Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Begründung für meinen Parteiaustritt

Die lokale Partei gehört einem Kreis von eigennützigen Leuten, die zumeist im westlichen Ringgebiet wohnen.

(the local party is owned by a circle of selfish people who are mostly located at the western part of the city)

Braunschweig, 06.03.2016

Mein vorerst letzter Brief an die Mitglieder der Partei Die Linke., zuvorderst im Kreisverband Braunschweig, und eine geneigte politische Öffentlichkeit in Stadt, Region und Niedersachsen

So manche/n mag es freuen, dass ich „endlich“ weg, kurzerhand ausgetreten, bin, dass im eigenen Saft zu schmoren und die Herrschaft der Selbst-Genügsamen, zunehmend von Ja-Sagern*, Gesund-Betern und Schleimern umgeben, wieder etwas besser ermöglicht wird.

Nach fast 15 Jahren Mitgliedschaft in den drei Parteien PDS, Die Linke.PDS und Die Linke. fällt mir dieser Schritt nicht leicht- ich meinte doch lange Zeit, hier sowas wie eine „politische Heimat“ gefunden zu haben. Es ist jedoch seit gestern Nachmittag eine besondere Situation eingetreten. Eine Form von politischer wie menschlicher Glaubwürdigkeit ist ab und an gefragt, die nach entschiedenen Konsequenzen schreit.

Das politische Arbeitsfeld, das ich seit Beginn meiner Mitgliedschaft, mal mehr, mal weniger begeistert, beackert hatte, die Kommunalpolitik, wurde mir teilweise vergällt. Dies geschah vor dem Hintergrund, dass ich mehrfach erfahrenen Genossen (=Parteifreunden**) mitgeteilt hatte, dass ich nur an Platz 1 für den Rat in dem Nord-Bereich (Wahlbereich 33) kandidieren würde und dies auch als „Kampfkandidatur“. Nachdem ich bereits 2011 hierfür kandidieren wollte, eine selbstgerechte „Findungs-Kommission“ dies damals jedoch zu verhindern wusste, sollte das diesmal nicht zum dritten Mal so laufen, dass ich die Arbeit machen darf, aber am Ende kaum bis keinen Einfluß auf die Politik im Rat habe.

Diese sogenannte Findungskommission arbeitet höchst geheim, wie ein geheimes ZK der SED- es dringt nur nach außen, was gewünscht wird. Den Wahlversammlungen sind deren Listenvorschläge in aller Regel, einem göttlichen Gebote gleich, Gesetz, das es zu befolgen gilt. Sie erfährt von der geballten Weisheit dieser vier Personen jedoch in der Regel erst am Tage der Listenaufstellung Details, wie auch bisweilen die Kandidaten selbst.

Diese besondere Art der Kandidatenfindung ist bei einer Listenaufstellung, wie auch zumeist bei Einzelkandidaturen, nicht nur undemokratisch, sie führt auch zu einem Stillstand in vielerlei Hinsicht. Der Kreis der Kreisverbands-Eigentümer wohnt mehrheitlich im westlichen Ringgebiet und klopft sich genüsslich sabbernd auf die Schulter, wenn ein Gerald, ein Matthias, eine Heike, ein Manfred, ein Bernd, eine Tanja rausgemobbt worden sind und man fast alle wichtigen Ämter stellt und bei Mandaten oder schon bei Chancen auf solch eines, sprichwörtlich Augen auskratzt und spuckt und beißt, bis sich der, echte oder vermeintliche, Störenfried verabschiedet hat- entweder in die politische Isolation oder einen anderen Kreisverband aus dem Umland, so wie es die meisten oben aufgezählten taten oder in den Austritt, so wie es mir jetzt nahe gelegt worden ist durch die Nicht-Zulassung einer Kandidatur um Platz 1 der Liste für den Bereich, in dem ich seit anderthalb Jahrzehnten politisch aktiv bin.

Es ist alles egal, Hauptsache, man hat seine kleine, feine Macht erhalten und kann sich weiterhin bauchpinselnd wichtig vorkommen. Dass die Realität eine andere Sprache spricht, zeigt sich zuerst an dem Aufkommen der BIBS 2006 wie der Piraten 2011, deren Motive ich mittlerweile durchaus nachvollziehen kann:

warum die einen anderen Weg wählen wollten, als sich einem kruden Regime zu unterwerfen, dass einerseits um den Pol Ratsfraktion (Ohnesorge, Sommerfeld, Hartwig) kreist, und andererseits um die Landtags-Wahlverliererin Ursula Weisser-Roelle nebst ihres Gatten Christian und ein paar vermeintlich gutwillige Claqueure, die bisweilen mit Ämtern oder Mandaten belohnt werden, zu deren angemessener Ausführung sie allerdings leider zumeist nicht mal in der Lage sind, sei es nun aus Zeitmangel oder mangelnder körperlicher, emotionaler oder gar geistiger Kapazität, sei mal dahin gestellt.

