Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Same procedure as every Frauentag

wie jedes Jahr der Hinweis auf acht Postkartenmotive zum internationalen Frauentag- lange her- und wie in jedem Jahr will sie mein Kreisverband (korrekt Kreisvorstand!) nicht verwenden:

Vier Entwürfe für Postkarten zum internationalen FrauentagWeitere vier Entwürfe...

Die Gründe für die erneute Ablehnung werden nicht öffentlich (nicht mal im Kreisverband – innerparteilich) bekannt gegeben.

Und so werden dann- ganz im Stil des alten „Demokratischen Zentralismus“ die Frauentags-Postkarten des Parteivorstands verschickt, die in diesem Jahr ganz besonders langweilig sind.

Daher auch der Titel dieses Beitrags- wer so meint, Frauen (oder gar Männer?) für „Frauenthemen“ interessieren zu können, sorgt lediglich für eingeschlafene Füße.

—- Nachtrag: dies hier ist etwas gegen eingeschlafene Füße:

Internationaler Frauentag: Armutsfalle Minijobs

MfG

Nicolas Arndt

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Hohoho- Weihnachtsgedichte…

vorab die Gedichte- erst das Original von Erich Kästner:

Brief an den Weihnachtsmann
Lieber, guter Weihnachtsmann,
weißt du nicht, wie’s um uns steht?
Schau dir mal den Globus an. 
Da hat einer dran gedreht.
Alle stehn herum und klagen. 
Alle blicken traurig drein.
Wer es war, ist schwer zu sagen, 
keiner will’s gewesen sein.
Uns ist gar nicht wohl zumute. 
Kommen sollst du,aber bloß 
mit dem Stock und mit der Rute.
(Und nimm beide ziemlich groß.)
Breite deine goldnen Flügel
 aus, und komm zu uns herab.
Dann verteile deine Prügel. 
Aber bitte nicht zu knapp.
Lege die Industriellen 
kurz entschlossen übers Knie.
Und wenn sie sich harmlos stellen, 
glaube mir, so lügen sie.
Ziehe denen, die regieren, 
bitte schön, die Hosen stramm.
Wenn sie heulen und sich zieren, 
zeige ihnen ihr Programm.
Komm, und zeige Dich erbötig, 
und verhau sie, daß es raucht!
Denn sie haben’s bitter nötig. 
Und sie hätten’s längst gebraucht.
Komm erlös uns von der Plage, 
Komm, weil kein Mensch das gar nicht kann,
Ach das wären Feiertage, 
lieber, guter Weihnachtsmann!
Erich Kästner
(aus: Die Weltbühne, 1930)

Dann die Ergänzungen von Michael: Den Rest des Beitrags lesen »

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Frauentag-Postkarten

gibt’s hier (am Ende des Artikels)- ist im Übrigen das dritte Jahr in Folge, dass mein „fortschrittlicher“ Kreisverband bzw. dessen Kreisvorstand mehrheitlich keine dieser Karten für geeignet hält, sie an die weiblichen Mitglieder zu verschicken. Stattdessen wird das altbackene Gewohnte verschickt*- Clara Zetkin mild lächelnd auf dem Balkon, Sahra Wagenknecht winkend, Rosa Luxemburg h******. Den Rest des Beitrags lesen »

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Glückwunsch zum internationalen Frauentag

mit den besten drei Fundstücken– nein, nicht aus diesem Blog (hier gibt’s ja nur „Postkarten„)- sondern aus/von „g**gle“:

— Platz 1: (weiterlesen mit Klick auf:) Den Rest des Beitrags lesen »

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Danke, SYK

(Vorsicht- lebender Blog-Artikel- enthält Spuren von Ironie, Sarkasmus und Zynismus)

es schickt sich ja, gerade im Wahlkampf (hm, irgendwo ist immer gerade einer) nicht, sog. schmutzige Wäsche zu waschen. Nun will ich, ganz im Gegensatz zu manchen Anderen, der Sylvia-Yvonne für ihren Austritt aus der Linken und ihren pompös inszenierten Eintritt in die SPD meinen ausdrücklichen Dank aussprechen.

