Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Zehn Jahre- oder wenn der Schwanz mit dem Hund wackelt

Nun werden schon Nachrufe geschrieben- die „BZ“ schreibt selbst- die „nb“ läßt RatspolitikerInnen aus der Amtszeit von 2001- 2011 annähernd* im Original-Ton zu Wort kommen. Deswegen ist der unter diesem Link

zu findende Artikel auch mit Vorsicht zu genießen- nur mal unterstellt, Frau Lehmann von der FDP hätte das so gesagt, würde sie bzw. ihre Partei die CDU als tönernen Riesen vor sich her getrieben haben- oder siehe Überschrift. Ein starkes Stück, mit dem sich die lokale FDP bei … wem eigentlich anbiedern möchte? Jubel-Perser-mäßig der ergraute CDU-ler, der- so ist zu hoffen- die Auswirkungen des Schuldenchaos aus der Hoffmann-Ära noch erleben wird- ihm bleibt zu wünschen, dass ihm jedoch dies im geistigen Dämmerzustand, debil oder besser noch mit Alzheimer, widerfährt, denn bei voller geistiger Gesundheit könnte ein Nachdenken einsetzen, ob wirklich jede mit knapper Mehrheit gefällte Entscheidung wirklich richtig war. Nun gut, Hr. Seehrt war Polizist und insofern ein geistig  eher gehorsamer Wasserträger für „übergeordnete Interessen“ und hat meiner Erinnerung nach hiervon nie abgelassen, als intellektueller Tiefflieger und politischer Wadenbeißer angesehen zu werden, was er im o. a. Artikel zu bestätigen scheint.

Insofern ein herzliche Offenbarung dazu, wer die Geschicke unserer Stadt seit mindestens 10 Jahren  wirklich (mit)bestimmt. Nein, es ist nicht nur Hr. Wandt oder Hr. Borek, sondern auch Hr. Knapp („New Yorker“, der sich einen privaten Park im Stadtteil Viewegs Garten gönnen durfte). Ihre Spielfiguren hießen Hoffmann, Seehrt, Lehmann & Lehmann, Manlik, Kapphammel- aber ein oder ein Dutzend Mal ließen sich auch die SPD und etwas seltener die Braunschweiger Grünen auf vermeintlich heitere Spielchen mit diesen ein, die meinen, ihnen würde die Stadt, Entschuldigung, der „Konzern“ Braunschweig gehören.

Ob dies nunmehr ein Ende findet, wird sich in den nächsten Monaten zeigen- die SPD läßt meines Wissens außerhalb des Rates- und dort nur punktuell, siehe Entscheidung zur 5. IGS- keine ernsthafte Wechselstimmung aufkommen- sie strebt es an, weiterhin mit der CDU auszukungeln, weil es so schön bequem ist- und den deutlichen Willen der WählerInnen, der in den enormen Verlusten von CDU und FDP am 11.09.11 seinen Niederschlag fand, „so nebenbei“ geflissentlich zu ignorieren- grade so, also ob Wählerinnen und Wähler dumme Kinder wären: zu dumm, um Politik zu verstehen, zu dumm, um die Spielchen und Tricksereien der hiesigen SPD zu durchschauen***. Wir werden am 24.11.11, 19 Uhr, bei der Bezirksratssitzung in der Nordstadt, Ottenroder Str. 11d, bereits bei der Wahl des Bezirksbürgermeisters und seines Stellvertreters** erleben, inwieweit die oben vertretene These zutrifft.

*Anmerkungen: Den Rest des Beitrags lesen »

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Girls just wanna have

…fun? Naja, die folgende Dame gehört eher zum ernsthafteren Teil der Menschheit- sie hat gegen den Hr. Sarrazin (SPD) eine Strafanzeige erstattet (korrekt- Strafantrag gestellt, vgl. dejure.org)

Aylin Selcuk verklagt Sarrazin

Kein Kopftuchmädchen

Die Deutschtürkin Aylin Selcuk verklagt Thilo Sarrazin wegen Volksverhetzung. Der habe den Rassismus salonfähig gemacht, sagt die Zahnmedizinstudentin. — weiter zu lesen hier

und auch der folgende Professor läßt kein gutes Haar an Hr. Sarrazins kürzlich getätigten Äußerungen:

Rechtspopulismus pur

Nur ein Demagoge wie Sarrazin kann Verbündete in etablierten Kreisen finden.

