Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Und wieder ein Jahr ‚rum

Erklärung für die Funkstille, Neues aus dem Stadtbezirk und ein wenig Wahlkampf-Geplänkel

Vorab allen (treuen?) LeserInnen einen guten Schwung ins neue Jahr und niemals den Mut verlieren- fast alles läßt sich ändern.

Nun die Erklärung:

ich habe mir seit Ende Mai publizistisch auf diesem Weblog eine Art „Auszeit“ gegönnt, nicht, weil es nichts Wesentliches zu berichten gegeben hätte, sondern weil ich mit Ausbildung, Jobsuche und seit Neuestem fester Arbeitsstelle genug ausgelastet war und bin. Mir tut es ein wenig leid darum, dass meine Halbjahres-Zusammenfassung notgedrungen etwas verkürzende Darstellungen enthalten wird müssen. Wer von den geschätzten KollegInnen im Bezirksrat oder etwas aus (meiner) Partei(en) hier in BS meint, dabei zu schlecht wegzukommen, dem sei es freigestellt, einen Kommentar zu verfassen.

111223_danke

Das letzte halbe Jahr…

ich war bei allen Bezirksratssitzungen und auch bei vielen externen Terminen- so z. B. bei der Vorstellung der Gelben Tonne bzw. des Haushaltsrechts für die Bezirksräte im „MK“ (Martino-Katharineum) und ein paar Anfragen und einen Antrag (Haushaltsrecht des Stadtbezirksrats) verfasst- habe auch innerparteilich ein paar Dinge angeschoben (die lieben GenossInnen werden sich mit Schaudern erinnern). Insofern war neben dem Erreichen von Ausbildungs- und Berufs-Zielen noch etwas Zeit für Politik- dem Einen ein Greuel, der Anderen ein Genuß. Man kann es eh niemand recht machen- oder?

Was hat sich im Stadtbezirk getan…

Der Bereich Bienroder Weg / östliches Siegfriedviertel hat nun bald wieder einen zu Fuß zu erreichenden Supermarkt (nach ca. vier Jahren Abstinenz- wieder ein „Netto“- Absurdes gibt es häufiger…).

Die Verkehrssicherheits-Kommission beantwortet die Anfragen der Gruppe LiLi („Libertäre Linke“- die Gruppe aus BIBS und Linken im Stadtbezirksrat Nordstadt) nicht oder nur indirekt und läßt sich hierbei Zeit ohne Ende- hier werde ich als Vorsitzender wiederum nachhaken auf der Sitzung am 31.01.2013, denn dieser Kommission gehört angesichts ihrer- dezent formuliert- kommunikativen Unfähigkeit gehörig- salopp gesagt- vor den Koffer geschissen- zum Glück weiss ich neben meinem Gruppen-Kollegen Andreas (Dr. Lüddecke) auch die Grünen und Teile aus SPD und CDU auf meiner Seite- sachlich, nicht unbedingt in der Art der Fragen- zugegeben, ich bin konfrontativ- jedoch nicht aus Prinzip- nur, wenn es sein muss und wenn es nützen kann, ein Anliegen zu erreichen- in diesem Fall, die Kreuzung Bienroder Weg / Siegfriedstr. Richtung Süden vor allem für FußgängerInnen und Radfahrende sicherer zu machen (fast erreicht- durch Anfragen und immerwährendes Nachfassen- mir ist nicht wichtig, ob ein „Label“ mit „hat die Linke gemacht“ dranklebt- das Ergebnis zählt und die Gewissheit, dass es nicht ohne Sinn ist, sich für euch / Sie hier in unserem Stadtbezirk einzusetzen)- neues Projekt dazu ist der nördliche Mittelweg- nach einem schrecklichen Unfall vor zwei Monaten im Grunde jedem/r Interessierten verständlich- nur der Verkehrssicherheitskommission anscheinend nicht. [mehr dazu vielleicht mal im nächsten Jahr]

3 oder 4

Wahlkampf-Geplänkel…

Einer meiner Klassiker- Werbematerial praktisch- die Fehleinwürfe von SPD und CDU regten mich auf- deswegen schrieb ich eine offene Email, die ich, nebst der im Laufe dieser Woche noch eintreffenden Antworten, hier dokumentieren werde.
Bisher den Vogel abgeschossen hat Frau Mundlos von der CDU (das muss man dazu sagen, da Frau Mundlos sehr wahrscheinlich in ihren angestammten Beruf zurückkehren oder in Frührente gehen wird müssen nach dem Wahltag am 20. Januar 2013) – soviel sei vorab schon mal geschrieben. Sie unterstellt mir, aus parteilichen Gründen ihre Partei „anzupissen“ (sinngemäße Wiedergabe) und vermischt Äpfel mit Birnen- es ist deulich, dass hier ein Nerv getroffen wurde, dass sie am Liebsten geschrieben hätte: „halt doch Dein Maul, Du blöder Kommunist und Mauerschütze“. SPD und CDU halten sich nicht sehr streng an die Regeln, die zwischenmenschlicher Anstand, politische Moral und Gesetz (Werbeverbot für / bei Werbeunwilige/n, Vermeidung von unzumutbaren Belästigungen) erfordern. Deswegen an euch / Sie die Bitte- wenn ihr / Sie fehlerhafte Werbemittel erkennen, dann sendet/n (Sie) eine Beschwerde an die jeweilige Partei oder rufe/ n Sie in der jeweiligen Parteizentrale an- auch im Wahlkampf ist nicht Alles erlaubt, von dem selbstgerechte „StrategInnen“ meinen, dass sie das dürften.