Mitten im EU-Wahlkampf als EU-Abgeordnete aus der Linkspartei auszutreten und dann auch noch ausgerechnet in die SPD einzutreten, dazu gehört schon Chuzpe , ein roter Schal oder ein dickes Fell? Ist das nicht „schäbig“?

Nö, ihr Übertritt (nicht sportlich gesehen, dort wäre eine Zeitstrafe auszusprechen, aber in der Politik geht es selten sportlich zu) hat so einige gute Seiten: Den Rest des Beitrags lesen »

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Vom Sydikum zum Zinksgarten und zurück

Etwas Bezirksrat (von letzter Woche), viel Juristisches (u. a. zu Sozialrecht- Hartz4!) und ein kleines „Essay“ zu Fragen von Provinzialismus, Lokalpatriotismus und Heimat (mehr im Nachtrag Nr. 2).       – Aktualisiert!

Die kürzeste Zusammenfassung der letzten Bezirksratssitzung ist: es trafen sich zwei Dutzend Engagierte und beschlossen mehr oder minder Wichtiges.

Highlight war sicher der Beschluss zur NiWo-Rekapitalisierung (mehr dazu auf den Seiten der Bürgerinitiative „NiWo retten“)- die Beschlussvorlage ist über das Rats-Infosystem zu finden (Link auf der Hauptseite dieser Website). Abstimmungsverhalten entgegen des intellektuell Eingängigen: dafür CDU, SPD und BIBS (!), Enthaltung seitens der Grünen und der Linken (meiner Wenigkeit). Sowohl die Grünen als auch ich fragten nach, hakten nach, CDU-Manlik (langjährig in der Politik, auch Ratsherr!) hat Betriebswirtschaft begriffen („Linke Tasche, rechte Tasche“), zumindestens insoweit, als es- für ihn- „wohl“ besser ist, wenn „man“ an den meisten Stellen abwiegelt, bloß abnickt und/ oder feige seine Schnauze hält.

Das Zusammenspiel ohne Absprache mit den Grünen klappte letzte Woche jedenfalls zumeist, mit C. Plock von der BIBS war jedoch soviel los wie mit Osterglocken zu Weihnachten, soviel zum von ihm so geliebten Thema „Professionalität“. Mir fiel besonders auf, dass ständig sein (Nokia-daher kenne ich den Ton-)Handy quengelte, dass der Akku bald leer wäre. Achja, das Ehepaar PalmPlock ist jetzt mit einem Jungen gesegnet- also quasi zu PPP geworden (kleiner Scherz 😉 Alle freuten sich so, als ob sie mit dabei gewesen wären (jetzt reicht’s aber mit der Lästerei!). Also mit anderen Worten- auch von mir einen herzlichen Glückwunsche für Nicole und Christian!

Glückwunsch auch an Hr. Rackwitz (von der SPD), der mich nach meinen Nachfragen zu den Antworten* auf meine Anfragen zum Winterdienst der Firma ALBA beim Tagesordnungs-Punkt NiWo-Rekapitalisierung großspurig darauf hinwies, dass die Stadt Braunschweig nun mal als offizielle Bezeichnung „Konzern“ heissen würde- eine Zurechtweisung, die wahrlich eines standhaften Sozialdemokraten vom Schlage eines Otto Graf Lambsdorf „würdig“ war 😉 Diese SPD verulkt sich schon selbst, merkt es aber nicht mal- insofern muss ich an die Adresse der (meisten) Grünen sagen- eure Verlogenheit ist wenigstens kalkulierbar, offen und ehrlich- bei den meisten SPD-Leuten und deren Politik bzw. Wortbeiträgen fällt mir so wenig Positives ein- vielleicht hagelt es ja mal böse Kommentare, in denen die Vorzüge dieser SPD erläutert werden? (Oder liest hier keine/r mit SPD-Parteibuch mit? Oder CDU-Feigheit abgekupfert- modern gesagt- „reloaded“?)