Der Kreisverband zehrte bis vor ein paar Jahren noch von den Reserven an Menschen, die mal in der PDS oder der WASG waren und ruht sich hierauf viel zu oft aus oder mobbt gezielt diejenigen heraus, die den oben skizzierten Stillstand nicht als positiv begreifen, sondern aktiv Politik für die Unterschicht („das Proletariat“) oder auch in anderen Politik-Feldern (Anti-AKW, Antifaschismus, Umweltschutz, gegen das Hartz4-Zwangssystem agieren) betreiben wollen, anstatt in seminar-marxistischer Selbstzufriedenheit die behauptete Wahrheit wie einen tönernen Schild vor sich herzutragen:

es (was denn?) doch immer schon und ganz besonders in dieser Situation schon immer explizit gewußt zu haben.

Dass sowohl dieser mangelnde Anspruch als auch die mangelhafte Ansprache an interessierte Menschen dazu führt, dass kaum jemand noch aktiv wird aus der Mitgliedschaft und die Mitgliedszahlen immer weiter sinken, ist ein offenes Geheimnis. Wer dies jedoch anspricht außerhalb einer fröhlichen Havana-Kneipen-Runde, wird spätestens dann, wenn die Kritik nicht leise bleibt, angefeindet und raus geekelt.

Auch die Entgleisung mancher Mitglieder, vor allem aus dem Kreisvorstand, andere in öffentlichen Versammlungen oder in Vorstandssitzungen nieder zu brüllen, finden seit Jahren kaum kritische Worte seitens des Kreisvorstands. Es wird zumeist stillschweigend hingenommen, dass der / die eben „Temperament hat“. Oder ein Mailverteiler der Mitglieder, den in erster Linie und kaum widersprochen, Hamas-Freunde und Querfront***ler mit Links von Ken Jebsen („Ken FM“) und Anti-Semitismus relativierenden Sprüchen bedienen. Wer sich hierüber, meines Erachtens zu recht, aufregt, wird angefeindet und in letzter Konsequenz gesperrt. Und nein, das ist nicht mal stalinistisches Handeln, das ist nur dümmlich-authoritär.

Es herrscht ein Klima der Angst, sich unbeliebt zu machen, das selbst vor einer der beiden Kreisvorsitzenden so wenig Halt macht, dass sie meine Email am Tag vor der Listenaufstellung nicht wichtig nimmt und nicht gelesen haben will. Oder wie soll man das verstehen, wenn ich mehrfach mitteilte, wie es im Bereich Nord (Wahlbereich 33) Sinn machen würde und dies sowohl von der „Findungskommission“ als auch vom Kreisvorstand einfach ignoriert wird?

Und ich erkläre schon mal, dass ich die Aufstellung der Rats-Wahl-Liste im Bereich BS-Nord anfechte. Wenn die Schiedskommission, deren Mitglied ich bis heute war, sich des Falles nicht probat anzunehmen gedenkt, dann eben vor einem Gericht der schändlichen „Klassenjustiz“. Es soll einen ehemaligen Landesvorsitzenden mit alliterationsgefüllten Namen geben, der diese Gerichte regelmäßig anruft, um eine politische Debatte zu seinen Querfront-Freundschaften zu unterdrücken- mir geht es jedoch gerade um das Führen einer Debatte. Diese Debatte endet nicht durch meinen Austritt, sie geht munter weiter, dann eben außerhalb dieser Partei. Ich werde keinen einzigen Grundsatz aus dem Parteiprogramm der Partei Die Linke verraten, nur weil der Braunschweiger Kreisverband, vor allem dieser Kreisvorstand, mir einen Verbleib in dieser „Kreispartei“ (Lieblings-Floskel von Hans-Georg Hartwig) unmöglich macht.

Ich werde nicht weinen um euch, wenn die, die hier angesprochen sind, auch durch meinen kleinen offenen Brief bedingt, kein Mandat erhalten und eben BIBS oder Piraten oder wenn es sein muß auch Grüne (es soll zwei, drei geben, die ganz korrekt sind) Kandidaten ein Mandat gewinnen werden und nicht ihr.

He, ihr seid selbst schuld. Ihr meint, dass ihr die Wahrheit, den Verstand und die Aufrichtigkeit gepachtet habt wie eine ehernes Gesetz. Das ist rein voluntarisch, ihr biegt euch die Realität so zurecht, bis sie in euer Weltbild passt. So wie die Erde doch keine Scheibe ist, werdet ihr merken, dass man für Mobbing nicht immer belohnt wird, wenn es Kreise erreicht, die eine/n sonst mal wählen, bei Bundestagswahlen öfters mal, aber auf kommunaler Ebene durchaus alternative Politik geboten bekommen, die zuweilen besser ist, als dass, was dieser Kreisverband nebst der Masse seiner Mandatsträger und besonders dieser Kreisvorstand seit einigen Jahren abliefert.

