Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

Icon

Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Humor- nicht Humus oder gesalbte Worte

ErsterApril_entschärft_fuer_Grüne_und_CDU  könnte man das Problem umschreiben, das X und Y mit meinem uralten Beitrag vom ersten April 2012 hatten- die beiden haben keinen- aber lest/ lesen Sie selbst:

Der Artikel ist- nur mal zur Erläuterung- *vorläufig* aus dem Web „verschwunden“, bis mir eine passende Antwort eingefallen ist, die der Humorlosigkeit ihren Spiegel vorhält- nun denn, das nächste sog. Sommerloch kommt bestimmt- nur mal ein paar Zitate aus den Mails, die mich erreichten:
a) seitens des „Grünen“ Parteimitglieds:
„Sehr geehrter Herr Arndt,
auf ihrer Seite“ nordstadt.wordpress.com bezeichnen Sie mich als einen CDU-Abweichler und CDU-Wahlkämpfer. Zu Ihrer Information möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich noch nie der CDU angehörte, und auch noch nie aktiv Wahlkampf für diese betrieben habe.
Das Foto zeigt X und Y Ich habe Ihnen keine Erlaubnis erteilt dieses Foto zu veröffentlichen . Sollte das Foto nicht auf dieser Seite gelöscht werden, werde ich nach Prüfung mit meinem Anwalt weitere rechtliche Schritte gegen Sie einleiten.
Mit freundlichen Grüßen“ (anonymisiert, Kommasetzung usw. Fehler im Original)
b) seitens des CDU-Mitglieds:
„Sehr geehrter Herr Arndt,
ich möchte Sie umgehend bitten, das Foto von mir und Y auf Ihrer Internetseite samt dem vor Unwahrheiten strotzenden Artikel zu entfernen. Weder habe ich Ihnen die Erlaubnis zur Veröffentlichung des Fotos erteilt, noch bin ich bereit, die Verunglimpfung meines Namens im Artikel so hinzunehmen, schon gar nicht gibt es irgendeinen Dissens innerhalb der CDU-Fraktion. Sollte Sie meiner Aufforderung nicht Folge leisten, werde ich rechtliche Schritte gegen Sie einleiten.“
und c)
meine Antwort an Y (das Mitglied der sog. Grünen)
„Sehr geehrte/r,
leider verlinken Sie (siehe unten dazu) den entsprechenden Beitrag nicht- daher übernehme ich diese Arbeit mal:
(Link siehe oben…)
es handelt sich, wie in nahezu jedem Satz erkennbar ist, um Satire! Auch das Datum des Beitrags (01. April!) weist für gänzlich humorbefreite Menschen darauf hin- und noch deutlicher der letzte Satz des Artikels:
„(Vorsicht! Der obige Artikel ist nahezu 100% Satire! Heute ist der 1. April!)“
Richtig, das eine Foto zeigt wahrscheinlich Sie (dachte eigentlich, wir duzen uns?).
Vor dem Hintergrund der Kunstfreiheit und angesichts dessen, dass der Beitrag bereits aus dem Jahre 2012 stammt, mithin kaum aktuelle Wirkung entfalten können wird, sehe ich einer juristischen Inanspruchnahme eher gelassen entgegen und frage mich eher nach dem perfidesten intellektuellen Kleinod, das Menschen je erdacht haben: der Moral dazu.
Man merkt, der Wahlkampf ist vorbei, da hat man mal wieder Zeit? Apropos Wahlkampf- da Sie dort als Wahlkämpfer (der Grünen! Ja, Satire darf das- die eine demokratische Partei und die andere demokratische Partei: achja, der Kopf ist rund, damit das Denken die Richtung ändern kann) auftraten und damals als ehemaliger Ratsherr der BIBS bzw. zu der Zeit (geschätzt August 2011) schon der Grünen eine Person zumindest lokalen oder auch regionalen öffentlichen Interesses waren und das womöglich immer noch sind als mittlerweile stellvertretender Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks Schunteraue, können Sie meines Wissens nicht auf der Art von Recht am eigenen Bild bestehen, wie dies „Normalsterbliche“ können, die sich nicht durch oder wegen ihres Amt(s) oder Mandat(s) willentlich und wissentlich im öffentlichen Raum zeigen bzw. geradezu gezeigt werden wollen.
Vielleicht wären Sie besser orientiert, die Wahlpappen der Grünen abzunehmen, die noch in der Weststadt, der Nordstadt und in Broitzem zu Hauf hängen sollen.
Ich werde heute mal wieder, zusätzlich zu den in den letzten Tagen bereits abgenommenen, einige dutzend Pappen der Linken abnehmen- wirklich eine Empfehlung bei diesem schönen Wetter.
In diesem Sinne verbleibe ich mit kollegial-sonnigem bis heiter-fröhlichen Gruß von Bezirksrat zu Bezirksrat
Nicolas Arndt
Mitglied des Bezirksrats Nordstadt für Die Linke. BS und Vorsitzender der Gruppe Libertäre Linke (BIBS und Die Linke.) ebenda
p. s. im cc sind mein BIBS-Gruppenkollege Dr. Andreas Lüddecke und die Ratsfraktion der Linken, aus womöglich nachvollziehbaren Gründen