Wer sich bisher noch nicht über die Überschrift gewundert hat, der kann im nächsten Abschnitt bei den Urteilen weiterlesen:

Im Sydikum ist eine kleine Strasse, die Zinksgartenstrasse ist ein kleine Strasse, jeweils in Halle an der Saale bzw. Braunschweig- sie stehen für mich symbolhaft für die Unterschiede zwischen diesen beiden Städten- zu Hause fühle ich mich hier in BS, nicht in Halle- ist das schon Lokalpatriotismus oder eine Art von Heimatgefühl? Ist die Linke frei von so etwas? Wenn nein- sollte die Linke dieses Thema vermeiden? (mehr dazu im Nachtrag Nr. 1- dann gibt’s auch die Scans der *Antworten zu meinen ALBA-Winterdienst-Frageneingefügt beiMorgen Bezirksratssitzung- oder alle lieben ALBA– zu den o. a. Themen schreibe ich mal ewas, wenn ich ganz viel Zeit habe)

Jetzt die versprochenen Urteile:

VG Köln: Stadt darf Wahlwerbung im öffentlichen Straßenraum zeitlich beschränken

(vg-koeln-stadt-darf-wahlwerbung-im-oeffentlichen-strassenraum-zeitlich-beschraenken)

und

SG Düsseldorf: Nachzahlung von Arbeitslosenhilfe darf nicht auf Hartz IV-Anspruch angerechnet werden

(sg-duesseldorf-nachzahlung-von-arbeitslosenhilfe-darf-nicht-auf-hartz-4-anspruch-angerechnet-werden)

sowie

SG Dortmund: Keine Kürzung von Hartz IV nach Ablehnung eines 4,50 Euro-Jobs

zu SG Dortmund, Urteil vom 02.02.2009 – S 31 AS 317/07

Weigert sich ein Langzeitarbeitsloser, zu Dumpinglöhnen zu arbeiten, darf die Grundsicherungsbehörde das Arbeitslosengeld II nicht kürzen. Die Behörde dürfe auf diese Weise nicht indirekt die Absenkung des Lohngefüges unterstützen. Dies hat das Sozialgericht Dortmund mit einem jetzt mitgeteilten Urteil vom 02.02.2009 antschieden (Az.: S 31 AS 317/07, BeckRS 2009 54755/ leider kostenpflichtiger Download ).

Behörden dürfen Lohndumping nicht fördern

Eine Leistungsbezieherin aus Bochum sollte bei einem Textildiscounter für einen Stundenlohn von 4,50 Euro brutto arbeiten. Als die arbeitslose Frau die ihr angebotene Arbeit ablehnte, senkte die ARGE Bochum die SGB II-Leistungen für drei Monate um 30 Prozent ab, was einen monatlichen Kürzungsbetrag von jeweils 104 Euro bedeutete. Auf die Klage der Arbeitslosen hob das Sozialgericht Dortmund die Leistungskürzung auf. Das Gericht ist der Ansicht, dass ein Stundenlohn von 4,50 Euro bei einem untersten Tariflohn von 9,82 Euro unzumutbar ist. Solche Stundenlöhne seien sittenwidriger Lohnwucher. Arbeitslosen derartige Stellen mit Hilfe von Sanktionen aufzuzwingen, hieße, Lohndumping behördlicherseits zu unterstützen und das Lohngefüge weiter nach unten zu schrauben. *von beck.de

Dann noch Danke an Hr. Verfassungsrichter Papier für sein Statement gegen die Unverschämtheiten des Hr. IM (Innenminister) Schäuble-

nachzulesen unter papier-weist-vorwuerfe-schaeubles-wegen-politischer-einmischung-des-bverfg-zurueck

Nachtrag:

„Das Grundgesetz im „Wind der Veränderung“

Verantwortlich: Wolfgang Lieb | Druckversion |

Auch der Inhalt der Verfassung unterliegt ständig der Gefahr, mit dem Status quo der politischen und gesellschaftlichen Machtverhältnisse identifiziert zu werden. Im Widerstand gegen solche Vereinnahmungen muss sich wahrer Verfassungspatriotismus bewähren.
Der Staats- und Verwaltungsrechtler Martin Kutscha beschreibt in seinem Aufsatz Einschnitte in die Verfassungsordnung des Grundgesetzes am Beispiel der Beschwörung von Terrorismusgefahren und an der „marktgerechten“ Umgestaltung der Wissenschaftsfreiheit. Den Rest des Beitrags lesen »

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Neues Jahr- Nachdenken oder vernichten?

vorweg- die nächste Bezirksratssitzung ist bereits morgen- Donnerstag, 22.01.09, 19 Uhr, in der Ottenroder Str. 11D  (wie meistens).

