Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Ausgegrinst, ausgeflaggt und politikverdrossen

über einen nichtnurFußball-Sommer, politische Leichtgewichte mit nettem Lächeln und Linux

Ja, Asche auf mein Haupt, mea culpa (=meine Schuld), lange Zeit war kein neuer Artikel hier im Blog. Es gab die Mühle zu überstehen,  einerseits der ARGE wohl zu Gefallen zu sein und anderserseits selbstgesteckte Wege und Ziele nicht aus dem Blick zu verlieren. Dazu mal ein Artikel, wenn ich (endlich) aus dem „staatlichen Leistungsbezug“ (aka [a]soziale Zwangsverwaltung) draußen bin.

Nun gibt es aber genug, worüber in Braunschweig und darüber hinaus zu berichten bzw. was zu kommentieren wäre.

Da ist einmal das sog. Sparpaket

von "FR"- fr-online.de

zuerst sollte es hier im Blog einen eigenen Artikel bekommen- verwiesen sei hier nur auf die Äußerungen des FDP-Aushilfs-Leichtmatrosen Bernschneider, Flo(h) [im Folgenden FB]- nachzulesen in der „nb“ vom 09.06.2010 (Seite 12, tatsächlich mal ein halbwegs ausgewogener Artikel- und das noch zu einem umstrittenen Thema). Zu FB fällt mir u. A. ein, dass Jugend allein kein Prädikat darstellt. Wer sich wie FB, an kommunalen, vor allem sozialen und finanziellen, Problemen unserer Stadt vorbei, lediglich im SED-Stil so äußert, wie die Parteiführung, die immer recht hat, es will, der sollte sich besser in Braunschweig nicht mehr öffentlich zeigen.

Ich habe Hr. Bernschneider im Bundestagswahlkampf 2009 als dezent freundlich, aber immens inkompetent erlebt, abgesehen vom kafkaesk wirkenden papageiigen Nachplappern der Wühltisch-Parolen der FDP („einfach, niedrig und gerecht“… „Steuern runter“ … „Privat vor Staat“ … „20% auf Alles, außer Tiernahrung“), waren von ihm nur Allgemeinplätze und halbgare Plattheiten ohne jegliche fachliche Kompetenz, zu jedwedem Thema, zu hören:

sowohl bei Podiumsdiskussionen als auch im Straßenwahlkampf in der Nordstadt (so verteidigte er z. B., wie sein damaliges CDU-Gegenstück C. Müller,  mit „Klein-Flohleins-Mama-ist-eine-schwäbische-Hausfrau„-Standard-Argumentations-Mustern die sog. Schuldenbremse). Ok, zu jung „zum zum“- aber ist das nicht mehr eine traurig stimmende Mitleids-Nummer- ein Politiker auf Grinse-Fang von (gefühlten oder zukünftigen) (Lotto-)MillionärInnen, eine „Vögelei“, bei der sogar die heiße Luft mangels Masse schnell abebbt und man sich besser anders orientiert?

In die gleiche „Kerbe“ haut sehr wahrscheinlich zukünftig der Hr. Christian Wulff (CW) als frischgebackener Bundespräsident (BP). (weiterlesen mit Klick auf:)

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Zum Thema Armut von Kindern

die BEI (Braunschweiger Erwerbslosen-Initiative) hat heute ein neues Vorhaben gestartet– siehe hier:

Wäre schön, wenn wir ein breites, überorganisatorisches und überparteiliches Bündnis hinbekommen würden.

Ansonsten war mein 1. Mai heute sehr anders, keine Teilnahme an der DGB-Kundgebung und auch nicht beim Fest des DGB, dazu mal mehr, wenn die Gespräche weiter gediehen sind.

