Heute Bezirksratssitzung im Glashaus

31.05.2012 – 19 Uhr, NICHT Ottenroder Str. wie sonst meistens-

heute im ehem. Hauptschulgarten, Dowesee

es geht u. a.

um den Bebauungsplan Freyastr.-Süd

und um Anfragen der Gruppe Libertäre Linke und der Grünen

zur Verkehrssicherheit im Siegfriedviertel bzw. am Schwarzen Berg

– Anfrage der LiLi eingescannt hier:

Mit freundlichen Grüßen

Nicolas Arndt

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Hohoho- Weihnachtsgedichte…

vorab die Gedichte- erst das Original von Erich Kästner:

Brief an den Weihnachtsmann

Lieber, guter Weihnachtsmann,

weißt du nicht, wie’s um uns steht?

Schau dir mal den Globus an. 

Da hat einer dran gedreht.

Alle stehn herum und klagen. 

Alle blicken traurig drein.

Wer es war, ist schwer zu sagen, 

keiner will’s gewesen sein.

Uns ist gar nicht wohl zumute. 

Kommen sollst du,aber bloß 

mit dem Stock und mit der Rute.

(Und nimm beide ziemlich groß.)

Breite deine goldnen Flügel

 aus, und komm zu uns herab.

Dann verteile deine Prügel. 

Aber bitte nicht zu knapp.

Lege die Industriellen 

kurz entschlossen übers Knie.

Und wenn sie sich harmlos stellen, 

glaube mir, so lügen sie.

Ziehe denen, die regieren, 

bitte schön, die Hosen stramm.

Wenn sie heulen und sich zieren, 

zeige ihnen ihr Programm.

Komm, und zeige Dich erbötig, 

und verhau sie, daß es raucht!

Denn sie haben’s bitter nötig. 

Und sie hätten’s längst gebraucht.

Komm erlös uns von der Plage, 

Komm, weil kein Mensch das gar nicht kann,

Ach das wären Feiertage, 

lieber, guter Weihnachtsmann!

Erich Kästner

(aus: Die Weltbühne, 1930)

Dann die Ergänzungen von Michael:

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Hektische Betriebsamkeit

oder woran man auch noch merken kann, dass Wahlkampf ist

Zur Zeit hängen unsere FeierabendpolitikerInnen allenthalben an jedem Strassenrand- mal mild lächelnd, mal dreist offensiv ins Objektiv grinsend- allerdings nur papiern verewigt auf Pappen gezogen– es herrscht Wahlkampf. Nun möge man denken, in den politischen Gremien wäre „business as usual“- oh, nein- Beispiel gefällig?

Am kommenden Donnerstag, 25.08.2011, 19 Uhr, bei der Bezirksratsitzung in der Nordstadt (diesmal übrigens endlich mal wieder im Glashaus, Dowesee- auch als Hauptschulgarten bekannt) ist eine Flut von Anfragen und Anträgen von jenen zu erleben- vielleicht auch mal das „niedere Parteivolk“ derjenigen verstärkt zugegen- die sich sonst nicht gerade durch Fleiss und Beharrlichkeit in Sachen „Papiertigerei“ hervor getan haben, mir angesichts meiner relativ vielen Anfragen und gelegentlichen Anträge vorhielten, ich sei „unprofessionell“, solche Dinge seien doch mit einem Anruf bei der Verwaltung zu klären (Statistik hierzu- hier).

Auch ich hatte über eine Anfrage und einen Antrag zu dieser Sitzung intensiv nachgedacht und die Themen und die Situation mit ParteifreundInnen und auch „normalen“ Mitmenschen durch gesprochen- mich dann dadurch beeinflußt dazu entschieden, dass es im Wahlkampf zu durchsichtig wäre, eine Kampagne zu beginnen, die als Wahlkampfgeklingel gewertet werden könnte und womöglich den eigentlichen Inhalt der beabsichtigten Themen diskreditieren (= in einen schlechtes Licht setzen) würde. CDU, SPD und BIBS sehen das offenkundig anders und machen sich damit, meines Erachtens, „zum Horst“. Manchmal ist Politik tatsächlich so peinlich, dass man weglaufen sollte. Keine Angst, das passiert natürlich nicht 🙂

Im Gegenteil habe ich mich im Juli um die Reparatur einer Sitzbank eines Spielplatzes an der Freyastr. bemüht (auf Hinweis eines Anwohners, erfolgreich) und an diesem Wochenende die Gehweg-Reparatur zwischen den Häusern Bienroder Weg 26 und 27 in Gang gebracht (auf Hinweis der InhaberInnen eines kleinen Gewerbebetriebs, Ausgang noch offen)- Letzeres brachte mir dann den Vorwurf ein, es ginge mir um Stimmenfang- anscheinend bin nicht nur ich etwas sensibel in dieser Frage und zu dieser Zeit. Für mich beginnt der nächste Wahlkampf am 12.09.2011. Wer meiner Partei und mir durch seine WählerInnen-Stimmen und/ oder aufmunternde Worte Zuspruch zuteil werden läßt, weiss zumindest ziemlich genau, was sie/ er bekommt.

