Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Hohoho- Weihnachtsgedichte…

vorab die Gedichte- erst das Original von Erich Kästner:

Brief an den Weihnachtsmann
Lieber, guter Weihnachtsmann,
weißt du nicht, wie’s um uns steht?
Schau dir mal den Globus an. 
Da hat einer dran gedreht.
Alle stehn herum und klagen. 
Alle blicken traurig drein.
Wer es war, ist schwer zu sagen, 
keiner will’s gewesen sein.
Uns ist gar nicht wohl zumute. 
Kommen sollst du,aber bloß 
mit dem Stock und mit der Rute.
(Und nimm beide ziemlich groß.)
Breite deine goldnen Flügel
 aus, und komm zu uns herab.
Dann verteile deine Prügel. 
Aber bitte nicht zu knapp.
Lege die Industriellen 
kurz entschlossen übers Knie.
Und wenn sie sich harmlos stellen, 
glaube mir, so lügen sie.
Ziehe denen, die regieren, 
bitte schön, die Hosen stramm.
Wenn sie heulen und sich zieren, 
zeige ihnen ihr Programm.
Komm, und zeige Dich erbötig, 
und verhau sie, daß es raucht!
Denn sie haben’s bitter nötig. 
Und sie hätten’s längst gebraucht.
Komm erlös uns von der Plage, 
Komm, weil kein Mensch das gar nicht kann,
Ach das wären Feiertage, 
lieber, guter Weihnachtsmann!
Erich Kästner
(aus: Die Weltbühne, 1930)

Dann die Ergänzungen von Michael: Den Rest des Beitrags lesen »

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Schulsanierung als PPP im Bezirksrat

Oder: lachen werden am Ende der Konzern „Hoch-Tief“ und dessen Aktionäre. (Nachträge: oder jemand anders- eine „Heuschrecke“ = „Hedge Fonds“ ? Siehe dazu die Links am Ende dieses Artikels… und die Unterlagen zur Sitzung morgen, 19 Uhr [!]- siehe PDFs)

Am 11. Mai trifft sich unser Bezirksrat in der Nordstadt in Sachen Schulsanierung. Gut. Mindestens die Ricarda-Huch-Schule hat eine Sanierung nötig. Klar. Fraglich ist aber, ob und wie die Sanierung von diesem (und anderen) Schulgebäude(n) durchgeführt wird-

es gibt dazu mehrere Möglichkeiten:

– die Stadt vergibt den Auftrag an Private- hierin als ein Modell- als PPP (oder auch ÖPP)

– die Stadt vergibt den Auftrag an ein- ganz oder mehrheitlich- städtisch kontrolliertes Unternehmen

– die Stadt führt, planerisch und in der Ausführung, die Sanierung(en) selbst aus, bedient sich ggf. vereinzelt lokaler Handels- und Handwerksbetriebe (dies ist immer dann wahrscheinlicher, wenn das Auftragsvolumen gering[er] ist, da dann nicht europaweit ausgeschrieben werden muss- das hat die lokale IHK bzw. Handwerkskammer aber noch nicht begriffen- sie handeln hiermit gegen die Interessen der Masse ihrer lokalen Mitglieder)

Zu PPP-Modellen gibt es umfassende und grundlegende Kritik seitens u. a. Werner Rügemer und Anderen bei den nachdenkseiten.de- auf diese Anregungen sei wohlwollend verwiesen, da sie sehr gut die Standard-Argumente der PPP-Befürworter (zumeist CDU, FDP, SPD und teilweise Grüne) auseinander nehmen.

Die Vorlage- die an uns bisher noch nicht verschickt wurde (!)hier. Und hier die 27 TO 331 Korrektur der Tagesordnung.

Es steht- wieder mal- eine Hau-ruck-Aktion ins Haus- falls die Vorlage auf postalischem Wege bis Samstag eintreffen sollte, verbliebe gerade mal ein Teil des Wochenendes, um sich die 12 Seiten „reinzutun“ und abzuwägen, was das Richtige ist. Allein das spricht- neben der inhaltlichen Defizite der Vorlage, soweit ich sie bisher lesen konnte- GEGEN den Vorschlag- und schon dagegen, überhaupt hierüber- übereilt und schlecht informiert- abzustimmen. Den Rest des Beitrags lesen »

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Come as you are

über ein kleines Problem mit Briefköpfen und ein 20-years-after-event (Artikel in Arbeit!)

