Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Demonstrieren gegen Nazi-Aufmärsche

aus aktuellem Anlass- inwiefern sind Sitzblockaden „legal“oder strafbare Nötigung– hierzu drei Quellen- Tagesschau.de, der Freitag und das aktuelle Urteil des Bundverfassungsgerichts (BVerfG) [mehr folgt … später]

…. und z. B. hiermitTrotz Verbot: Neo-Nazis mobilisieren weiter zum 4. Juni

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Zum Fische-Einwickeln bestens geeignet

über die Braunschweiger Presselandschaft- anhand von drei Beispielen- „Braunschweiger Zeitung“, „nb“ und „BS Report“

Prolog“ (= Vorrede)                              (Artikel noch teilweise* in Arbeit)

Presse ist, als Teil des verdinglichten Prozesses der öffentlichen Meinungsbildung, in einem demokratischen Gemeinwesen jeglicher Prägung, ein hohes, unverzichtbares Gut, so sagt es die durchschnittliche Systemtheorie (Hobbes, Locke, Montesquieu usw.) und das Grundgesetz in Art. 5 (nachzulesen z. B. bei dejure.org). Von Zeit zu Zeit lohnt es daher, sich die Realität, auch mal vor Ort, anzuschauen und eine Bewertung nach Schulnoten (1- 6) vorzunehmen.

a) *(Scan von Seite 1 vom 21.07.2010, hochkant, Ziel-Format ca. DIN A5- am Ende einfügen)

Der „Braunschweig Report“ („BS Report“)- eine wöchentlich erscheinende Zeitung – ist nach dem eigenen Selbstverständnis keine reine Anzeigen-Ansammlung, sondern „kritisch, unabhängig und parteilos“. Er beinhaltet einen redaktionellen Teil, der zumeist jedoch auch Versatzstücke anderer Medien (s. oben und frei verfügbare Meldungen usw. aus dem Internet) enthält. Die „kritische“ Darstellung ist, abgesehen vom Kommentar von Seite 2, im Normalfall unauffindbar. Woran das liegt? Dem Vernehmen und dem eigenen Erleben des Autors nach herrscht bei der Chef-Etage des „BS Report“ anscheinend der Irrglaube, man müsse die (freien oder auch die wenigen festangestellten) Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nur schlecht bezahlen, triezen und nerven, damit ihre Arbeit besser wird- so wirkt die Zeitung auch- also eher eine 4 bis 5 insgesamt.

b) der ganz dicke Fisch (oh, was für ein Wortspiel) ist die „Braunschweiger Zeitung“ („bz“). Sich mit ihr, angesichts der Vielschichtigkeit von Ressorts, RedakteurInnen und Themen und dem steten Wechsel von zuerst Chefredaktion und dann Massen-Entlassungen in diversen Bereichen bis hin zum kürzlich erfolgten Eigentümerwechsel, ernsthaft auseinander zu setzen, würde den Rahmen so eines kurzen „Ranking“ (engl. für „Rangfolge“) sprengen. Daher bekommt die „bz“ als Monopol-Tageszeitung eine 3, weil sie dem Informationsanspruch, auch ärmerer Schichten, durch ihren Internetauftritt „newsclick.de“ stärker nachkommt als „BS Report“ oder

c) die „Neue Braunschweiger“ („nB“, erscheint zwei mal pro Woche)- sie veröffentlicht z. B. meine Leserbriefe nicht (siehe am Ende des Artikels), sie ist aber kein reines Verlautbarungsorgan der CDU/FDP-Ratsmehrheit und sie erlaubt sich bisweilen sogar so etwas Ähnliches wie einen kurzen kritischen Blick auf manche Themen (s. Ausgabe vom 08.07.2010, Seite 1, „Ein schwarzer Tag für Versicherte“)- herausragend ist jedoch bei der „nB“, dass sie ein Archiv hat (unten verlinkt). (weiterlesen mit Klick auf:) Den Rest des Beitrags lesen »

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Kaffee, Gift und Galle

wie die Engstirnigkeit der SPD, ein gerüttelt Maß an Plumpheit der CDU und die Masse der Medien aus der NRW-Linkspartei einen reissenden Tiger herbeifantasieren, um Miet-Rüttgers und seinem verfassungsfeindlichen Kumpel Pinkwart (FDP) eine neue Amtszeit zu bescheren.   


