Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Hektische Betriebsamkeit

oder woran man auch noch merken kann, dass Wahlkampf ist

Zur Zeit hängen unsere FeierabendpolitikerInnen allenthalben an jedem Strassenrand- mal mild lächelnd, mal dreist offensiv ins Objektiv grinsend- allerdings nur papiern verewigt auf Pappen gezogen– es herrscht Wahlkampf. Nun möge man denken, in den politischen Gremien wäre „business as usual“- oh, nein- Beispiel gefällig?

Am kommenden Donnerstag, 25.08.2011, 19 Uhr, bei der Bezirksratsitzung in der Nordstadt (diesmal übrigens endlich mal wieder im Glashaus, Dowesee- auch als Hauptschulgarten bekannt) ist eine Flut von Anfragen und Anträgen von jenen zu erleben- vielleicht auch mal das „niedere Parteivolk“ derjenigen verstärkt zugegen- die sich sonst nicht gerade durch Fleiss und Beharrlichkeit in Sachen „Papiertigerei“ hervor getan haben, mir angesichts meiner relativ vielen Anfragen und gelegentlichen Anträge vorhielten, ich sei „unprofessionell“, solche Dinge seien doch mit einem Anruf bei der Verwaltung zu klären (Statistik hierzu- hier).

Auch ich hatte über eine Anfrage und einen Antrag zu dieser Sitzung intensiv nachgedacht und die Themen und die Situation mit ParteifreundInnen und auch „normalen“ Mitmenschen durch gesprochen- mich dann dadurch beeinflußt dazu entschieden, dass es im Wahlkampf zu durchsichtig wäre, eine Kampagne zu beginnen, die als Wahlkampfgeklingel gewertet werden könnte und womöglich den eigentlichen Inhalt der beabsichtigten Themen diskreditieren (= in einen schlechtes Licht setzen) würde. CDU, SPD und BIBS sehen das offenkundig anders und machen sich damit, meines Erachtens, „zum Horst“. Manchmal ist Politik tatsächlich so peinlich, dass man weglaufen sollte. Keine Angst, das passiert natürlich nicht 🙂

Im Gegenteil habe ich mich im Juli um die Reparatur einer Sitzbank eines Spielplatzes an der Freyastr. bemüht (auf Hinweis eines Anwohners, erfolgreich) und an diesem Wochenende die Gehweg-Reparatur zwischen den Häusern Bienroder Weg 26 und 27 in Gang gebracht (auf Hinweis der InhaberInnen eines kleinen Gewerbebetriebs, Ausgang noch offen)- Letzeres brachte mir dann den Vorwurf ein, es ginge mir um Stimmenfang- anscheinend bin nicht nur ich etwas sensibel in dieser Frage und zu dieser Zeit. Für mich beginnt der nächste Wahlkampf am 12.09.2011. Wer meiner Partei und mir durch seine WählerInnen-Stimmen und/ oder aufmunternde Worte Zuspruch zuteil werden läßt, weiss zumindest ziemlich genau, was sie/ er bekommt.

Mit freundlichen Grüßen

Nicolas Arndt

(Bezirksratsmitglied in der Nordstadt [331] für die Linke. BS  [seit 2006] und erneut Kandidat bei dieser Kommunalwahl- auch für den Rat der Stadt Braunschweig- hier zwar auf Platz 3- aber wer weiss schon, ob nicht vielleicht mehr als drei BürgerInnen das so sehen, dass lieber jemand, der hier wohnt, in den Rat einziehen sollte, daher- gebe/n Sie / Du mir einfach alle sechs Stimmen direkt und nicht der Liste- die Stimmen gehen auch dann nicht verloren, falls ich nicht Ratsmitglied werden sollte)

Wahlkampf_Mitte_August_2011

Fotos aus dem Wahlkampf Mitte August 2011 als Collage

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Smells like teen spirit

über Nirvana, die Fragen, wo das Geld bleibt und die Arbeitsplätze geblieben sind und die Vorbereitung einer teilweise turbulenten Bezirksratssitzung (15.04.2010- zu dieser „Sitzung“ mehr in einem folgenden Artikel).

Also vorab die Anekdote: stell‘ Dir vor, Du willst am Geldautomaten 50 EUR in bar abheben- er spuckt auch einen Schein aus- es ist allerdings nur ein 20-EUR-Schein. Kontoauszug hilft nicht, denn dort steht lediglich, Du hättest 50 EUR „gezogen“.

Ein kleines Beispiel dafür, wohin die stete Automatisierung von Lebensvorgängen führt- das früher übliche, vermeintlich umständliche, Abheben direkt am Schalter der Bank (Stichwort: „Vier-Augen-Prinzip“) entfällt weitgehend, da zum Einen das Fillialnetz immer weiter ausgedünnt wird und zum Anderen die Zahl der MitarbeiterInnen immer weiter vermindert, also arbeitslos (erwerbslos!) wird. So ist z. B. am Schwarzen Berg in Fußlaufweite gar keine Bank mehr- lediglich Bankautomaten und eine indirekte Auszahlung über den Einkauf beim einzigen „Discounter“ vor Ort („Einkauf ab 20 EUR, Rest bis 200 EUR in bar“). So weit, so schlecht- zwar stets ein Thema- über die Jahre- aber nichts, was grundlegend einfach zu ändern wäre. Traurig- Service-Wüste Deutschland in der Realität. Mal im Kleinen- im vielleicht schönsten Stadtbezirksteil im Schatten des Eintracht-Stadions.

