Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Auf ein Neues…

allen LeserInnen und denen, die es werden wollen, wünsche ich ein frohes neues Jahr!

Anstatt eines x-beliebigen Jahresrückblicks* promote ich aktuell lieber einen sehr aktiven Blogger- hiermit:

http://jacobjung.wordpress.com/2012/01/04/tursteher-der-nation-die-csu-passt-auf/

Leider sind die anti-kommunistischen Beißreflexe im Bezirksrat Nordstadt sowohl bei einem Teil der CDU-Fraktion als auch einem aus der SPD noch vorhanden- da geht es nicht um „die Sache“- sondern um plattes Pauken im Sinne des Mensuren-Schlagens (Burschenschaft)- wohl an denen, die sich auf diese Spielchen nicht einlassen und mild lächelnd den Unsinn als kontraproduktiv und geistig retardiert entlarven. Und das mache ich wirklich gerne 🙂

Mit jahresanfänglich bedingt hoffnungsvollen Grüßen

Nicolas Arndt

Vorsitzender Gruppe Libertäre Linke und Mitglied des Stadtbezirksrats Nordstadt (331) für Die Linke. Braunschweig

*dieser Jahresrückblick kommt vielleicht später mal… Den Rest des Beitrags lesen »

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Hohoho- Weihnachtsgedichte…

vorab die Gedichte- erst das Original von Erich Kästner:

Brief an den Weihnachtsmann
Lieber, guter Weihnachtsmann,
weißt du nicht, wie’s um uns steht?
Schau dir mal den Globus an. 
Da hat einer dran gedreht.
Alle stehn herum und klagen. 
Alle blicken traurig drein.
Wer es war, ist schwer zu sagen, 
keiner will’s gewesen sein.
Uns ist gar nicht wohl zumute. 
Kommen sollst du,aber bloß 
mit dem Stock und mit der Rute.
(Und nimm beide ziemlich groß.)
Breite deine goldnen Flügel
 aus, und komm zu uns herab.
Dann verteile deine Prügel. 
Aber bitte nicht zu knapp.
Lege die Industriellen 
kurz entschlossen übers Knie.
Und wenn sie sich harmlos stellen, 
glaube mir, so lügen sie.
Ziehe denen, die regieren, 
bitte schön, die Hosen stramm.
Wenn sie heulen und sich zieren, 
zeige ihnen ihr Programm.
Komm, und zeige Dich erbötig, 
und verhau sie, daß es raucht!
Denn sie haben’s bitter nötig. 
Und sie hätten’s längst gebraucht.
Komm erlös uns von der Plage, 
Komm, weil kein Mensch das gar nicht kann,
Ach das wären Feiertage, 
lieber, guter Weihnachtsmann!
Erich Kästner
(aus: Die Weltbühne, 1930)

Dann die Ergänzungen von Michael: Den Rest des Beitrags lesen »

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Zehn Jahre- oder wenn der Schwanz mit dem Hund wackelt

Nun werden schon Nachrufe geschrieben- die „BZ“ schreibt selbst- die „nb“ läßt RatspolitikerInnen aus der Amtszeit von 2001- 2011 annähernd* im Original-Ton zu Wort kommen. Deswegen ist der unter diesem Link

zu findende Artikel auch mit Vorsicht zu genießen- nur mal unterstellt, Frau Lehmann von der FDP hätte das so gesagt, würde sie bzw. ihre Partei die CDU als tönernen Riesen vor sich her getrieben haben- oder siehe Überschrift. Ein starkes Stück, mit dem sich die lokale FDP bei … wem eigentlich anbiedern möchte? Jubel-Perser-mäßig der ergraute CDU-ler, der- so ist zu hoffen- die Auswirkungen des Schuldenchaos aus der Hoffmann-Ära noch erleben wird- ihm bleibt zu wünschen, dass ihm jedoch dies im geistigen Dämmerzustand, debil oder besser noch mit Alzheimer, widerfährt, denn bei voller geistiger Gesundheit könnte ein Nachdenken einsetzen, ob wirklich jede mit knapper Mehrheit gefällte Entscheidung wirklich richtig war. Nun gut, Hr. Seehrt war Polizist und insofern ein geistig  eher gehorsamer Wasserträger für „übergeordnete Interessen“ und hat meiner Erinnerung nach hiervon nie abgelassen, als intellektueller Tiefflieger und politischer Wadenbeißer angesehen zu werden, was er im o. a. Artikel zu bestätigen scheint.

Insofern ein herzliche Offenbarung dazu, wer die Geschicke unserer Stadt seit mindestens 10 Jahren  wirklich (mit)bestimmt. Nein, es ist nicht nur Hr. Wandt oder Hr. Borek, sondern auch Hr. Knapp („New Yorker“, der sich einen privaten Park im Stadtteil Viewegs Garten gönnen durfte). Ihre Spielfiguren hießen Hoffmann, Seehrt, Lehmann & Lehmann, Manlik, Kapphammel- aber ein oder ein Dutzend Mal ließen sich auch die SPD und etwas seltener die Braunschweiger Grünen auf vermeintlich heitere Spielchen mit diesen ein, die meinen, ihnen würde die Stadt, Entschuldigung, der „Konzern“ Braunschweig gehören.