Wünsche Euch/ Ihnen weiterhin einen schönen 1. Mai-  Maifeiertag- Kampftag der ArbeiterInnen(klasse)– whatsoever 🙂

Ein lieber Gruß geht an Markus von „Guardian of the blind“ für seinen Artikel

Sensationelle Entwicklung oder simple Täuschung?„- siehe hier:

Die angeblichen Wunder um den Rückgang der Erwerbslosenzahlen in Deutschland im April 2010 sind relativ einfach zu entzaubern: es handelt sich um einen bloßen statistischen Trick. Statt durch eine Erholung ist der deutsche Arbeitsmarkt in Wirklichkeit durch mehr Prekarität gekennzeichnet. (…)

Ein prima Artikel, der den sog. Qualitätsmedien gut anstehen würde- nur DORT liest man so etwas nicht!

MfG Den Rest des Beitrags lesen »

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Love You ‚til death

oder wie die meisten Lokalpolitiker sich anscheinend ans „FEB“ (Spaßbad) klammern, wie Sisyphos an seinen Stein

Wenn es kalt oder naß wird, ist der Archetypus eines geprüften und genormten Kommunalpolitikers, der Hans Dampf, die Trini Ininini in allen Gassen schwer gefordert. Nachdem gestern zum ersten Mal Balkonien erträglich war, die Sonnenstrahlen keinen Bogen mehr um die schöne Stadt Braunschweig herum zu wagen scheinen, wird Schwimmen gehen vom gedanklichen Experiment in die nass-feucht-warme Realität überführt.

Achja?

Wo denn noch?

Die Bäder in den Stadtteilen werden nach dem Ratsbeschluss von 2007 nur noch „stiefmütterlich“ behandelt, da das „Freizeit- und Erlebnisbad“ (Spaßbad) die Lösung auf den Weg brachte (siehe mehrere Artikel in diesem Blog- bei „search“ bitte <Spaßbad> eingeben).

Vermeintlich. Denn vor Kurzem offenbarte die Verwaltung, dass der ganze „Spaß“ doch teurer wird, als ursprünglich von den BefürworterInnen (CDU, SPD, FDP, Grünen und BIBS) gehofft.

Da steht so ein „kleiner“ Bezirksrat natürlich dumm da- spricht er das auf der nächsten Sitzung  (15. April 2010) an, dann heißt es von manchen „Oberschlauen“ mal wieder: „nein, das ist doch kein Thema für den Bezirksrat … das betrifft den Bezirksrat nicht“. Der Hans D. und die Trini I. verheben sich hierbei hoffentlich nicht, denn die Nordstadt ist in der wenig beschaulichen Lage, nicht nur das geplante Spaßbad („FEB“) in seinem Stadtgebiet unterbringen zu sollen- in der Nordstadt gibt es auch das, von BewohnerInnen aus Schuntersiedlung und dem Siegfriedviertel gleichermaßen*, gut angenommene Nordbad. (weiterlesen mit Klick auf:) Den Rest des Beitrags lesen »

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Kaffee, Gift und Galle

wie die Engstirnigkeit der SPD, ein gerüttelt Maß an Plumpheit der CDU und die Masse der Medien aus der NRW-Linkspartei einen reissenden Tiger herbeifantasieren, um Miet-Rüttgers und seinem verfassungsfeindlichen Kumpel Pinkwart (FDP) eine neue Amtszeit zu bescheren.   


Ein interessanter Artikel bei den Nachdenkseiten- http://www.nachdenkseiten.de/?p=4686

ließ mich mal wieder dem „Quellenstudium“ fröhnen*- ich bemühe mich, dabei ernst und sachlich  zu bleiben.

Siehe hier: „Rotbuch“ (eine „Publikation“ der CDU-NRW)- wen der „O-Ton“ mehr interessiert als die  dumpf-dröselige Propaganda aus der Giftküche der CDU, lese hier.

Nun denn- Seite 1 des o. a. „Rotbuch“: die CDU will aus der Mitte regieren– welche „Mitte“ meint sie? Leerformel. Die CDU unterstellt, die SPD könne allein mit der Linkspartei NRW regieren, das blendet die Akzeptanz der Grünen für eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei z. B. in Hessen 2008 oder in Thüringen 2009 aus. Verkürzung- unwissenschaftlich und peinlich.

