Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Mitmachen!

http://sofort-abschalten.de/

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Heute 18 Uhr Kohlmarkt

Anti-Atom-Protest- weitersagen!

Fukushima muss Folgen haben

– Stilllegung jetzt”  

Überall in Deutschlang finden am Montag um 18.00 Uhr spontane Mahnwachen und Proteste aus Anlaß der Reaktorkatastrophen in Japan statt. Eine Übersicht findet sich auf der Seite der Organisation .ausgestrahlt (http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/fukushima)

Montag, 14. März, 18.00 Uhr

außerdem

  • Wolfsburg, 18.30 Uhr, Montagsspaziergang unter dem „Glasdach“ am Hugo-Bork-Platz

Betroffenheit und Ratlosigkeit mischen sich mit Wut. Wieviele Reaktorkatastrophen müssen noch passieren, bis endlich Konsequenzen gezogen werden ?

 

(aus Email über Verteiler Schacht Konrad- Danke an S.)

und ansonsten gibt’s noch ’ne Petition an Atom-Merkel:

http://blog.campact.de/2011/03/der-schwarz-gelbe-zynismus-und-rottgens-sicherheitsluge/ Den Rest des Beitrags lesen »

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Auf den Rücken der Toten

in Japan ist es geradezu verwerflich, nicht (!) über Atomenergie und ihre Gefahren zu sprechen- und meines Erachtens- eindeutig dagegen zu sein!

http://www.openpetition.de/petition/zeichnen/super-gau-in-japan-akws-abschalten

Zeichnen!

Achja- und Wahlen gibt’s auch in Braunschweig…

wie heißt die einzige Partei, die sich ernsthaft für das schnelle Abschalten der AKWs einsetzt?

Dreimal dürfen Sie / dürft ihr raten!

MfG

Nicolas Arndt, Atomkraftgegner seit 1978

Collagen von / über Oliver Hering (http://www.facebook.com/oliver.hering)

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Flo und das Sparen bei den Armen

na, soll mir doch keine/r nachsagen, ich würde (Neo-)Liberale, gleich welchen Alters, hier nicht im Original-Ton zu Wort kommen lassen…

Also unser „Direkt-Saft-„BSer-MdB (Mitglied des Bundestages)- der zukünftige Shooting-Star (?) der FDP- Florian- aka the mighty Flo– Bernschneider antwortete doch prompt und glatt und hat natürlich vorher (meine Email 09 Uhr 54, „seine“ Antwort 10 Uhr 06- also nicht) „gegoogelt“, wer ihm da über die campact-Aktion gegen die Sparpläne der sog. christlich-liberalen Koalition geschrieben hat, um mal als „Klein-Doofie“(?) nachzufragen, was das mit diesem asozialen Sparpaket nun soll– und ob der Herr Bundestagsabgeordnete nicht vielleicht mal über die Folgen dieses Regierungshandelns nachzudenken bereit sei- nun denn, die Schwerter gekreuzt:

Frage-Email (Hervorhebungen von mir):

„nicolas arndt
xxx
38xxx Braunschweig

Sehr geehrter Herr Bernschneider,
demnächst entscheiden Sie im Bundestag über das Sparpaket der Regierung.
Ich halte die Sparbeschlüsse für sozial völlig unausgewogen, denn sie belasten einseitig Erwerbslose, Geringverdienende, Familien und Alleinerziehende. Spitzenverdiener/innen und Vermögende werden verschont, obwohl sie vor der Wirtschaftskrise von riskanten Geschäften an den Finanzmärkten überproportional profitiert haben und vor übermäßigen Verlusten durch sog. Rettungspakete indirekt gerettet wurden.
Diese Politik steigert soziale Ungleichheit und untergräbt den gesellschaftlichen Zusammenhalt- das führt zu Demokratie- und Parlamentarismus-Verdrossenheit.
So wie ich Sie im Wahlkampf 2009 als engagierten Liberalen kennen lernen durfte, kann ich mir kaum vorstellen, dass Sie nicht das „standing“ besitzen, sich auch für Andere einzusetzen.