sowie d) meine Replik auf die Mail des CDU-Mitglieds:
„Sehr geehrte/r,
es handelt sich um Satire.
Zum Rest verweise ich auf meine Replik bzgl. der Email von Y von eben, die Sie kürzlich im cc erreicht haben sollte.
01. April. Sie erweisen einem kleinen Webauftritt zuviel der Ehre, indem Sie JuristInnen reich und glücklich machen wollen.
Mit freundlichen und kollegialen Grüßen
Nicolas Arndt
Mandat usw. bekannt“
e) hierauf wiederum CDU:
„Lieber Herr Arndt,
nein, ich möchte keine Juristen unnötig reich machen, aber diesen Artikel kann ich nicht als Satire verstehen und wenn Ihrerseits extra darauf hingewiesen werden muss, scheinen Sie sich auch nicht ganz sicher zu sein..
Für die Zukunft möchte ich Sie nur bitten,
von Aktionen dieser Art auf unsere Kosten abzusehen, dann ist auch weiterhin eine kollegiale Zusammenarbeit im BzR möglich.
Sonnige Pfingsttage,
mit freundlichen Grüßen“
wo X den „kollegialen Umgang“ ermöglicht sieht oder auch nicht, das ist fürwahr eine gute Frage! denn besonders der Fraktionsvorsitzende der CDU lässt an Respektlosigkeit und Borniertheit kaum Raum für so etwas wie „Kollegialität“. Wenn X diesen „Herrenreiter“ (huch, so ein böses Wort… http://de.wikipedia.org/wiki/Herrenreiter ) abwählen bzw. für dessen Abwahl sorgen würde, könnte ich diese Worte erheblich ernster nehmen.
Mit sonnigen Grüßen
Nicolas Arndt

Advertisements

Einsortiert unter:Lokales, , , , , , , ,

Und wieder ein Jahr ‚rum

Erklärung für die Funkstille, Neues aus dem Stadtbezirk und ein wenig Wahlkampf-Geplänkel

Vorab allen (treuen?) LeserInnen einen guten Schwung ins neue Jahr und niemals den Mut verlieren- fast alles läßt sich ändern.

Nun die Erklärung:

ich habe mir seit Ende Mai publizistisch auf diesem Weblog eine Art „Auszeit“ gegönnt, nicht, weil es nichts Wesentliches zu berichten gegeben hätte, sondern weil ich mit Ausbildung, Jobsuche und seit Neuestem fester Arbeitsstelle genug ausgelastet war und bin. Mir tut es ein wenig leid darum, dass meine Halbjahres-Zusammenfassung notgedrungen etwas verkürzende Darstellungen enthalten wird müssen. Wer von den geschätzten KollegInnen im Bezirksrat oder etwas aus (meiner) Partei(en) hier in BS meint, dabei zu schlecht wegzukommen, dem sei es freigestellt, einen Kommentar zu verfassen.

111223_danke

Das letzte halbe Jahr…

ich war bei allen Bezirksratssitzungen und auch bei vielen externen Terminen- so z. B. bei der Vorstellung der Gelben Tonne bzw. des Haushaltsrechts für die Bezirksräte im „MK“ (Martino-Katharineum) und ein paar Anfragen und einen Antrag (Haushaltsrecht des Stadtbezirksrats) verfasst- habe auch innerparteilich ein paar Dinge angeschoben (die lieben GenossInnen werden sich mit Schaudern erinnern). Insofern war neben dem Erreichen von Ausbildungs- und Berufs-Zielen noch etwas Zeit für Politik- dem Einen ein Greuel, der Anderen ein Genuß. Man kann es eh niemand recht machen- oder?

Was hat sich im Stadtbezirk getan…

Der Bereich Bienroder Weg / östliches Siegfriedviertel hat nun bald wieder einen zu Fuß zu erreichenden Supermarkt (nach ca. vier Jahren Abstinenz- wieder ein „Netto“- Absurdes gibt es häufiger…).

Die Verkehrssicherheits-Kommission beantwortet die Anfragen der Gruppe LiLi („Libertäre Linke“- die Gruppe aus BIBS und Linken im Stadtbezirksrat Nordstadt) nicht oder nur indirekt und läßt sich hierbei Zeit ohne Ende- hier werde ich als Vorsitzender wiederum nachhaken auf der Sitzung am 31.01.2013, denn dieser Kommission gehört angesichts ihrer- dezent formuliert- kommunikativen Unfähigkeit gehörig- salopp gesagt- vor den Koffer geschissen- zum Glück weiss ich neben meinem Gruppen-Kollegen Andreas (Dr. Lüddecke) auch die Grünen und Teile aus SPD und CDU auf meiner Seite- sachlich, nicht unbedingt in der Art der Fragen- zugegeben, ich bin konfrontativ- jedoch nicht aus Prinzip- nur, wenn es sein muss und wenn es nützen kann, ein Anliegen zu erreichen- in diesem Fall, die Kreuzung Bienroder Weg / Siegfriedstr. Richtung Süden vor allem für FußgängerInnen und Radfahrende sicherer zu machen (fast erreicht- durch Anfragen und immerwährendes Nachfassen- mir ist nicht wichtig, ob ein „Label“ mit „hat die Linke gemacht“ dranklebt- das Ergebnis zählt und die Gewissheit, dass es nicht ohne Sinn ist, sich für euch / Sie hier in unserem Stadtbezirk einzusetzen)- neues Projekt dazu ist der nördliche Mittelweg- nach einem schrecklichen Unfall vor zwei Monaten im Grunde jedem/r Interessierten verständlich- nur der Verkehrssicherheitskommission anscheinend nicht. [mehr dazu vielleicht mal im nächsten Jahr]