Aber die Zielrichtung contra SPD ist auch schon die Aussage an sich, dass die CDU es sich mit den Grünen als möglicher Mehrheitsbeschafferin nicht verderben will. (weiterlesen mit Klick auf:) Den Rest des Beitrags lesen »

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Pittiplatsch sagt gute Nacht

Hulla-Hupp-Reifen-Politik bei der CDU in Braunschweig

Es ist schon interessant, Jubelperser mal selbst kennen zu lernen. So muss es dem „BZ“-Redakteur Ralph-Herbert Meyer beim kürzlich stattgefundenen CDU-Kreisparteitag gegangen sein. Vielleicht auch sonst wie eine Zeitreise in die 60/70er Jahre des vergangenen Jahrhunderts- ca. 250 km weiter östlich.

„Erfreuliche Entwicklungen“ sind zu verkünden, wie dass die CDU vor Ort weniger Mitglieder (1149 statt 1170*) als im Vorjahr hat?!

Diese Entwicklung sei, so Mundlos, im Landesschnitt „gut und erfreulich“. Bei der anschließenden Aussprache gab es keine Wortmeldungen.Gab’s in der DDR-Volkskammer vor 1990 auch nur selten.

Hoffmann (noch-OB) „eröffnete“ den Kommunalwahlkampf (jetzt schon? Wir waren schneller- Nov. 2009), meint sich über die schwache SPD (… weniger als 20%…) auslassen zu können, so als ob deren frühere Wählerinnen und Wähler nunmehr alle zu Hause bleiben werden anstatt z. B. die Linkspartei zu wählen und gerade so, als ob  vor allem SPD- aber auch CDU-Mitglieder und -Wählerinnen und Wähler bei uns keine neue politische Heimat* finden könnten. Zutiefst selbstgefällig vom angezählten „Überflieger“ Hoffmann!

Oberbürgermeister Gert Hoffmann hatte in seiner Rede den Kommunalwahlkampf 2011 eröffnet. Er sagte: „Die Sorgen der CDU hätte die SPD gerne. Bei uns ist die Frage, wieviel ist 40 plus x? Bei denen ist die Frage, ob sie über 20 Prozent kommen.“

Er darf sich schon mal „warm anziehen“- ab 2011 ohne Mehrheit im Rat klar zu kommen 🙂

Frau MdL Mundlos als Kreisvorsitzende bestätigt, mit „satten“ 77 Prozent?

(…) Sie erhielt 145 der 188 abgegebenen gültigen Stimmen, das sind 77 Prozent.

38 Parteitagsmitglieder stimmten mit Nein, 5 enthielten sich der Stimme. Einen Gegenkandidaten bei der Wahl gab es nicht.

Eigentlich deutlich weniger als 75- streng genommen weniger als 15% wählten sie wiederum ins Amt („… vor 200 Parteimitgliedern„/ 1149 Parteimitglieder, siehe oben), ließ aber den „Zampano“ der Kommunalpolitik, den noch-OB Hoffmann, über *seine* „Erfolge“ schwadronieren, Braunschweig stehe im Vergleich zu Hannover viel besser da:

Hoffmann erklärte weiter, dass die Solidität der städtischen Finanzen Priorität haben werde. Die Wähler würden zur Kommunalwahl 2011 Vergleiche mit anderen Städten anstellen. „In Hannover werden Einrichtungen geschlossen und immer weiter Schulden gemacht. In Braunschweig investieren wir und tilgen Schulden trotz der Weltwirtschaftskrise und geringerer Gewerbesteuereinnahmen“, erklärte Hoffmann.

Steuersenkungen im Bund ohne Gegenfinanzierung seien „so unsolide wie die Anträge unserer Opposition im Rat ohne Deckungsvorschläge“.