Ja, liefern, das wollt ihr doch. Viel Vergnügen hierbei. Ich bedanke mich für die, wahrscheinlich manchen nicht leicht gefallene, erneute Aufstellung für den Bezirksrat Nordstadt an Platz 1 (geht doch! Und das zum dritten Mal.) und verspreche, dass sich wenig ändern wird in dem Bezirk: die Themen soziale Sicherheit, Familienfreundlichkeit, innere Sicherheit, Antifaschismus und ein Sprachrohr der sogenannten kleinen Leute zu sein, werden gleich bleiben, nur mein Engagement im Wahlkampf nicht:

ich werde für den politisch wenig befähigten Ex-Genossen Hans-Georg Hartwig nicht erneut einen Wahlkampf betreiben, für jemanden, der einfach nicht in den Rat der Stadt Braunschweig gehört. Ok, diese Ansicht haben manche bestimmt auch über mich, sie können hierfür nur wenig Begründung abliefern ausser grenzdebilen Hass-Tiraden, die denen von „Bragida“ ähneln, weil diese Leute ihre eigennützige Gedankenwelt nicht verlassen können.

Ich verbleibe, wie so oft, mit demokratischen und sozialistischen Grüßen

Nick

Nicolas Arndt

Vorsitzender der Gruppe Libertäre Linke (BIBS und Die Linke [ehem.]) im Bezirksrat Nordstadt

*wenn nicht anders vermerkt, ist stets auch die weibliche Form gemeint. Im Gegensatz zu so einigen Ex-GenossInnen im Kreisverband pflege ich Frauen nicht als bloßes Anhängsel zum Machterhalt oder zum „Auffüllen“ der Listen bzw. Erfüllen der Quotierung zu betrachten.

** Anke Schneider und Udo Sommerfeld

*** als Beispiel zur Begriffs-Klärung:

http://www.netz-gegen-nazis.de/category/lexikon/querfront

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Mehr als alles Gute zum internationalen Frauentag!

Ich wünsche allen Frauen, dass dieser Tag nicht der einzige bleibt, an dem ihr Wollen und Wirken gewürdigt und geachtet wird.

Zum Blog selbst: anderthalb Jahre habe ich nichts geschrieben, kann aber versprechen, dass dieses Blog heute oder morgen etwas öfter aufgesucht wird, weil es da etwas gibt, was Auswirkungen haben wird. Es sei nur soviel verraten, dass sich manch eine/r zuerst freuen und dann vielleicht ärgern wird.

Für die Zwischenzeit verbleibe ich mit demokratischen und sozialistischen Grüßen

Euer / Ihr

Nick

Nicolas Arndt

Vorsitzender der Gruppe Libertäre Linke im Bezirksrat Nordstadt, Braunschweig

Vier Entwürfe für Postkarten zum internationalen Frauentag

Weitere vier Entwürfe...

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Das neue Jahr macht alles besser- vielleicht

liebe/r LeserIn- ich wünsche Dir und Ihnen einen angenehmen Jahreswechsel- anstatt eines Jahresrückblick nur mal ein Blick in die Gegenwart und Zukunft- immerhin eine Anfrage drehte sich in diesem Jahr rund um das Thema Überwachung im Stadtbezirk:

http://blog.campact.de/2014/12/7-gruende-warum-manche-menschen-ueberwachung-lieben/

mit freundlichen Grüßen

Nicolas Arndt

Vorsitzender der Gruppe Libertäre Linke (LiLi aus BIBS und Die Linke.)

und Mitglied des Stadtbezirksrats 331 (Nordstadt) für Die Linke. BS

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Humor- nicht Humus oder gesalbte Worte

ErsterApril_entschärft_fuer_Grüne_und_CDU  könnte man das Problem umschreiben, das X und Y mit meinem uralten Beitrag vom ersten April 2012 hatten- die beiden haben keinen- aber lest/ lesen Sie selbst:

Der Artikel ist- nur mal zur Erläuterung- *vorläufig* aus dem Web „verschwunden“, bis mir eine passende Antwort eingefallen ist, die der Humorlosigkeit ihren Spiegel vorhält- nun denn, das nächste sog. Sommerloch kommt bestimmt- nur mal ein paar Zitate aus den Mails, die mich erreichten:
a) seitens des „Grünen“ Parteimitglieds:
„Sehr geehrter Herr Arndt,
auf ihrer Seite“ nordstadt.wordpress.com bezeichnen Sie mich als einen CDU-Abweichler und CDU-Wahlkämpfer. Zu Ihrer Information möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich noch nie der CDU angehörte, und auch noch nie aktiv Wahlkampf für diese betrieben habe.
Das Foto zeigt X und Y Ich habe Ihnen keine Erlaubnis erteilt dieses Foto zu veröffentlichen . Sollte das Foto nicht auf dieser Seite gelöscht werden, werde ich nach Prüfung mit meinem Anwalt weitere rechtliche Schritte gegen Sie einleiten.
Mit freundlichen Grüßen“ (anonymisiert, Kommasetzung usw. Fehler im Original)
b) seitens des CDU-Mitglieds:
„Sehr geehrter Herr Arndt,
ich möchte Sie umgehend bitten, das Foto von mir und Y auf Ihrer Internetseite samt dem vor Unwahrheiten strotzenden Artikel zu entfernen. Weder habe ich Ihnen die Erlaubnis zur Veröffentlichung des Fotos erteilt, noch bin ich bereit, die Verunglimpfung meines Namens im Artikel so hinzunehmen, schon gar nicht gibt es irgendeinen Dissens innerhalb der CDU-Fraktion. Sollte Sie meiner Aufforderung nicht Folge leisten, werde ich rechtliche Schritte gegen Sie einleiten.“
und c)
meine Antwort an Y (das Mitglied der sog. Grünen)
„Sehr geehrte/r,
leider verlinken Sie (siehe unten dazu) den entsprechenden Beitrag nicht- daher übernehme ich diese Arbeit mal:
(Link siehe oben…)
es handelt sich, wie in nahezu jedem Satz erkennbar ist, um Satire! Auch das Datum des Beitrags (01. April!) weist für gänzlich humorbefreite Menschen darauf hin- und noch deutlicher der letzte Satz des Artikels:
„(Vorsicht! Der obige Artikel ist nahezu 100% Satire! Heute ist der 1. April!)“
Richtig, das eine Foto zeigt wahrscheinlich Sie (dachte eigentlich, wir duzen uns?).
Vor dem Hintergrund der Kunstfreiheit und angesichts dessen, dass der Beitrag bereits aus dem Jahre 2012 stammt, mithin kaum aktuelle Wirkung entfalten können wird, sehe ich einer juristischen Inanspruchnahme eher gelassen entgegen und frage mich eher nach dem perfidesten intellektuellen Kleinod, das Menschen je erdacht haben: der Moral dazu.
Man merkt, der Wahlkampf ist vorbei, da hat man mal wieder Zeit? Apropos Wahlkampf- da Sie dort als Wahlkämpfer (der Grünen! Ja, Satire darf das- die eine demokratische Partei und die andere demokratische Partei: achja, der Kopf ist rund, damit das Denken die Richtung ändern kann) auftraten und damals als ehemaliger Ratsherr der BIBS bzw. zu der Zeit (geschätzt August 2011) schon der Grünen eine Person zumindest lokalen oder auch regionalen öffentlichen Interesses waren und das womöglich immer noch sind als mittlerweile stellvertretender Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks Schunteraue, können Sie meines Wissens nicht auf der Art von Recht am eigenen Bild bestehen, wie dies „Normalsterbliche“ können, die sich nicht durch oder wegen ihres Amt(s) oder Mandat(s) willentlich und wissentlich im öffentlichen Raum zeigen bzw. geradezu gezeigt werden wollen.
Vielleicht wären Sie besser orientiert, die Wahlpappen der Grünen abzunehmen, die noch in der Weststadt, der Nordstadt und in Broitzem zu Hauf hängen sollen.
Ich werde heute mal wieder, zusätzlich zu den in den letzten Tagen bereits abgenommenen, einige dutzend Pappen der Linken abnehmen- wirklich eine Empfehlung bei diesem schönen Wetter.
In diesem Sinne verbleibe ich mit kollegial-sonnigem bis heiter-fröhlichen Gruß von Bezirksrat zu Bezirksrat
Nicolas Arndt
Mitglied des Bezirksrats Nordstadt für Die Linke. BS und Vorsitzender der Gruppe Libertäre Linke (BIBS und Die Linke.) ebenda
p. s. im cc sind mein BIBS-Gruppenkollege Dr. Andreas Lüddecke und die Ratsfraktion der Linken, aus womöglich nachvollziehbaren Gründen

sowie d) meine Replik auf die Mail des CDU-Mitglieds:
„Sehr geehrte/r,
es handelt sich um Satire.
Zum Rest verweise ich auf meine Replik bzgl. der Email von Y von eben, die Sie kürzlich im cc erreicht haben sollte.
01. April. Sie erweisen einem kleinen Webauftritt zuviel der Ehre, indem Sie JuristInnen reich und glücklich machen wollen.
Mit freundlichen und kollegialen Grüßen
Nicolas Arndt
Mandat usw. bekannt“
e) hierauf wiederum CDU:
„Lieber Herr Arndt,
nein, ich möchte keine Juristen unnötig reich machen, aber diesen Artikel kann ich nicht als Satire verstehen und wenn Ihrerseits extra darauf hingewiesen werden muss, scheinen Sie sich auch nicht ganz sicher zu sein..
Für die Zukunft möchte ich Sie nur bitten,
von Aktionen dieser Art auf unsere Kosten abzusehen, dann ist auch weiterhin eine kollegiale Zusammenarbeit im BzR möglich.
Sonnige Pfingsttage,
mit freundlichen Grüßen“
wo X den „kollegialen Umgang“ ermöglicht sieht oder auch nicht, das ist fürwahr eine gute Frage! denn besonders der Fraktionsvorsitzende der CDU lässt an Respektlosigkeit und Borniertheit kaum Raum für so etwas wie „Kollegialität“. Wenn X diesen „Herrenreiter“ (huch, so ein böses Wort… http://de.wikipedia.org/wiki/Herrenreiter ) abwählen bzw. für dessen Abwahl sorgen würde, könnte ich diese Worte erheblich ernster nehmen.
Mit sonnigen Grüßen
Nicolas Arndt

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2013 wird geprüft

Die WordPress.com-Statistik-Elfen fertigten einen Jahresbericht dieses Blogs für das Jahr 2013 an.