Ob dies nunmehr ein Ende findet, wird sich in den nächsten Monaten zeigen- die SPD läßt meines Wissens außerhalb des Rates- und dort nur punktuell, siehe Entscheidung zur 5. IGS- keine ernsthafte Wechselstimmung aufkommen- sie strebt es an, weiterhin mit der CDU auszukungeln, weil es so schön bequem ist- und den deutlichen Willen der WählerInnen, der in den enormen Verlusten von CDU und FDP am 11.09.11 seinen Niederschlag fand, „so nebenbei“ geflissentlich zu ignorieren- grade so, also ob Wählerinnen und Wähler dumme Kinder wären: zu dumm, um Politik zu verstehen, zu dumm, um die Spielchen und Tricksereien der hiesigen SPD zu durchschauen***. Wir werden am 24.11.11, 19 Uhr, bei der Bezirksratssitzung in der Nordstadt, Ottenroder Str. 11d, bereits bei der Wahl des Bezirksbürgermeisters und seines Stellvertreters** erleben, inwieweit die oben vertretene These zutrifft.

*Anmerkungen: Den Rest des Beitrags lesen »

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Aus dem Guten das Falsche machen

oder warum Wahlwerbung nicht (immer) ernst zu nehmen ist. Teil 1 einer Serie zu Wahlwerbung und anderen Absurditäten innerhalb des Wahlkampfs zur Kommunalwahl am 11.09.2011.

Bisher bleiben uns irrsinnige Papierschlachten mit lau grinsenden „SpitzenkandidatInnen“, Stammtisch- und Dumpfbacken-Parolen in kleinfaltigen Einwürfen unserer Briefkästen erspart- es hängen aber zunehmend* Plakate aller Parteien, der Wählervereinigungen und Einzel-Kandidaten (hier werden nach und nach weitere Beispiele eingefügt):

DSCN7790-klein Dieses Plakat ist ein sehr gutes Beispiel für sog. Vapour-Ware- es ist aufgeblasener Inhalt, da die SPD im Rat bisher immer selbst gegen einen Braunschweig- oder Sozial-Pass gestimmt hat- Begründung stets: „Lohnabstandsgebot“ (bei Interesse mal bei wikipedia oder über eine g**gle-Suche nachlesen).

Wenn die SPD begriffen hätte, dass Hartz4 (von allen damals im Bundestag vertretenen Partein außer der PDS beschlossen) arm macht und auf die Löhne und das Arbeitsklima in den Betrieben drückt, dann würde sie plakatieren- „tut uns leid, Agenda 2010 war ein Fehler, wir werden uns bessern„- so rechnen sie nur mit der Vergeßlichkeit der Leute und das ist- na, wer ahnt es schon- Täuschung der Wählerinnen und Wähler. Ansonsten sind die SPD-Pappen optisch nicht schlechter als die ersten Groß-Stellwände der CDU- vergleiche hierzu den Artikel beim „Spiegelfechter„, der mir zum größten Teil mindestens nicht besser gelungen wäre … more than this? Möchte man mit Peter Gabriel meinen- und ja, es wird das „more“ bestimmt geben- nur nicht mehr heute oder morgen- frühestens Donnerstag kommt Teil 2 dieser Anmerkungen zu Art und Weise des Wahlkampfs in unserer schönen und liebenswerten Stadt.

Mit freundlichen Grüßen

Nicolas Arndt

(auch so ein „Spitzenkandidat“- für den Bezirksrat Nordstadt-

für den Rat „nur“ an Platz 3- aber wer weiß?) … Den Rest des Beitrags lesen »

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auch in der Weststadt…

wurde die PPP-Schulsanierung abgelehnt.

Das weckt Hoffnungen, das „Projekt“ zu stoppen oder zumindest so zu verzögern, dass zur Kommunalwahl am 11.09.2011 dieses Thema im Wahlkampf real- und nicht nur als historische Betrachtung- vorkommen kann. Im Übrigen sei auf einen Artikel der linken Ratsfraktion verwiesen, der die angeblich so solide Haushaltpolitik Hoffmannscher Prägung etwas anders beleuchtet:

   …

MfG

Nicolas Arndt

(Ihr /euer jetziger Bezirksrat in der Nordstadt für die Linke. BS und Kandidat auf Platz 1 der neuen Liste für den Bezirksrat und Platz 3 auf der Liste für den Rat der Stadt im Norden [Nordstadt und Schunteraue]) Den Rest des Beitrags lesen »

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PPP mehrheitlich abgelehnt

PPP ist abgelehnt– zumindest in der Nordstadt- aber auch in Lehndorf-Watenbüttel

(!- wenn hier auch nur knapp)- das Ergebnis der Abstimmung im öffentlichen Teil:

Nordstadt– lediglich CDU / (FDP*) dafür als vier von 11- SPD, Grüne, Linke, BIBS geschlossen wie (sonst fast) nie dagegen- auch mit entschiedenen Beiträgen und Nachfragen bzgl. Bau, Durchführung, Konditionen (Tarife / „gute Arbeit“) und Vertragsdurchführung.

