Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Heute Bezirksratssitzung im Glashaus

31.05.2012 – 19 Uhr, NICHT Ottenroder Str. wie sonst meistens-

heute im ehem. Hauptschulgarten, Dowesee

es geht u. a.

um den Bebauungsplan Freyastr.-Süd

und um Anfragen der Gruppe Libertäre Linke und der Grünen

zur Verkehrssicherheit im Siegfriedviertel bzw. am Schwarzen Berg

– Anfrage der LiLi eingescannt hier:

Mit freundlichen Grüßen

Nicolas Arndt

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Leider keine mir gänzlich unbekannte Polit-Pirouette, die Frau Steinbach da exemplarisch für den rechtesten Rand der CDU(CSU) dreht-
kurze Termin-Ankündigung: am 09.02.2012, ab 19 Uhr, wieder eine Bezirksratssitzung in der Nordstadt- diesmal (!) im Sportpark Vereinsheim, Maulbeerweg 6 (liegt am nördlichsten Rand des Viertels Schwarzer Berg).
MfG
Nicolas Arndt

Jacob Jung Blog

2.2.2012 – Seit gestern Abend sorgt ein Twitter-Statement der CDU-Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach für Aufsehen. Die umstrittene Politikerin und Präsidentin des Bund der Vertriebenen teilte dort mit, dass die NSDAP eine linke Partei war.

Schon in der Vergangenheit war Steinbach häufiger aufgrund ihrer Äußerungen über eine angebliche polnische Mobilisierung im Jahr 1939 kritisiert worden. Seit sie vor zwei Monaten die sozialen Netze für sich entdeckte, hat sich die Frequenz ihrer Provokationen deutlich erhöht.

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Auf ein Neues…

allen LeserInnen und denen, die es werden wollen, wünsche ich ein frohes neues Jahr!

Anstatt eines x-beliebigen Jahresrückblicks* promote ich aktuell lieber einen sehr aktiven Blogger- hiermit:

http://jacobjung.wordpress.com/2012/01/04/tursteher-der-nation-die-csu-passt-auf/

Leider sind die anti-kommunistischen Beißreflexe im Bezirksrat Nordstadt sowohl bei einem Teil der CDU-Fraktion als auch einem aus der SPD noch vorhanden- da geht es nicht um „die Sache“- sondern um plattes Pauken im Sinne des Mensuren-Schlagens (Burschenschaft)- wohl an denen, die sich auf diese Spielchen nicht einlassen und mild lächelnd den Unsinn als kontraproduktiv und geistig retardiert entlarven. Und das mache ich wirklich gerne 🙂

Mit jahresanfänglich bedingt hoffnungsvollen Grüßen

Nicolas Arndt

Vorsitzender Gruppe Libertäre Linke und Mitglied des Stadtbezirksrats Nordstadt (331) für Die Linke. Braunschweig

*dieser Jahresrückblick kommt vielleicht später mal… Den Rest des Beitrags lesen »

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Hohoho- Weihnachtsgedichte…

vorab die Gedichte- erst das Original von Erich Kästner:

Brief an den Weihnachtsmann
Lieber, guter Weihnachtsmann,
weißt du nicht, wie’s um uns steht?
Schau dir mal den Globus an. 
Da hat einer dran gedreht.
Alle stehn herum und klagen. 
Alle blicken traurig drein.
Wer es war, ist schwer zu sagen, 
keiner will’s gewesen sein.
Uns ist gar nicht wohl zumute. 
Kommen sollst du,aber bloß 
mit dem Stock und mit der Rute.
(Und nimm beide ziemlich groß.)
Breite deine goldnen Flügel
 aus, und komm zu uns herab.
Dann verteile deine Prügel. 
Aber bitte nicht zu knapp.
Lege die Industriellen 
kurz entschlossen übers Knie.
Und wenn sie sich harmlos stellen, 
glaube mir, so lügen sie.
Ziehe denen, die regieren, 
bitte schön, die Hosen stramm.
Wenn sie heulen und sich zieren, 
zeige ihnen ihr Programm.
Komm, und zeige Dich erbötig, 
und verhau sie, daß es raucht!
Denn sie haben’s bitter nötig. 
Und sie hätten’s längst gebraucht.
Komm erlös uns von der Plage, 
Komm, weil kein Mensch das gar nicht kann,
Ach das wären Feiertage, 
lieber, guter Weihnachtsmann!
Erich Kästner
(aus: Die Weltbühne, 1930)

Dann die Ergänzungen von Michael: Den Rest des Beitrags lesen »

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Zehn Jahre- oder wenn der Schwanz mit dem Hund wackelt

Nun werden schon Nachrufe geschrieben- die „BZ“ schreibt selbst- die „nb“ läßt RatspolitikerInnen aus der Amtszeit von 2001- 2011 annähernd* im Original-Ton zu Wort kommen. Deswegen ist der unter diesem Link

zu findende Artikel auch mit Vorsicht zu genießen- nur mal unterstellt, Frau Lehmann von der FDP hätte das so gesagt, würde sie bzw. ihre Partei die CDU als tönernen Riesen vor sich her getrieben haben- oder siehe Überschrift. Ein starkes Stück, mit dem sich die lokale FDP bei … wem eigentlich anbiedern möchte? Jubel-Perser-mäßig der ergraute CDU-ler, der- so ist zu hoffen- die Auswirkungen des Schuldenchaos aus der Hoffmann-Ära noch erleben wird- ihm bleibt zu wünschen, dass ihm jedoch dies im geistigen Dämmerzustand, debil oder besser noch mit Alzheimer, widerfährt, denn bei voller geistiger Gesundheit könnte ein Nachdenken einsetzen, ob wirklich jede mit knapper Mehrheit gefällte Entscheidung wirklich richtig war. Nun gut, Hr. Seehrt war Polizist und insofern ein geistig  eher gehorsamer Wasserträger für „übergeordnete Interessen“ und hat meiner Erinnerung nach hiervon nie abgelassen, als intellektueller Tiefflieger und politischer Wadenbeißer angesehen zu werden, was er im o. a. Artikel zu bestätigen scheint.