Mit freundlichen Grüßen

Nicolas Arndt

(Bezirksratsmitglied in der Nordstadt [331] für die Linke. BS  [seit 2006] und erneut Kandidat bei dieser Kommunalwahl- auch für den Rat der Stadt Braunschweig- hier zwar auf Platz 3- aber wer weiss schon, ob nicht vielleicht mehr als drei BürgerInnen das so sehen, dass lieber jemand, der hier wohnt, in den Rat einziehen sollte, daher- gebe/n Sie / Du mir einfach alle sechs Stimmen direkt und nicht der Liste- die Stimmen gehen auch dann nicht verloren, falls ich nicht Ratsmitglied werden sollte)

Fotos aus dem Wahlkampf Mitte August 2011 als Collage

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Was nach dem Gulli-Deckel kommt

 

ist nicht einfach nur Schei*e. Die Arbeit im Bezirksrat (wie wohl auch im Rat) ist mehr. Ein Beispiel- die Straßenbeleuchtung. Die (teilweise) Abschaltung haben wir stets, auch als kleinere „Vorgänger-Partei“ (=PDS), strikt abgelehnt. Schön ist, wenn es es einen nicht betrifft- jung, stark und groß, männlich, mitteleuropäisch aussehend- wir machen jedoch keine Politik für den und mit dem „starken Mann“, sondern für die, die keine Lobby haben- wie die Zeitungsausträgerin in Northeim, die bedingt durch die Abschaltung in ihrem Ort, kürzlich das Opfer einer schlimmen Gewalttat wurde. Wir wollen, dass sich Frauen und andere gefährdete Personengruppen (Senioren, Behinderte, ausländisch aussehende Menschen, Kinder) nicht verstecken und lange Umwege laufen müssen, dass alle die Freiheit in Sicherheit haben, die wir uns auch für unsere zukünftige Gesellschaft, eine sozialere, vielleicht sozialistische, wünschen. Dafür schon jetzt einzustehen, heißt: stets am Ball bleiben, nicht kuschen. Licht ins Dunkel bringen!

Ein anderes Beispiel: Friedhöfe sind eigentlich das Langweiligste, was an Baumaßnahmen vorstellbar ist. Wenn es aber „so nebenbei“ um sog. Kriegsgräberfürsorge geht- und dabei unklar ist, wie das Gedenken aussehen soll, dann muss nachgefragt und nachgehakt werden- so wie im Norden beim Mensapark bzw. Garnisonsfriedhof (Nähe TU-Mensa Rebenring). Das sind wir den Millionen Toten in ganz Europa und Nordafrika (während des 2. Weltkriegs) schuldig. (weiterlesen mit Klick auf:)

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Ideologie oder Rumeiern beim Winterdienst

über ein Interview, gebrochene Knochen und die Sprachregelungen eines Stadtbaurats

Das hier verlinkte Interview des Stadtbaurats Zwafelink mit Hr. Fiene von der „BZ“ animierte mich zu einer kleinen Glosse im Stile längst verloren geglaubter Zeiten innerdeutscher Staatlichkeit rund um verschönernde Sprachregelungen, Schießbefehl, Arbeitszwang, Propaganda und Kadavergehorsam:

„Voran im Geiste von Dschersinsky und Potemkin

Der Winter war hart, die Vögel zwitschern nicht mehr, auch ihnen ist die rote Kehle eingefroren. Unser kleines Gemeinwesen, von uns als das Beste gewähnt, lag begraben unter Schnee und Eis. Unsere Sicherheitsorgane geben sich alle Mühe, den unvorhersehbaren Unbilden des imperialistisch gesteuerten Wetters Einhalt zu gebieten. An vorderster Front die freiwilligen Helfer von ALBA (Allgemeine Brigade Antonow), die ihr Herzblut der Verteidigung des sozialistischen Vaterlandes vor Ort widmeten, bereits lange bevor die Kräfte der wühlenden Konterrevolution (Linkspartei und bibs) ihre Latrinenparolen von angeblichen Schäden oder Risiken ausgegeben hatten. (weiterlesen mit Klick auf:)

