird, in welcher Art und Weise der Winterdienst vom Dienstleister ALBA für die Stadt Braunschweig im Stadtbezirk Nordstadt erfüllt wird.
a) Inwieweit überprüft die Stadt Braunschweig die Angaben von ALBA zur Effizienz der in diesem Winter eingeleiteten Maßnahmen zur Räumung der öffentlichen Straßen und Plätze?
Erinnert sei hier besonders an Kreuzungsbereiche im Stadtbezirk und Nebenstraßen.
b) Ist es hinnehmbar, dass Dienstleister wie ALBA anscheinend überfordert sind, mit den Unbilden der Natur* probat umzugehen? (…)
(weiter im obigen PDF, im Anhang ein Artikel zur anstehenden Klimaänderung)

BZR331-TO280110-Li-02-Anfrage-ALBA-Alternativen

Schneechaos auch in Italien ;-)
Eine Bank im Schnee…

(…) Gegenstand:
Winterdienst- ALBA und Alternativen
Fragen:
Die Firma ALBA hat in diesem Winter 2009/2010 augenscheinlich zumindest einen Teil des Winterdienstes lediglich ausreichend bis ungenügend erledigt- fraglich ist deshalb, ob die Stadt den Winterdienst vom Dienstleister ALBA auf andere Dienstleister- so auch im Stadtbezirk Nordstadt übertragen könnte, der im Gegensatz zu ALBA, mit mehr Personal-Einsatz agiert und dabei trotzdem das Wohl der Mitarbeiter erstmalig im Auge behält.
a) Überprüft die Stadt Braunschweig die Arbeitsbedingungen bei ALBA- insbesondere im Hinblick auf Mindeststandards der EU bzw. des IGB (Internationalen Gewerkschaftsbundes)?
Erinnert sei hier besonders an Mindestlöhne, Arbeitszeit-Regularien und physische Überlastung durch personelle Unterversorgung, die sich im Stadtbezirk Nordstadt bisher beim Winterdienst auswirkte. Den Rest des Beitrags lesen »

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And tomorrow brings another train…

über den Jahresanfang, ein paar aufgewärmte Debatten und ein bißchen Kultur, die die Jahrzehnte überdauert und dabei hilft, die ganze Sch**ße zu ertragen. (Nachtrag: „Presseschau“ am Ende des Artikels)

Ja, die aufgewärmten Debatten– eine davon sind die sog. Nacktscanner auf Flughäfen– eine bundespolitische Frage- daher hier nur soviel: warum nicht gleich Nackt-Fliegen– FKK immer und überall 😉

Den Stadtbezirk betreffend- die Antworten der Verwaltung zu den Anfragen zur letzten Sitzung (November!) sind jetzt eingetroffen, zögerlich, kurz, nur teilweise ausreichend. Da wird nachzulegen sein. Ebenso beim Thema Winterdienst. „ALBA“ hat die Zahl MitarbeiterInnen erheblich (ca. 50%) abgebaut– innerbetrieblich zu merken (z. B. Betriebshof Frankfurter Str.) und operativ in Notlagen- bei der Räumung der Straßen, z. B. nach Festtagen oder beim Schneeräumen, so wie im Dezember und jetzt gerade.

schnee-raeumen

Ein Privater räumt mit so wenig Leuten, wie nur eben möglich ist- sonst „stimmt“ der Profit nicht, ein kommunales Unternehmen ist auf Profit nicht angewiesen oder senkt hieraus die Gebühren für die BürgerInnen- es unterliegt dann (wieder) der politischen Kontrolle, die Kommune ist kein „Bittsteller“- die gewählten Kommunal-PolitikerInnen bestimmen die grundlegenden Entscheidungen und sind denen gegenüber verantwortlich (=abwählbar), denen die Leistung nützt- den Bürgerinnen und Bürgern:

– die verbliebenen Angestellten (siehe „ALBA“-Blog-hier zu finden) haben (begründet!) mehr Angst, entlassen zu werden als kommunale Angestellte- oder sie werden zu schlechteren Bedingungen wieder eingestellt („neue Verträge“)

– der Druck auf die Angestellten (auf der Strasse, in den Betriebshöfen) kommt von allen Seiten (vgl. Artikel in der „BZ“ und der „nb“ zu dem Thema)

nur nicht von uns, den Linken

Ihr Angestellten bei „ALBA“ macht das, was geht

– wäret ihr mehr, so wie vor der Privatisierung, dann ginge es besser.