Ein interessanter Artikel bei den Nachdenkseiten- http://www.nachdenkseiten.de/?p=4686

ließ mich mal wieder dem „Quellenstudium“ fröhnen*- ich bemühe mich, dabei ernst und sachlich  zu bleiben.

Siehe hier: „Rotbuch“ (eine „Publikation“ der CDU-NRW)- wen der „O-Ton“ mehr interessiert als die  dumpf-dröselige Propaganda aus der Giftküche der CDU, lese hier.

Nun denn- Seite 1 des o. a. „Rotbuch“: die CDU will aus der Mitte regieren– welche „Mitte“ meint sie? Leerformel. Die CDU unterstellt, die SPD könne allein mit der Linkspartei NRW regieren, das blendet die Akzeptanz der Grünen für eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei z. B. in Hessen 2008 oder in Thüringen 2009 aus. Verkürzung- unwissenschaftlich und peinlich.

Aber die Zielrichtung contra SPD ist auch schon die Aussage an sich, dass die CDU es sich mit den Grünen als möglicher Mehrheitsbeschafferin nicht verderben will. (weiterlesen mit Klick auf:) Den Rest des Beitrags lesen »

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Pittiplatsch sagt gute Nacht

Hulla-Hupp-Reifen-Politik bei der CDU in Braunschweig

Es ist schon interessant, Jubelperser mal selbst kennen zu lernen. So muss es dem „BZ“-Redakteur Ralph-Herbert Meyer beim kürzlich stattgefundenen CDU-Kreisparteitag gegangen sein. Vielleicht auch sonst wie eine Zeitreise in die 60/70er Jahre des vergangenen Jahrhunderts- ca. 250 km weiter östlich.

„Erfreuliche Entwicklungen“ sind zu verkünden, wie dass die CDU vor Ort weniger Mitglieder (1149 statt 1170*) als im Vorjahr hat?!

Diese Entwicklung sei, so Mundlos, im Landesschnitt „gut und erfreulich“. Bei der anschließenden Aussprache gab es keine Wortmeldungen.Gab’s in der DDR-Volkskammer vor 1990 auch nur selten.

Hoffmann (noch-OB) „eröffnete“ den Kommunalwahlkampf (jetzt schon? Wir waren schneller- Nov. 2009), meint sich über die schwache SPD (… weniger als 20%…) auslassen zu können, so als ob deren frühere Wählerinnen und Wähler nunmehr alle zu Hause bleiben werden anstatt z. B. die Linkspartei zu wählen und gerade so, als ob  vor allem SPD- aber auch CDU-Mitglieder und -Wählerinnen und Wähler bei uns keine neue politische Heimat* finden könnten. Zutiefst selbstgefällig vom angezählten „Überflieger“ Hoffmann!

Oberbürgermeister Gert Hoffmann hatte in seiner Rede den Kommunalwahlkampf 2011 eröffnet. Er sagte: „Die Sorgen der CDU hätte die SPD gerne. Bei uns ist die Frage, wieviel ist 40 plus x? Bei denen ist die Frage, ob sie über 20 Prozent kommen.“

Er darf sich schon mal „warm anziehen“- ab 2011 ohne Mehrheit im Rat klar zu kommen 🙂

Frau MdL Mundlos als Kreisvorsitzende bestätigt, mit „satten“ 77 Prozent?

(…) Sie erhielt 145 der 188 abgegebenen gültigen Stimmen, das sind 77 Prozent.