3 oder 4

Wahlkampf-Geplänkel…

Einer meiner Klassiker- Werbematerial praktisch- die Fehleinwürfe von SPD und CDU regten mich auf- deswegen schrieb ich eine offene Email, die ich, nebst der im Laufe dieser Woche noch eintreffenden Antworten, hier dokumentieren werde.
Bisher den Vogel abgeschossen hat Frau Mundlos von der CDU (das muss man dazu sagen, da Frau Mundlos sehr wahrscheinlich in ihren angestammten Beruf zurückkehren oder in Frührente gehen wird müssen nach dem Wahltag am 20. Januar 2013) – soviel sei vorab schon mal geschrieben. Sie unterstellt mir, aus parteilichen Gründen ihre Partei „anzupissen“ (sinngemäße Wiedergabe) und vermischt Äpfel mit Birnen- es ist deulich, dass hier ein Nerv getroffen wurde, dass sie am Liebsten geschrieben hätte: „halt doch Dein Maul, Du blöder Kommunist und Mauerschütze“. SPD und CDU halten sich nicht sehr streng an die Regeln, die zwischenmenschlicher Anstand, politische Moral und Gesetz (Werbeverbot für / bei Werbeunwilige/n, Vermeidung von unzumutbaren Belästigungen) erfordern. Deswegen an euch / Sie die Bitte- wenn ihr / Sie fehlerhafte Werbemittel erkennen, dann sendet/n (Sie) eine Beschwerde an die jeweilige Partei oder rufe/ n Sie in der jeweiligen Parteizentrale an- auch im Wahlkampf ist nicht Alles erlaubt, von dem selbstgerechte „StrategInnen“ meinen, dass sie das dürften.

In diesem Sinne verbleibe ich mit zutiefst radikaldemokratischen Grüßen und wünsche euch und Ihnen, dass der Jahreswechsel wie auch das ganze neue Jahr gut wird

Alle Menschen sind

Euer / Ihr

Nicolas Arndt

Soundtrack:
Slayer Live Full concert 2011  und The Mission UK Live Lighting the candles- 2005 Rockpalast(siehe youtube.com)

Einsortiert unter:Lokales, , , , , , , , , , , , , , ,

Hugenberg im neuen Kleide

ein paar Gedanken zur letzten Sitzung des Bezirksrats Nordstadt

Zuerst muss ich mich entschuldigen.

Einmal bei den Kollegen im Bezirksrat, dass ich sie, entgegen der Behauptung der Kollegin Kapphammel (CDU), nicht des Antisemitismus bezichtigt habe. Dann dafür, dass ich den Revanchismus, Rassismus und den militaristischen Kadavergehorsam, die bedenkenlose Geschichtsfälschung, die in der Sitzung von Seiten einiger Kollegen und einer Kollegin aus den Reihen von CDU und SPD betrieben wurde*, nicht vehementer benannt habe, solange, bis mir das Wort entzogen worden wäre bzw. ich aus der Sitzung entfernt worden wäre.

Dann bitte ich die Angehörigen der Nazi-Opfer und diejenigen um Verzeihung, deren Eltern und andere Verwandte, wenn Sozialdemokraten, Sozialisten und Kommunisten viel früher dem braunen Spuk Einhalt geboten hätten**, die Nazi-Zeit nicht hätten erleben müssen.

Das mag jetzt alles irgendwie „pathetisch“ klingen. Ja, aber wie ist es zu werten, wenn schon auf kleinster Ebene Rassismus, Antisemitismus, Revanchismus und Militarismus sowie Geschichtsfälschung hofiert oder gedankenlos abgefrühstückt werden? (weiterlesen mit Klick auf:) Den Rest des Beitrags lesen »

Einsortiert unter:Allgemeines, Bau- und Planungsrecht, Bezirkratssitzung, Historisches, Kommunalrecht, Kommunalwahl2011, Lokales, Materialien, Soundtrack, Termine, , , , , ,

GHS Schuntersiedlung retten

Neueres dazu:

Aus dem Aufrufflugblatt zu weiteren Aktionen- u. a. HEUTE*, 16 Uhr 30, Tostmannplatz:

„ZUKUNFT DER GHS SCHUNTERSIEDLUNG AUF DIE LANGE BANK?
NICHT MIT UNS !
Demokratie lebt- heute am 1.6., spontan über 200 Teilnehmer bei einem Treffen vor dem Rathaus für den Erhalt
der Schule
WIR BLEIBEN DABEI:
GHS-SCHUNTERSIEDLUNG DARF NICHT GESCHLOSSEN WERDEN!
GEGEN UNSEREN WILLEN HEISST
GEGEN DIE ZUKUNFT UNSERER KINDER!
N E I N – UNSER PROTEST FÄNGT JETZT ERST RICHTIG AN!
FÜR UNSER ANLIEGEN GEHEN WIR AUF DIE STRASSE:
TREFFPUNKT 02.JUNI 16.30 UHR AN DER NEUEN EISDIELE, CRISTALLO DUE,
TOSTMANNPLATZ
.“  PDF

(*Mittwoch, 02. Juni 2010)

—-

Hallo Wolfgang,

der VA hat die Vorlage zur Eurer GHS heute passieren lassen und keinen Beschluss gefasst. Gleichzeitig wurde einstimmig also auch mit meiner Stimme beschlossen, dass die Schulwegkommision eingeschaltet werden soll. Diese soll bis zur Ratssitzung klären ob der Schulweg nach Kralenriede überhaupt sicher ist. Auf dieser Ratssitzung am 22.6. soll dann öffentlich abschließend entschieden werden.