Nachtrag Nr. 3- am Ende-

Super-Duper-„Hetze“  gegen die SPD 🙂

mein „Best-of“ 😉 ich lieb‘ euch doch alle 🙂

Der Europäische Gerichtshof tut etwas Gutes für die arbeitende Masse:

EuGH: Urlaubsanspruch darf nicht wegen Krankheit verfallen

21. Januar 2009 11:02 (Anmerkung: mittlerweile auch in LAG-Urteil umgesetzt!- Link beim Beck-Blog- siehe oben)

Der EuGH hat mit Urteil vom 20.1.2009 (Rechtssachen C‑350/06 und C‑520/06) entschieden, dass es mit Art. 7 Abs. 2 der Richtlinie zur Arbeitzeitgestaltung (2003/88/EG) nicht vereinbar ist, dass Arbeitnehmer ihren Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub verlieren, wenn sie ihn wegen Krankheit nicht nehmen können. Als Maßstab für die finanzielle Vergütung des Urlaubs nennt der EuGH das Gehalt, das der betreffende Arbeitnehmer während der freien Zeit bezogen hätte. Der EuGH folgt damit den Schlussanträgen der Generalanwältin Trstenjak vom 24.1.2008 (hierzu Blog-Beitrag vom 31.3.2008). Das deutsche Urlaubsrecht muss vor diesem Hintergrund korrigiert werden. Denn § 7 Abs. 3 BUrlG sieht vor, dass der Urlaub grundsätzlich im laufenden Kalenderjahr genommen werden muss und allenfalls auf die ersten drei Monate des folgenden Kalenderjahres übertragen kann. (…)

Beachtenswert!

Manches sollte besser nicht beachtet werden- z. B. das Wort-Geklingel aus der SPD nach-der-hessen-wahl_-spd-erwagt-jetzt-die-linkspartei-zu-vernichten-nachrichten-politik-welt-online wie das dieses NRW-NoName hier: Den Rest des Beitrags lesen »

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Haushaltswunder und Endsieg-Glaube

Nun, wie versprochen, ein paar Impressionen (=Eindrücke) von der letzten Bezirksrats-Sitzung. Es wurde (von H.) angemerkt, dass die Überschrift unpassend sei, stimmt, die Greueltaten der Nazi-Herrschaft sollen mit dem Wort „Endsieg“ nicht verharmlost werden- nur die Denkweise, „die da oben werden’s schon richten“, die erinnert an den Glauben von vor 64 Jahren („Wunderwaffen“- „Wenn das der Führer wüßte“ …).

Greetings to J., W., F. and K. at the end of this post…*

Achtung- Termine:

Dienstag, 23.09.08, 18.30 Uhr, Diskussionsforum „Neues Verkehrskonzept VW BS und Nutzung der Guntherstrasse“, Gifhorner Str. 180 (Alte Verwaltung) (Stichwort Anwohnerprotest gegen LKW-Lärm)

und

Mittwoch, 24.09.08, 17 Uhr, Rathaus, Pressekonferenz der BI NiWo Retten zur aktuellen Lage der Nibelungen Wohnbau VOR der Ratssitzung (30.09.08)

Vorab, vielen Dank an die vielen BürgerInnen, die mich allein schon durch ihre Anwesenheit ermunterten, meine in Stichpunkten vorbereiteten Anmerkungen zum Haushalt (s. PDF „zum-haushalt-2009„) weitgehend frei vorzutragen. Das gestaltete sich etwas schwierig, weil der Bezirksbürgermeister (BzBM) Pause (SPD) der Meinung war, ich hätte überbezirklich gesprochen und mich, oberflächlich betrachtet deshalb, mindestens dreimal unterbrach, so dass ein Beitrag, wie ich ihn mir vorgestellt hatte, nicht möglich war.