38 Parteitagsmitglieder stimmten mit Nein, 5 enthielten sich der Stimme. Einen Gegenkandidaten bei der Wahl gab es nicht.

Eigentlich deutlich weniger als 75- streng genommen weniger als 15% wählten sie wiederum ins Amt („… vor 200 Parteimitgliedern„/ 1149 Parteimitglieder, siehe oben), ließ aber den „Zampano“ der Kommunalpolitik, den noch-OB Hoffmann, über *seine* „Erfolge“ schwadronieren, Braunschweig stehe im Vergleich zu Hannover viel besser da:

Hoffmann erklärte weiter, dass die Solidität der städtischen Finanzen Priorität haben werde. Die Wähler würden zur Kommunalwahl 2011 Vergleiche mit anderen Städten anstellen. „In Hannover werden Einrichtungen geschlossen und immer weiter Schulden gemacht. In Braunschweig investieren wir und tilgen Schulden trotz der Weltwirtschaftskrise und geringerer Gewerbesteuereinnahmen“, erklärte Hoffmann.

Steuersenkungen im Bund ohne Gegenfinanzierung seien „so unsolide wie die Anträge unserer Opposition im Rat ohne Deckungsvorschläge“.

Propaganda im Stil des verblichenen DDR-Staatsratsvorsitzenden Erich Honecker. Daher die Überschrift- bei soviel Selbstgefälligkeit sagt selbst „Pittiplatschgute Nacht. Den Rest des Beitrags lesen »

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Fight in the green

Hier nun gleich die Anfragen zur nächsten Bezirksratssitzung am 19.11.09– vorher ein paar Termine:

heute, 15 Uhr 30 (?) Kranzniederlegung und Gedenken anläßlich 70 Jahren Pogromnacht in Braunschweig (meinerseits keine Teilnahme, es sind andere aus der Partei bzw. Mandatschaft dort),

am Dienstag diese Woche eine, am Dienstag darauf sogar zwei Informationsveranstaltungen (Teilnahme meinerseits) zu Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk (zeitgleich am ersten Dienstag außerordentliche Fraktionssitzung, dort kann ich aber deswegen nicht hin),

am Mittwoch „wahlaktiv“ des Kreisverbands zur Kommunalwahl 2011 (nehme auch teil) und

am Freitag (!) erster Spatenstich („Grundsteinlegung“) für das Freizeit- und Erlebnisbad, 12 Uhr, am Schützenplatz, war eingeladen, gehe als „Bürger“ hin, um dem offiziellen Teil meine Unterstützung zu verweigern, meines Erachtens kein zu feierndes Ereignis, schlicht ein „Event“, das wahr zu nehmen ist.

Am Freitag Mitgliederversammlung des Kreisverbands (siehe KV-Homepage),

am Sonntag Einladung zum Filmfest seitens der Fraktion, Premiere schauen, dann Buffet, naja, eigentlich nicht so mein Ding, diese Gelage- wer mit dem Auto hinfährt, verfällt zumindest nicht dem Alkohol 😉

Dann Bezirksratssitzung, Donnerstag, 19.11.09, 19 Uhr, Ottenroder Str. 11D – u. a. mit folgenden Anfragen (hier ohne Anhänge): Den Rest des Beitrags lesen »

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Elektrobank, Klima und Kommune

Neben dem üblichen „Klein-klein“ drei Terminankündigungen für Braunschweig:

Veranstaltung HEUTE-05.11.09

Kino zur Braunschweiger Geschichte am nächsten Montag– 09.11.09

Klima-Vortrag am nächsten Donnerstag– 12.11.09

Nun zu den unerfreulichen bzw. informativen Dingen:

Kommunalpolitisch interessantes Urteil- „VG Düsseldorf: Bezirksregierung durfte Stadt Oberhausen zu Erhöhung der Kindergartenbeiträge verpflichten“- hier weiterlesen

und „Kommunen machen Druck im Streit um Jobcenter“ Den Rest des Beitrags lesen »

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