Eure Unterschriftensammlung habe ich Hoffmann persönlich übergeben und ihn aufgefordert diese allen Fraktionen zur Kenntnis zu geben.

Herzlichen Glückwunsch für Euren erneuten Erfolg Den Rest des Beitrags lesen »

Einsortiert unter:Ausbildung & Studium, Bezirkratssitzung, Lokales, Materialien, Termine, , , , , , , , , ,

Dank an ALBA

(Vorsicht- Satire!)

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bedanke mich für die vorzügliche und stets einwandfreie Ausführung des Winterdienstes im Stadtgebiet, besonders jedoch in der Nordstadt, in der ich meine Behausung inne habe, Einkäufe und sonstige kurze Wege tätige, in der die Straßenecken „Du“ zu mir sagen.

Ich beglückwünsche die Geschäftsleitung der ALBA Braunschweig GmbH und ihre Konzernmutter in Berlin zu diversen Schichtverlängerungen beim städtischen Kinikum, zum mehrmalig notwendigen Freischaufeln von KFZs auf eisglatten und tief verschneiten Fahrbahnen und Parkstreifen und zu dem- vor allem für Kinder und ältere MitbürgerInnen- wohligen Gefühl, dass ungefährdete Mobilität in Braunschweig im Winter ein Glücksfall wurde.

Im Übrigen danke ich auch der CDU im Bauausschuß für ihre klaren Worte– nein, Meckern is‘ nich‘- richtig so- wer ALBA kritisiert, ist weltfremd. Wer für 825.000 EUR freie Straßen fordert, der ist nicht ganz bei Trost. Überhaupt ist jede Kritik an ALBA eine Kritik an den dort Arbeitenden. Zu anderen Zeiten… naja, lassen wir das.

Den Rest des Beitrags lesen »

Einsortiert unter:Allgemeines, Antworten der Verwaltung, Arbeitswelt, Gesundheitsversorgung, Mobilität, No Sports, Presse, Sicherheit (Straßenverkehr), Soundtrack, Termine, Wirtschaft, , , , , , , , , , ,

Ich versteh…

nur, was ich seh… (HG)

In der Zwischenzeit sind die „Unterlagen“, also der kleine Berg Papier, der zur Vorbereitung der nächsten Bezirksratssitzung am 28.01.2010 (19 Uhr, Ottenroder Str. 11D) dienen soll, bei mir eingetroffen.

Schon vorher fand eine Info-Veranstaltung zu dem Themen Sanierung Nibelungenplatz und Mittelweg statt- sie war gut besucht- ca. 50 Teilnehmende- darunter auch fünf aus dem Bezirksrat. Viel sachliche Anmerkungen und Anregungen- es läßt sich sagen, so eine Veranstaltung lohnt sich fast immer. Fraglich blieb z. B.

a) wieviele Bäume braucht der neue Nibelungenplatz? 12, 24 oder 36? Und wieviele Parkplätze?

b) ist der Mittelweg eine „Rennstrecke“- oder sollte in Höhe Weinbergweg ein Kreisverkehr eingesetzt werden, um den Verkehr etwas zu entschleunigen?

c) ist der Mittelweg hoch frequentiert? Müßten die Anlieger in dem Fall eigentlich viel weniger bezahlen?

Am Rande gab’s ein kleines- schrilles, unnötiges und theatralisches- Getechtel mit einer SPDlerin, die ihren Parteiaustritt großsprüchig ankündigte bzw. androhte- naja, schon bei Lafontaine glaubte, hoffte und befürchtete so Manche/r, dass er aus der SPD austreten würde. Mir ist das bei manchen in der Konsequenz sowas von egal- ich vertraue auf das Gedächtnis, die Menschenkenntnis und die Intelligenz der jetzigen GenossInnen, dass sie IntrigantInnen, OpportunistInnen und ähnlich Gestrickten wenig Chancen geben auf einen „Blitzstart“ 🙂

Lesestoff heute:

Spendenskandal - jetzt Atomausstieg kaufenFDP und CSU bekommen Parteispenden – Hoteliers Steuersenkungen. Nach den jetzt bekannt gewordenen Millionenspenden scheint die deutsche Regierungspolitik käuflich zu sein. Machen Sie mit bei unserer Satire-Aktion: Bieten Sie für den Atomausstieg!“

Arbeitsmarkt Deutschland: Bankrotterklärung in einem der reichsten Länder der Welt

Deutsche Erben von Reagan und Bush

BGH erklärt Markwort (Focus) die Pressefreiheit

Kurt Beck auf unseren Appell „Rundfunkfreiheit retten“ Den Rest des Beitrags lesen »

Einsortiert unter:Allgemeines, Arbeitswelt, Bau- und Planungsrecht, Bezirkratssitzung, BVerfG, Hartz4-ALG2, Kommunalrecht, Lokales, Materialien, Medienrecht, Mobilität, Parteienrecht, Praktisches, Presse, Presserecht, Rechtsprechung, Sicherheit (Straßenverkehr), Soundtrack, Sozialrecht, Termine, Wirtschaft, , , , , , , , , , , , , , ,