Dto. bei Lehndorf-Watenbüttel– hier Ergebnis 5:6 = abgelehnt- hier im Übrigen ein Lob an die KollegInnen aus diesem Bezirksrat- selten hat mich eine gemeinsame Sitzung so sehr gefreut- viel Kompetenz und guter Wille, wirklich Politik zu machen und nicht bloß blödes Rumgelaber und von nix ’ne Ahnung (auch wenn’s komisch erscheint, ich wünsche mir, dass die Masse von Ihnen / euch ab November 2011 wieder dabei ist (die Linke tritt dort auch an- insofern wird wahrscheinlich ein Mandat an uns gehen).

Erfreulich.

MfG

Nicolas Arndt

(ihr zurzeitiger [und, wenn Sie / du das wollen/ willst auch zukünftiger] Bezirksrat für die Linke in der Nordstadt)

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Schulsanierung als PPP im Bezirksrat

Oder: lachen werden am Ende der Konzern „Hoch-Tief“ und dessen Aktionäre. (Nachträge: oder jemand anders- eine „Heuschrecke“ = „Hedge Fonds“ ? Siehe dazu die Links am Ende dieses Artikels… und die Unterlagen zur Sitzung morgen, 19 Uhr [!]- siehe PDFs)

Am 11. Mai trifft sich unser Bezirksrat in der Nordstadt in Sachen Schulsanierung. Gut. Mindestens die Ricarda-Huch-Schule hat eine Sanierung nötig. Klar. Fraglich ist aber, ob und wie die Sanierung von diesem (und anderen) Schulgebäude(n) durchgeführt wird-

es gibt dazu mehrere Möglichkeiten:

– die Stadt vergibt den Auftrag an Private- hierin als ein Modell- als PPP (oder auch ÖPP)

– die Stadt vergibt den Auftrag an ein- ganz oder mehrheitlich- städtisch kontrolliertes Unternehmen

– die Stadt führt, planerisch und in der Ausführung, die Sanierung(en) selbst aus, bedient sich ggf. vereinzelt lokaler Handels- und Handwerksbetriebe (dies ist immer dann wahrscheinlicher, wenn das Auftragsvolumen gering[er] ist, da dann nicht europaweit ausgeschrieben werden muss- das hat die lokale IHK bzw. Handwerkskammer aber noch nicht begriffen- sie handeln hiermit gegen die Interessen der Masse ihrer lokalen Mitglieder)

Zu PPP-Modellen gibt es umfassende und grundlegende Kritik seitens u. a. Werner Rügemer und Anderen bei den nachdenkseiten.de- auf diese Anregungen sei wohlwollend verwiesen, da sie sehr gut die Standard-Argumente der PPP-Befürworter (zumeist CDU, FDP, SPD und teilweise Grüne) auseinander nehmen.

Die Vorlage- die an uns bisher noch nicht verschickt wurde (!)hier. Und hier die 27 TO 331 Korrektur der Tagesordnung.

Es steht- wieder mal- eine Hau-ruck-Aktion ins Haus- falls die Vorlage auf postalischem Wege bis Samstag eintreffen sollte, verbliebe gerade mal ein Teil des Wochenendes, um sich die 12 Seiten „reinzutun“ und abzuwägen, was das Richtige ist. Allein das spricht- neben der inhaltlichen Defizite der Vorlage, soweit ich sie bisher lesen konnte- GEGEN den Vorschlag- und schon dagegen, überhaupt hierüber- übereilt und schlecht informiert- abzustimmen. Den Rest des Beitrags lesen »

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Heute 18 Uhr Kohlmarkt

Anti-Atom-Protest- weitersagen!

Fukushima muss Folgen haben

– Stilllegung jetzt”  

Überall in Deutschlang finden am Montag um 18.00 Uhr spontane Mahnwachen und Proteste aus Anlaß der Reaktorkatastrophen in Japan statt. Eine Übersicht findet sich auf der Seite der Organisation .ausgestrahlt (http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/fukushima)

Montag, 14. März, 18.00 Uhr

außerdem

  • Wolfsburg, 18.30 Uhr, Montagsspaziergang unter dem „Glasdach“ am Hugo-Bork-Platz

Betroffenheit und Ratlosigkeit mischen sich mit Wut. Wieviele Reaktorkatastrophen müssen noch passieren, bis endlich Konsequenzen gezogen werden ?

