Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Dreingeschlagen

ein Fall von Polizeiwillkür? Landtagsfraktion der Linken Niedersachsen fragt nach: hier, da und dort nachzulesen.

Die Öko-Scouts riefen zu einer Kundgebung auf- 29.06.2011, 14 Uhr 30 siehe hier

Berichte hier und hier (taz) nachzulesen

Wie verschiedenen Presseberichten zu entnehmen war

(taz 1 und 2)  … braunschweig-spiegel  …

sollen kürzlich in Braunschweig Polizeibeamte willkürliche Zwangsmaßnahmen durchgeführt haben:

Festnahme, körperliche Angriffe und Bedrohungen sowie eine Hausdurchsuchung bei einer Unbeteiligten.

Bisher berichtet die „BZ“ nicht darüber (zumindest nicht auf „newsclick“). Weitere Informationen weiterhin hier.

MfG

Nicolas Arndt

Filed under: Allgemeines, Lokales, Nachtrag No2, Nachtrag!, Praktisches, Presse, Strafprozeßrecht, , ,

Zeit des Zorns

aus Email-Verteiler von Amnesty International:

Liebe ai-ler,
anbei noch ein Hinweis auf den Film „Zeit des Zorns“ von dem Exil-Iraner Rafi Pitt über den Iran.
Ein wohl sehr sehenswerter Film.

Am Montag, den 28.06.2010, im CineStar in Wolfenbüttel, um 20 Uhr.

Dazu noch der Hinweis auf das aktuelle Iran-Buch von Matthias Küntzel „Die Deutschen und der Iran“.
Ein unglaubliches Buch mit enormen Hintergrund-Informationen.
Anbei auch eine Passage aus dem Klappentext des Buches.
Viele Grüße
Udo Dittmann

“   Nachtrag:

Auch in Deutschland ist Folter kein Tabu mehr- hier nachzulesen. Im letzten Studienjahr in Halle wurde der „Fall Gaefgen / Daschner“ im Rahmen des Repititoriums an der Universität (Strafprozeßordnung und Grundrechte) rauf und runter diskutiert- immerhin war dort unumstritten, dass Folter nicht rechtstaatlich legitimiert werden kann und darf. Sind doch aber nur blöde „Ossis“, die immer mit ihrer Demokratie. Wer braucht schon Rechtssicherheit und Bürgerrechte? (die letzten beiden Sätze sind ironisch gemeint)

Filed under: Allgemeines, EuGHMR, Historisches, Jura, Nachtrag!, Regionales, Strafprozeßrecht, Termine, Verfassungsrecht, , ,

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