Zuerst zum „event“- das „Line“ feierte in der originalen Kult-Stätte seine Eröffnung vor 20 Jahren. Nun, sieben Euro Eintritt, etwas happig, wohl eher „Brain-Niveau“(?), Stimmung und Leute aber fast wie vor 20 Jahren- etwas gesetzter, etwas netter, mehr Polohemd als Lederjacke, nur die Musik, naja, das Beste noch „Ça Plane Pour Moi“ (Plastic Bertrand)- aber zwischendrin lieber mal etwas Politischeres- nicht dass noch jemand jammert:

rein sachlich betrachtet handelt es sich bei dem „Streit“ über Form und Inhalt von Briefköpfen um krachledernes Lokal-Kolorit im besten „Schilda„-Stil. (weiterlesen mit Klick auf:) Den Rest des Beitrags lesen »

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Dank an ALBA

(Vorsicht- Satire!)

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bedanke mich für die vorzügliche und stets einwandfreie Ausführung des Winterdienstes im Stadtgebiet, besonders jedoch in der Nordstadt, in der ich meine Behausung inne habe, Einkäufe und sonstige kurze Wege tätige, in der die Straßenecken „Du“ zu mir sagen.

Ich beglückwünsche die Geschäftsleitung der ALBA Braunschweig GmbH und ihre Konzernmutter in Berlin zu diversen Schichtverlängerungen beim städtischen Kinikum, zum mehrmalig notwendigen Freischaufeln von KFZs auf eisglatten und tief verschneiten Fahrbahnen und Parkstreifen und zu dem- vor allem für Kinder und ältere MitbürgerInnen- wohligen Gefühl, dass ungefährdete Mobilität in Braunschweig im Winter ein Glücksfall wurde.

Im Übrigen danke ich auch der CDU im Bauausschuß für ihre klaren Worte– nein, Meckern is‘ nich‘- richtig so- wer ALBA kritisiert, ist weltfremd. Wer für 825.000 EUR freie Straßen fordert, der ist nicht ganz bei Trost. Überhaupt ist jede Kritik an ALBA eine Kritik an den dort Arbeitenden. Zu anderen Zeiten… naja, lassen wir das.

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And tomorrow brings another train…

über den Jahresanfang, ein paar aufgewärmte Debatten und ein bißchen Kultur, die die Jahrzehnte überdauert und dabei hilft, die ganze Sch**ße zu ertragen. (Nachtrag: „Presseschau“ am Ende des Artikels)

Ja, die aufgewärmten Debatten– eine davon sind die sog. Nacktscanner auf Flughäfen– eine bundespolitische Frage- daher hier nur soviel: warum nicht gleich Nackt-Fliegen– FKK immer und überall 😉

Den Stadtbezirk betreffend- die Antworten der Verwaltung zu den Anfragen zur letzten Sitzung (November!) sind jetzt eingetroffen, zögerlich, kurz, nur teilweise ausreichend. Da wird nachzulegen sein. Ebenso beim Thema Winterdienst. „ALBA“ hat die Zahl MitarbeiterInnen erheblich (ca. 50%) abgebaut– innerbetrieblich zu merken (z. B. Betriebshof Frankfurter Str.) und operativ in Notlagen- bei der Räumung der Straßen, z. B. nach Festtagen oder beim Schneeräumen, so wie im Dezember und jetzt gerade.

schnee-raeumen

Ein Privater räumt mit so wenig Leuten, wie nur eben möglich ist- sonst „stimmt“ der Profit nicht, ein kommunales Unternehmen ist auf Profit nicht angewiesen oder senkt hieraus die Gebühren für die BürgerInnen- es unterliegt dann (wieder) der politischen Kontrolle, die Kommune ist kein „Bittsteller“- die gewählten Kommunal-PolitikerInnen bestimmen die grundlegenden Entscheidungen und sind denen gegenüber verantwortlich (=abwählbar), denen die Leistung nützt- den Bürgerinnen und Bürgern:

– die verbliebenen Angestellten (siehe „ALBA“-Blog-hier zu finden) haben (begründet!) mehr Angst, entlassen zu werden als kommunale Angestellte- oder sie werden zu schlechteren Bedingungen wieder eingestellt („neue Verträge“)

– der Druck auf die Angestellten (auf der Strasse, in den Betriebshöfen) kommt von allen Seiten (vgl. Artikel in der „BZ“ und der „nb“ zu dem Thema)

nur nicht von uns, den Linken

Ihr Angestellten bei „ALBA“ macht das, was geht

– wäret ihr mehr, so wie vor der Privatisierung, dann ginge es besser.