 

(aus Email über Verteiler Schacht Konrad- Danke an S.)

und ansonsten gibt’s noch ’ne Petition an Atom-Merkel:

http://blog.campact.de/2011/03/der-schwarz-gelbe-zynismus-und-rottgens-sicherheitsluge/ Den Rest des Beitrags lesen »

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Frauentag-Postkarten

gibt’s hier (am Ende des Artikels)- ist im Übrigen das dritte Jahr in Folge, dass mein „fortschrittlicher“ Kreisverband bzw. dessen Kreisvorstand mehrheitlich keine dieser Karten für geeignet hält, sie an die weiblichen Mitglieder zu verschicken. Stattdessen wird das altbackene Gewohnte verschickt*- Clara Zetkin mild lächelnd auf dem Balkon, Sahra Wagenknecht winkend, Rosa Luxemburg h******. Den Rest des Beitrags lesen »

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Absolut kein Lotto-Gewinn

(Nachtrag am Ende des Artikels) Bereits Ende Januar urteilte ein Landessozialgericht (NRW), dass ALG2-BezieherInnen („Hartz4er“) von etwaigen Lottogewinnen nicht 100% behalten dürfen- dass trotz der teilweise wöchentlich- über Jahre- getätigten „Zukunftsinvestitionen“ des Kaufs von ein bis zwei Lotterielosen diese Investitionen nicht vom Gewinn abgerechnet werden- wer also hier „investiert“, ist doppelt angeschmiert. Und wer nun glaubt, das sei „sytemwidrig“, die / der irrt (leider), denn dieses „Machste-was-dann-biste-was“-Trara der Masse der Medien ist doch bloß Augenwischerei, um von der Realität abzulenken: wehe der/ dem (aus der falschen Schicht / Klasse) die/ der sich auf eigene Füße stellen will- da wird dreingeschlagen, dass es nur so kracht.

Ein besonders krasses Beispiel für einen absolut Armuts-tauglichen Niedriglohn findet sich in einer „nb“ von letzter Woche

http://www.neue-braunschweiger.de/images/ausgabenarchiv/2011/nB20110209.pdf

Also, der „gute Mann“ (kommen auch Frauen auf solche Ideen? Achja, Frau von der Laien vielleicht) zahlt 400 Euro- gut (eigentlich zu wenig von vorne herein, da so mindestens 2 Jobs nötig sind, um ohne Hartz4 / ALG2 klar zu kommen). Dafür muss „sie“ (nur Frauen sind angesprochen in der Annonce) an 6 Tagen (Baumarkt Praktiker ist gemeint- Montag bis Samstag) 5 Stunden in (grob gerechnet) 4 Wochen arbeiten- auf nahezu jedem Computer befindet sich ein Programm, das „Rechner“ heißt- also bitte mal anwerfen- 400/ 120: na, was kommt raus? Den Rest des Beitrags lesen »

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Raider heißt jetzt Jobcenter

eigentlich ist dieser kleine Artikel zur Umbenennung der ARGE längst überfällig- eine „nb“ Ende 2010 kündigte die Umbenennung an

(Link* unbedingt Seite 5 lesen- kritischer Artikel zum Umgang der- damals- ARGE mit einer schwangeren ALG2-Bezieherin- dafür ein krasses Lob an die Redaktion- solche Artikel sind Kleinode journalistischer Ernsthaftigkeit, wie sie sonst lokal selten vorkommen!)

– und wahrlich- wie angekündigt- es änderte sich nichts. Außer dem Namen. Keine zusätzlichen Maßnahmen oder Weiterbildungen bewilligt, es erscheint nur so, dass alles an üblichem Behörden-Tingeltangel noch umständlicher wird, da die Behörde nun nicht mehr (so richtig) weiss, wie sie heißt und alles zwei, drei mal reingereicht werden muß- wohl der/ dem mit funktionierendem Scanner und ordentlichen Backups (=Sicherungskopien**).
Da bleibt nur eins:

Aber schön laut hören … „… I don’t have a gun …“ – keep on rockin‘ Den Rest des Beitrags lesen »

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Trauer um Christiane

unsere langjährige

Freundin,

Genossin

und Bezirksrätin

Christiane Joenck

ist am 26.12.2010

nach langer Krankheit gestorben.

Wir sprechen auch an dieser Stelle den Angehörigen- siehe PDF- unser Beileid aus ;-(

und

http://www.youtube.com/watch?v=uXYLmvKRnhI&feature=fvw

in memoriam ad hominem*

Nicolas Arndt (als einer ihrer Bezirksratskollegen stellvertretend für die ohne eigene Website)

*im Gedenken an diesen Menschen (sinngemäß)

Die Kommentarfunktion bitte lediglich zu Kondolenz-Zwecken benutzen- anderweitige Kommentare werden- im Gegensatz zum sonstigen Umgang- gelöscht.

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Braunschweig im Herbst

vorab für die Ausgewanderten die „Presseschau“ (zumeist newsclick- sozusagen mein Werbeblock für die Zeitung, die sich ihrer Preisverleihung seitens der KAS [Konrad-Adenauer-Stiftung, CDU-„nah“] rühmt)– immerhin soll doch eine Art „roter Faden“ das Ganze durchziehen:

die Zeitumstellung- hier nachlesen. Ungewollte (?) Komik schon in der Überschrift hier („Ministerin melkt Holzkuh Roxy„), für mich vielleicht das Beste, was in den letzten Monaten aus dem „Pressehaus“ entweichen konnte. Auch in Teilen der CDU sind Scheuklappen gegenüber der Wirklichkeit nicht immer am Platz- nachzulesen hier. Vielleicht muß man den Dicken (aka H. Kohl) politisch überlebt haben, um gewisse Realitäten nicht nur zu sehen, sondern sie auch zu kritisieren. Wann wird der Rest der CDU, wann werden auch SPD und Grüne mehrheitlich, wann vielleicht sogar vereinzelte FDP-Mitglieder in Hartz4 (&Co) endlich das sehen, was es ist- eine unsoziale und systemwidrige , tendenziell verfassungswidrige (vgl. BVerfG-Urteil zu Hartz4 vom 09.02.2010) Maschinerie zur Quälerei von Menschen (vor und auch hinter dem Amts-Tresen), die eh schon am Boden sind und eine Propaganda-Drechselei aus sog. besseren Kreisen.