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Eine alte Sau durchs Dorf treiben

oder wie CDU, ein williger Gewerkschafter und eine gefällige Lokalpresse ALBA in Sachen Winterdienst „vom Haken lassen“

In der „BZ“ (newsclick) war zu lesen, dass sich- in seltenem Schulterschluss- die lokale CDU nebst ihrem abgesungenem Oberbürgermeister Hoffmann und der Betriebsratsvorsitzende der „ALBA Braunschweig GmbH“ darüber ergiessen, dass Kritik an der Ausführung des Winterdienstes 2009/2010 seitens der Firma ALBA in Braunschweig eine Kritik an den dort Arbeitenden sei (hier im Blog wurde so etwas schon vermutet)– um es den (beliebiges Wort einsetzen, das Mißfallen ausdrückt) mal deutlich zu sagen:

Nein, nein und nochmals nein- niemand hat die Mitarbeiter kritisiert, die auch nach meiner Anschauung das getan haben, was ihnen- nach personeller und materieller Ausstattung- möglich war. Insofern wird seitens CDU, Betriebsratsvorsitzendem und Lokal-Presse ein äußerst mieses Spiel getrieben, in dem Ursache und Wirkung vertauscht wird und Fronten eröffnet werden, wo keine sind.

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Dank an ALBA

(Vorsicht- Satire!)

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bedanke mich für die vorzügliche und stets einwandfreie Ausführung des Winterdienstes im Stadtgebiet, besonders jedoch in der Nordstadt, in der ich meine Behausung inne habe, Einkäufe und sonstige kurze Wege tätige, in der die Straßenecken „Du“ zu mir sagen.

Ich beglückwünsche die Geschäftsleitung der ALBA Braunschweig GmbH und ihre Konzernmutter in Berlin zu diversen Schichtverlängerungen beim städtischen Kinikum, zum mehrmalig notwendigen Freischaufeln von KFZs auf eisglatten und tief verschneiten Fahrbahnen und Parkstreifen und zu dem- vor allem für Kinder und ältere MitbürgerInnen- wohligen Gefühl, dass ungefährdete Mobilität in Braunschweig im Winter ein Glücksfall wurde.

Im Übrigen danke ich auch der CDU im Bauausschuß für ihre klaren Worte– nein, Meckern is‘ nich‘- richtig so- wer ALBA kritisiert, ist weltfremd. Wer für 825.000 EUR freie Straßen fordert, der ist nicht ganz bei Trost. Überhaupt ist jede Kritik an ALBA eine Kritik an den dort Arbeitenden. Zu anderen Zeiten… naja, lassen wir das.

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Ich versteh…

nur, was ich seh… (HG)

In der Zwischenzeit sind die „Unterlagen“, also der kleine Berg Papier, der zur Vorbereitung der nächsten Bezirksratssitzung am 28.01.2010 (19 Uhr, Ottenroder Str. 11D) dienen soll, bei mir eingetroffen.

Schon vorher fand eine Info-Veranstaltung zu dem Themen Sanierung Nibelungenplatz und Mittelweg statt- sie war gut besucht- ca. 50 Teilnehmende- darunter auch fünf aus dem Bezirksrat. Viel sachliche Anmerkungen und Anregungen- es läßt sich sagen, so eine Veranstaltung lohnt sich fast immer. Fraglich blieb z. B.

a) wieviele Bäume braucht der neue Nibelungenplatz? 12, 24 oder 36? Und wieviele Parkplätze?

b) ist der Mittelweg eine „Rennstrecke“- oder sollte in Höhe Weinbergweg ein Kreisverkehr eingesetzt werden, um den Verkehr etwas zu entschleunigen?

c) ist der Mittelweg hoch frequentiert? Müßten die Anlieger in dem Fall eigentlich viel weniger bezahlen?