Propaganda im Stil des verblichenen DDR-Staatsratsvorsitzenden Erich Honecker. Daher die Überschrift- bei soviel Selbstgefälligkeit sagt selbst „Pittiplatschgute Nacht. Den Rest des Beitrags lesen »

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Biermann auf niedersächsisch

wie der überregionalen Presse zu entnehmen war, die „BZ“ berichtet- wie üblich, wenn überhaupt (?)- Nachtrag- die „BZ“ hat berichtet(!)wahrscheinlich nur in der Form, dass sie die Pressemitteilung der CDU wiedergibt, wird einer im besten Sinne „Deutschen“ seitens des nds. Landesamts für Verfassungsschutz die Einbürgerung indirekt verweigert, weil sie „zu links“ wäre.

Das erinnert an Biermanns Ausbürgerung seitens der DDR im Jahre 1976.

Nur jetzt sind CDU und FDP an der Regierung und damit von vorneherein „Demokraten“ und immer im „Recht“– es empfiehlt sich stets, etwas zu hinterfragen, wenn es wie ein Glaubenssatz, wie ein cruzifix obligatum* voran getragen wird, so wie „die Grundlagen des Marxismus-Leninismus“ in der DDR- und im gleichen Atemzug offener (oder verdeckter) Rechtsbruch betrieben wird.

(Zitierung aus Wikipedia, Link siehe oben)

Ausbürgerung aus der DDR

Ausbürgerung nach dem „Kölner Konzert“

1976 wurde Biermann von der IG Metall zu einer Konzertreise in die Bundesrepublik Deutschland eingeladen, wofür ihm die Behörden der DDR eine Reisegenehmigung erteilten. Das erste Konzert fand, vom Dritten Fernsehprogramm des WDR live übertragen, am 13. November in der Kölner Sporthalle statt. Dieses Konzert – Biermann hatte die DDR stellenweise kritisiert, bei anderen Anlässen wie etwa einer Diskussion über den 17. Juni aber auch verteidigt – diente dem Politbüro der SED als Vorwand für die Ausbürgerung „wegen grober Verletzung der staatsbürgerlichen Pflichten“, wie von ADN am 16. November verbreitet wurde.[10] Nach der Ausbürgerung übernahm das ARD-Fernsehen das Konzert in voller Länge. Erst durch diese Übertragung – das Dritte Fernsehprogramm des WDR konnte in der DDR nicht empfangen werden – erfuhren viele Menschen in der DDR zum ersten Mal etwas über Biermanns Lieder.

Folgen der Ausbürgerung (weiterlesen mit Klick auf:) Den Rest des Beitrags lesen »

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Irrtum ausgeschlossen

Drei Jahre und kein bißchen weise- oder wie drei Jahre im Bezirksrat die Politik vor Ort und mich verändert haben.

(am Ende des Artikels die Antworten zu den Anfragen für die letzte Sitzung, soweit schon verfügbar)

Politik ist ja, wenn es trotzdem klappt, so zumindest erscheint es in der „beschaulichen“ Kommunalpolitik:

2006 Gruppengründung mit dem BIBSler Christian Plock, bisweilen Geplänkel mit der SPD und Teilen der CDU, zwischendrin ein paar Anträge und viele Anfragen, die teils ausschöpfend, teils etwas luschig beantwortet, in einem Fall (2007) gar nicht beantwortet wurden- 2008 das Ende für die Gruppe mit der BIBS (siehe mehrere Artikel in diesem Weblog).

Nein, im Großen und Ganzen eine gute Zeit, mit Erfahrungen, die ich nicht missen möchte. Klar, Streß, bisweilen scheinbar  Ärger ohne Ende mit wenigen KollegInnen im Bezirksrat, aber dabei immer im Kopf- ich bleibe und bin hier nicht allein, es gibt BürgerInnen und GenossInnen, die Anteil nehmen, Fragen stellen und Beifall spenden, falls mal etwas richtig gut hingehauen hat und dazu die Perspektive, wenn ich das hier gut mache, dann sind wir bald zwei oder sogar drei und können auf dem aufbauen, was erreicht wurde. Den Rest des Beitrags lesen »