Wir lassen die Schneeräumer vor,

die FAUNs, MANs, ZAUGGs & Co.-

und legen es drauf an, dass „ALBA“ endlich verschwindet und (auch) diese Aufgabe wieder eine kommunale Angelegenheit wird– damit die Interessen der BürgerInnen und der Angestellten wieder die Hauptrolle spielen und nicht nur ein nichtssagender statistischer Zahlenposten sind, den (falsch) geschulte BWLer beliebig entwerten können. Und das- ja das- ist wirklich mal ein Versprechen!

MfG

Nicolas Arndt

Ein kurzer Lesetipp:

Spiele statt Brot

Verantwortlich: Wolfgang Lieb | Druckversion | Was Angela Merkel mit ihrer Neujahrsansprache wirklich sagen wollte, darüber haben auch schon andere gerätselt. So versuchte sich etwa die Süddeutsche Zeitung an einer „radikal-ehrlichen“ Version dieser Ansprache ans Volk. Doch man braucht eigentlich nicht in Ironie zu flüchten, um die „wahre Rede“ der Kanzlerin zu erfassen, dazu genügt es die tatsächlich gehaltene Neujahrsansprache einmal etwas genauer nachzulesen. Es ist eine Rede wie aus einem Sprachgenerator altbekannter Redeversatzstücke. Was die Kanzlerin konkret verspricht sind Spiele statt Brot. (…)

dazu paßt ein Clip von Cabaret VoltaireSensoria“ („Do right! It’s always worth for the church“)

Also, nun noch mehr „Kultur“:

New Model ArmyGreen and gray„- z. B. hier und Den Rest des Beitrags lesen »

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Irrtum ausgeschlossen

Drei Jahre und kein bißchen weise- oder wie drei Jahre im Bezirksrat die Politik vor Ort und mich verändert haben.

(am Ende des Artikels die Antworten zu den Anfragen für die letzte Sitzung, soweit schon verfügbar)

Politik ist ja, wenn es trotzdem klappt, so zumindest erscheint es in der „beschaulichen“ Kommunalpolitik:

2006 Gruppengründung mit dem BIBSler Christian Plock, bisweilen Geplänkel mit der SPD und Teilen der CDU, zwischendrin ein paar Anträge und viele Anfragen, die teils ausschöpfend, teils etwas luschig beantwortet, in einem Fall (2007) gar nicht beantwortet wurden- 2008 das Ende für die Gruppe mit der BIBS (siehe mehrere Artikel in diesem Weblog).

Nein, im Großen und Ganzen eine gute Zeit, mit Erfahrungen, die ich nicht missen möchte. Klar, Streß, bisweilen scheinbar  Ärger ohne Ende mit wenigen KollegInnen im Bezirksrat, aber dabei immer im Kopf- ich bleibe und bin hier nicht allein, es gibt BürgerInnen und GenossInnen, die Anteil nehmen, Fragen stellen und Beifall spenden, falls mal etwas richtig gut hingehauen hat und dazu die Perspektive, wenn ich das hier gut mache, dann sind wir bald zwei oder sogar drei und können auf dem aufbauen, was erreicht wurde. Den Rest des Beitrags lesen »

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Stasi-2.0 an der TU- LIVE und in Farbe