Ob es hier reicht, an Humanismus oder christliche Nächstenliebe zu appellieren? Oder ist mehr Verstand gefragt? Oder die Fähigkeit, sich in Andere hinein zu versetzen (Empathie)? In vielen Diskussionen ist mir Eines klar geworden- manches laut gesprochene Wort braucht Mut- und dagegen regiert Angst- Angst, das Falsche zu sagen [„Aber zitieren Sie mich bitte nicht…“], sich an der falschen Stelle zu positionieren, es könnte den Job kosten oder der weiteren Karriere schaden. Opposition im Innern, die Faust in der Tasche geballt, Unmut und Ärger runtergespült mit Hochprozentigem, froh, nicht Teil der Opfer, sondern Teil der Täter* zu sein. Des Sklaven Lohn ist Bitternis und süße Rebe, auf dass er nicht nach Höh’rem strebe. (kein Zitat)

Hoch schlugen die journalistischen Wellen anläßlich des Skandals rund um die Wolfsburger– und im Gefolge auch die niedersächsische (Saubermann-)CDU– nachzulesen hier. Ob wer wen betrogen, belogen und benachteiligt hat und wie es wirklich war, wird wahrscheinlich nie heraus kommen- dafür ist der Nebel aus Klüngel und Vetternwirtschaft in WOB und in ganz Niedersachsen einfach zu dicht- und die Staatsanwaltschaft mag zwar eine objektive Behörde sein- sie ist jedoch nicht unabhängig. Immerhin werden wir wohl so bald nicht erleben, dass sich unser „Landesvater“ (D. McAllister) in einer Schweizer Badewanne ertränkt(en läßt). Geschmacklos? Ja. Realitätsfern? Nein. Dem Schotten wäre nur zuzutrauen, dass er kein warmes Wasser einläßt. Oder wie es sein Freund im Geist, T. Sarrazzin sagen würde- lieber kalt ertrunken als warm geduscht.

Fußballfans wissen es schon längst- Braunschweig findet nicht in Wolfsburg statt– daher schmeichelt sich die Braunschweiger CDU mit einer Bürgerbefragung zu dem Thema Stadionausbau– als „Königin der Herzen“ in die (einfachen) Gemüter- nachzulesen hier. Alltägliches- wie das hier– interessiert da doch nicht, wenn der „große Wurf“ im Raum steht, dass Reiche endlich nicht beim „Pöbel“ stehen (!) müssen, sondern genüßlich edle Reben aus der Champagne und gepflegte russische Fisch-Embryonen in bequemem Polster sitzend sich einverleiben, den ihnen leicht bekleidete Damen servieren. Sport bekommt- so abgeschottet- doch eine ganz besondere Note. Also: „Santé“ (französisch für Prost) ihr Bonzen- es wird schon keiner merken. Und Fotografieren ist in der „VIP-Lounge“ doch eh verboten- oder?

Der langjährige Fan mit Dauerkarte, der mit der Eintracht durch Höhen und Tiefen ging und weiterhin gehen wird, der interessiert weder cdU (+ fdP) noch diejenigen, die dann im VIP-Bereich sitzen. Hinter all dem bleibt noch der Gedanke, dass seit 2002 (mindestens) im sozialen und kulturellen Bereich zwischen 30 und 100 % gekürzt („gespart„) wird, während hier mehr als 10 Millionen Euro für die Belustigung der Oberschicht versenkt werden sollen. Dass z. B. die Versorgung mit  Krippen- und Kindertagesstätten-Plätzen in unserer Stadt nicht mal ausreichend ist- hier nachzulesen. Oder dass (offiziell) 6190 Kinder in Braunschweig von Hartz4 leben müssen- hier nachzulesen. Dass das den „VIP’s“ und ihren Lakaien in CDU, FDP und SPD wie man so sagt, „am Ar*ch vorbei geht“, dürfte klar sein- aber  auch dem Eintracht-Fan, der selbst „Hartzer“ ist? Oder auch betuchten Bürgern* mit einem sozialen Gewissen– z. B. denjenigen, die wochentags für die „Tafel“ Waren fahren oder sortieren- oder das finanziell unterstützen?