ALBA- the colour of snow

(übersetzt- Geldschneider-Firma-Abkürzung- die Farbe des Schnees)

Nun die versprochenen Anfragen zur besten Firma der Welt* (kleiner Scherz)– passgenau und pünktlich zur nächsten Bezirksratssitzung am 28.01.2010, 19 Uhr, Ottenroder Str. 11D:

BZR331-TO280110-Li-01-Anfrage-ALBA-Winterdienst

(…) Gegenstand:
Winterdienst- Leistungspflicht ALBA
Fragen:
Die Firma ALBA ist für bestimmte Bereiche des Winterdienstes zuständig- fraglich ist jedoch entgegen dem Eindruck, der bisweilen in der heimischen Presse erzeugt wird, in welcher Art und Weise der Winterdienst vom Dienstleister ALBA für die Stadt Braunschweig im Stadtbezirk Nordstadt erfüllt wird.
a) Inwieweit überprüft die Stadt Braunschweig die Angaben von ALBA zur Effizienz der in diesem Winter eingeleiteten Maßnahmen zur Räumung der öffentlichen Straßen und Plätze?
Erinnert sei hier besonders an Kreuzungsbereiche im Stadtbezirk und Nebenstraßen.
b) Ist es hinnehmbar, dass Dienstleister wie ALBA anscheinend überfordert sind, mit den Unbilden der Natur* probat umzugehen? (…)
(weiter im obigen PDF, im Anhang ein Artikel zur anstehenden Klimaänderung)

BZR331-TO280110-Li-02-Anfrage-ALBA-Alternativen

Schneechaos auch in Italien ;-)
Eine Bank im Schnee…

(…) Gegenstand:
Winterdienst- ALBA und Alternativen
Fragen:
Die Firma ALBA hat in diesem Winter 2009/2010 augenscheinlich zumindest einen Teil des Winterdienstes lediglich ausreichend bis ungenügend erledigt- fraglich ist deshalb, ob die Stadt den Winterdienst vom Dienstleister ALBA auf andere Dienstleister- so auch im Stadtbezirk Nordstadt übertragen könnte, der im Gegensatz zu ALBA, mit mehr Personal-Einsatz agiert und dabei trotzdem das Wohl der Mitarbeiter erstmalig im Auge behält.
a) Überprüft die Stadt Braunschweig die Arbeitsbedingungen bei ALBA- insbesondere im Hinblick auf Mindeststandards der EU bzw. des IGB (Internationalen Gewerkschaftsbundes)?
Erinnert sei hier besonders an Mindestlöhne, Arbeitszeit-Regularien und physische Überlastung durch personelle Unterversorgung, die sich im Stadtbezirk Nordstadt bisher beim Winterdienst auswirkte. Den Rest des Beitrags lesen »

Einsortiert unter:Allgemeines, Arbeitswelt, Bezirkratssitzung, Kommunalrecht, Lokales, Materialien, Mobilität, Praktisches, Sicherheit (Straßenverkehr), Soundtrack, Termine, Wirtschaft, , , , , , , , , , , , , , ,

And tomorrow brings another train…

über den Jahresanfang, ein paar aufgewärmte Debatten und ein bißchen Kultur, die die Jahrzehnte überdauert und dabei hilft, die ganze Sch**ße zu ertragen. (Nachtrag: „Presseschau“ am Ende des Artikels)

Ja, die aufgewärmten Debatten– eine davon sind die sog. Nacktscanner auf Flughäfen– eine bundespolitische Frage- daher hier nur soviel: warum nicht gleich Nackt-Fliegen– FKK immer und überall 😉

Den Stadtbezirk betreffend- die Antworten der Verwaltung zu den Anfragen zur letzten Sitzung (November!) sind jetzt eingetroffen, zögerlich, kurz, nur teilweise ausreichend. Da wird nachzulegen sein. Ebenso beim Thema Winterdienst. „ALBA“ hat die Zahl MitarbeiterInnen erheblich (ca. 50%) abgebaut– innerbetrieblich zu merken (z. B. Betriebshof Frankfurter Str.) und operativ in Notlagen- bei der Räumung der Straßen, z. B. nach Festtagen oder beim Schneeräumen, so wie im Dezember und jetzt gerade.

schnee-raeumen

Ein Privater räumt mit so wenig Leuten, wie nur eben möglich ist- sonst „stimmt“ der Profit nicht, ein kommunales Unternehmen ist auf Profit nicht angewiesen oder senkt hieraus die Gebühren für die BürgerInnen- es unterliegt dann (wieder) der politischen Kontrolle, die Kommune ist kein „Bittsteller“- die gewählten Kommunal-PolitikerInnen bestimmen die grundlegenden Entscheidungen und sind denen gegenüber verantwortlich (=abwählbar), denen die Leistung nützt- den Bürgerinnen und Bürgern:

– die verbliebenen Angestellten (siehe „ALBA“-Blog-hier zu finden) haben (begründet!) mehr Angst, entlassen zu werden als kommunale Angestellte- oder sie werden zu schlechteren Bedingungen wieder eingestellt („neue Verträge“)

– der Druck auf die Angestellten (auf der Strasse, in den Betriebshöfen) kommt von allen Seiten (vgl. Artikel in der „BZ“ und der „nb“ zu dem Thema)

nur nicht von uns, den Linken

Ihr Angestellten bei „ALBA“ macht das, was geht

– wäret ihr mehr, so wie vor der Privatisierung, dann ginge es besser.