Am Rande gab’s ein kleines- schrilles, unnötiges und theatralisches- Getechtel mit einer SPDlerin, die ihren Parteiaustritt großsprüchig ankündigte bzw. androhte- naja, schon bei Lafontaine glaubte, hoffte und befürchtete so Manche/r, dass er aus der SPD austreten würde. Mir ist das bei manchen in der Konsequenz sowas von egal- ich vertraue auf das Gedächtnis, die Menschenkenntnis und die Intelligenz der jetzigen GenossInnen, dass sie IntrigantInnen, OpportunistInnen und ähnlich Gestrickten wenig Chancen geben auf einen „Blitzstart“ 🙂

Lesestoff heute:

FDP und CSU bekommen Parteispenden – Hoteliers Steuersenkungen. Nach den jetzt bekannt gewordenen Millionenspenden scheint die deutsche Regierungspolitik käuflich zu sein. Machen Sie mit bei unserer Satire-Aktion: Bieten Sie für den Atomausstieg!“

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Arbeitsmarkt Deutschland: Bankrotterklärung in einem der reichsten Länder der Welt

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Deutsche Erben von Reagan und Bush

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BGH erklärt Markwort (Focus) die Pressefreiheit

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„Kurt Beck auf unseren Appell „Rundfunkfreiheit retten“

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ALBA- the colour of snow

(übersetzt- Geldschneider-Firma-Abkürzung- die Farbe des Schnees)

Nun die versprochenen Anfragen zur besten Firma der Welt* (kleiner Scherz)– passgenau und pünktlich zur nächsten Bezirksratssitzung am 28.01.2010, 19 Uhr, Ottenroder Str. 11D:

BZR331-TO280110-Li-01-Anfrage-ALBA-Winterdienst

“ (…) Gegenstand:
Winterdienst- Leistungspflicht ALBA
Fragen:
Die Firma ALBA ist für bestimmte Bereiche des Winterdienstes zuständig- fraglich ist jedoch entgegen dem Eindruck, der bisweilen in der heimischen Presse erzeugt wird, in welcher Art und Weise der Winterdienst vom Dienstleister ALBA für die Stadt Braunschweig im Stadtbezirk Nordstadt erfüllt wird.
a) Inwieweit überprüft die Stadt Braunschweig die Angaben von ALBA zur Effizienz der in diesem Winter eingeleiteten Maßnahmen zur Räumung der öffentlichen Straßen und Plätze?
Erinnert sei hier besonders an Kreuzungsbereiche im Stadtbezirk und Nebenstraßen.
b) Ist es hinnehmbar, dass Dienstleister wie ALBA anscheinend überfordert sind, mit den Unbilden der Natur* probat umzugehen? (…)“ (weiter im obigen PDF, im Anhang ein Artikel zur anstehenden Klimaänderung)

BZR331-TO280110-Li-02-Anfrage-ALBA-Alternativen

Eine Bank im Schnee…

“ (…) Gegenstand:
Winterdienst- ALBA und Alternativen
Fragen:
Die Firma ALBA hat in diesem Winter 2009/2010 augenscheinlich zumindest einen Teil des Winterdienstes lediglich ausreichend bis ungenügend erledigt- fraglich ist deshalb, ob die Stadt den Winterdienst vom Dienstleister ALBA auf andere Dienstleister- so auch im Stadtbezirk Nordstadt übertragen könnte, der im Gegensatz zu ALBA, mit mehr Personal-Einsatz agiert und dabei trotzdem das Wohl der Mitarbeiter erstmalig im Auge behält.
a) Überprüft die Stadt Braunschweig die Arbeitsbedingungen bei ALBA- insbesondere im Hinblick auf Mindeststandards der EU bzw. des IGB (Internationalen Gewerkschaftsbundes)?
Erinnert sei hier besonders an Mindestlöhne, Arbeitszeit-Regularien und physische Überlastung durch personelle Unterversorgung, die sich im Stadtbezirk Nordstadt bisher beim Winterdienst auswirkte.

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And tomorrow brings another train…

über den Jahresanfang, ein paar aufgewärmte Debatten und ein bißchen Kultur, die die Jahrzehnte überdauert und dabei hilft, die ganze Sch**ße zu ertragen. (Nachtrag: „Presseschau“ am Ende des Artikels)

Ja, die aufgewärmten Debatten– eine davon sind die sog. Nacktscanner auf Flughäfen– eine bundespolitische Frage- daher hier nur soviel: warum nicht gleich Nackt-Fliegen– FKK immer und überall 😉

Den Stadtbezirk betreffend- die Antworten der Verwaltung zu den Anfragen zur letzten Sitzung (November!) sind jetzt eingetroffen, zögerlich, kurz, nur teilweise ausreichend. Da wird nachzulegen sein. Ebenso beim Thema Winterdienst. „ALBA“ hat die Zahl MitarbeiterInnen erheblich (ca. 50%) abgebaut– innerbetrieblich zu merken (z. B. Betriebshof Frankfurter Str.) und operativ in Notlagen- bei der Räumung der Straßen, z. B. nach Festtagen oder beim Schneeräumen, so wie im Dezember und jetzt gerade.