Also mal zur Erläuterung:

In der NGO (=Niedersächsischen Gemeindeordnung) und der Geschäftsordnung des Rates der Stadt BS (die in Teilen auch für die Bezirksräte gilt) wird nahegelegt, dass sich das jeweilige „Organ“ nur mit den Dingen zu beschäftigen hat, die es jeweils betreffen. Das ist natürlich ein „Gummiparagraf“, also im Juristendeutsch: „der Auslegung zugänglich“ 😉

So wird dann Hr. Pauses Ansicht, Schulsanierung, Privatisierungen und das Sicherheitsbedürfnis der BürgerInnen der Nordstadt seien „überbezirklich“ und daher sei (m)eine Meinungs-Äußerung zu unterbinden, zumindest dann verständlich, wenn „man“ entweder geistig nicht in der Lage ist, direkte Zusammenhänge zu begreifen oder vorgefertigte Denkmuster hat, die aus vordemokratischer Zeit stammen.

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Recherche, Gesamtes Strafrecht und 20 Euro

Manchmal bringt es doch etwas, sich nicht ALLES gefallen zu lassen.

Habe Ende Juni den neuen Nomos „All-in-one“-Kommentar bestellt:

Gesamtes Strafrecht„, 3300 Seiten- meine alten Profen der Uni Hannover mögen mir mein plötzliches Interesse an Strafrecht verzeihen 😉

Der Preis war heiss- 98 EUR in der Subskription „bis Ende Juli 2008“– nun war das gute Stück bei meinem Lieblingsbuchhändler (Gutenmorgen-Buchladen= „GuMo“, Bültenweg in Braunschweig) endlich eingetroffen und sollte plötzlich 118 EUR kosten! Den Rest des Beitrags lesen »

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D:Türkei 3:2 — Mann, was war das für ein Spiel!!!

(aus einer Email von heute)

„Hi Leute!


Wer mich kennt, weiß, dass ich gewöhnlich KEIN Fußballfan bin (ich WAR mal Eintracht-Fan,
ca. '67 'rum, als sie dt. Meister waren) -- aber DAS Spiel MUSSTE man einfach gesehen
haben; Töchterchen B. (anonymisiert) durfte sogar auch mitschauen, und sie hatte
richtig mitgefiebert (und auch ein bisschen Fußballregeln gelernt).

Die türkische Mannschaft war am Anfang so dermaßen eindeutig besser, ich war
nicht überrascht, als es nach ca. 20 Minuten 0:1 stand. Das hatten sie
sich verdient!
Dann schließlich der Ausgleich kurze Zeit später; allzu viel Anlass auf Sieg
zu hoffen gab es allerdings zu keiner Zeit: die Treffer der Deutschen waren zwar
schön, die der Türken nicht weniger; allerdings beruhten sie allesamt auf
krassen Abwehrfehlern, und das deutsche Team wirkte bei allem Kampfgeist
absolut nicht souverän...

Im Grunde kann man sagen (besonders wo uns zweimal die Latte rettete): das
deutsche Team hat ein Riesenglück gehabt!

"Was wäre wenn" ist zwar eh müßig, aber eine Verlängerung hätte die
Mannschaft vermutlich nicht erfolgreich durchgestanden...

Nun ja: bis Sonntag, beim Finalspiel!

Ciao!

F.

PS: wer es mal nachlesen möchte, kann es u.a. hier:
<http://em2008.com/news/lahm-schie%DFt-deutschland-ins-sechste-em-finale_204996.html>

Als Anhang dazu nur meine Soundtracks und ein kleiner Kommentar:

Joy Division „Day of the lords“ („where will it end…“), Tracy Chapman „Subcity“ („give Mr. President my honest regards … for disregarding me“), Rammstein „Weißes Fleisch“ („ich tu dir weh und du jammerst laut“) und natürlich Bela B. „Deutsche, kauft nicht bei Nazis“- mir persönlich ist nicht wichtig, wer vermeintlich gewinnt, finde den Fahnen-Tango auf Fahrrädern, an Autos und in Gesichtern peinlich, unnötig, lenkt ab von den immer dringender werdenden Problemen. Könnt Ihr von nationalem Taumel eure nächste Miete bezahlen? Ist die Erhöhung der einen Nation schon mal gut gewesen- außer für die Eigner von Rüstungsbetrieben? Ohoh, die „Anti-Dt.“ und die „Nationalen“ rösten mich über’m Feuer 😉

Wer trotzdem Spaß an dem EM-Tingel-Tangel findet, soll ihn haben- live right, die right, in between always left 🙂

MfG

Nicolas Arndt

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Am Ende gewinnen immer…

wir. Nur, wer ist „wir“?