Eine Nein-Stimme setzt Zeichen. Wahrscheinlich die richtigen. Fußball ist Volkssport- der der „einfachen Leute“- und so soll das bleiben. Bodenständig, urig, bockig- so wie wir Braunschweiger* eben sind. (weiterlesen mit Klick auf:) Den Rest des Beitrags lesen »

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Hugenberg im neuen Kleide

ein paar Gedanken zur letzten Sitzung des Bezirksrats Nordstadt

Zuerst muss ich mich entschuldigen.

Einmal bei den Kollegen im Bezirksrat, dass ich sie, entgegen der Behauptung der Kollegin Kapphammel (CDU), nicht des Antisemitismus bezichtigt habe. Dann dafür, dass ich den Revanchismus, Rassismus und den militaristischen Kadavergehorsam, die bedenkenlose Geschichtsfälschung, die in der Sitzung von Seiten einiger Kollegen und einer Kollegin aus den Reihen von CDU und SPD betrieben wurde*, nicht vehementer benannt habe, solange, bis mir das Wort entzogen worden wäre bzw. ich aus der Sitzung entfernt worden wäre.

Dann bitte ich die Angehörigen der Nazi-Opfer und diejenigen um Verzeihung, deren Eltern und andere Verwandte, wenn Sozialdemokraten, Sozialisten und Kommunisten viel früher dem braunen Spuk Einhalt geboten hätten**, die Nazi-Zeit nicht hätten erleben müssen.

Das mag jetzt alles irgendwie „pathetisch“ klingen. Ja, aber wie ist es zu werten, wenn schon auf kleinster Ebene Rassismus, Antisemitismus, Revanchismus und Militarismus sowie Geschichtsfälschung hofiert oder gedankenlos abgefrühstückt werden? (weiterlesen mit Klick auf:) Den Rest des Beitrags lesen »

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Flo und das Sparen bei den Armen

na, soll mir doch keine/r nachsagen, ich würde (Neo-)Liberale, gleich welchen Alters, hier nicht im Original-Ton zu Wort kommen lassen…

Also unser „Direkt-Saft-„BSer-MdB (Mitglied des Bundestages)- der zukünftige Shooting-Star (?) der FDP- Florian- aka the mighty Flo– Bernschneider antwortete doch prompt und glatt und hat natürlich vorher (meine Email 09 Uhr 54, „seine“ Antwort 10 Uhr 06- also nicht) „gegoogelt“, wer ihm da über die campact-Aktion gegen die Sparpläne der sog. christlich-liberalen Koalition geschrieben hat, um mal als „Klein-Doofie“(?) nachzufragen, was das mit diesem asozialen Sparpaket nun soll– und ob der Herr Bundestagsabgeordnete nicht vielleicht mal über die Folgen dieses Regierungshandelns nachzudenken bereit sei- nun denn, die Schwerter gekreuzt:

Frage-Email (Hervorhebungen von mir):

„nicolas arndt
xxx
38xxx Braunschweig

Sehr geehrter Herr Bernschneider,
demnächst entscheiden Sie im Bundestag über das Sparpaket der Regierung.
Ich halte die Sparbeschlüsse für sozial völlig unausgewogen, denn sie belasten einseitig Erwerbslose, Geringverdienende, Familien und Alleinerziehende. Spitzenverdiener/innen und Vermögende werden verschont, obwohl sie vor der Wirtschaftskrise von riskanten Geschäften an den Finanzmärkten überproportional profitiert haben und vor übermäßigen Verlusten durch sog. Rettungspakete indirekt gerettet wurden.
Diese Politik steigert soziale Ungleichheit und untergräbt den gesellschaftlichen Zusammenhalt- das führt zu Demokratie- und Parlamentarismus-Verdrossenheit.
So wie ich Sie im Wahlkampf 2009 als engagierten Liberalen kennen lernen durfte, kann ich mir kaum vorstellen, dass Sie nicht das „standing“ besitzen, sich auch für Andere einzusetzen.

Als Abgeordnete/n aus meinem Wahlkreis fordere ich Sie auf: Setzen Sie sich im Bundestag dafür ein, dass die angekündigten Kürzungen im Sozialressort nicht umgesetzt werden. Gestalten Sie stattdessen eine gerechte Steuerpolitik. Beteiligen Sie auch Spitzenverdiener/innen und Vermögende über einen höheren Spitzensteuersatz und eine Vermögensteuer an der Haushaltssanierung. Auch die Verursacher/innen der Krise müssen über eine wirksame Finanztransaktionssteuer deutlich stärker als geplant an den Kosten beteiligt werden!

Ich freue mich auf Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

nicolas arndt (IT-Branche)

Antwort-Email (Hervorhebungen von mir) [Kommentierung in blau]: Den Rest des Beitrags lesen »

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Auf der Jagd

über Hoffmann’s Prozente und seine ehemalige Partei

Hach, ist das wieder gemein. Stets wird unserm armen Braunschweigs OB (=Oberbürgermeister) Dr. Gert Hoffmann dieser „Dumme-Jungen-Streich“ vorgehalten, mal ein Asylanten-Heim also Reichsjugendführer achnuaber NPD-Funktionär gewesen zu sein, just zu Zeiten, als mit dieser „Partei“ noch was los war (in fast allen Landtagen vertreten … außer in Ost-Deutschland).

