Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

PPP- es geht weiter…

mit einer Pressemitteilung (die die „BZ“ natürlich nicht veröffentlicht hat, siehe Anhang) und einem Leserbrief an die „nb“ zum Thema PPP-Schulsanierung bzgl. der Ausgabe vom 22.05.2011.

MfG

Nicolas Arndt

(Ihr /euer jetziger [und dann ,wenn Sie / ihr das wollen/ wollt, auch nach dem 11.09.11 wieder] Bezirksrat in der Nordstadt für die Linke. BS- zudem kandidiere ich auch für den Rat- auf Listenplatz 3- also „aussichtslos“- es sei denn, es würden genügend direkte Stimmen zusammen kommen 🙂

anbei meine Pressemitteilung zur gestrigen Sitzung- mit der Bitte um Veröffentlichung im Lokalteil:

Bezirksräte lehnen PPP-Schulsanierung ab

Gestern Abend haben bei einer gemeinsamen Sitzung die Bezirksräte Lehndorf-Watenbüttel und Nordstadt die vorgelegten Pläne der Verwaltung zur PPP-Umsetzung der örtlichen Schulsanierung zum Teil mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Der Bezirksrat der Linken, Nicolas Arndt (Nordstadt), begrüßt die mehrheitliche Entscheidung in beiden Bezirken und wünscht sich ein ähnliches Ergebnis in anderen Stadtbezirken und auch im Rat. Die eherne Front der neoliberalen Privatisierung-Befürworter brach gestern zumeist in nervösen Gefühlsanwandlungen zusammen, während die PPP-Gegner links der CDU sachlich diskutierten und Fragen stellten zu den geplanten Vorhaben (die BZ berichtete), um hiernach eine sachgerechte Entscheidung fällen zu können.“ (per Email am 12.05.2011)

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Filed under: Allgemeines, Bau- und Planungsrecht, Bezirkratssitzung, Kommunalwahl2011, Lokales, Praktisches, Presse, Wirtschaft, , , , , , , ,

Abbitte

na, oder sowas Ähnliches (Aua!), leistete ich erst ab Donnerstag Abend beim Schreiben der mir obliegenden Teile in unserem Kommunalwahlprogramm zu den Themen Finanzen, Haushalt, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung.

Ich habe die Teilbereiche PPP (Privatisierung), Wirtschaftsförderung und Bürgerhaushalt übernommen, Udo und ein weiterer Kollege den Rest, wir sind also munter-flockig dabei, dem „Mitbewerb“ den Schneid abzukaufen, deren „Kommunalwahlprogramm“ auf eine Postkarte paßt (Bierdeckel läßt grüßen= alles so weiter wie bisher).

Kommunal- geht, klar. Beliebig, nein. Vorwärts, klar. Eindeutig links.

Was im Bund, in den Ländern und für Europa gut und richtig ist,

das ist auch (bald wieder) in Braunschweig wählbar- die neue Linke.Bild108

Auszüge aus den Entwürfen:

“ (…) Die finanzielle Situation Braunschweigs ist dramatisch schlecht. Von den
Einnahmen aus den von CDU, SPD und FDP beschlossenen Privatisierungen in
Höhe von knapp 600 Mio. Euro werden am Ende des Jahres 2011 voraussichtlich
nur noch ca. 25 Mio. Euro übrig sein.
Es ist dass eingetreten, was DIE LINKE. schon immer vertreten hat:
Privatisierungen bedeuten lediglich kurzfristige Haushaltsentlastungen. Mittel- und
langfristig wirken sie verheerend, da die Einnahmen der zwischenzeitlich
privatisierten Bereiche fehlen.
(weiterlesen mit Klick auf:) Den Rest des Beitrags lesen »

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Dank an ALBA

(Vorsicht- Satire!)

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bedanke mich für die vorzügliche und stets einwandfreie Ausführung des Winterdienstes im Stadtgebiet, besonders jedoch in der Nordstadt, in der ich meine Behausung inne habe, Einkäufe und sonstige kurze Wege tätige, in der die Straßenecken „Du“ zu mir sagen.

Ich beglückwünsche die Geschäftsleitung der ALBA Braunschweig GmbH und ihre Konzernmutter in Berlin zu diversen Schichtverlängerungen beim städtischen Kinikum, zum mehrmalig notwendigen Freischaufeln von KFZs auf eisglatten und tief verschneiten Fahrbahnen und Parkstreifen und zu dem- vor allem für Kinder und ältere MitbürgerInnen- wohligen Gefühl, dass ungefährdete Mobilität in Braunschweig im Winter ein Glücksfall wurde.

Im Übrigen danke ich auch der CDU im Bauausschuß für ihre klaren Worte– nein, Meckern is‘ nich‘- richtig so- wer ALBA kritisiert, ist weltfremd. Wer für 825.000 EUR freie Straßen fordert, der ist nicht ganz bei Trost. Überhaupt ist jede Kritik an ALBA eine Kritik an den dort Arbeitenden. Zu anderen Zeiten… naja, lassen wir das.

Den Rest des Beitrags lesen »

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