In diesem Sinne verbleibe ich mit zutiefst radikaldemokratischen Grüßen und wünsche euch und Ihnen, dass der Jahreswechsel wie auch das ganze neue Jahr gut wird

Alle Menschen sind

Euer / Ihr

Nicolas Arndt

Soundtrack:
Slayer Live Full concert 2011  und The Mission UK Live Lighting the candles- 2005 Rockpalast(siehe youtube.com)

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3 Responses

  1. Jürgen sagt:

    Schön wieder von Dir zu lesen.

    Die Wortwahl klingt leider oft mehr oder weniger nach „Gosse“:
    „anzupissen“ (und das behauptest Du nur sinngemäß von einer Person. Frau Mundlos wird wohl kaum Fäkalsprache benutzt haben)
    „vor den Koffer geschissen“: konfrontativ ist das nicht

    Das waren jetzt nur Verbesserungsvorschläge.
    Es ist jedenfalls unterhaltsam zu lesen

  2. nordstadt sagt:

    Nur zur Erläuterung- den Brief der hoffentlich bald ehemaligen MdL Mundlos hier mal in ganzer Länge:

    „Sehr geehrter Herr Arndt,

    wie Ihrer eigenen Gruppierung sind uns – den Christdemokraten – die Regeln im Umgang mit dem Einwurf von Wahlwerbung in Briefkästen bekannt und wir halten uns daran, so weit es in unserer Macht steht. Insofern bedauern wir, dass Sie offenbar irrtümlich eine Info-Karte mit meinen
    Daten und Notfallnummern erhalten haben.

    Die Aufschrift „An Haushalte mit Tagespost“ besagt, dass wir solche Karten per Postwurf haben verteilen lassen. Die Post hat da klare Regeln, nämlich „Kein Einwurf bei Werbeverweigerern“. Das ist auch unsere Anweisung an Verteiler. Dass es trotzdem immer mal wieder zu Fehleinwürfen kommt, ist leider kaum zu verhindern, es sei denn man wünschte sich ein Verbot jeglicher Wahlwerbung – in manchen Staaten dieser Welt ist das der Fall und meist ist nur eine einzige Partei davon ausgenommen.

    Ich gehe davon aus, dass Sie solche Verhältnisse nicht anstreben und es gerade noch ertragen können, wenn den Parteien bei der Erfüllung des grundgesetzlichen Auftrags, nämlich der Mitwirkung bei der politischen Willensbildung des Volkes, auch ab und zu ein „Fehlwurf“ unterläuft.

    Insofern wünsche auch ich Ihnen, dass Sie friedlich-frohe Weihnachtstage erleben durften, und wünsche Ihnen darüber hinaus einen guten Jahreswechsel.

    Heidemarie Mundlos “
    (ein offnener Brief, daher erlaube ich mir die ungekürzte Veröffentlichung… sonst haben noch in der Reihenfolge Die Linke, FDP und Piraten ragiert- die SPD und die Grünen gar nicht)

  3. nordstadt sagt:

    Und hier mein Brief (na, es war eine Mail, adressiert an die lokalen Gliederungen von CDU, SPD, FDP, B90/ Die Grünen, Die Linke und die Piraten) im ungekürzten Original:
    „Anmerkung bezüglich Regeln im Wahlkampf BS, 23.12.2012

    Sehr geehrte Damen und Herren in den o. a. Parteien,
    sehr geehrte DirektkandidatInnen der einzelnen Parteien,

    ich möchte darauf aufmerksam machen, dass bitte Werbematerial Ihrer Organisationen nicht in Briefkästen wie meinen (und die vieler Nachbarn hier im Viertel) einzuwerfen ist, wenn dort explizit (eindeutig) darauf hingewiesen wird, dass Werbedrucksachen-Einwürfe zu unterbleiben haben.

    Es ist ein Zeichen der demokratischen Kultur und gegenseitigen Achtung- Sie sollten diese vor Ihren potenziellen WählerInnen haben- dass Regeln eingehalten werden.

    Vielen Dank dafür, dass diejenigen, siehe Fotos im Anhang, CDU und SPD, die sich hieran bisher nicht gehalten haben, dies in Zukunft tun, und mir keine (weiteren) Verstöße dieser oder der anderen Parteien bekannt werden müssen.

    Abschließend wünsche ich Ihnen allen ein frohes Weihnachtsfest und besinnliche Stunden im Kreise Ihrer Lieben.

    Mit freundlichen Grüßen

    Nicolas Arndt
    aus dem Siegfriedviertel

    Anhang
    Foto CDU Braunschweig
    Foto SPD Braunschweig

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