Dabei gab es doch auch während seiner Zeit als Stadtdirektor in Gifhorn, die rechte Gesinnung vorausgesetzt, nichts auszusetzen. Außer vielleicht Grundrechte für Flüchtlinge, Obdachlose, Schwerbehinderte und – am Rande einer Demo im Jahre 1990 anläßlich eines Nazi-Angriffs, bei dem Matthias Knabe fast gleich zu Tode gekommen wäre– auch noch linke Jugendliche, denen die „Segnungen“ eines südamerikanischen Polizei-Staats handfest nahe gebracht werden sollten. Und da frägt sich nun- wozu diesen „alten Socken“ entmotten?

Ja, die ehemaligen Kameraden des Hr. Hoffmann planen einen DurchAufmarsch in Braunschweig- früh genug gesagt, angesagt für den 04. Juni* 2011 (!), deswegen genug Zeit für Gerichte, um Routen zu bestimmen, Auflagen, die die EnPeDe (mal wieder) nicht einhalten wird, „aufzudrücken“ und die Planung eines „erfolgreichen“ Polizei-Konzeptes- ob es diesmal genauso martialisch  oder noch blutiger wird („Blut und Ehre“) wie am 18.06.2005?

*was ist das eigentlich für ein komischer Jahres-Tag? Oder ist das ein Code… 4+6+11=21 (Durchschnitts-IQ der Teilnehmenden? ) oder 4+6+20+11= 41- achso, eine Anspielung auf den verbecherischen Angriff auf Jugoslawien und Griechenland im Jahre 1941. Da wären die Stammtische ja endlich wieder offen vereint:

(weiterlesen mit Klick auf: Den Rest des Beitrags lesen »

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Ausgegrinst, ausgeflaggt und politikverdrossen

über einen nichtnurFußball-Sommer, politische Leichtgewichte mit nettem Lächeln und Linux

Ja, Asche auf mein Haupt, mea culpa (=meine Schuld), lange Zeit war kein neuer Artikel hier im Blog. Es gab die Mühle zu überstehen,  einerseits der ARGE wohl zu Gefallen zu sein und anderserseits selbstgesteckte Wege und Ziele nicht aus dem Blick zu verlieren. Dazu mal ein Artikel, wenn ich (endlich) aus dem „staatlichen Leistungsbezug“ (aka [a]soziale Zwangsverwaltung) draußen bin.

Nun gibt es aber genug, worüber in Braunschweig und darüber hinaus zu berichten bzw. was zu kommentieren wäre.

Da ist einmal das sog. Sparpaket

von "FR"- fr-online.de

zuerst sollte es hier im Blog einen eigenen Artikel bekommen- verwiesen sei hier nur auf die Äußerungen des FDP-Aushilfs-Leichtmatrosen Bernschneider, Flo(h) [im Folgenden FB]- nachzulesen in der „nb“ vom 09.06.2010 (Seite 12, tatsächlich mal ein halbwegs ausgewogener Artikel- und das noch zu einem umstrittenen Thema). Zu FB fällt mir u. A. ein, dass Jugend allein kein Prädikat darstellt. Wer sich wie FB, an kommunalen, vor allem sozialen und finanziellen, Problemen unserer Stadt vorbei, lediglich im SED-Stil so äußert, wie die Parteiführung, die immer recht hat, es will, der sollte sich besser in Braunschweig nicht mehr öffentlich zeigen.

Ich habe Hr. Bernschneider im Bundestagswahlkampf 2009 als dezent freundlich, aber immens inkompetent erlebt, abgesehen vom kafkaesk wirkenden papageiigen Nachplappern der Wühltisch-Parolen der FDP („einfach, niedrig und gerecht“… „Steuern runter“ … „Privat vor Staat“ … „20% auf Alles, außer Tiernahrung“), waren von ihm nur Allgemeinplätze und halbgare Plattheiten ohne jegliche fachliche Kompetenz, zu jedwedem Thema, zu hören:

sowohl bei Podiumsdiskussionen als auch im Straßenwahlkampf in der Nordstadt (so verteidigte er z. B., wie sein damaliges CDU-Gegenstück C. Müller,  mit „Klein-Flohleins-Mama-ist-eine-schwäbische-Hausfrau„-Standard-Argumentations-Mustern die sog. Schuldenbremse). Ok, zu jung „zum zum“- aber ist das nicht mehr eine traurig stimmende Mitleids-Nummer- ein Politiker auf Grinse-Fang von (gefühlten oder zukünftigen) (Lotto-)MillionärInnen, eine „Vögelei“, bei der sogar die heiße Luft mangels Masse schnell abebbt und man sich besser anders orientiert?

In die gleiche „Kerbe“ haut sehr wahrscheinlich zukünftig der Hr. Christian Wulff (CW) als frischgebackener Bundespräsident (BP). (weiterlesen mit Klick auf:)

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Schlechte Arbeit!

– Ein Gastbeitrag* –

„Als Schunteraner mit 4 Kindern ist es mir besonders aufgestoßen, wie die GRÜNEN hier bereits SCHWARZ-GRÜN auf regionaler Ebene proben: Und das ausgerechnet mit einem Bürgerverwalter Hoffmann.