Hier ist ein Auszug:

Eine Cable Car in San Francisco fasst 60 Personen. Dieses Blog wurde in 2013 etwa 2.800 mal besucht. Eine Cable Car würde etwa 47 Fahrten benötigen um alle Besucher dieses Blogs zu transportieren.

Klicke hier um den vollständigen Bericht zu sehen.

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Diesen Samstag

Bunt_1cDer Flyer für das Kinder- und Kulturfest:

Bildschirmfoto vom 2013-09-03 09:00:06Bildschirmfoto vom 2013-09-03 09:00:25

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Konservativ geht noch im Alter

Heute Die Linke wählen-konservativ könnt ihr später werden!

Heute Die Linke wählen! Besonders wichtig ist die Zweitstimme! Studierende wissen sowieso, dass sich eine Stimme für Die Linke direkt auszahlt- zwei bis drei Monate weniger für die sonst- mit allen anderen fälligen- Studiengebühren arbeiten gehen- also Studium schneller fertig- ein ganzes Semester gespart. Selbst wenn es Mutti oder Vati bezahlen, werden die darüber nicht unglücklich sein 🙂

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Und wieder ein Jahr ‚rum

Erklärung für die Funkstille, Neues aus dem Stadtbezirk und ein wenig Wahlkampf-Geplänkel

Vorab allen (treuen?) LeserInnen einen guten Schwung ins neue Jahr und niemals den Mut verlieren- fast alles läßt sich ändern.

Nun die Erklärung:

ich habe mir seit Ende Mai publizistisch auf diesem Weblog eine Art „Auszeit“ gegönnt, nicht, weil es nichts Wesentliches zu berichten gegeben hätte, sondern weil ich mit Ausbildung, Jobsuche und seit Neuestem fester Arbeitsstelle genug ausgelastet war und bin. Mir tut es ein wenig leid darum, dass meine Halbjahres-Zusammenfassung notgedrungen etwas verkürzende Darstellungen enthalten wird müssen. Wer von den geschätzten KollegInnen im Bezirksrat oder etwas aus (meiner) Partei(en) hier in BS meint, dabei zu schlecht wegzukommen, dem sei es freigestellt, einen Kommentar zu verfassen.

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Das letzte halbe Jahr…

ich war bei allen Bezirksratssitzungen und auch bei vielen externen Terminen- so z. B. bei der Vorstellung der Gelben Tonne bzw. des Haushaltsrechts für die Bezirksräte im „MK“ (Martino-Katharineum) und ein paar Anfragen und einen Antrag (Haushaltsrecht des Stadtbezirksrats) verfasst- habe auch innerparteilich ein paar Dinge angeschoben (die lieben GenossInnen werden sich mit Schaudern erinnern). Insofern war neben dem Erreichen von Ausbildungs- und Berufs-Zielen noch etwas Zeit für Politik- dem Einen ein Greuel, der Anderen ein Genuß. Man kann es eh niemand recht machen- oder?

Was hat sich im Stadtbezirk getan…

Der Bereich Bienroder Weg / östliches Siegfriedviertel hat nun bald wieder einen zu Fuß zu erreichenden Supermarkt (nach ca. vier Jahren Abstinenz- wieder ein „Netto“- Absurdes gibt es häufiger…).

Die Verkehrssicherheits-Kommission beantwortet die Anfragen der Gruppe LiLi („Libertäre Linke“- die Gruppe aus BIBS und Linken im Stadtbezirksrat Nordstadt) nicht oder nur indirekt und läßt sich hierbei Zeit ohne Ende- hier werde ich als Vorsitzender wiederum nachhaken auf der Sitzung am 31.01.2013, denn dieser Kommission gehört angesichts ihrer- dezent formuliert- kommunikativen Unfähigkeit gehörig- salopp gesagt- vor den Koffer geschissen- zum Glück weiss ich neben meinem Gruppen-Kollegen Andreas (Dr. Lüddecke) auch die Grünen und Teile aus SPD und CDU auf meiner Seite- sachlich, nicht unbedingt in der Art der Fragen- zugegeben, ich bin konfrontativ- jedoch nicht aus Prinzip- nur, wenn es sein muss und wenn es nützen kann, ein Anliegen zu erreichen- in diesem Fall, die Kreuzung Bienroder Weg / Siegfriedstr. Richtung Süden vor allem für FußgängerInnen und Radfahrende sicherer zu machen (fast erreicht- durch Anfragen und immerwährendes Nachfassen- mir ist nicht wichtig, ob ein „Label“ mit „hat die Linke gemacht“ dranklebt- das Ergebnis zählt und die Gewissheit, dass es nicht ohne Sinn ist, sich für euch / Sie hier in unserem Stadtbezirk einzusetzen)- neues Projekt dazu ist der nördliche Mittelweg- nach einem schrecklichen Unfall vor zwei Monaten im Grunde jedem/r Interessierten verständlich- nur der Verkehrssicherheitskommission anscheinend nicht. [mehr dazu vielleicht mal im nächsten Jahr]