Wir lassen die Schneeräumer vor,

die FAUNs, MANs, ZAUGGs & Co.-

und legen es drauf an, dass „ALBA“ endlich verschwindet und (auch) diese Aufgabe wieder eine kommunale Angelegenheit wird– damit die Interessen der BürgerInnen und der Angestellten wieder die Hauptrolle spielen und nicht nur ein nichtssagender statistischer Zahlenposten sind, den (falsch) geschulte BWLer beliebig entwerten können. Und das- ja das- ist wirklich mal ein Versprechen!

MfG

Nicolas Arndt

Ein kurzer Lesetipp:

Spiele statt Brot

Verantwortlich: Wolfgang Lieb | Druckversion | Was Angela Merkel mit ihrer Neujahrsansprache wirklich sagen wollte, darüber haben auch schon andere gerätselt. So versuchte sich etwa die Süddeutsche Zeitung an einer „radikal-ehrlichen“ Version dieser Ansprache ans Volk. Doch man braucht eigentlich nicht in Ironie zu flüchten, um die „wahre Rede“ der Kanzlerin zu erfassen, dazu genügt es die tatsächlich gehaltene Neujahrsansprache einmal etwas genauer nachzulesen. Es ist eine Rede wie aus einem Sprachgenerator altbekannter Redeversatzstücke. Was die Kanzlerin konkret verspricht sind Spiele statt Brot. (…)

dazu paßt ein Clip von Cabaret VoltaireSensoria“ („Do right! It’s always worth for the church“)

Also, nun noch mehr „Kultur“:

New Model ArmyGreen and gray„- z. B. hier und Den Rest des Beitrags lesen »

Einsortiert unter:Antworten der Verwaltung, Arbeitswelt, Bezirkratssitzung, BVerfG, Hartz4-ALG2, Mobilität, Nachtrag!, Praktisches, Presse, Sicherheit (Straßenverkehr), Soundtrack, Sozialrecht, Wirtschaft, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

Irrtum ausgeschlossen

Drei Jahre und kein bißchen weise- oder wie drei Jahre im Bezirksrat die Politik vor Ort und mich verändert haben.

(am Ende des Artikels die Antworten zu den Anfragen für die letzte Sitzung, soweit schon verfügbar)

Politik ist ja, wenn es trotzdem klappt, so zumindest erscheint es in der „beschaulichen“ Kommunalpolitik:

2006 Gruppengründung mit dem BIBSler Christian Plock, bisweilen Geplänkel mit der SPD und Teilen der CDU, zwischendrin ein paar Anträge und viele Anfragen, die teils ausschöpfend, teils etwas luschig beantwortet, in einem Fall (2007) gar nicht beantwortet wurden- 2008 das Ende für die Gruppe mit der BIBS (siehe mehrere Artikel in diesem Weblog).

Nein, im Großen und Ganzen eine gute Zeit, mit Erfahrungen, die ich nicht missen möchte. Klar, Streß, bisweilen scheinbar  Ärger ohne Ende mit wenigen KollegInnen im Bezirksrat, aber dabei immer im Kopf- ich bleibe und bin hier nicht allein, es gibt BürgerInnen und GenossInnen, die Anteil nehmen, Fragen stellen und Beifall spenden, falls mal etwas richtig gut hingehauen hat und dazu die Perspektive, wenn ich das hier gut mache, dann sind wir bald zwei oder sogar drei und können auf dem aufbauen, was erreicht wurde. Den Rest des Beitrags lesen »

Einsortiert unter:Antworten der Verwaltung, Arbeitswelt, Bau- und Planungsrecht, Bezirkratssitzung, BVerfG, Greetings, Historisches, Kleinanzeigen, Vermischtes, Kommunalrecht, Lokales, Materialien, Parteienrecht, Praktisches, Soundtrack, Superwahljahr09, Termine, Verfassungsrecht, , , , , , , , , , , , , ,

Bezirksratssitzung am Donnerstag, 14.05.09

erstmal vielen Dank an die GenossInnen von solid– hierfür:

bund-doof

ab 19 Uhr, Ottenroder Str. 11D, Tagesordnung hier. Unter Anderem Erschließung Neubaugebiet Am Bülten Ost, Kinderspielplatz dort, eine Anfrage der CDU- und ein Antrag der SPD-Fraktion im Bezirksrat Nordstadt. Von mir diesmal „nur“ Anwesenheit und die übliche Nachfrage-„Neurose“ 🙂

Zu den „Bumsköppen“ (also z. B. Kriegsminister Jung, CDU) ein Interview in der FR. Klar, es geht Krieg von dt. Boden aus, nur für Hr. Jung ist das gar nicht so, naja, 1939 wurde auch nur „ab 5 Uhr 45 zurückgeschossen„, Kontinuität war schon immer eine der Stärken der C-Parteien,

Den Rest des Beitrags lesen »

Einsortiert unter:Allgemeines, Fundstück, Lokales, Nachtrag!, Praktisches, Superwahljahr09, Termine, , , , , , , , , , , , , , , , , ,

Der Tag geht abends schlafen und wacht als Morgen auf

von  einer nur teilweise durchschnittlichen Bezirksratssitzung (22.01.09, 19 Uhr)

Falls jemand denkt, diese langweilige Kommunalpolitik, die echte Politik würde doch nur in Bonn Berlin „gemacht“, so hat er/sie irgendwie recht… und irgendwie auch nicht.