Wir lassen die Schneeräumer vor,

die FAUNs, MANs, ZAUGGs & Co.-

und legen es drauf an, dass „ALBA“ endlich verschwindet und (auch) diese Aufgabe wieder eine kommunale Angelegenheit wird– damit die Interessen der BürgerInnen und der Angestellten wieder die Hauptrolle spielen und nicht nur ein nichtssagender statistischer Zahlenposten sind, den (falsch) geschulte BWLer beliebig entwerten können. Und das- ja das- ist wirklich mal ein Versprechen!

MfG

Nicolas Arndt

Ein kurzer Lesetipp:

Spiele statt Brot

Verantwortlich: Wolfgang Lieb | Druckversion | Was Angela Merkel mit ihrer Neujahrsansprache wirklich sagen wollte, darüber haben auch schon andere gerätselt. So versuchte sich etwa die Süddeutsche Zeitung an einer „radikal-ehrlichen“ Version dieser Ansprache ans Volk. Doch man braucht eigentlich nicht in Ironie zu flüchten, um die „wahre Rede“ der Kanzlerin zu erfassen, dazu genügt es die tatsächlich gehaltene Neujahrsansprache einmal etwas genauer nachzulesen. Es ist eine Rede wie aus einem Sprachgenerator altbekannter Redeversatzstücke. Was die Kanzlerin konkret verspricht sind Spiele statt Brot. (…)

dazu paßt ein Clip von Cabaret VoltaireSensoria“ („Do right! It’s always worth for the church“)

Also, nun noch mehr „Kultur“:

New Model ArmyGreen and gray„- z. B. hier und Den Rest des Beitrags lesen »

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Irrtum ausgeschlossen

Drei Jahre und kein bißchen weise- oder wie drei Jahre im Bezirksrat die Politik vor Ort und mich verändert haben.

(am Ende des Artikels die Antworten zu den Anfragen für die letzte Sitzung, soweit schon verfügbar)

Politik ist ja, wenn es trotzdem klappt, so zumindest erscheint es in der „beschaulichen“ Kommunalpolitik:

2006 Gruppengründung mit dem BIBSler Christian Plock, bisweilen Geplänkel mit der SPD und Teilen der CDU, zwischendrin ein paar Anträge und viele Anfragen, die teils ausschöpfend, teils etwas luschig beantwortet, in einem Fall (2007) gar nicht beantwortet wurden- 2008 das Ende für die Gruppe mit der BIBS (siehe mehrere Artikel in diesem Weblog).

Nein, im Großen und Ganzen eine gute Zeit, mit Erfahrungen, die ich nicht missen möchte. Klar, Streß, bisweilen scheinbar  Ärger ohne Ende mit wenigen KollegInnen im Bezirksrat, aber dabei immer im Kopf- ich bleibe und bin hier nicht allein, es gibt BürgerInnen und GenossInnen, die Anteil nehmen, Fragen stellen und Beifall spenden, falls mal etwas richtig gut hingehauen hat und dazu die Perspektive, wenn ich das hier gut mache, dann sind wir bald zwei oder sogar drei und können auf dem aufbauen, was erreicht wurde. Den Rest des Beitrags lesen »

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Morgen Bezirksratssitzung- oder alle lieben ALBA

Moinmoin, wie man im norddt. Raum zu sagen pflegt.

_____  – Nachtrag Nr. 2- Antworten zu den ALBA-Winterdienst-Anfragen!

Am Donnerstag, 02.04.09, 19 Uhr ist mal wieder eine Bezirksratssitzung in der Ottenroder Str. 11D.

Neben einem Antrag zur Kapitalaufstockung der NiWo (städtische Nibelungen Wohnbau Ges.) wird ein moderner Kinderspielplatz im Bezirk und (meinerseits) der Winterdienst der Firma „ALBA“ Thema der Sitzung sein.

Die Anfragen gerieten, bei stärkerem Nachdenken, doch etwas umfangreich-  insofern werden die Antworten der Verwaltung womöglich ganz interessant. Im Gegensatz zur von Bernd Mex im Bezirksrat Volkmarode gestellten Bürgerfrage zu dem Themenbereich kann ich mehr Fragen stellen- so wurden es insgesamt acht Stück:

Zuständigkeiten für Winterdienst im Stadtbezirk

Der Tagespresse war vor einigen Wochen zu entnehmen, dass für den Winterdienst auf öffentlichen Wegen und Plätzen die Firma ALBA zuständig wäre:
a) ist das der Fall?
b) inwiefern nimmt die Verwaltung auf ALBA Einfluss?
c) werden Beschwerden und Anregungen der Bürger* aus dem Stadtbezirk Nordstadt zum Thema
Winterdienst, die sich an die Stadt Braunschweig richten, an ALBA weitergeleitet? Den Rest des Beitrags lesen »

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