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Lieber Jürgen und die Stasi

Wolfgang Gehrcke, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Jürgen Trittin, MdB
Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Berlin, 15. Oktober 2009

Lieber Jürgen,

ich habe mir heute morgen die Mühe gemacht (vergeblich), den von der grünen Bundestagsfraktion in die Welt gesetzten Fragebogen zur „Linken“ zu beantworten. Dass ich daran gescheitert bin, ist nicht nur meiner Unfähigkeit, amtliche Formulare auszufüllen, geschuldet, sondern die Fragen sind schon recht pikant. Da wir uns beide für Politik interessieren, schließt das natürlich die subjektive Wahrnehmung der Politik der jeweils anderen Fraktion ein und solche Gesinnungsbögen aus.

Lieber Jürgen,
ich bitte dich sehr dringend, einige klärende Sätze zu diesem Unsinn aus deiner Fraktion in die Öffentlichkeit zu geben. Durch solche Aktionen könnte das ohnehin gespannte Verhältnis zwischen der Linken und den Grünen nur noch weiter strapaziert werden. Ich streite mich gerne über Politik, das weißt du. Den Rest des Beitrags lesen »

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Bodo, die Piraten und warum ist die Banane- gelb

DEN NIEDERSACHSENAUFRUF

gegen Atomkraft

UNTERSTÜTZEN

(auf die Tonne hauen… mit einem Mausklick…)

Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, den Niedersachsenaufruf zu unterstützen. Gewerkschafter, Betriebs- und Personalräte, Vertreter der Bürgerinitiativen gegen Atomkraft, Politiker, Kulturschaffende und Sportler haben dazu aufgerufen, sich an der laufenden Unterschriftenaktion gegen Atomkraft zu beteiligen.

Download: Niedersachsen gegen Atomkraft (Aufruf und Unterschriftenliste als .pdf-Datei, 224kb)

…. wird fortgesetzt ….
mit einer Veranstaltungsankündigung:

Montag, 21.09.09- 19 Uhr- Podiumsdiskussion mit den fünf DirektkandidatInnen der im Bundestag vertretenen Parteien und einem weiteren -> in der Brunsviga, Studiosaal

veranstaltet von der überparteilichen Europa-Union. Sicher mal ganz interesant, sich die Fragen und
Antworten anzuhören- eine andere Atmosphäre als im Gewerkschafthaus- ganz bestimmt! (ohja, in mehrerer Hinsicht- dazu mehr im nächsten Artikel: „Zusammen sind wir gemeinsam allein“-
Thema dann auch endlich die letzte Bezirksratssitzung- kann nicht endlich Sonntag sein?)

Wer oder was sind die Piraten- was ist die Piratenpartei?

Manche/r mag sich in den letzten Wochen diese Frage gestellt haben, angesichts dessen, dass von dem anfänglichen, etwas dilletantisch / modern  bis improvisiert wirkend auf Pappen gesprühten, Piraten-Logo mal abgesehen, immer mehr Plakate auftauchten, mit denen zur Wahl dieser Partei aufgerufen wurde und manche Medien dieser neuen Partei reichlich Aufmerksamkeit widmen. Vielleicht deswegen, weil sich die Piraten ein scheinbar neues Image gaben und scheinbar Neues vertreten.

Nun folgt nicht die große, vollumfängliche Analyse, sondern nur ein paar Gedanken und „Streiflichter“ aus den letzten Wochen:

die Piraten als Partei vor Ort sind (zumindest in BS, siehe deren „Anti-Angie-Aktion“ gegen Atomenergie am letzten Samstag auf dem Burgplatz) schon so etwas wie ein „bunter Haufen„, Studierende, Angestellte, SchülerInnen, für manche der Erstkontakt mit (Real-)Politik aus eigener Betroffenheit- soweit interessant für Internet-Begeisterte, die meinen, das sei alles neu. Den Rest des Beitrags lesen »