Als Zerrbild von sozialer Politik mal wieder Teile der CDU und der SPD. Nicole Palm (SPD) machte den Anfang, indem sie auf „rechtswidrige Zustände“ an der „Uferstrasse“ Bezug nahm, es ging dann so oder so weiter, Hr. Manlik, Hr. Schild (beide CDU), „Ping-Pong“ zu Hr. Rackwitz (SPD), der mal wieder die „Rechtsstaat-Karte“ ausspielen zu können meinte. „Man“ kam dann dazu,

– die Verwaltung („Rechtsamt“) möge die Ratsbeschlüsse von 1985 und 1995 prüfen, ob sie noch Gültigkeit besitzen würden

– die angeblich baurechts- bzw. planungsrechtswidrigen „Zustände“ seien nicht hinnehmbar (Auslöser der Debatte waren Betonplatten auf einem einzigen Grundstück)

– der Bezirksrat würde in der nächsten Bezirksratssitzung einen „fraktionsübergreifenden“ Antrag zu dem Thema vorgelegt bekommen

– die Bewohner der betroffenen Gegend seien im Zweifel nicht anzuhören („große Halle notwendig“, BzBM Pause, SPD), sie seien im Zweifelsfall „abzuräumen“ (Wortwahl von Hr. Manlik, CDU-Ratsherr)

Die im Bund herrschende anti-soziale und rechtsstaatszerstörende „Große Koalition“ macht auch vor dem Stadtbezirk nicht Halt 😦

Da soll Einwohnern, denen vor Jahrzehnten ihr „Bleiberecht“ gewährt wurde, dies „nach juristischer Prüfung“ wieder entzogen werden, so als ob es nur darum ginge, wer nun ein oder zwei grüne Gummibärchen kriegt.

Vor dem Hintergrund, dass Zusagen gegeben wurden und im Regelfall niemand an den Leuten dort oder ihrer Art zu Leben „Anstoß nimmt“, ist das bisherige Vorgehen von CDU und SPD (!) im Bezirksrat ein Skandal- bisher nur ein kleiner, korrigierbarer. Ob jedoch die „großen“ Fraktionen im Rathaus bereit sind, wildgewordene „Hilfssheriffs“ zurückzupfeifen, das bezweifle ich- leider wird dem nicht so sein- es sei denn, die Anwohner und mit ihnen Linke, Grüne, FDP (als liberale Rechtsstaats-Partei?), BIBS und unorganisierte Linke organisieren den Widerstand in Rat, Bezirksrat und „auf der Strasse“.

Es geht hier um mehr als um die penible Einhaltung baurechtlicher Vorschriften, sondern einerseits darum, historische Schuld nicht in anderer Form wiederkehren zu lassen und andererseits einen anderen Lebensentwurf, eine andere Herkunft zu tolerieren, ganz im Gegensatz zu den alten und neuen Nazis, die uns ein ums andere Mal ihre Ordnungsvorstellungen („weiß, sauber, deutsch“) aufzwingen wollen.

Bei den in diesem Zusammenhang festzustellenden, teilweise schweren Straftaten gegen Anwohner (inkl. Brandstiftung, Fotos lagen vor), hat sich laut Aussage mehrerer Anwohner/ Betroffener/ Verbrechensopfer unsere Polizei (nebst Kripo) nicht gerade vor Ermittlungseifer überschlagen, was sich vielleicht noch ändern kann. Insofern hoffe ich auf ein bald stattfindendes Gespräch mit Bewohnern der Strasse und der Polizei, um „Boden wieder gut zu machen“ bzw. Vertrauen (gegenseitig) aufzubauen, das verloren gegangen ist…

(wird fortgesetzt)

MfG und eine schöne Woche, möglichst ohne Schnee und Hagel

Nicolas Arndt

(Soundtrack: Peter Maffay, von ihm so einige Texte, neu-entdeckt sowie Hannes Wader, komplettes Album „Neue Bekannte“ und Eisbrecher „This is deutsch“- ein überaus genialer Text voll beißender Ironie, im Industrial-New-Rock-Bereich meine Nachfolger für Rammstein)

Einsortiert unter:Allgemeines, Lokales, Praktisches, Soundtrack, , , , , , , , ,

Zwei Jahre sind um

Diese langweiligen Rückschauen, wer liest die eigentlich?

Statistische Mittelwerte wie „3,157 Sitzungen bzw. Termine im Monat“ oder gänzlich nacktes Zahlen-Blendwerk- wer möchte das wissen? Zumal das Stattfinden so manches Termins, die Diskussion über einen TOP (Tagesordnungspunkt) und auch dessen Entscheidung(sreife) teilweise vom Zufall abhängt. So ist der Neu-Bau des Technologieparks am Rebenring vorerst bzw. in der ursprünglich gedachten Form nicht durchführbar, da die Bundes-Fördermittel nicht bewilligt wurden. Diese Information habe ich aus einer Mitteilung der Verwaltung, die in den Sitzungsunterlagen zur letzten Bezirksratssitzung enthalten war. Soviel mal wieder zum Thema „Braunschweig, Stadt der Forschung … Forschungsstandort Deutschland“- was sagen eigentlich Frau Reimann (SPD) und Herr Müller (CDU) als lokale MdBs (=Mitglieder des Bundestages- „unsere“ „local heroes“ 😉 ) dazu?!