3 oder 4

Wahlkampf-Geplänkel…

Einer meiner Klassiker- Werbematerial praktisch- die Fehleinwürfe von SPD und CDU regten mich auf- deswegen schrieb ich eine offene Email, die ich, nebst der im Laufe dieser Woche noch eintreffenden Antworten, hier dokumentieren werde.
Bisher den Vogel abgeschossen hat Frau Mundlos von der CDU (das muss man dazu sagen, da Frau Mundlos sehr wahrscheinlich in ihren angestammten Beruf zurückkehren oder in Frührente gehen wird müssen nach dem Wahltag am 20. Januar 2013) – soviel sei vorab schon mal geschrieben. Sie unterstellt mir, aus parteilichen Gründen ihre Partei „anzupissen“ (sinngemäße Wiedergabe) und vermischt Äpfel mit Birnen- es ist deulich, dass hier ein Nerv getroffen wurde, dass sie am Liebsten geschrieben hätte: „halt doch Dein Maul, Du blöder Kommunist und Mauerschütze“. SPD und CDU halten sich nicht sehr streng an die Regeln, die zwischenmenschlicher Anstand, politische Moral und Gesetz (Werbeverbot für / bei Werbeunwilige/n, Vermeidung von unzumutbaren Belästigungen) erfordern. Deswegen an euch / Sie die Bitte- wenn ihr / Sie fehlerhafte Werbemittel erkennen, dann sendet/n (Sie) eine Beschwerde an die jeweilige Partei oder rufe/ n Sie in der jeweiligen Parteizentrale an- auch im Wahlkampf ist nicht Alles erlaubt, von dem selbstgerechte „StrategInnen“ meinen, dass sie das dürften.

In diesem Sinne verbleibe ich mit zutiefst radikaldemokratischen Grüßen und wünsche euch und Ihnen, dass der Jahreswechsel wie auch das ganze neue Jahr gut wird

Alle Menschen sind

Euer / Ihr

Nicolas Arndt

Soundtrack:
Slayer Live Full concert 2011  und The Mission UK Live Lighting the candles- 2005 Rockpalast(siehe youtube.com)

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Heute Bezirksratssitzung im Glashaus

31.05.2012 – 19 Uhr, NICHT Ottenroder Str. wie sonst meistens-

heute im ehem. Hauptschulgarten, Dowesee

es geht u. a.

um den Bebauungsplan Freyastr.-Süd

und um Anfragen der Gruppe Libertäre Linke und der Grünen

zur Verkehrssicherheit im Siegfriedviertel bzw. am Schwarzen Berg

– Anfrage der LiLi eingescannt hier:

Mit freundlichen Grüßen

Nicolas Arndt

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So krass bisher nicht erlebt- wer weiss, wie schlimm’s hier noch wird. Umso wichtiger, niemand(en) beim Amt allein zu lassen, die / der begleitet werden möchte. Diese Bittsteller-Gänge zum Jobcenter sind so schon schwer genug- übereifrige MitarbeiterInnen des Amts oder der „Security“  sollten daher zumindest nicht „einfach so“ ALLES machen können, was ihnen gerade in den Sinn kommt.

mein name ist mensch

Am 3. Mai 2012 kam es zu einem körperlichen Übergriff dreier Security-Mitarbeiter gegenüber eines sogenannten „Kunden“ des Jobcenters Köln-Kalk. Wieder musste die Polizei eingreifen. Der Vorfall blieb nicht unbeobachtet.

Womöglich wird sich im Falle eines gerichtlichen Prozesses – gegen wen auch immer – erweisen, was das Jobcenter alles falsch gemacht hat. Das Opfer der Attacke hat Anzeige erstattet, mehrere Zeugen können angeblich seine Version des Hergangs bestätigen und wurden von der Polizei erfasst. Unseren bisherigen Recherchen nach hätte es nicht zur Eskalation kommen müssen, wenn das Jobcenter sich einfach an Recht und Gesetz gehalten hätte.