Als Abgeordnete/n aus meinem Wahlkreis fordere ich Sie auf: Setzen Sie sich im Bundestag dafür ein, dass die angekündigten Kürzungen im Sozialressort nicht umgesetzt werden. Gestalten Sie stattdessen eine gerechte Steuerpolitik. Beteiligen Sie auch Spitzenverdiener/innen und Vermögende über einen höheren Spitzensteuersatz und eine Vermögensteuer an der Haushaltssanierung. Auch die Verursacher/innen der Krise müssen über eine wirksame Finanztransaktionssteuer deutlich stärker als geplant an den Kosten beteiligt werden!

Ich freue mich auf Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

nicolas arndt (IT-Branche)

Antwort-Email (Hervorhebungen von mir) [Kommentierung in blau]: Den Rest des Beitrags lesen »

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Krankenkassenbeiträge: Das dicke Ende kommt noch…

(Gastartikel)  Sooo schlimm finde ich die Finanzierungsveränderungen bei den Krankenkassen gar nicht. 0,3 % von einem Einkommen von 2000€ sind 6€. Die kann man ja noch zahlen, wenn die Versorgung damit gesichert ist. Der Arbeitgeber zahlt auch nochmal so viel. Ist doch gerecht. Und damit ist nur die Senkung im Rahmen des „Konjunkturpaketes“ zurückgenommen.

Das ist es, was der einfache arbeitende Einwohner der BRD am Anfang davon merkt. Dazu kommen noch „Zusatzbeiträge“, die Krankenkassen nun ohne Begrenzung einführen können. Bislang sind die erfreulich niedrig, außerdem gedeckelt. Meine Krankenkasse fordert z.B. gar keine.  Der Haken der ganzen Sache ist: Die Deckelung soll wegfallen, und die Zusatzbeiträge zahlt auch nur der abhängig Beschäftigte, nicht der „Arbeitgeber“.
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Wenn ich mich geirrt haben sollte, werde ich am Montag Abbitte leisten

mein Zitat der Woche zum Ausgang der Landtagswahl in NRW.

Es stammt von Wolfgang Lieb, einem der „Macher“ der Nachdenkseiten.

(…)  

  • Am Wahlabend dürfte es – wie üblich – nur Sieger geben:
    • Die CDU wird trotz erheblicher Verluste stärkste Partei bleiben. Ministerpräsident Rüttgers wird für sich das Mandat beanspruchen Koalitionsgespräche mit allen Parteien (natürlich außer der Linken) zu führen.
    • Die SPD wird sich feiern, weil sie gegenüber der Bundestagswahl und vorausgegangen Landtagswahlen, mehr Stimmen geholt hat, als zu befürchten war. Vielleicht schafft sie es sogar in die Nähe des Wahlergebnisses von Peer Steinbrück zu kommen, der 2005 mit 37,1 % das schlechteste Ergebnis für die SPD seit 1954 eingefahren hatte.
    • Die Grünen werden darüber jubeln, dass sie ihr bestes Ergebnis überhaupt eingefahren haben. Den Rest des Beitrags lesen »

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Manches hat System

ein kurzes „Essay“ über die Arbeit, die für eine sichere Rente, einen formidablen Lebensabend notwendig ist.

Politik ist ja, wenn man trotzdem lacht, den Einen, die im Licht stehen, denen ist ein herzerfrischend-befreites Lachen gewiß, die Anderen, im Dunkeln, die buckeln von früh bis spät und grinsen eher selten, von Lachen keine Rede.

Die Einen, das sind z. B. Lobbyisten*- wie in diesem Artikel aufgezeigt. Oder Politiker*- wie in diesem Artikel beschrieben, das System Vogel/ Althaus in Thüringen, Selbstbedienung pur. Wer im Supermarkt eine Salami klaut, der wird von Detektiv, Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht belangt- wer das- auf wesentlich höherem Niveau- als Politiker macht, dem winkt nach zehn Jahren die Sofortrente mit Bezügen ab 8000 EUR pro Monat. Fürwahr ein Grund zum Lachen- bitterböse.

Die Anderen, z. B. die Mitarbeiter* von sog. Brief-Dienstleistern wie „Pin„, sehen nach langen Tagen, zu jedem Wind und Wetter die Post verteilend und austragend, nach einem weniger erholsamen Alltag später einem weniger beschaulichen Lebensabend entgegen- nach dem Mini-Job die Mini-Rente, Bittsteller*, die sich dann zu allem Unglück noch von Sausäcken „Selbstversorgern“ wie Mißfelder (CDU) als indirekt „lebensunwert“ beschimpfen lassen müßen („über 70- da braucht es doch kein Hüftgelenk mehr“).