Braunschweig zuerst? Achja, achnö, who cares. Von Strassenbelägen zu Tempo30-Zonen über Bau(leit)pläne für … Strassen(kreuzungen) und Ähnliches- wer sagt, was wichtig, wer sagt, was richtig ist? Den Rest des Beitrags lesen »

Einsortiert unter:Allgemeines, Ausbildung & Studium, Lokales, Regionales, Soundtrack, Wirtschaft, , , , , , , , ,

Enter your email address to subscribe to this blog and receive notifications of new posts by email.

Schließe dich 13 Followern an

Aufruf unterstützen:

zur Kampagne "Vermoegenssteuer Jetzt!"

Kalender

Dezember 2017
M D M D F S S
« Mrz    
 123
45678910
11121314151617
18192021222324
25262728293031

Themen

Archiv

Aktion:

Blogger für Oskar

RSS arbeitsrecht.de RSS-Feed

  • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.

RSS Binsenbrenner – Pro domo et mundo

  • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.

RSS Kopperschlaegerdornet-spät! Römisch! Dekadent!

  • UZ Pressefest 2016 in Dortmund
    Vom 1. – 3. Juli 2016 fand im Revierpark Wischlingen in Dortmund das 19. UZ-Pressefest statt. Ich war für Euch mit der Kamera dabei und möchte Euch hier ein paar fotografische Eindrücke liefern – für all die, die nicht dabei sein konnten und die, die sich die Tage noch einmal in Erinnerung rufen möchten 😉 […]
  • Das Ende der Abstinenz ;-)
    Neues Blog – neues Thema! Mit diesem ersten Beitrag endet nunmehr die längere „Blogabstinenz“ auf kopperschlaeger.net. An dieser Stelle also zunächst einmal ein herzliches „Hallo“ an alte Bekannte in der „Blogosphäre“ – und natürlich auch an alle neuen Gäste. Was Euch hier zukünftig erwartet? Wie das „kopperphoto“ im Header ja bereits dezent andeutet, werde […]

RSS Nachdenkseiten.de- Eine kritische Website

  • Argentinien – Staatsgeheimnis und militärische Mutmaßungen über den Untergang des U-Bootes San Juan
    Die Tragödie um das argentinische U-Boot ARA San Juan vertieft und verstrickt sich im Gewirr der Widersprüche und des Staatsgeheimnisses. Am vergangenen 30. November, 15 Tage nach dem spurlosen Abtauchen des von den Nordseewerken in Emden 1985 an Argentinien verkauften deutschen U-Boots vom Typ TR 1700, mit elektrischem Batterieantrieb, erklärte Kapitän Enri […]
  • Hinweise der Woche
    Am Wochenende präsentieren wir Ihnen einen Überblick über die lohnenswertesten Beiträge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages für Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werktägliche Auswahl der Hinweise des Tages anzuschauen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können […]

RSS Newspatch–Braunschweig Blog*Für alle, denen die Braunschweiger Zeitung nicht reicht

  • 105 Millionen Euro fehlen in der Rechnung
    Der Zustand der Braunschweiger Schulen hat bundesweit schon des öfteren Schlagzeilen gemacht. Nun, kurz vor den Ratswahlen im Herbst, kommt die Stadt endlich mit einem Sanierungsprogramm. 9 der 75 Schulen sollen über ein PPP-Modell mit dem Baukonzern Hochtief saniert werden. Das wird rund 70 Millionen Euro kosten. Zusätzlich wird der Baukonzern die Schulen 2 […]
  • Stadion ausbauen, Kinderbetreuung zusammenstreichen?
    Diese Alternativen gegenüberzustellen, ist – wenn man der Braunschweiger Zeitung und unseren Politikern glaubt – gar nicht erlaubt. Es ist, wenn man der CDU-Kreisvorsitzenden Heidemarie Mundlos glaubt, ein „unseriöses und falsches Spiel“, weil man damit den Menschen vortäusche, die Investitionen ins Stadion würden den Menschen an anderer Stelle weggenommen ( […]

RSS Oeffinger Freidenker

  • Die Versuchung der FDP
    Die FDP ist derzeit einer großen Versuchung ausgesetzt: weiter nach rechts zu rücken. Ich hatte die dahinterliegende Logik bereits in meinem Artikel "Die FDP auf dem Weg nach Rechts" beschrieben, aber die Demoskopie unterlegt das gerade mit einer ganzen Reihe von Belegen. Seit dem Abbruch der Koalitionsverhandlungen durch die Liberalen hat die Zufr […]
  • Der Staat als Beute
    Sofern sie nicht noch an ihrer eigenen Inkompetenz scheitern, sind die Republicans auf dem besten Weg, ein Gesetz durch den Kongress zu bringen, das in nie dagewesener Weise Geld umverteilt - von unten nach oben. Die Irrungen und Wirrungen, durch die das neue Gesetz dabei ging (und immer noch geht) sind ein Mikrokosmos der aktuellen republikanischen Partei, […]

RSS Recherche-Blog (taz)

  • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.

Blog-Zugriffe

  • 46,596 Stück

Wohin gehen BesucherInnen dieses Weblogs von hier aus?

  • -

Bestnote?

Online Tools für HTML-Bearbeitung

Getötete Irakis seit der US-Invasion 2003:

Iraq Deaths Estimator

Es folgen nach und nach Weblogs, die hierher aus verschiedenen Gründen nicht verlinken, geschweige denn, den Nordstadt-rss-feed einpflegen würden:

RSS Hagalil

  • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.