Insofern ein herzliche Offenbarung dazu, wer die Geschicke unserer Stadt seit mindestens 10 Jahren  wirklich (mit)bestimmt. Nein, es ist nicht nur Hr. Wandt oder Hr. Borek, sondern auch Hr. Knapp („New Yorker“, der sich einen privaten Park im Stadtteil Viewegs Garten gönnen durfte). Ihre Spielfiguren hießen Hoffmann, Seehrt, Lehmann & Lehmann, Manlik, Kapphammel- aber ein oder ein Dutzend Mal ließen sich auch die SPD und etwas seltener die Braunschweiger Grünen auf vermeintlich heitere Spielchen mit diesen ein, die meinen, ihnen würde die Stadt, Entschuldigung, der „Konzern“ Braunschweig gehören.

Ob dies nunmehr ein Ende findet, wird sich in den nächsten Monaten zeigen- die SPD läßt meines Wissens außerhalb des Rates- und dort nur punktuell, siehe Entscheidung zur 5. IGS- keine ernsthafte Wechselstimmung aufkommen- sie strebt es an, weiterhin mit der CDU auszukungeln, weil es so schön bequem ist- und den deutlichen Willen der WählerInnen, der in den enormen Verlusten von CDU und FDP am 11.09.11 seinen Niederschlag fand, „so nebenbei“ geflissentlich zu ignorieren- grade so, also ob Wählerinnen und Wähler dumme Kinder wären: zu dumm, um Politik zu verstehen, zu dumm, um die Spielchen und Tricksereien der hiesigen SPD zu durchschauen***. Wir werden am 24.11.11, 19 Uhr, bei der Bezirksratssitzung in der Nordstadt, Ottenroder Str. 11d, bereits bei der Wahl des Bezirksbürgermeisters und seines Stellvertreters** erleben, inwieweit die oben vertretene These zutrifft.

*Anmerkungen: Den Rest des Beitrags lesen »

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Zur Wahl an sich

Ein paar Gedanken zum Wahlkampf (Teil 2 der Serie), ein paar Fotos hieraus

und ein paar geordnete Gedanken zum Thema „zur Wahl zu gehen“

Scheuklappen aufgesetzt oder Augen zu- und durch! So erscheint das bunte Treiben, das manchmal zwischen Durchhalteparole und Schönfärberei hin und her wogt- so bei CDU und FDP, die behaupten, ALLES wäre gut- dabei nicht-graue Ballons und Einkaufswagenchips verteilend, ein zementiertes Lächeln im Gesicht.

Thesen:

a) PolitikerInnen müssen lügen

Diesen Eindruck wird man nicht los. Aber: ist das wirklich immer so? Oder zeigt uns die Darstellung in den Medien nur einen gewissen Teil-Ausschnitt- besonders außerhalb von Wahl-Zeiten?

In unserem Stadtbezirk treffen sich alle 6- 8 Wochen bis zu 17 gewählte Feierabend-PolitikerInnen, um z. B. die Themen zu beraten, über die hier im Weblog teilweise ausführlich berichtet wird. Meine Erfahrung ist, dass zum Lügen zwei Seiten gehören (ja, etwas banal, aber ein wichtiger Punkt): der, der lügt (meint, lügen zu müssen) und der, der die Lüge glaubt oder hinnimmt, dass gelogen wird.

Bei CDU, BIBS und SPD habe ich Lügen und Schönfärberei erlebt und teilweise offen, teilweise im persönlichen Gespräch, kritisiert. Außerhalb des Gremiums Bezirksrat besteht diese Möglichkeit eher nur für die jeweiligen Parteimitglieder (außer bei der BIBS, da macht jede/r, was er/ sie gerade will- siehe den bald ehemaligen Bezirksrat Christian Plock- in diesem Weblog häufig besprochen). Ich habe im Bezirksrat an einer Stelle öffentlich einen Fehler zugegeben (konnte meine „Sauklaue“ nicht mehr lesen), ein fürwahr seltener Vorgang (Straßensanierung Robert-Koch-Straße, 2009). Nun mag nicht jede/r sein / ihr Herz, alle Gedanken nach außen kehren, das ist verständlich- aber wem nützt die Lüge, die Schönfärberei?

Im Wahlkampf wird es offensichlich- es nützt dem Lager der Nicht-WählerInnen- und Eines sei hierzu gesagt- es ist verständlich, NICHT zur Wahl zu gehen, sich sogar das sogenannte „große Kreuz“ (ungültig wählen) zu sparen. Denn der Block aus sPcdfdGrün (und je nach Sichtweise auch für Die Linke gültig) steht der Bürgerin, dem Bürger wie ein Moloch, ein tumbes Ungeheuer, entgegen- „die stecken doch alle unter einer Decke- alle in ein‘ Sack, drauf gehauen, triffst immer einen Richtigen!“

Nun allerdings zu meinen, BIBS oder ähnlich vermeintlich „Unabhängige“ (z. B. im Heidberg die „FWHM“), die den Bürgerwillen quasi in sich tragen wollen, als brauchbare Alternative zu sehen, ist Unsinn- nach meiner Erfahrung. Eine Bürgerinitiative (ich bin selbst in einer tätig- der BI „NiWo [Nibelungen Wohnbau] retten!“) ist nur so gut, verläßlich und bürgernah, wie die jeweils Teilnehmenden- und da bin ich mir in der oben genannten BI, in der sich  viele Lokal-PolitikerInnen von SPD über BIBS und Linken bis MLPD zusammen engagieren, sicher.

Hier wird eine Arbeit organisiert, die Auswirkungen hat- z. B. das bisherige Ende des Ausverkaufs von städtischem Wohnraum, manchmal auch „nur“ der Austausch von Informationen. Aber könnte diese BI den Willen vieler BürgerInnen außerhalb der betroffenen MieterInnen und MitarbeiterInnen der NiWo abbilden?

Eher nein.

Sind die Strukturen dieser BI (deren Mitglieder, abgesehen von dem MLPDler und einem  nicht-organisierten Bürger) alle zur Kommunalwahl kandidieren, wirklich transparent und demokratisch- zudem dann, wenn diese BI  zur Kommunalwahl kandidieren würde? Auch hier- nicht persönlich gemeint- eher nein.