Ein Privater räumt mit so wenig Leuten, wie nur eben möglich ist- sonst „stimmt“ der Profit nicht, ein kommunales Unternehmen ist auf Profit nicht angewiesen oder senkt hieraus die Gebühren für die BürgerInnen- es unterliegt dann (wieder) der politischen Kontrolle, die Kommune ist kein „Bittsteller“- die gewählten Kommunal-PolitikerInnen bestimmen die grundlegenden Entscheidungen und sind denen gegenüber verantwortlich (=abwählbar), denen die Leistung nützt- den Bürgerinnen und Bürgern:

– die verbliebenen Angestellten (siehe „ALBA“-Blog-hier zu finden) haben (begründet!) mehr Angst, entlassen zu werden als kommunale Angestellte- oder sie werden zu schlechteren Bedingungen wieder eingestellt („neue Verträge“)

– der Druck auf die Angestellten (auf der Strasse, in den Betriebshöfen) kommt von allen Seiten (vgl. Artikel in der „BZ“ und der „nb“ zu dem Thema)

– nur nicht von uns, den Linken

– Ihr Angestellten bei „ALBA“ macht das, was geht

– wäret ihr mehr, so wie vor der Privatisierung, dann ginge es besser.

Wir lassen die Schneeräumer vor,

die FAUNs, MANs, ZAUGGs & Co.-

und legen es drauf an, dass „ALBA“ endlich verschwindet und (auch) diese Aufgabe wieder eine kommunale Angelegenheit wird– damit die Interessen der BürgerInnen und der Angestellten wieder die Hauptrolle spielen und nicht nur ein nichtssagender statistischer Zahlenposten sind, den (falsch) geschulte BWLer beliebig entwerten können. Und das- ja das- ist wirklich mal ein Versprechen!

MfG

Nicolas Arndt

Ein kurzer Lesetipp:

„Spiele statt Brot

Verantwortlich: Wolfgang Lieb | Druckversion | Was Angela Merkel mit ihrer Neujahrsansprache wirklich sagen wollte, darüber haben auch schon andere gerätselt. So versuchte sich etwa die Süddeutsche Zeitung an einer „radikal-ehrlichen“ Version dieser Ansprache ans Volk. Doch man braucht eigentlich nicht in Ironie zu flüchten, um die „wahre Rede“ der Kanzlerin zu erfassen, dazu genügt es die tatsächlich gehaltene Neujahrsansprache einmal etwas genauer nachzulesen. Es ist eine Rede wie aus einem Sprachgenerator altbekannter Redeversatzstücke. Was die Kanzlerin konkret verspricht sind Spiele statt Brot. (…)„

dazu paßt ein Clip von Cabaret Voltaire „Sensoria“ („Do right! It’s always worth for the church“)

Also, nun noch mehr „Kultur“:

New Model Army „Green and gray„- z. B. hier und

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Morgen Bezirksratssitzung- oder alle lieben ALBA

Moinmoin, wie man im norddt. Raum zu sagen pflegt.

_____  – Nachtrag Nr. 2- Antworten zu den ALBA-Winterdienst-Anfragen!–

Am Donnerstag, 02.04.09, 19 Uhr ist mal wieder eine Bezirksratssitzung in der Ottenroder Str. 11D.

Neben einem Antrag zur Kapitalaufstockung der NiWo (städtische Nibelungen Wohnbau Ges.) wird ein moderner Kinderspielplatz im Bezirk und (meinerseits) der Winterdienst der Firma „ALBA“ Thema der Sitzung sein.

Die Anfragen gerieten, bei stärkerem Nachdenken, doch etwas umfangreich-  insofern werden die Antworten der Verwaltung womöglich ganz interessant. Im Gegensatz zur von Bernd Mex im Bezirksrat Volkmarode gestellten Bürgerfrage zu dem Themenbereich kann ich mehr Fragen stellen- so wurden es insgesamt acht Stück:

„Zuständigkeiten für Winterdienst im Stadtbezirk

Der Tagespresse war vor einigen Wochen zu entnehmen, dass für den Winterdienst auf öffentlichen Wegen und Plätzen die Firma ALBA zuständig wäre:
a) ist das der Fall?
b) inwiefern nimmt die Verwaltung auf ALBA Einfluss?
c) werden Beschwerden und Anregungen der Bürger* aus dem Stadtbezirk Nordstadt zum Thema
Winterdienst, die sich an die Stadt Braunschweig richten, an ALBA weitergeleitet?

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