Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Ich versteh…

nur, was ich seh… (HG)

In der Zwischenzeit sind die „Unterlagen“, also der kleine Berg Papier, der zur Vorbereitung der nächsten Bezirksratssitzung am 28.01.2010 (19 Uhr, Ottenroder Str. 11D) dienen soll, bei mir eingetroffen.

Schon vorher fand eine Info-Veranstaltung zu dem Themen Sanierung Nibelungenplatz und Mittelweg statt- sie war gut besucht- ca. 50 Teilnehmende- darunter auch fünf aus dem Bezirksrat. Viel sachliche Anmerkungen und Anregungen- es läßt sich sagen, so eine Veranstaltung lohnt sich fast immer. Fraglich blieb z. B.

a) wieviele Bäume braucht der neue Nibelungenplatz? 12, 24 oder 36? Und wieviele Parkplätze?

b) ist der Mittelweg eine „Rennstrecke“- oder sollte in Höhe Weinbergweg ein Kreisverkehr eingesetzt werden, um den Verkehr etwas zu entschleunigen?

c) ist der Mittelweg hoch frequentiert? Müßten die Anlieger in dem Fall eigentlich viel weniger bezahlen?

Am Rande gab’s ein kleines- schrilles, unnötiges und theatralisches- Getechtel mit einer SPDlerin, die ihren Parteiaustritt großsprüchig ankündigte bzw. androhte- naja, schon bei Lafontaine glaubte, hoffte und befürchtete so Manche/r, dass er aus der SPD austreten würde. Mir ist das bei manchen in der Konsequenz sowas von egal- ich vertraue auf das Gedächtnis, die Menschenkenntnis und die Intelligenz der jetzigen GenossInnen, dass sie IntrigantInnen, OpportunistInnen und ähnlich Gestrickten wenig Chancen geben auf einen „Blitzstart“ 🙂

Lesestoff heute:

Spendenskandal - jetzt Atomausstieg kaufenFDP und CSU bekommen Parteispenden – Hoteliers Steuersenkungen. Nach den jetzt bekannt gewordenen Millionenspenden scheint die deutsche Regierungspolitik käuflich zu sein. Machen Sie mit bei unserer Satire-Aktion: Bieten Sie für den Atomausstieg!“

Arbeitsmarkt Deutschland: Bankrotterklärung in einem der reichsten Länder der Welt

Deutsche Erben von Reagan und Bush

BGH erklärt Markwort (Focus) die Pressefreiheit

Kurt Beck auf unseren Appell „Rundfunkfreiheit retten“

Mit einer Email vom 23. Dezember antwortet Kurt Beck auf unseren Appell „Rundfunkfreiheit retten“. Darin stellt er seine Vorschläge für eine Reform des ZDF-Rundfunkstaatsvertrags vor. Doch aus unserer Sicht ist es unrealistisch, dass die Politik ihren eigenen Einfluss beim ZDF beschneidet – denn es müssten alle Bundesländer zustimmen. Daher müssen die Bundestagsabgeordneten das Verfassungsgericht anrufen.

und mal wieder Nachdenkseiten (!):

„Massiver Einfluss der Lobby auf Schwarz-Gelb – von wegen Sozialdemokratisierung (Teil II)

Verantwortlich: Albrecht Müller | Druckversion | Mit der Botschaft, die Union und Frau Merkel seien „sozialdemokratisiert“ wurden bei der letzten Bundestagswahl Stimmen von Menschen eingesammelt, die wünschen, dass es in der Politik sozial zugeht und das Allgemeinwohl im Mittelpunkt steht. Jetzt merken auch die Vertrauensseligsten, wie verlogen diese Parole war: Roland Kochs (CDU) aggressive Kampagne gegen die Unterschicht und gleichzeitig Steuersenkungen für die Spender zu Gunsten der regierenden Partei – das schmeckt nicht nach sozialer Demokratie. Die Süddeutsche Zeitung hat am 20. Januar dokumentiert, dass der Koalitionsvertrag „voller Zugeständnisse an Lobbygruppen“ ist. „Die Steuersubvention für das Hotelgewerbe ist nur die Spitze des Eisbergs.“ (…)“

Grün ist Hartz IV

— Apropos: Was gibt’s noch zu Hartz4 (ALG2)- ja, Widerspruch einlegen- nochmal erinnertbevor das Bundesverfassungsgericht entscheidet(!) … Ansprüche sichern im Sozialrecht auch (vier Jahre) im Nachhineineine sehr interessante und umfangreiche Einschätzung des Verfahrens vorm BVerfGhier.

»Hier wird böse Stimmung und üble Politik gemacht«

Experte hält ICE-Achsen für zu schwach

Als das Geld vom Himmel fiel

PR-Berater Kocks: „Ich finde Bernie Madoff großartig“

Die sinnlosen Qualifizierungsmaßnahmen für Arbeitslose (Video des BR)

Rede von Oskar Lafontaine:

Zur Strategie der Partei DIE LINKE. nach der Bundestagswahl 2009

Rede am 19. Januar 2010 in Saarbrücken (für die, die den O-Ton lieben!)

Warum ich bis auf Weiteres keine Steuern zahlen werde

MfG

Nicolas Arndt

Soundtrack: Herbert Grönemeyer (Gruß an jt-klar- und fb)- „12“- das ganze Album- besonders passend:

„Flüsternde Zeit“, „Ich versteh“ und „Ohne Dich“- das mag jetzt jede/r deuten, die/der bisher hier alles gelesen hat. Soundtrack-Ergänzung: Decyfer Down „Crash“ (das Album- melodischer Grunge, gut)

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Einsortiert unter:Allgemeines, Arbeitswelt, Bau- und Planungsrecht, Bezirkratssitzung, BVerfG, Hartz4-ALG2, Kommunalrecht, Lokales, Materialien, Medienrecht, Mobilität, Parteienrecht, Praktisches, Presse, Presserecht, Rechtsprechung, Sicherheit (Straßenverkehr), Soundtrack, Sozialrecht, Termine, Wirtschaft, , , , , , , , , , , , , , ,

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