Es ist zwar prinzipiell keine geschlossene Veranstaltung, aber die stetige Teilnahme und die über die kommunalen Mandate erreichbaren Informationen sind doch recht ungleich verteilt, daher ist auch der Stellenwert dessen, was  vom einzelnen Teilnehmenden gesagt wird, beim Entscheidungsfindungsprozeß ungleich verteilt.

b) die Verwaltung (der OB) hat immer recht

Es ist schon bemerkenswert- und z. B. beim „Braunschweig-Spiegel“ oder auch hier im Weblog nachzulesen- wie- einer läufigen Hündin gleich- die Masse der (lokalen) Politik denjenigen vertraut, deren Tätigkeit sie, unsere gewählten „VolksvertreterInnen“ doch gerade überwachen (!) sollen (!)- das ist ein WählerInnen-Auftrag, der meiner Erfahrung nach, im mir bekannten Bezirksrat Nordstadt seitens der anderen KollegInnen fast nie stattfindet- im Gegenteil- fast jeder Zweifel, fast jede Anfrage, fast jeder Antrag, der irgendwie „weiter reicht“, wird nieder gestimmt, verhohnepiepelt oder anderweitig in den Dreck gezogen.

Wie einfach wäre doch für den jetztigen (und zukünftige!) Oberbürgermeister(Innen?) und seine (ihre) Verwaltung das Leben, das Wurschteln rund um Baurecht, EU-Recht und sonstiges Verwaltungs-Lala (auch rund um die NGO= Niedersächsische Gemeindeordnung), wenn nicht in erster Linie Linke kritische Fragen stellen würden. Es wäre ein (trügerisches) Beamten-Paradies. Ich nehme den Prüfauftrag der WählerInnen ernst und gehe, sofern es möglich ist, vorbereitet (!) in die Sitzungen rein (Statistik zu Anfragen und Anträgen hier im Weblog zu finden- als PDF-Statistik zu Anfragen und Anträgen im Bezirksrat Nordstadt von November 2006 bis August 2011)- falls die Informationen (im Amtsdeutsch: „Vorlagen“) mal wieder zu spät kommen, wird auch das kritisiert (hier im Weblog und in Protokollen nachzulesen)- manche Sitzung geriet zu einem Hr.Arndt-macht-Bezirksrat-interessant-Abend- sehr zum Mißfallen von CDU und SPD- und bisweilen BIBS, die meist gerne alles einfach abnicken.

c) Wählen gehen bringt (fast) nichts

Hiermit wird unterstellt, dass unser Gesellschaftssystem unabänderlich, jede konstruktive Kritik letzlich immer zum Scheitern verurteilt wäre- das ist blanker Kultur-Pessimismus- das führt zu nichts.

Wer nicht wählen geht, sollte wenigstens- sofern er/ sie es persönlich leisten kann- an/bei den außerparlamentarischen Initiativen wie BI’s, Antifa oder Wohnungsgenossenschaften teilhaben bzw. teilnehmen- sollte beweisen (auch sich selbst), dass Nicht-Wählen mehr ist, als pure Faulheit und Ausrede dafür, sich selbst nicht bewegen zu müssen.

Dies gilt meiner Ansicht nach jedoch auch dann, wenn man wählen geht, denn die manchmal so geordnete „hohe“ Politik wird schnell betriebsblind- hier hilft manches Mal ein gepflegter oder auch lauter Protest vor dem oder im  Büro der jeweils verantwortlichen Partei(en).

d) Nicht-Wählen bringt noch weniger

Auf die Gefahr hin, mich zu wiederholen: Aktionen zu starten ist wichtig, miteinander anstatt übereinander reden- diskutieren anstatt resignieren- „action“ statt Aufgeben. Kein/e Meister/in ist vom Himmel gefallen 🙂

e) Die Linke wählen?

Oskar gibt eine Antwort (Artikel beim Braunschweig Spiegel) und Gregor Gysi im Video: .

Mit freundlichen Grüßen

Nicolas Arndt

(Mitglied des Bezirksrat Nordstadt [331] für Die Linke. Braunschweig und

Kandidat für diesen Bezirksrat sowie für den Rat im zugehörigen Wahlbereich [33] Nördlicher Ring)

Foto-

Fotos_August-Sept-2011

Fotos_August-Sept-2011

Collage aus den letzten zwei Wochen: Den Rest des Beitrags lesen »

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Hektische Betriebsamkeit

oder woran man auch noch merken kann, dass Wahlkampf ist

Zur Zeit hängen unsere FeierabendpolitikerInnen allenthalben an jedem Strassenrand- mal mild lächelnd, mal dreist offensiv ins Objektiv grinsend- allerdings nur papiern verewigt auf Pappen gezogen– es herrscht Wahlkampf. Nun möge man denken, in den politischen Gremien wäre „business as usual“- oh, nein- Beispiel gefällig?

Am kommenden Donnerstag, 25.08.2011, 19 Uhr, bei der Bezirksratsitzung in der Nordstadt (diesmal übrigens endlich mal wieder im Glashaus, Dowesee- auch als Hauptschulgarten bekannt) ist eine Flut von Anfragen und Anträgen von jenen zu erleben- vielleicht auch mal das „niedere Parteivolk“ derjenigen verstärkt zugegen- die sich sonst nicht gerade durch Fleiss und Beharrlichkeit in Sachen „Papiertigerei“ hervor getan haben, mir angesichts meiner relativ vielen Anfragen und gelegentlichen Anträge vorhielten, ich sei „unprofessionell“, solche Dinge seien doch mit einem Anruf bei der Verwaltung zu klären (Statistik hierzu- hier).