Kurzes „Hallo“ aus der Löwen-Stadt- Eintracht in der 3. Liga!

Und nun ein kleines Sponsoring meinerseits (auch wenn WUT! das wahrscheinlich gar nicht nötig hat):

http://wwwut.wordpress.com/2008/06/09/gwin-alleiniger-vertragspartner

Kleiner Auszug des verlinkten Textes:

„Das ist schon ein recht fürstlicher Lohn für das mechanische Ausfüllen und Abgeben einiger Lottoscheine, die praktisch bedeutungslose Versicherung gegen einen Totalverlust des Einsatzes von drei Monaten und die Verwaltung der Spielerkonten. Man versteht auf einmal, wieso sich so eine billige Geschäftsidee wie das kommerzielle Anbieten von Tippgemeinschaften so eine doch recht aufwändige Hochglanzreklame leisten kann. Dieser Anbieter macht dabei nämlich systematischen und garantierten Profit aus den Hoffnungen und Rechenschwächen seiner verblödeten Opfer, indem er sich über 32 Prozent ihrer bei ihm getätigten Lotto-Einsätze in die eigene Tasche steckt.“

Scheint ein „todsicheres“ Geschäftsmodell zu sein- meiner Erinnerung nach gibt es diese Werbung auch in anderen Supermärkten (A ldi z. B.).

Rechnen 6, Religion 1- christlich wählen! Den Rest des Beitrags lesen »

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Monat Mai- sei dabei…

Wonne-Monat? Ich hoffe es für euch / Sie.

Jenseits der „hohen Politik“, Stichworte z. B. „Verfassungsschutz: Linke von Extremisten unterwandert„, gibt es von einer Bezirksrats-Sitzung zu berichten, 24.04.08, Tagesordnung hier

(nach Durchsicht meiner Mitschrift erfolgen in den nächsten Tagen meine Anmerkungen hierzu) Den Rest des Beitrags lesen »

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Alles Liebe zum internationalen Frauentag

einfach kommentarlos meine acht Entwürfe einer Postkarte für den diesjährigen Frauentag.

vier-entwurfe-a.jpg Den Rest des Beitrags lesen »

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Ruhm und Ehre der Schaumschlägerei

oder wie verdient ein ehemaliger Verdienter sich den Titel eines „Ehrenbürgers“- VORSICHT- SATIRE!

Fragen, warum Gerhard G., Kurzname „Glogo“, die Ehrenbürgerwürde verliehen bekommt, sollten besser nicht gestellt werden, da dem Fragenden Lügen unterstellt wird (z. B. von „Herzog Gerti“ aka OBDr.GertHoffmann, lies es zur-ratssitzung-am-05februar2008.pdf und hier).

Also wird besser nicht gefragt, sondern festgestellt:

Pro:

  1. – G. ist einer von uns, er säuft, dem Vernehmen nach, bis zum Umfallen, soll ab und an beim Magnifest hinter die Theke pullern, verreist gern
  2. – G. hat sich hochgeschlafen (hoho, das ist jetzt wirklich hintergründig- AUFSICHTsratsvorsitz bei Mundstock& Co.) Den Rest des Beitrags lesen »

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Sieben Samurai und ein verregneter Sonntag

Artikel zum Ausgang der Landtagswahlen in Nds. und Hessen

Hut ab und Danke an unsere Wählerinnen und Wähler! 🙂

Vorab zu Hessen: Koch abgestraft, wunderbar!

Wir sind nun in drei west-deutschen Landtagen, jetzt nicht mehr ausblendbar– so verschieden die Landesverbände auch jeweils sind, kaum jemand hätte diese Entwicklung innerhalb von weniger als einem Jahr (Einzug in die Bremer Bürgerschaft letztes Jahr März mit 8%) erwartet (oder befürchtet, dazu gleich mehr).