Es ist doch zum Haare raufen. Dass nun allerdings ausgerechnet die Fraktion der Grünen signalisiert, den Vorschlägen der Hoffmann’schen Verwaltung in Sachen Schließung Schule Schuntersiedlung zu folgen, verwundert indes nicht. Haben die SPD und die LINKE noch die Fantasie, sich vorzustellen, dass man zuallererst einen Schulstandort für die Astrid-Lindgren-Schule finden muss, der bestehende Schulen erhält, sind den Grünen Traditionen scheinbar grundsätzlich zutiefst suspekt. Ja, Überraschung!

Ihr lieben Rentnergrünen, der Protest der Eltern für den Erhalt ihrer Schule Schuntersiedlung hat auch konservative Elemente. Es geht um nichts weniger, als um den Fortbestand von Identifikation mit dem Viertel, mit gewachsenen Strukturen. Und vor allem: Es sind ja genug Kinder da, die die Klassen füllen – die Schuntersiedlung ist vergleichsweise besonders Kinderreich. Vielleicht sind die Eltern ja selber schuld: wer zu fast 25% LINKE wählt, ist eben nicht nur der CDU-Fraktion suspekt, sondern wie man sieht, nun auch den Grünen.

Grünen-Wahlplakat- allerdings aus NRWCDU-Wahlplakat aus NRW

Hier die Hoffmann’sche Politik vertreten durch die Braunschweiger GRÜNEN: aus der Grünen- Stellungnahme zur Schließung der Schunterschule – uninformiert, zynisch und bürgerfern:

„Dass im Gegenzug die Grund- und Hauptschule (GHS) Schuntersiedlung geschlossen werden soll, ist für die Betroffenen vor Ort natürlich schmerzlich, aus gesamtstädtischer Sicht jedoch vertretbar. Sinkende Schülerzahlen an den Braunschweiger Hauptschulen sind auch ein Ausdruck des Elternwillens, dem man nun dadurch Rechnung trägt, dass eine weitere Hauptschule geschlossen werden muss. Wir sind außerdem davon überzeugt, dass mittel- und langfristig auch die Schüler/innen der Grundschule Schuntersiedlung von einem Umzug nach Kralenriede profitieren werden.“

— “ aus Email von heute, 04.06.2010, *Autor: Alexander Wallasch

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Come as you are

über ein kleines Problem mit Briefköpfen und ein 20-years-after-event (Artikel in Arbeit!)

Zuerst zum „event“- das „Line“ feierte in der originalen Kult-Stätte seine Eröffnung vor 20 Jahren. Nun, sieben Euro Eintritt, etwas happig, wohl eher „Brain-Niveau“(?), Stimmung und Leute aber fast wie vor 20 Jahren- etwas gesetzter, etwas netter, mehr Polohemd als Lederjacke, nur die Musik, naja, das Beste noch „Ça Plane Pour Moi“ (Plastic Bertrand)- aber zwischendrin lieber mal etwas Politischeres- nicht dass noch jemand jammert:

rein sachlich betrachtet handelt es sich bei dem „Streit“ über Form und Inhalt von Briefköpfen um krachledernes Lokal-Kolorit im besten „Schilda„-Stil. (weiterlesen mit Klick auf:) Den Rest des Beitrags lesen »

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Abbitte

na, oder sowas Ähnliches (Aua!), leistete ich erst ab Donnerstag Abend beim Schreiben der mir obliegenden Teile in unserem Kommunalwahlprogramm zu den Themen Finanzen, Haushalt, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung.

Ich habe die Teilbereiche PPP (Privatisierung), Wirtschaftsförderung und Bürgerhaushalt übernommen, Udo und ein weiterer Kollege den Rest, wir sind also munter-flockig dabei, dem „Mitbewerb“ den Schneid abzukaufen, deren „Kommunalwahlprogramm“ auf eine Postkarte paßt (Bierdeckel läßt grüßen= alles so weiter wie bisher).

Kommunal- geht, klar. Beliebig, nein. Vorwärts, klar. Eindeutig links.

Was im Bund, in den Ländern und für Europa gut und richtig ist,

das ist auch (bald wieder) in Braunschweig wählbar- die neue Linke.Bild108

Auszüge aus den Entwürfen:

“ (…) Die finanzielle Situation Braunschweigs ist dramatisch schlecht. Von den
Einnahmen aus den von CDU, SPD und FDP beschlossenen Privatisierungen in
Höhe von knapp 600 Mio. Euro werden am Ende des Jahres 2011 voraussichtlich
nur noch ca. 25 Mio. Euro übrig sein.
Es ist dass eingetreten, was DIE LINKE. schon immer vertreten hat:
Privatisierungen bedeuten lediglich kurzfristige Haushaltsentlastungen. Mittel- und
langfristig wirken sie verheerend, da die Einnahmen der zwischenzeitlich
privatisierten Bereiche fehlen.
(weiterlesen mit Klick auf:) Den Rest des Beitrags lesen »

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