Wolfgang Schäuble kommt an die TU Braunschweig

Posted (Mike Siedersleben) on 24-05-2009
Am gestrigen Samstag, dem 23. Mai 2009, feierte das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland seinen 60. Geburtstag. 60 Jahre ist es nun schon her, dass die Gründerväter dieser Demokratie eine Vision hatten und auf den Ruinen einer Schreckensherrschaft eines der menschenrechtsfreundlichsten Länder dieser Erde aufgebaut haben. Doch wie sieht es 60 Jahre später aus? Ist das Grundgesetz noch auf dem neusten Stand oder müsste es überarbeitet werden? Werden noch alle wichtigen Bereiche abgedeckt oder muss man Änderungen speziell im virtuellen Bereich durchsetzen?Aus diesem Anlass wird am kommenden Montag der deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble die Technische Universität Carolo Wilhelmina zu Braunschweig besuchen und über die Bedeutung von 60 Jahren Grundgesetz sprechen. Neben der Frage, ob und inwieweit man das Grundgesetz ändern darf, um die innere Sicherheit zu gewährleisten, wird Herr Schäuble zusätzlich auf die Bedeutung des Grundgesetzes für die Europäische Union eingehen. weiterhin wird Herr Schäuble thematisieren inwieweit das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland der ganzen Union helfen kann.“ (Kommasetzung im Original) (auf Wunsch des Autors und des Betreibers von uni-blog.info unleserlich gemacht, welche beide betonen, dass sie weder äußerlich, politisch noch innerlich etwas „mit der linken Szene“ zu tun haben- sich also deutlich von diesem Weblog distanzieren, was ihr gutes Recht ist, 15.08.09- ansonsten siehe Kommentare weiter unten– zur rechtlichen Orientierung mag auch die Lektüre des verlinkten Beitrags von Hr. Dr. Carsten Ulbricht, Rechtsanwalt bei der Kanzlei Diem&Partner in Stuttgart, dienen:

Contentdiebstahl & Recht – Vorgehen gegen die Übernahme von Texten im Internet, den die KritikerInnen meiner „Vorgehensweise“ auch mal lesen sollten, Nachtrag vom 29.12.09)

Die Veranstaltung findet am kommenden Montag, dem 25. Mai 2009, im Audimax der TU Braunschweig ab 20:00 Uhr statt.

Siehe auch:

Schäubles biometrische Ideen

Manchmal entsteht der Eindruck, Innenmeister Schäuble-Schießle ist Sportschießer oder er erlegt sein tierisches Mahl höchstselbst per Schießgewehr, und hat vielleicht selbst von irgendwelchen Schießprügeln zu Hause diverse herumstehen oder im Schlafzimmer unter dem Kopfkissen.

Sonst immer für „tabula rasa Lösungen“ gut und frisch am Werk, kämpft er im Waffenwald plötzlich wie ein Steiff-Löwe auf Rollen für jede Lösung, die irgendwie die Möglichkeit offen lässt, dass unsere hochsportlichen Schützen-Schießer und die für die Nahrungskette unaustauschbaren Jäger-Schießer im Besitz ihrer todesspuckenden Penisverlängerungen bleiben dürfen. (weiterlesen über den o. a. Link)

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Morgen Bezirksratssitzung- oder alle lieben ALBA

Moinmoin, wie man im norddt. Raum zu sagen pflegt.

_____  – Nachtrag Nr. 2- Antworten zu den ALBA-Winterdienst-Anfragen!

Am Donnerstag, 02.04.09, 19 Uhr ist mal wieder eine Bezirksratssitzung in der Ottenroder Str. 11D.

Neben einem Antrag zur Kapitalaufstockung der NiWo (städtische Nibelungen Wohnbau Ges.) wird ein moderner Kinderspielplatz im Bezirk und (meinerseits) der Winterdienst der Firma „ALBA“ Thema der Sitzung sein.

Die Anfragen gerieten, bei stärkerem Nachdenken, doch etwas umfangreich-  insofern werden die Antworten der Verwaltung womöglich ganz interessant. Im Gegensatz zur von Bernd Mex im Bezirksrat Volkmarode gestellten Bürgerfrage zu dem Themenbereich kann ich mehr Fragen stellen- so wurden es insgesamt acht Stück:

Zuständigkeiten für Winterdienst im Stadtbezirk

Der Tagespresse war vor einigen Wochen zu entnehmen, dass für den Winterdienst auf öffentlichen Wegen und Plätzen die Firma ALBA zuständig wäre:
a) ist das der Fall?
b) inwiefern nimmt die Verwaltung auf ALBA Einfluss?
c) werden Beschwerden und Anregungen der Bürger* aus dem Stadtbezirk Nordstadt zum Thema
Winterdienst, die sich an die Stadt Braunschweig richten, an ALBA weitergeleitet? Den Rest des Beitrags lesen »

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