Auch ich hatte über eine Anfrage und einen Antrag zu dieser Sitzung intensiv nachgedacht und die Themen und die Situation mit ParteifreundInnen und auch „normalen“ Mitmenschen durch gesprochen- mich dann dadurch beeinflußt dazu entschieden, dass es im Wahlkampf zu durchsichtig wäre, eine Kampagne zu beginnen, die als Wahlkampfgeklingel gewertet werden könnte und womöglich den eigentlichen Inhalt der beabsichtigten Themen diskreditieren (= in einen schlechtes Licht setzen) würde. CDU, SPD und BIBS sehen das offenkundig anders und machen sich damit, meines Erachtens, „zum Horst“. Manchmal ist Politik tatsächlich so peinlich, dass man weglaufen sollte. Keine Angst, das passiert natürlich nicht 🙂

Im Gegenteil habe ich mich im Juli um die Reparatur einer Sitzbank eines Spielplatzes an der Freyastr. bemüht (auf Hinweis eines Anwohners, erfolgreich) und an diesem Wochenende die Gehweg-Reparatur zwischen den Häusern Bienroder Weg 26 und 27 in Gang gebracht (auf Hinweis der InhaberInnen eines kleinen Gewerbebetriebs, Ausgang noch offen)- Letzeres brachte mir dann den Vorwurf ein, es ginge mir um Stimmenfang- anscheinend bin nicht nur ich etwas sensibel in dieser Frage und zu dieser Zeit. Für mich beginnt der nächste Wahlkampf am 12.09.2011. Wer meiner Partei und mir durch seine WählerInnen-Stimmen und/ oder aufmunternde Worte Zuspruch zuteil werden läßt, weiss zumindest ziemlich genau, was sie/ er bekommt.

Mit freundlichen Grüßen

Nicolas Arndt

(Bezirksratsmitglied in der Nordstadt [331] für die Linke. BS  [seit 2006] und erneut Kandidat bei dieser Kommunalwahl- auch für den Rat der Stadt Braunschweig- hier zwar auf Platz 3- aber wer weiss schon, ob nicht vielleicht mehr als drei BürgerInnen das so sehen, dass lieber jemand, der hier wohnt, in den Rat einziehen sollte, daher- gebe/n Sie / Du mir einfach alle sechs Stimmen direkt und nicht der Liste- die Stimmen gehen auch dann nicht verloren, falls ich nicht Ratsmitglied werden sollte)

Wahlkampf_Mitte_August_2011

Fotos aus dem Wahlkampf Mitte August 2011 als Collage

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Schnelle Strassen, grosse Märkte und so wenig Grünes, wie nur möglich sein kann

Materialien von der letzten Bezirksratssitzung Nordstadt (09. Juni 2011)

zum Parkhaus Ohefeld (bei VW) – AntragÜbersichtskarteGeltungsbereichLageplanBaubeschreibung

zur „Rahmenplanung“ nördliches Ringgebiet (mit knapper Mehrheit durch CDU und Teile der SPD im Wesentlichen so beschlossen- ein Änderungsantrag zu der Frage, ob besser erst geprüft werden sollte, inwiefern die sog. Stadtstrasse [aka „Nordtangente“] überhaupt notwendig wäre, ist leider knapp an der Zustimmungs-Verweigerung einer Grünen gescheitert, die meinte, nur so könne sie „gegen Strassen an sich“ sein- ja, das Leben ist so kompliziert … und jetzt weiss ich endlich mal, was mit „Totalopposition“ gemeint ist)

BZ-Brief-anOB 06_2011VorlageRahmenplanGeltungsbereich

und ein Leserbrief an die „nb“ („Neue Braunschweiger“)

Leserbrief zur Ausgabe vom 15. Juni 2011

Sehr geehrte Damen und Herren in der Redaktion,

über die vollständige Veröffentlichung des folgenden Leserbriefs zu Ihrem Artikel
„Umfrage: CDU sieht sich bestätigt“ (Seite 16- siehe http://www.neue-braunschweiger.de/images/ausgabenarchiv/2011/nB20110615.pdf)
würde ich mich freuen.

Linientreue im neuen Gewand?

Wann wird uns die CDU „erleuchten“ mit der Veröffentlichung der kompletten Umfrage-Ergebnisse? Oder wird sie uns- ganz im Stile staatstragender Parteien wie der SED- nur scheibchen-weise die Wahrheit offerieren? Und warum fehlt oben auf der Seite der Hinweis „Anzeige“? Oder wird die nb auch den anderen Parteien (und der BIBS), die im Rat unserer Stadt vertreten sind, solchen Raum zur (Selbst-)Beweihräucherung bieten?

Nicolas Arndt

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PPP- es geht weiter…

mit einer Pressemitteilung (die die „BZ“ natürlich nicht veröffentlicht hat, siehe Anhang) und einem Leserbrief an die „nb“ zum Thema PPP-Schulsanierung bzgl. der Ausgabe vom 22.05.2011.

MfG

Nicolas Arndt

(Ihr /euer jetziger [und dann ,wenn Sie / ihr das wollen/ wollt, auch nach dem 11.09.11 wieder] Bezirksrat in der Nordstadt für die Linke. BS- zudem kandidiere ich auch für den Rat- auf Listenplatz 3- also „aussichtslos“- es sei denn, es würden genügend direkte Stimmen zusammen kommen 🙂

anbei meine Pressemitteilung zur gestrigen Sitzung- mit der Bitte um Veröffentlichung im Lokalteil:

Bezirksräte lehnen PPP-Schulsanierung ab

Gestern Abend haben bei einer gemeinsamen Sitzung die Bezirksräte Lehndorf-Watenbüttel und Nordstadt die vorgelegten Pläne der Verwaltung zur PPP-Umsetzung der örtlichen Schulsanierung zum Teil mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Der Bezirksrat der Linken, Nicolas Arndt (Nordstadt), begrüßt die mehrheitliche Entscheidung in beiden Bezirken und wünscht sich ein ähnliches Ergebnis in anderen Stadtbezirken und auch im Rat. Die eherne Front der neoliberalen Privatisierung-Befürworter brach gestern zumeist in nervösen Gefühlsanwandlungen zusammen, während die PPP-Gegner links der CDU sachlich diskutierten und Fragen stellten zu den geplanten Vorhaben (die BZ berichtete), um hiernach eine sachgerechte Entscheidung fällen zu können.“ (per Email am 12.05.2011)

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auch in der Weststadt…

wurde die PPP-Schulsanierung abgelehnt.