Der Betroffene, der den KEAs namentlich bekannt ist, da er sich noch am selben Tag bei uns meldete und ein Gedächtnisprotokoll anfertigen ließ, reihte sich nach 9:00 Uhr in die Schlange der wartenden Erwerbslosen. Im Jobcenter Kalk zieht man nicht einfach eine Wartemarke. Seit Neuestem muss man sich hier auch dafür erst anstellen und auf…

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Verrohung des Bürgertums am Beispiel Hartz4 und angeblichen Sozialbetrugs

bitte hier nachlesen:

http://www.publikative.org/2012/04/11/hartz-iv-druckeberger-immer-raffinierter/

(…) Ganz abgesehen davon, dass es ohnehin erniedrigend ist, vom Staat mit Sanktionen belegt zu werden, die oft von der Willkür der Sachbearbeiter abhängen, wird nun einmal mehr gegen vermeintliche Drückeberger gehetzt. Zudem stellt die BILD nicht die Frage, ob nicht vielleicht auch “endlich” härter durchgegriffen wird, wie man in diesen Kreisen auch gerne zu fordern pflegt.

Das entsicherte Bürgertum pflegt seine Feindbilder, Sarrazin lässt grüßen: Gegen die Masse wird gepöbelt, aber gleichzeitig spielt man sich als Anwalt des Volks auf – denn merke: Masse ist böse, Volk ist gut. (…)“

MfG

Nicolas Arndt

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Trauer um unsern Genossen Ralf

kürzlich wurde bekannt, dass unser Freund und Genosse Ralf („Husten“) Reischwitz an den Folgen eines Unfalls gestorben ist.

Ralf Reischwitz

Wir werden ihn in Erinnerung behalten- ein Mensch ist erst wirklich gestorben, wenn niemand mehr an ihn denkt.

Gez.

Nicolas Arndt

Nachtrag:

Ein Nachruf in der „BZ“

hier

Soundtrack: Den Rest des Beitrags lesen »

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Mal über den lokalen Tellerrand geschaut …

Siebenundvierzig

Der Banker Greg Smith hat in seinem Gastbeitrag in der New York Times „ausgepackt“ und das unmenschliche Klima bei seinem zukünftigen Ex-Arbeitsgeber beschrieben. Die Gier greife um sich, der Kunde werde ausgenommen und hinter vorgehaltener Hand ausgelacht, so Smith, der zwölf Jahre im Dienst von Goldman Sachs stand. Die Empörung, klar zu lesen, was alle schon ahnten, ist auch ausserhalb der Branche gross – aber sie ist verfehlt.

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Erschreckend- wie lange soll das noch so weiter gehen?
Sachsen-Anhalts wie Thüringens SPD sollte sich überlegen, wie lange sie die Koalition mit der CDU jeweils noch fortsetzen will- es ist offensichtlich, dass die CDU zuviele (inhaltliche, womöglich sogar praktische) Schnittmengen mit Nazis hat, als dass sie diesem menschenfeindlichen und asozialen rechten Pack probat Einhalt gebieten wollte.

Liebe Genossinnen und Genossen in der SPD, wenn ihr die Möglichkeit habt, sucht das Gespräch mit ParteifreundInnen in bzw. aus Sachsen-Anhalt und Thüringen, damit hier endlich der notwendige Wechsel stattfindet. Er ist nicht nur rechnerisch möglich*, sondern auch inhaltlich in vielen Punkten ein Schritt nach vorn.

Veränderung beginnt nicht immer nur mit großen Parteitags-Reden.

MfG
Nicolas Arndt

* in Sachsen-Anhalt als Koalition mit der Linken: http://www.wahlrecht.de/ergebnisse/sachsen-anhalt.htm oder als Minderheitsregierung mit den Grünen

in Thüringen als Drei-Parteien-Regierung unter Führung der SPD mit Grünen und der Partei Die Linke (siehe Angebot von Bodo Ramelow, auf den Posten des Ministerpräsidenten zu verzichten) http://www.wahlrecht.de/ergebnisse/thueringen.htm

Jacob Jung Blog

13.3.2012 – Ende Februar haben insgesamt sechs rechtsextremistische Täter einen Imbiss in Mücheln (Sachsen-Anhalt) überfallen und den Betreiber und seine Lebensgefährtin massiv bedroht, geschlagen und ernsthaft verletzt. Wenn sie das Lokal nicht schließen, würde sie als „nächste in die Zeitung kommen“ höhnten die Täter.

Skandalös ist nicht alleine die Tat selber oder deren weitgehendes Verschweigen durch die Medien. Fast noch schwerer wiegt nämlich das Verhalten der örtlichen Polizei, die den Opfern Hilfe und Unterstützung verweigerte und zunächst ignorierte, dass es sich eindeutig um eine politisch motivierte Tat handelt.

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Obwohl in WF, ein wichtiges Thema.

Florian Röpke

Aufgrund der Verurteilung eines Menschen aus dem Landkreis Wolfenbüttel wegen sexuellen Missbrauchs von Minderjährigen rufen ein stadtbekannter Wolfenbütteler Neonazi und zwei weitere Personen zu einer Demonstration gegen „Kinderschänder“ am 25. März in Wolfenbüttel auf.