Diese gequälten Gesichter von CDU, SPD und FDP im TV, als sie unsere Ergebnisse sahen, war schon toll 🙂

Wir hatten auf unserer Wahlparty bis spätabends gedämpft gute Laune, fieberten mit, was nun mit dem Einzug der hessischen GenossInnen werden würde.

Frau „XY“ (Ypsilanti) wird es wohl nicht verhindern können, Koch als Ministerpräsident zu verhindern, es sei denn, die SPD koaliert mit der CDU (klar, „Wählerauftrag“).

Vor gut 25 Jahren gab es schon mal einen hessischen SPD-Ministerpräsidenten, den Hr. Börner. Dieser Min.-Präs. wollte damals die, noch frischen und etwas unappetitlich außerparlamentarisch daher kommenden, Grünen zuerst mit der Dachlatte bearbeiten, um sie kurze Zeit später in der Regierung willkommen zu heißen (manche erinnern sich vielleicht an das legendäre „Turnschuh-Foto“). In Niedersachsen gibt es diese Problematik nicht, hier hat die CDU in erster Linie durch teilweise sehr knapp gewonnene Direktkandidaturen so stark werden können- die niedrige Wahlbeteiligung wird hier auch einen Einfluss gehabt haben und die Feigheit bzw. Borniertheit der SPD, mit uns frühzeitig über Erst-Stimmen-Empfehlungen im Austausch gegen Zweit-Stimmen Empfehlungen zu verhandeln (an inhaltliche „Knackpunkte“ geknüpft!).

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Kartenlegen und Stühle-Rücken-Gynäkologie

Jetzt ist es, zum Ende des Jahres 2007, endlich soweit:

auch die (okkulten) Mächte der Finsternis sind auf Seiten unseres heilig zu sprechenden Herrn OBDr.Hoffmann- nachzulesen bei „newsclick“ (wohl auch in der gedruckten Ausgabe der „BZ“).

Eine „Wahrsagerin“ las IHM die Karten:

Braunschweiger Innenstadt wird weiter aufgewertet, die Schlosspassage zur Top-Adresse, und es wird mehr Ruhe durch die Schließung lärmender Lokale geben“,
meint die Kartenlegerin. Gert Hoffmann dürfe sich freuen: „Er steht auch 2008 erfolgreich da, ist weiterhin beliebt und für sein Alter vital.“ Allerdings habe er einige Rechtsstreite zu führen. Voller Überzeugung sagt sie dann noch: „Er ist der richtige Mann für uns.“

Soweit der „O-Ton“ der „hellsehenden“ Dame, die bereits „2004“ (wie auch viele nicht-„hellsehende“ Schloßparkfreunde u. a. ich) das „Schloß“ kommen sah. Den Rest des Beitrags lesen »

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Außen kalt, innen warm…

Allen LeserInnen dieses Weblogs, den GenossInnen, den KollegInnen und FreundInnen in der Politik, bei der Arbeit und sonst noch meinen Verwandten frohe Festtage!

Feiert schön, wenn euch nach feiern zumute ist, weint (gemeinsam), wenn euch weinerlich ist. Lasst euch nichts vorschreiben, wo Vorschriften keinen Sinn machen.

Zünd‘ ein Lichtlein an.

So wie das Bundesverfassungsgericht 🙂 – hier nachzulesen (Fundstück)

http://www.ra-blog.de/2249-Bundesverfassungsgericht-ARGEn-verfassungswidrig

Keine Angst, jetzt folgt keiner dieser fürchterlichen Jahresrückblickrundumschlägeohnerücksichtaufverluste 😉 Den Rest des Beitrags lesen »

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Ein Jahr Bezirksrat- offiziell

Niemand soll sagen können, dass das nur so ein Spaß war bisher- Vorbereitung (Lesen von Emails , Vorlagen und Akten), Termine (Bezirksrats- und Fraktionssitzungen, Infotische), Nachbereitung- selten in der Fraktion, meist im Blog (HIER), Besprechungen (s. o., dazu noch dann und wann Gruppe BiLi).

Zwischendrin Partei-Termine (MVs- selten, Großtermine wie Kreisparteitage, Wahlversammlungen und Regionaltreffen immer) und „Neben-Dran-Termine“ (Veranstaltungen zu §129a, Volksfeste, Einladung zum AStA usw.).