Das weckt Hoffnungen, das „Projekt“ zu stoppen oder zumindest so zu verzögern, dass zur Kommunalwahl am 11.09.2011 dieses Thema im Wahlkampf real- und nicht nur als historische Betrachtung- vorkommen kann. Im Übrigen sei auf einen Artikel der linken Ratsfraktion verwiesen, der die angeblich so solide Haushaltpolitik Hoffmannscher Prägung etwas anders beleuchtet:

   …

MfG

Nicolas Arndt

(Ihr /euer jetziger Bezirksrat in der Nordstadt für die Linke. BS und Kandidat auf Platz 1 der neuen Liste für den Bezirksrat und Platz 3 auf der Liste für den Rat der Stadt im Norden [Nordstadt und Schunteraue]) Den Rest des Beitrags lesen »

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PPP mehrheitlich abgelehnt

PPP ist abgelehnt– zumindest in der Nordstadt- aber auch in Lehndorf-Watenbüttel

(!- wenn hier auch nur knapp)- das Ergebnis der Abstimmung im öffentlichen Teil:

Nordstadt– lediglich CDU / (FDP*) dafür als vier von 11- SPD, Grüne, Linke, BIBS geschlossen wie (sonst fast) nie dagegen- auch mit entschiedenen Beiträgen und Nachfragen bzgl. Bau, Durchführung, Konditionen (Tarife / „gute Arbeit“) und Vertragsdurchführung.

Dto. bei Lehndorf-Watenbüttel– hier Ergebnis 5:6 = abgelehnt- hier im Übrigen ein Lob an die KollegInnen aus diesem Bezirksrat- selten hat mich eine gemeinsame Sitzung so sehr gefreut- viel Kompetenz und guter Wille, wirklich Politik zu machen und nicht bloß blödes Rumgelaber und von nix ’ne Ahnung (auch wenn’s komisch erscheint, ich wünsche mir, dass die Masse von Ihnen / euch ab November 2011 wieder dabei ist (die Linke tritt dort auch an- insofern wird wahrscheinlich ein Mandat an uns gehen).

Erfreulich.

MfG

Nicolas Arndt

(ihr zurzeitiger [und, wenn Sie / du das wollen/ willst auch zukünftiger] Bezirksrat für die Linke in der Nordstadt)

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Schulsanierung als PPP im Bezirksrat

Oder: lachen werden am Ende der Konzern „Hoch-Tief“ und dessen Aktionäre. (Nachträge: oder jemand anders- eine „Heuschrecke“ = „Hedge Fonds“ ? Siehe dazu die Links am Ende dieses Artikels… und die Unterlagen zur Sitzung morgen, 19 Uhr [!]- siehe PDFs)

Am 11. Mai trifft sich unser Bezirksrat in der Nordstadt in Sachen Schulsanierung. Gut. Mindestens die Ricarda-Huch-Schule hat eine Sanierung nötig. Klar. Fraglich ist aber, ob und wie die Sanierung von diesem (und anderen) Schulgebäude(n) durchgeführt wird-

es gibt dazu mehrere Möglichkeiten:

– die Stadt vergibt den Auftrag an Private- hierin als ein Modell- als PPP (oder auch ÖPP)

– die Stadt vergibt den Auftrag an ein- ganz oder mehrheitlich- städtisch kontrolliertes Unternehmen

– die Stadt führt, planerisch und in der Ausführung, die Sanierung(en) selbst aus, bedient sich ggf. vereinzelt lokaler Handels- und Handwerksbetriebe (dies ist immer dann wahrscheinlicher, wenn das Auftragsvolumen gering[er] ist, da dann nicht europaweit ausgeschrieben werden muss- das hat die lokale IHK bzw. Handwerkskammer aber noch nicht begriffen- sie handeln hiermit gegen die Interessen der Masse ihrer lokalen Mitglieder)

Zu PPP-Modellen gibt es umfassende und grundlegende Kritik seitens u. a. Werner Rügemer und Anderen bei den nachdenkseiten.de- auf diese Anregungen sei wohlwollend verwiesen, da sie sehr gut die Standard-Argumente der PPP-Befürworter (zumeist CDU, FDP, SPD und teilweise Grüne) auseinander nehmen.

Die Vorlage- die an uns bisher noch nicht verschickt wurde (!)hier. Und hier die 27 TO 331 Korrektur der Tagesordnung.

Es steht- wieder mal- eine Hau-ruck-Aktion ins Haus- falls die Vorlage auf postalischem Wege bis Samstag eintreffen sollte, verbliebe gerade mal ein Teil des Wochenendes, um sich die 12 Seiten „reinzutun“ und abzuwägen, was das Richtige ist. Allein das spricht- neben der inhaltlichen Defizite der Vorlage, soweit ich sie bisher lesen konnte- GEGEN den Vorschlag- und schon dagegen, überhaupt hierüber- übereilt und schlecht informiert- abzustimmen. Den Rest des Beitrags lesen »

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Hugenberg im neuen Kleide

ein paar Gedanken zur letzten Sitzung des Bezirksrats Nordstadt

Zuerst muss ich mich entschuldigen.

Einmal bei den Kollegen im Bezirksrat, dass ich sie, entgegen der Behauptung der Kollegin Kapphammel (CDU), nicht des Antisemitismus bezichtigt habe. Dann dafür, dass ich den Revanchismus, Rassismus und den militaristischen Kadavergehorsam, die bedenkenlose Geschichtsfälschung, die in der Sitzung von Seiten einiger Kollegen und einer Kollegin aus den Reihen von CDU und SPD betrieben wurde*, nicht vehementer benannt habe, solange, bis mir das Wort entzogen worden wäre bzw. ich aus der Sitzung entfernt worden wäre.

Dann bitte ich die Angehörigen der Nazi-Opfer und diejenigen um Verzeihung, deren Eltern und andere Verwandte, wenn Sozialdemokraten, Sozialisten und Kommunisten viel früher dem braunen Spuk Einhalt geboten hätten**, die Nazi-Zeit nicht hätten erleben müssen.