Nun die Anfragen zu der obigen Bezirksratssitzung: (weiterlesen mit Klick auf:) Den Rest des Beitrags lesen »

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ALBA- the colour of snow

(übersetzt- Geldschneider-Firma-Abkürzung- die Farbe des Schnees)

Nun die versprochenen Anfragen zur besten Firma der Welt* (kleiner Scherz)– passgenau und pünktlich zur nächsten Bezirksratssitzung am 28.01.2010, 19 Uhr, Ottenroder Str. 11D:

BZR331-TO280110-Li-01-Anfrage-ALBA-Winterdienst

(…) Gegenstand:
Winterdienst- Leistungspflicht ALBA
Fragen:
Die Firma ALBA ist für bestimmte Bereiche des Winterdienstes zuständig- fraglich ist jedoch entgegen dem Eindruck, der bisweilen in der heimischen Presse erzeugt wird, in welcher Art und Weise der Winterdienst vom Dienstleister ALBA für die Stadt Braunschweig im Stadtbezirk Nordstadt erfüllt wird.
a) Inwieweit überprüft die Stadt Braunschweig die Angaben von ALBA zur Effizienz der in diesem Winter eingeleiteten Maßnahmen zur Räumung der öffentlichen Straßen und Plätze?
Erinnert sei hier besonders an Kreuzungsbereiche im Stadtbezirk und Nebenstraßen.
b) Ist es hinnehmbar, dass Dienstleister wie ALBA anscheinend überfordert sind, mit den Unbilden der Natur* probat umzugehen? (…)
(weiter im obigen PDF, im Anhang ein Artikel zur anstehenden Klimaänderung)

BZR331-TO280110-Li-02-Anfrage-ALBA-Alternativen

Schneechaos auch in Italien ;-)
Eine Bank im Schnee…

(…) Gegenstand:
Winterdienst- ALBA und Alternativen
Fragen:
Die Firma ALBA hat in diesem Winter 2009/2010 augenscheinlich zumindest einen Teil des Winterdienstes lediglich ausreichend bis ungenügend erledigt- fraglich ist deshalb, ob die Stadt den Winterdienst vom Dienstleister ALBA auf andere Dienstleister- so auch im Stadtbezirk Nordstadt übertragen könnte, der im Gegensatz zu ALBA, mit mehr Personal-Einsatz agiert und dabei trotzdem das Wohl der Mitarbeiter erstmalig im Auge behält.
a) Überprüft die Stadt Braunschweig die Arbeitsbedingungen bei ALBA- insbesondere im Hinblick auf Mindeststandards der EU bzw. des IGB (Internationalen Gewerkschaftsbundes)?
Erinnert sei hier besonders an Mindestlöhne, Arbeitszeit-Regularien und physische Überlastung durch personelle Unterversorgung, die sich im Stadtbezirk Nordstadt bisher beim Winterdienst auswirkte. Den Rest des Beitrags lesen »

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Fight in the green

Hier nun gleich die Anfragen zur nächsten Bezirksratssitzung am 19.11.09– vorher ein paar Termine:

heute, 15 Uhr 30 (?) Kranzniederlegung und Gedenken anläßlich 70 Jahren Pogromnacht in Braunschweig (meinerseits keine Teilnahme, es sind andere aus der Partei bzw. Mandatschaft dort),

am Dienstag diese Woche eine, am Dienstag darauf sogar zwei Informationsveranstaltungen (Teilnahme meinerseits) zu Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk (zeitgleich am ersten Dienstag außerordentliche Fraktionssitzung, dort kann ich aber deswegen nicht hin),

am Mittwoch „wahlaktiv“ des Kreisverbands zur Kommunalwahl 2011 (nehme auch teil) und

am Freitag (!) erster Spatenstich („Grundsteinlegung“) für das Freizeit- und Erlebnisbad, 12 Uhr, am Schützenplatz, war eingeladen, gehe als „Bürger“ hin, um dem offiziellen Teil meine Unterstützung zu verweigern, meines Erachtens kein zu feierndes Ereignis, schlicht ein „Event“, das wahr zu nehmen ist.

Am Freitag Mitgliederversammlung des Kreisverbands (siehe KV-Homepage),

am Sonntag Einladung zum Filmfest seitens der Fraktion, Premiere schauen, dann Buffet, naja, eigentlich nicht so mein Ding, diese Gelage- wer mit dem Auto hinfährt, verfällt zumindest nicht dem Alkohol 😉

Dann Bezirksratssitzung, Donnerstag, 19.11.09, 19 Uhr, Ottenroder Str. 11D – u. a. mit folgenden Anfragen (hier ohne Anhänge): Den Rest des Beitrags lesen »

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