Immer wieder das Wissen, nichts zu wissen, eher weniger freundlich vermittelt von den Mittätern des OB, wahlweise Kollege Manlik, Rackwitz, Pause, zwischendrin etwas Befriedigung, den Haufen eingesottener selbstzufriedener „Apparatschiks“ ärgern zu können, sie teilweise nicht in ihrer Selbstgefälligkeit weiter köcheln zu lassen. Ist das wirklich Politik?

— einfügen Grafik „neoliberal“ —

— (später)

Leider trauen sich die BesucherInnen dieses Blogs selten, irgendwas anzumerken oder zu kritisieren- schade. Nicht, dass das wahre Leben im Internet stattfände, dies Blog ist nur ein Mittel „24/7“, also rund um die Uhr, Inhalte und bloße Informationen verfügbar zu halten, weniger ein Mittel zum Frust-Ablassen und zur Selbst-Darstellung.

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1 Jahr- und kein bißchen weise …

Dieses Blog feiert

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das einjährige Bestehen (11.05.2006 erster Eintrag)-

mit über 5000 Hits = ca. 14 am Tag im Durchschnitt-

hoffe, dass es für Euch /

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weiterhin interessant bleibt -)

MfG

Nicolas Arndt (nein, ich lebe nicht im Internet!)

p. s. Super-Ergebnis in Bremen- Glückwunsch an die GenossInnen! -)

linke-bremen.jpg

von http://forum.spiegel.de/showthread.php?t=1561&page=9

„Zitat:

Zitat von buebuebue Beitrag anzeigen

Eine große Katastrophe ist das gute Abschneiden der Linkspartei/PDS/SED, zeugt es doch vom merkwürdigen Demokratieverständnis,… Ich fühle mich etwas machtlos angesichts dieser Borniertheit meiner Mitbürger, die nicht sehen wollen oder können, was sie dort für ein Pflänzchen heranzüchten.

Ja, eine Katastrophe wird kommen.
Autos und Frauen werden zuerst in Volkseigentum überführt.“

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Ohne Worte…

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  • 105 Millionen Euro fehlen in der Rechnung
    Der Zustand der Braunschweiger Schulen hat bundesweit schon des öfteren Schlagzeilen gemacht. Nun, kurz vor den Ratswahlen im Herbst, kommt die Stadt endlich mit einem Sanierungsprogramm. 9 der 75 Schulen sollen über ein PPP-Modell mit dem Baukonzern Hochtief saniert werden. Das wird rund 70 Millionen Euro kosten. Zusätzlich wird der Baukonzern die Schulen 2 […]
  • Stadion ausbauen, Kinderbetreuung zusammenstreichen?
    Diese Alternativen gegenüberzustellen, ist – wenn man der Braunschweiger Zeitung und unseren Politikern glaubt – gar nicht erlaubt. Es ist, wenn man der CDU-Kreisvorsitzenden Heidemarie Mundlos glaubt, ein „unseriöses und falsches Spiel“, weil man damit den Menschen vortäusche, die Investitionen ins Stadion würden den Menschen an anderer Stelle weggenommen ( […]

RSS Oeffinger Freidenker

  • Die wichtigste Bundestagswahl seit 2005
    Die Überschrift ist kein Witz. Diese Bundestagswahl ist von der Art der Weichenstellung, die hier betrieben wird, definitiv die relevanteste seit 2005, vielleicht sogar schon früher. Das scheint erst einmal widersinnig. Ohne ein mittelgroßes, unvorhersehbares Desaster wird Angela Merkel im September ihre Kanzlerschaft klar verteidigen. Zudem ist der Wahlkamp […]
  • Pfad zur Staatsbürgerschaft?
    In der Geschichte um die 15jährige Gymnasiastin Bivsi R., die aus dem Unterricht geholt, abgeschoben und nun wieder zurück nach Deutschland gebracht wurde, jagt eine Enthüllung die nächste - und jede widerlegt die vorherige. Die FAZ hat nun in einem dreiseitigen Porträt die Schlussfolgerung gezogen, dass alles mit rechten Dingen zuging, sämtliche Kommissione […]

RSS Recherche-Blog (taz)

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Getötete Irakis seit der US-Invasion 2003:

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RSS Hagalil

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