Wir wollen hier weder die Tat des Missbrauchs an sich, noch die Auswirkungen auf die Opfer verharmlosen. Kindesmissbrauch ist eine fürchterliche Tat.

Wir wollen hier lediglich auf die fadenscheinige und verlogene Instrumentalisierung der Missbrauchsopfer zu politischen Zwecken aufmerksam machen, denn:

Initiatoren dieses Aufrufes bei facebook sind drei Personen, von denen zumindest zwei aufgrund ihrer Profilgestaltung und/oder ihres öffentlichen Auftretens dem eindeutig rechtsradikalen bis neonazistischen Lager zuzuordnen sind. Auch etliche der Teilnehmer an dieser -bislang nicht angemeldeten- Demonstration machen auf ihren Profilen aus ihrer Nazigesinnung keinen Hehl, posten dort eindeutig strafrechtlich relevante Inhalte vom Mordaufruf bis hin zur offenen Verehrung von Adolf Hitler. In letzter Zeit ist ein vermehrtes „Engagement“ von Nazis in dieser Hinsicht zu bemerken…

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Same procedure as every Frauentag

wie jedes Jahr der Hinweis auf acht Postkartenmotive zum internationalen Frauentag- lange her- und wie in jedem Jahr will sie mein Kreisverband (korrekt Kreisvorstand!) nicht verwenden:

Vier Entwürfe für Postkarten zum internationalen FrauentagWeitere vier Entwürfe...

Die Gründe für die erneute Ablehnung werden nicht öffentlich (nicht mal im Kreisverband – innerparteilich) bekannt gegeben.

Und so werden dann- ganz im Stil des alten „Demokratischen Zentralismus“ die Frauentags-Postkarten des Parteivorstands verschickt, die in diesem Jahr ganz besonders langweilig sind.

Daher auch der Titel dieses Beitrags- wer so meint, Frauen (oder gar Männer?) für „Frauenthemen“ interessieren zu können, sorgt lediglich für eingeschlafene Füße.

—- Nachtrag: dies hier ist etwas gegen eingeschlafene Füße:

Internationaler Frauentag: Armutsfalle Minijobs

MfG

Nicolas Arndt

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Lesenswerter Artikel- leider fehlt die genaue Verortung von Gaucks islamfeindlicher Einstellung- womöglich sollte vor diesem Hintergrund selbst der größte Oberbürgermeister aller Zeiten (G. Hoffmann hier in Braunschweig) seine Ansicht überdenken, dass Gauck so ein toller Bundespräsident wäre*.
MfG
Nicolas Arndt
* noch (!) ist er nicht gewählt!

Jacob Jung Blog

22.2.2012 – Das Volk ist begeistert von seinem künftigen Präsidenten. Bis zu 69 Prozent der Bevölkerung, so berichtet das ZDF, finden es gut, dass Joachim Gauck Bundespräsident wird. Nur die „Netzgemeinde“ verweigert dem „Präsidenten der Herzen“ die Gefolgschaft und wird dafür von den „Qualitätsmedien“ arg gescholten.

Doch wer soll diese häufig zitierte „Netzgemeinde“ eigentlich sein, wie begründen Publizisten und Kommentatoren im Internet ihre Ablehnung gegenüber Joachim Gauck und wie ist es um die Gründlichkeit bestellt, mit der sich die Vertreter der klassischen Medien mit dem Kandidaten auseinandergesetzt haben?

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Geklauter Inhalt zu Gauck als Bundespräsident

http://www.scilogs.de/wblogs/blog/sprachlog/kultur/2012-02-21/der-boese-gauck-und-das-netz

Statt so vieler Artikel, die sich mit dem Thema beschäftigen, nur dieser.

MfG

Nicolas Arndt

(die Überschrift ist natürlich bewußt irreführend- ein Sinn des Internet sind zum Teil die Verlinkungen zwischen Inhalten- daher kann von „Klauen“ hier nicht die Rede sein)

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Leider keine mir gänzlich unbekannte Polit-Pirouette, die Frau Steinbach da exemplarisch für den rechtesten Rand der CDU(CSU) dreht-
kurze Termin-Ankündigung: am 09.02.2012, ab 19 Uhr, wieder eine Bezirksratssitzung in der Nordstadt- diesmal (!) im Sportpark Vereinsheim, Maulbeerweg 6 (liegt am nördlichsten Rand des Viertels Schwarzer Berg).
MfG
Nicolas Arndt

Jacob Jung Blog

2.2.2012 – Seit gestern Abend sorgt ein Twitter-Statement der CDU-Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach für Aufsehen. Die umstrittene Politikerin und Präsidentin des Bund der Vertriebenen teilte dort mit, dass die NSDAP eine linke Partei war.

Schon in der Vergangenheit war Steinbach häufiger aufgrund ihrer Äußerungen über eine angebliche polnische Mobilisierung im Jahr 1939 kritisiert worden. Seit sie vor zwei Monaten die sozialen Netze für sich entdeckte, hat sich die Frequenz ihrer Provokationen deutlich erhöht.

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