So muß es dann nicht verwundern, dass die Unlust, „denen da oben“ noch zu glauben, weiter zunimmt, und die Lust, sich zu beteiligen an dem „Polit-Zirkus“, immer mehr abnimmt. Ein trauriger Kreislauf, der wahrscheinlich genau so erwünscht ist- von denen, die von den Zuständen profitieren, die ihr „Schäflein ins Trockene bringen“.

Mit freundlichen Grüßen, besonders an alle, die bei jedem Wetter arbeiten- Brief-Zusteller* und die Mitarbeiter* bei ALBA (Braunschweig als Beispiel) Den Rest des Beitrags lesen »

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Dank an ALBA

(Vorsicht- Satire!)

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bedanke mich für die vorzügliche und stets einwandfreie Ausführung des Winterdienstes im Stadtgebiet, besonders jedoch in der Nordstadt, in der ich meine Behausung inne habe, Einkäufe und sonstige kurze Wege tätige, in der die Straßenecken „Du“ zu mir sagen.

Ich beglückwünsche die Geschäftsleitung der ALBA Braunschweig GmbH und ihre Konzernmutter in Berlin zu diversen Schichtverlängerungen beim städtischen Kinikum, zum mehrmalig notwendigen Freischaufeln von KFZs auf eisglatten und tief verschneiten Fahrbahnen und Parkstreifen und zu dem- vor allem für Kinder und ältere MitbürgerInnen- wohligen Gefühl, dass ungefährdete Mobilität in Braunschweig im Winter ein Glücksfall wurde.

Im Übrigen danke ich auch der CDU im Bauausschuß für ihre klaren Worte– nein, Meckern is‘ nich‘- richtig so- wer ALBA kritisiert, ist weltfremd. Wer für 825.000 EUR freie Straßen fordert, der ist nicht ganz bei Trost. Überhaupt ist jede Kritik an ALBA eine Kritik an den dort Arbeitenden. Zu anderen Zeiten… naja, lassen wir das.

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Und der Haifisch, der hat Tränen

Manchmal ist es schwierig, einen Zeitraum, die Ereignisse und Gedanken zu diesem, zusammen zu fassen. Manch eine/r „arrangiert“ sich mit der sog. Tiger-Enten-Koalition (ein verniedlichender Name) im Bund, als Linker feiert „man“ die erste Rot-Rote-Koalition außerhalb Berlins, die Koalition in MeckPomm und die Duldung in Sachsen-Anhalt wird dabei außen vor gelassen. So eben auch die Frage, was Landespolitik bringt (dazu später mehr).

Fernseh-Zuschauende sehen nur im Bund die große Politik– richtig- dort wird ein großer Teil der Grundlagen vorgegeben, z. B. mit der sog. Schuldenbremse (hierüber in diesem Blog nachlesen oder hier), dem Haushalt oder der Rahmengesetzgebung in einigen Bereichen (siehe GG Art. 70 ff).

Die Bundespolitik, die uns erwartet, läßt Übles ahnen:

Schwarz-Gelb will private Säule bei der Pflegeversicherung einführen

Hohe schwarz-gelbe Hürden für neue Mindestlöhne

– usw.

— Werbeblock–

Fordern Sie den Bundestag auf, Lobbyisten zur Transparenz zu verpflichten. Unterzeichnen Sie den Appell:  Sehr geehrte Abgeordnete im Bundestag, ...
Appell: Lobbyisten zu Transparenz verpflichten! LobbyistenRegister jetzt! Fordern Sie den Bundestag auf, Lobbyisten zur Transparenz zu verpflichten. Unterzeichnen Sie den Appell:

Vor dem Hintergrund des tendenziellen Kaputt-Sparens der Binnenkonjunktur über „weniger Staat“, gleichbedeutend mit Umverteilung von unten nach oben, verbunden mit Steuergeschenken für Reiche, wird unser Gemeinwesen zulasten der Ärmeren heruntergewirtschaftet, bis Bund, Länder und Kommunen nichts mehr zu verkaufen haben (Stichwort: Privatisierung). Dann wird es plötzlich „wieder“ möglich sein, neue Schulden aufzunehmen oder die sog. Transferleistungen wie Hartz4 oder auch Arbeitslosengeld, Renten usw. werden gekürzt oder die sog. Mehrwertsteuer erhöht. Den Rest des Beitrags lesen »

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