Das mag jetzt alles irgendwie „pathetisch“ klingen. Ja, aber wie ist es zu werten, wenn schon auf kleinster Ebene Rassismus, Antisemitismus, Revanchismus und Militarismus sowie Geschichtsfälschung hofiert oder gedankenlos abgefrühstückt werden? (weiterlesen mit Klick auf:) Den Rest des Beitrags lesen »

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Was nach dem Gulli-Deckel kommt

 

ist nicht einfach nur Schei*e. Die Arbeit im Bezirksrat (wie wohl auch im Rat) ist mehr. Ein Beispiel- die Straßenbeleuchtung. Die (teilweise) Abschaltung haben wir stets, auch als kleinere „Vorgänger-Partei“ (=PDS), strikt abgelehnt. Schön ist, wenn es es einen nicht betrifft- jung, stark und groß, männlich, mitteleuropäisch aussehend- wir machen jedoch keine Politik für den und mit dem „starken Mann“, sondern für die, die keine Lobby haben- wie die Zeitungsausträgerin in Northeim, die bedingt durch die Abschaltung in ihrem Ort, kürzlich das Opfer einer schlimmen Gewalttat wurde. Wir wollen, dass sich Frauen und andere gefährdete Personengruppen (Senioren, Behinderte, ausländisch aussehende Menschen, Kinder) nicht verstecken und lange Umwege laufen müssen, dass alle die Freiheit in Sicherheit haben, die wir uns auch für unsere zukünftige Gesellschaft, eine sozialere, vielleicht sozialistische, wünschen. Dafür schon jetzt einzustehen, heißt: stets am Ball bleiben, nicht kuschen. Licht ins Dunkel bringen!

Ein anderes Beispiel: Friedhöfe sind eigentlich das Langweiligste, was an Baumaßnahmen vorstellbar ist. Wenn es aber „so nebenbei“ um sog. Kriegsgräberfürsorge geht- und dabei unklar ist, wie das Gedenken aussehen soll, dann muss nachgefragt und nachgehakt werden- so wie im Norden beim Mensapark bzw. Garnisonsfriedhof (Nähe TU-Mensa Rebenring). Das sind wir den Millionen Toten in ganz Europa und Nordafrika (während des 2. Weltkriegs) schuldig. (weiterlesen mit Klick auf:) Den Rest des Beitrags lesen »

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Zur heutigen Sitzung- Heldengedenken oder was?

bei der heutigen Sitzung des Stadtbezirksrats (09.09.2010, 19 Uhr, Ottenroder Str. 11D) wird u. a. hierüber entschieden: (Nachtrag!- Bilderserie zum „Garnisonsfriedhof“ am Ende des Artikels)

– eine Friedhofs- bzw. Parksanierung, die es in sich hat- aber lassen wir einfach einen der Betroffenen-Vertreter im O-Ton zu Wort kommen:

Hallo liebe FachschafterInnen,

nachfolgend sowie in der Anlage die Beschlussvorlage für die Umgestaltung des Friedhofs vor der Mensa!

Außer, dass das Friedhofsgelände eingezäunt und ggf. abgeschlossen werden soll, sollen die Kriegsgräber, darunter auch das eines SS-Mitgliedes (Grabstein mit SS-Runen!!!) renoviert und ein „Heldenehrenmal“ für die Soldaten errichtet werden.

Leider ist der Beschlussvorlage eine genauere Planung nicht zu entnehmen.

An den Kosten von ca. 100.000 Euro ist auch die TU Braunschweig/das Land NDS beteiligt.

Der Beschluss des Stadtbezirksrats, der MORGEN (Donnerstag, 09.09.10, 19.00 Uhr) in der Ottenroderstr. 11d (Altenheim/Straßenbahnendstation Siegfriedviertel) wäre dann endgültig und verbindlich.

Nicolas Arndt (ehemals AStA-Referent/Mitglied der Partei die Linke/Mitglied des Stadtbezirksrats) wird eine Vertagung beantragen, um u.a. überhaupt eine öffentliche Diskussion zur Umgestaltung zu ermöglichen. Der Antrag ist den Mitgliedern des Bezirksrats gestern zugegangen!

Da es im Stadtbezirksrat eine Art „Wechselende Mehrheit“ bei theoretischer Rot-Rot-Grüner-BIBS Mehrheit gibt, wäre es sicherlich hilfreich, wenn möglichst viele Studierende zu der Sitzung erscheinen würden.

Ich denke das es uns Studierenden, die zum großen Teil täglich an dem Friedhof vorbei gehen, nicht egal sein sollte, ob dort demnächst ein Kriegsdenkmal steht, dass auch SS-Mitglieder ehrt, oder ob dort ein Anti-Kriegsdenkmal bzw. ein Denk-mal! für die dort ebenfalls beerdigten (?), von den Nazis erschossenen „unbekannten Deserteure“ steht.

Das der Friedhof/Park umgestaltet werden sollte, dürfte niemand bestreiten, die Frage ist halt nur wie!

Angesichts dessen, dass die TU endlich anfängt ihre „braune Vergangenheit“ aufzuarbeiten, wir über Rüstungsforschung und eine „Zivilklausel“ diskutieren, ist es durchaus auch eine hochschulpolitische Frage, was auf dem Garnisionsfriedhof entsteht.

Es würde mich sehr freuen, wenn mich möglichst viele von euch zu der Sitzung begleiten würden. Alle die Interesse haben, lade ich außerdem zu einem Vortreffen um 18.00 Uhr in den AStA ein. Ggf. gibt es dann auch schon weitere Infos.

Nebenbei: Der von den studentischen Verbindungen getragene AStA 2003 hat sich für die „Renovierung der Kriegsgräber“ eingesetzt und Arne Schrader (Mitglied der Burschenschaft Thuringa) zum „Ökologie-Referenten“ mit dem Schwerpunkt „Kriegsgräberpflege“ benannt.

In dem Stadtbezirksrat sitzt auf Seiten der CDU Torsten Rimane, der Alter Herr der Burschenschaft Germania ist.

Sowohl Arne Schrader, als auch Torsten Rimane sind in ihrer aktiven Zeit als Burschenschaftler mindestens als rechts-konservativ Führungspersonen ihrer Verbindungen in Erscheinung getreten und dürften auch als Alte Herren vermutlich heute noch einen nicht unerhebliche Einfluss auf die politische Ausrichtung ihrer Burschenschaften haben (Lebensbundprinzip).

Die Dringlichkeits-Anfrage sowie der Antrag zur Vertagung finden sich hier und hier. Die oben beschriebene Beschlussvorlage ging erst vorgestern (07.09.2010) bei mir ein.

