Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Irrtum ausgeschlossen

Drei Jahre und kein bißchen weise- oder wie drei Jahre im Bezirksrat die Politik vor Ort und mich verändert haben.

(am Ende des Artikels die Antworten zu den Anfragen für die letzte Sitzung, soweit schon verfügbar)

Politik ist ja, wenn es trotzdem klappt, so zumindest erscheint es in der „beschaulichen“ Kommunalpolitik:

2006 Gruppengründung mit dem BIBSler Christian Plock, bisweilen Geplänkel mit der SPD und Teilen der CDU, zwischendrin ein paar Anträge und viele Anfragen, die teils ausschöpfend, teils etwas luschig beantwortet, in einem Fall (2007) gar nicht beantwortet wurden- 2008 das Ende für die Gruppe mit der BIBS (siehe mehrere Artikel in diesem Weblog).

Nein, im Großen und Ganzen eine gute Zeit, mit Erfahrungen, die ich nicht missen möchte. Klar, Streß, bisweilen scheinbar  Ärger ohne Ende mit wenigen KollegInnen im Bezirksrat, aber dabei immer im Kopf- ich bleibe und bin hier nicht allein, es gibt BürgerInnen und GenossInnen, die Anteil nehmen, Fragen stellen und Beifall spenden, falls mal etwas richtig gut hingehauen hat und dazu die Perspektive, wenn ich das hier gut mache, dann sind wir bald zwei oder sogar drei und können auf dem aufbauen, was erreicht wurde.

Die Wahrnehmung von uns als Partei der „kleinen Leute“ hat sich gewandelt, seltener milde lächelnd, mehr entnervt reagiert ein Teil der bisheriger Politikaste um die alte Dauer-Mehrheit der SPDler, Achtung erreicht in Augen der Betroffenen durch Hartnäckigkeit und eine meist höflich-zurückhaltende Freundlichkeit- es nutzt auch nichts, zum 12. Mal das zu sagen, was die davor schon sagten. So bin ich einerseits „berechenbar“ und andererseits ein kleiner Stachel im machtwolllüstigen Fleisch der selbst-genügsamen SPD.

Das soll nun nicht so erscheinen, als würde mein Mandat stets das entscheidende „Zünglein an der Waage“ sein, denn es geschah selten, dass die SPD-Vorschläge absolut unakzeptabel, die der CDU hingegen vorzuziehen waren- meist dreht sich in diesem Bezirksrat alles um eine Art von „großer Koalition“, „man“ habe das immer schon so gemacht. So gesehen bin ich als Fremdkörper in dies Gremium gekommen, bin es geblieben und werde es auch bleiben, weil für mich Kungel- und Klüngelei ein Graus ist. Das System Glogo/Scupin (mal nach „Mundstock Korruption“ g**geln!) war nicht besser als das (zwischenzeitlich) heutige von „Münzonkel“ B., der dem „Dessauer Erbsenzähler“ und dessen parteilichem Abnicker-Kartell aus CDU und FDP (mindestens) den Wahlkampf bezahlt(e).

Nun die  Antworten auf die Anfragen zur Bezirksrats-Sitzung am 19.11.09 und die sog. Tischvorlagen (also die Anträge und Mitteilungen, die nachgereicht werden):

Antworten auf einen Teil der Anfragen zur Bezirksratssitzung am 19.11.2009 usw.-Teil 1 (Vorderseiten)

und die dazugehörigen Rückseiten (jeweils als PDF)

MfG

Nicolas Arndt

Soundtrack: Dire Straits „Calling Elvis“ und „On every street“ (Album „on every street“)

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Einsortiert unter:Antworten der Verwaltung, Arbeitswelt, Bau- und Planungsrecht, Bezirkratssitzung, BVerfG, Greetings, Historisches, Kleinanzeigen, Vermischtes, Kommunalrecht, Lokales, Materialien, Parteienrecht, Praktisches, Soundtrack, Superwahljahr09, Termine, Verfassungsrecht, , , , , , , , , , , , , ,

One Response

  1. […] zugegeben (konnte meine „Sauklaue“ nicht mehr lesen), ein fürwahr seltener Vorgang (Straßensanierung Robert-Koch-Straße, 2009). Nun mag nicht jede/r sein / ihr Herz, alle Gedanken nach außen kehren, […]

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