 Prof. Dr. Christoph Butterwegge

Prof. Dr. Christoph Butterwegge

Thilo Sarrazin und sein Buch „Deutschland schafft sich ab“ sind in aller Munde – schon bevor es am heutigen Montag offiziell vorgestellt wird. Offenbar trifft der Bundesbank-Vorstand und frühere Berliner Finanzsenator mit seinen äußerst polemischen Vorwürfen gegenüber sozial benachteiligten Minderheiten thematisch wie politisch-inhaltlich den Zeitgeist. Am Wochenende legte Sarrazin nach. Seine Äußerung: „Alle Juden teilen ein bestimmtes Gen“ in einem Zeitungsinterview befeuerte die Debatte nochmals. — weiterlesen hier

“ und sogar Michel Friedman (CDU), selbst nicht grade ein „Kind von Traurigkeit“, was derbe Ausdrucksweise anbelangt, ist von Hr. Sarrazins nepotistischen Sprüchen keineswegs angetan:

Debatte über Migration

Friedman nennt Sarrazin „Hassprediger“

Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin wird wegen seiner jüngsten Äußerungen über Juden heftig kritisiert, erhält aber auch Rückendeckung durch prominente Fürsprecher. — weiter zu lesen hier

“ und die „Journaille“ selbst ist auch keineswegs verzückt:

Sarrazin

Das Buch eines Besessenen

Thilo Sarrazin genießt in seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ seine Angriffe auf die Menschenwürde. Das ist nicht nur ein Fall für die Justiz. — weiter zu lesen hier

die Blogger-Gemeinde wiederum ist gespalten- in einen Teil, der Denkverbote wittert und einen Teil, der an Hr. S. (m. E. zu recht) nichts Gutes finden kann- siehe hier und hier als Beispiele

und für die, die nicht gern lesen- gibt’s einen Radiobeitrag:

Wilhelm Heitmeier, Soziologe Universität Bielefeld

im Gespräch mit Claus Heinrich

Thilo Sarrazin bedient rechtspopulistisches Potenzial

Nach Ansicht des Bielefelder Soziologen Wilhelm Heitmeyer bedient Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin mit der Wortwahl bei seinen umstrittenen Thesen zur Integrationspolitik „eindeutig ein rechtspopulistisches Potenzial“.

Und wer sich nun fragt, was das mit Braunschweigs Erstem Stadtrat Lehmann (FDP) und der Braunschweiger Presselandschaft zu tun hat- der/ die möge sich noch etwas gedulden 😉 – einfach morgen Mittag auf „Neu laden“ klicken. (ok, etwas zu spät- aber der Wille zählt 🙂

Hierbei geht es um den- vielleicht beim schnellen Lesen untergegangenen Spruch des Ersten Manns (oder sollte man ihn besser „Frontschwein“ nennen?) der Braunschweiger FDP, die Nörgler und Zweifeler sollten doch eine Anzeige erstatten- in dem hier verlinkten Artikel.

So wie der Hr. Lehmann das sieht, kann man das bestimmt sehen, muß es aber nicht, daher ist seine Anmerkung zumindest süffisant, aber auch ein wenig selbstherrlich. Schade, dass auch dieser (ehemals?) „Liberale“ dem despotisch agierenden Oberbürgermeister mitsamt seinen CDU-Vasallen schon so nach dem Munde redet, seine „Denke“ schon soweit angepaßt zu haben scheint. Nun, Parteien verändern sich- bestimmt wird die Linkspartei in zehn Jahren auch eine (etwas) andere Partei sein-

aber eines ist noch interessant in Sachen lokalste Politik, also die Nordstadt betreffend- hier der Name des Stadionvorplatzes– das weitgehende Verschweigen des von mir zur nächsten Bezirksratssitzung (Donnerstag, 09.09.2010, 19 Uhr, Ottenroder Str. 11B) vorgetragenen Vorschlags, diesen Platz nicht nach Konrad Koch, sondern nach dem deutsch-jüdischen Fußballnationalspieler Julius Hirsch zu benennen.

Dazu wurde am 24.08.2010 per Email eine „PM“ (Pressemitteilung) verschickt- zur Sicherheit am nächsten Tage noch seitens der Ratsfraktion gefaxt- an „BZ“, „nb“, „Radio Okerwelle“ und „BS Report“- man weiß bei Emails manchmal nicht, ob sie bei den Zuständigen tatsächlich ankommen oder vielleicht als „Spam“ aussortiert werden.

Bisher hat „nur“ Radio Okerwelle diesen Vorschlag am 25.08. in den Lokal-Nachrichten

und heute Abend (01. Sept. 2010, 18 Uhr 05) ein Live-Interview mit mir zu dem Thema gebracht.

Es bleibt spannend, ob wenigstens zur Bezirksratssitzung, bei der dieser Antrag (und eine dieser typischen „angryyoungmen“ Linkspartei-Anfragen zum sog. Spaßbad BZR331-TO090910-Li-01-Anfrage-Fortschritt-Baumaßnahme-Wasserwelt-FEB) auf der Tagesordnung stehen, die „reguläre“ Presse erscheint oder ob Alternativ-Vorschläge zu „KK“ weiterhin zumeist aus der öffentlichen Debatte ausgeblendet werden. Insoweit mag sich zumindest die „BZ“ (Braunschweiger Zeitung) daran erfreuen, von der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung preislich geehrt worden zu sein- zu einer Bürger-Zeitung im wahrsten Sinne macht sie so etwas nicht, dafür wäre mehr kritische und weniger obrigkeitshörige Berichterstattung nötig.

MfG

Nicolas Arndt

Wirtschaftslink der Woche- heute aus dem Managermagazin (!): Den Rest des Beitrags lesen »

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