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Drei Medien-Tipps

Einmal das Sommer-Interview des ZDF mit Oskar Lafontaine (dazu Nachtrag am Ende):
http://www.youtube.com/watch?v=ynEHYOgf9vg
Interessant, wie der Hr. Journalist stets versucht, vom Konkreten abzulenken und auf „Boulevard“-Themen zu gehen.
Dann etwas Musik- Milow. Deutlich mehr als das von „50cent“ abgekupferte „ayo technology“- ein bißchen der europäische (belgische) Bruce Springsteen- meine Empfehlung für laue Sommer-Abende 🙂
(besonders „The priest“ und „Darkness ahead and behind“!)
Schreibe zur Zeit ein neues Web-Log- diesmal  zum Telefonterror, also dieser äußerst lästigen Telefonwerbung- nachzulesen hier: http://gegentelefonterror.wordpress.com
Dort ist der Text der Petition, die heute beim Bundestag zu „Unlauterer Telefonwerbung“ abgeschlossen wurde, nachzulesen, so wie auch die Diskussionen und Erfahrungsberichte von Betroffenen. Würde mich natürlich über eine Link-Setzung, Email-Weiterleitung des Links und auch über eine Beteiligung der „Web-Aktiven“ sehr freuen.

Ansonsten wünsche ich viel Sonne 🙂 Den Rest des Beitrags lesen »

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Wahlaufruf: Links wählen- Steuern senken!

Das weiß ja „jedes Kind“- am kommenden Sonntag (07.Juni 2009) wird das EU-Parlament neu gewählt.

Nun denken manche(Wort, das Mißfallen zum Ausdruck bringt), „diese EU, die geht mich nichts an, die da oben machen doch eh, was sie wollen„.

Ganz im Gegenteil- die EU (Kommission und Parlament und Europäischer Gerichtshof) bestimmen seit langem viel mehr, als die Masse glaubt. Wer’s nicht glaubt, lese mal bei S. Wagenknecht, den Nachdenkseiten oder beim Newsticker des Beck-Verlags nach.

Daher möchte ich euch/ Ihnen schwer ans Herz legen, auch bei dieser Wahl mitzumachen– entweder das Kreuz bei der Linkspartei, oder wenn es vermeintlich nicht anders geht, das grosse Kreuz einmal quer drüber, so dass zumindest klar ist, das es eine bewußte (ungültige) Stimmabgabe ist und „man“ nicht indirekt sagen will: „ist mir doch alles egal“.

Warum nun der Titel? Steuern im Ganzen, für alle, zu senken, das ist ein Versprechen, dass niemand halten kann, denn irgendwer bezahlt am Ende „die Zeche“- die Linkspartei steht nun mal dafür, im Gegensatz zu allen anderen, von S- über F- bis NPD, von CDU über Grün, die Steuerbelastung auf die abzuwälzen, die so schon genug haben an Einkommen und Vermögen- insofern ist es eure/ Ihre Stimme, die zeigt, dass z. B. eine Mehrwertsteuererhöhung, s. Pressebericht hier, nicht erwünscht ist. Den Rest des Beitrags lesen »

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Danke, SYK

(Vorsicht- lebender Blog-Artikel- enthält Spuren von Ironie, Sarkasmus und Zynismus)

es schickt sich ja, gerade im Wahlkampf (hm, irgendwo ist immer gerade einer) nicht, sog. schmutzige Wäsche zu waschen. Nun will ich, ganz im Gegensatz zu manchen Anderen, der Sylvia-Yvonne für ihren Austritt aus der Linken und ihren pompös inszenierten Eintritt in die SPD meinen ausdrücklichen Dank aussprechen.

Mitten im EU-Wahlkampf als EU-Abgeordnete aus der Linkspartei auszutreten und dann auch noch ausgerechnet in die SPD einzutreten, dazu gehört schon Chuzpe , ein roter Schal oder ein dickes Fell? Ist das nicht „schäbig“?

Nö, ihr Übertritt (nicht sportlich gesehen, dort wäre eine Zeitstrafe auszusprechen, aber in der Politik geht es selten sportlich zu) hat so einige gute Seiten: Den Rest des Beitrags lesen »

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