MfG

Nicolas Arndt

— heiter und doch zum Nachdenken anregend: “

Uschi 2010: das Ende der Dekadenz!

Wie war ich es leid – doch das ist ja jetzt vorbei! Ja, ich war es so leid, unter dem schlechten Ruf des Peter Hartz zu leiden, des Namensgebers der “Hartz IV-Gesetze”, die den Empfängern von Transferleistungen seit nunher 2005 ein süßes Leben in Saus und Braus ermöglichen. Ich war es so leid, ständig mit großzügigsten Vorteilen überschüttet zu werden, die sich unweigerlich aus der “Agenda 2010″ ergaben. (weiterlesen mit Klick auf:) … Den Rest des Beitrags lesen »

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Wer war eigentlich Julius Hirsch?

Erstmal ein Fußballspieler- Spitzname „Juller(Position Sturm- zuerst Linksaußen)– und ein so guter, dass er mehrmals in der deutschen Nationalmannschaft spielen durfte bzw. konnte und in einem Spiel vier Tore schoss.  Genaueres dazu findet sich hier. Dann war Julius Hirsch Vereinsmitglied und Trainer, denn diejenigen, die die Leidenschaft packt,  die hören nicht einfach so auf!

Julius Hirsch’s Geschichte ist aber nicht nur „Glanz und Gloria“, denn er war („dekorierter“) Weltkriegssoldat (1914- 18, geb. 1892) und wurde von den Nazis aufgrund seiner jüdischen Herkunft bzw. Religion verfolgt und kam nach seiner Verschleppung im Todeslager Auschwitz 1943 ums Leben. Zwischendrin (1939) ließ er sich gezwungenermaßen scheiden, gab also theoretisch seine Familie auf- so wie er ein paar Jahre vorher schon seine Vereinsmitgliedschaft durch den Druck der ab 1933 herrschenden Nazis offiziell aufgeben musste.

Um die Vergehen und erst recht die Verbrechen, unter denen auch Sportlerinnen und Sportler zu dieser Zeit zu leiden hatten, nicht vergessen zu machen, beschäftigt sich der DFB („Deutscher Fußball Bund“) als bundesdeutscher Dachverband seit ca. zehn Jahren mit der Geschichte seines Verbandes- und seit 2005 gibt es auch einen Preis- den Julius-Hirsch-Preis– offizielle Infos hier– mit dem herausragendes antirassistisches Engagement von Vereinen und Fangruppen belobigt und prämiert wird. So wird also die Geschichte von Julius Hirsch exemplarisch für viele  damals verfolgte Sportlerinnen und Sportler greifbar und situativ- „hautnah„- und (endlich) auch im Bereich des Sports erfassbar und ins Heute übersetzt.

Das Grauen hat(te) viele Gesichter, Gedenken ist wichtig- aber nicht nur eins aus Büchern und für Pennäler- es kommt darauf an, den Schwur von Buchenwald mit Leben zu erfüllen:

Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht. Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel. Das sind wir unseren gemordeten Kameraden und ihren Angehörigen schuldig

In diesem Sinne hoffe ich, den Einen oder die Andere ein wenig neugierig gemacht und vielleicht schon überzeugt zu haben, dass unser Stadionsvorplatz nach Julius Hirsch zu benennen, eine bessere Idee ist als ihn nach Konrad Koch oder einem x-beliebigen „Braunschweiger Mettwurst-Esser“ (abgewandeltes Zitat von H. M.) zu nennen.

Zudem wäre es ein positives Zeichen von politischer Größe und Weitsicht des Stadtbezirksrats Nordstadt, dem Antrag, den Stadionsvorplatz nach Julius Hirsch zu benennen, mehrheitlich zuzustimmen.

Die Sitzung hierzu (Tagesordnungspunkt 6b) findet an diesem Donnerstag, 09.09.2010, 19 Uhr, Ottenroder Str. 11D, statt.

MfG

Nicolas Arndt

Passender Link der Woche:

»Denkt selber und seid nicht gleichgültig«

(…)

Zierlich, voller Tatendrang und mit viel Esprit engagierte sich Sonja Sonnenfeld bis vor wenigen Wochen für ein friedliches und respektvolles Miteinander der Kulturen sowie für Toleranz gegenüber allen Menschen, gleich welcher Hautfarbe und Nationalität. Im Berlin der 1920er und 1930er Jahre verkehrte sie in Künstler- und Filmkreisen. Mit wachem Geist verfolgte sie, wie Juden und Kritiker des faschistischen Regimes ihrer Menschenwürde beraubt und verschleppt wurden. Nach dem Pogrom vom 9. November 1938 kehrte sie nach Schweden zurück. Sie half Kriegsopfern, arbeitete als Übersetzerin sowie als Managerin in der Stockholmer Kulturszene. Seit 1969 war sie als Geschäftsführerin des Raoul-Wallenberg-Komitees tätig. Ihre Vortragsreisen führten sie in viele Länder. Rosalinde Palm von Ossietzky, Astrid Lindgren und Simon Wiesenthal besuchten sie in ihrem »Offenen Haus«, einer internationalen Begegnungsstätte in ihrer Stockholmer Wohnung, die über vierzig Jahre hinweg an den Sonntagen jedem offenstand. Noch im März 2010 beeindruckte sie im Berliner Rathaus durch ihren Charme und Humor, durch ihre Aufgeschlossenheit und geistige Frische.

(…)“

Wirtschafts-Link der Woche:

„(…)

Über die Mächtigkeit von Banken … in der Wirklichkeit und im Antisemitismus

geschrieben am 19. August 2010 von Spiegelfechter ein Gastartikel von Wolf Wetzel Den Rest des Beitrags lesen »

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GHS Schuntersiedlung retten

Neueres dazu:

Aus dem Aufrufflugblatt zu weiteren Aktionen- u. a. HEUTE*, 16 Uhr 30, Tostmannplatz:

„ZUKUNFT DER GHS SCHUNTERSIEDLUNG AUF DIE LANGE BANK?
NICHT MIT UNS !
Demokratie lebt- heute am 1.6., spontan über 200 Teilnehmer bei einem Treffen vor dem Rathaus für den Erhalt
der Schule
WIR BLEIBEN DABEI:
GHS-SCHUNTERSIEDLUNG DARF NICHT GESCHLOSSEN WERDEN!
GEGEN UNSEREN WILLEN HEISST
GEGEN DIE ZUKUNFT UNSERER KINDER!
N E I N – UNSER PROTEST FÄNGT JETZT ERST RICHTIG AN!
FÜR UNSER ANLIEGEN GEHEN WIR AUF DIE STRASSE:
TREFFPUNKT 02.JUNI 16.30 UHR AN DER NEUEN EISDIELE, CRISTALLO DUE,
TOSTMANNPLATZ
.“  PDF

(*Mittwoch, 02. Juni 2010)

—-

Hallo Wolfgang,

der VA hat die Vorlage zur Eurer GHS heute passieren lassen und keinen Beschluss gefasst. Gleichzeitig wurde einstimmig also auch mit meiner Stimme beschlossen, dass die Schulwegkommision eingeschaltet werden soll. Diese soll bis zur Ratssitzung klären ob der Schulweg nach Kralenriede überhaupt sicher ist. Auf dieser Ratssitzung am 22.6. soll dann öffentlich abschließend entschieden werden.

Eure Unterschriftensammlung habe ich Hoffmann persönlich übergeben und ihn aufgefordert diese allen Fraktionen zur Kenntnis zu geben.

Herzlichen Glückwunsch für Euren erneuten Erfolg Den Rest des Beitrags lesen »

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Come as you are

über ein kleines Problem mit Briefköpfen und ein 20-years-after-event (Artikel in Arbeit!)

Zuerst zum „event“- das „Line“ feierte in der originalen Kult-Stätte seine Eröffnung vor 20 Jahren. Nun, sieben Euro Eintritt, etwas happig, wohl eher „Brain-Niveau“(?), Stimmung und Leute aber fast wie vor 20 Jahren- etwas gesetzter, etwas netter, mehr Polohemd als Lederjacke, nur die Musik, naja, das Beste noch „Ça Plane Pour Moi“ (Plastic Bertrand)- aber zwischendrin lieber mal etwas Politischeres- nicht dass noch jemand jammert:

rein sachlich betrachtet handelt es sich bei dem „Streit“ über Form und Inhalt von Briefköpfen um krachledernes Lokal-Kolorit im besten „Schilda„-Stil. (weiterlesen mit Klick auf:) Den Rest des Beitrags lesen »

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Dank an ALBA

(Vorsicht- Satire!)

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bedanke mich für die vorzügliche und stets einwandfreie Ausführung des Winterdienstes im Stadtgebiet, besonders jedoch in der Nordstadt, in der ich meine Behausung inne habe, Einkäufe und sonstige kurze Wege tätige, in der die Straßenecken „Du“ zu mir sagen.

Ich beglückwünsche die Geschäftsleitung der ALBA Braunschweig GmbH und ihre Konzernmutter in Berlin zu diversen Schichtverlängerungen beim städtischen Kinikum, zum mehrmalig notwendigen Freischaufeln von KFZs auf eisglatten und tief verschneiten Fahrbahnen und Parkstreifen und zu dem- vor allem für Kinder und ältere MitbürgerInnen- wohligen Gefühl, dass ungefährdete Mobilität in Braunschweig im Winter ein Glücksfall wurde.

Im Übrigen danke ich auch der CDU im Bauausschuß für ihre klaren Worte– nein, Meckern is‘ nich‘- richtig so- wer ALBA kritisiert, ist weltfremd. Wer für 825.000 EUR freie Straßen fordert, der ist nicht ganz bei Trost. Überhaupt ist jede Kritik an ALBA eine Kritik an den dort Arbeitenden. Zu anderen Zeiten… naja, lassen wir das.

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Ich versteh…

nur, was ich seh… (HG)

In der Zwischenzeit sind die „Unterlagen“, also der kleine Berg Papier, der zur Vorbereitung der nächsten Bezirksratssitzung am 28.01.2010 (19 Uhr, Ottenroder Str. 11D) dienen soll, bei mir eingetroffen.

Schon vorher fand eine Info-Veranstaltung zu dem Themen Sanierung Nibelungenplatz und Mittelweg statt- sie war gut besucht- ca. 50 Teilnehmende- darunter auch fünf aus dem Bezirksrat. Viel sachliche Anmerkungen und Anregungen- es läßt sich sagen, so eine Veranstaltung lohnt sich fast immer. Fraglich blieb z. B.

a) wieviele Bäume braucht der neue Nibelungenplatz? 12, 24 oder 36? Und wieviele Parkplätze?

b) ist der Mittelweg eine „Rennstrecke“- oder sollte in Höhe Weinbergweg ein Kreisverkehr eingesetzt werden, um den Verkehr etwas zu entschleunigen?

c) ist der Mittelweg hoch frequentiert? Müßten die Anlieger in dem Fall eigentlich viel weniger bezahlen?

Am Rande gab’s ein kleines- schrilles, unnötiges und theatralisches- Getechtel mit einer SPDlerin, die ihren Parteiaustritt großsprüchig ankündigte bzw. androhte- naja, schon bei Lafontaine glaubte, hoffte und befürchtete so Manche/r, dass er aus der SPD austreten würde. Mir ist das bei manchen in der Konsequenz sowas von egal- ich vertraue auf das Gedächtnis, die Menschenkenntnis und die Intelligenz der jetzigen GenossInnen, dass sie IntrigantInnen, OpportunistInnen und ähnlich Gestrickten wenig Chancen geben auf einen „Blitzstart“ 🙂

Lesestoff heute:

Spendenskandal - jetzt Atomausstieg kaufenFDP und CSU bekommen Parteispenden – Hoteliers Steuersenkungen. Nach den jetzt bekannt gewordenen Millionenspenden scheint die deutsche Regierungspolitik käuflich zu sein. Machen Sie mit bei unserer Satire-Aktion: Bieten Sie für den Atomausstieg!“

Arbeitsmarkt Deutschland: Bankrotterklärung in einem der reichsten Länder der Welt

Deutsche Erben von Reagan und Bush

BGH erklärt Markwort (Focus) die Pressefreiheit

Kurt Beck auf unseren Appell „Rundfunkfreiheit retten“ Den Rest des Beitrags lesen »

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