Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Hohoho- Weihnachtsgedichte…

vorab die Gedichte- erst das Original von Erich Kästner:

Brief an den Weihnachtsmann
Lieber, guter Weihnachtsmann,
weißt du nicht, wie’s um uns steht?
Schau dir mal den Globus an. 
Da hat einer dran gedreht.
Alle stehn herum und klagen. 
Alle blicken traurig drein.
Wer es war, ist schwer zu sagen, 
keiner will’s gewesen sein.
Uns ist gar nicht wohl zumute. 
Kommen sollst du,aber bloß 
mit dem Stock und mit der Rute.
(Und nimm beide ziemlich groß.)
Breite deine goldnen Flügel
 aus, und komm zu uns herab.
Dann verteile deine Prügel. 
Aber bitte nicht zu knapp.
Lege die Industriellen 
kurz entschlossen übers Knie.
Und wenn sie sich harmlos stellen, 
glaube mir, so lügen sie.
Ziehe denen, die regieren, 
bitte schön, die Hosen stramm.
Wenn sie heulen und sich zieren, 
zeige ihnen ihr Programm.
Komm, und zeige Dich erbötig, 
und verhau sie, daß es raucht!
Denn sie haben’s bitter nötig. 
Und sie hätten’s längst gebraucht.
Komm erlös uns von der Plage, 
Komm, weil kein Mensch das gar nicht kann,
Ach das wären Feiertage, 
lieber, guter Weihnachtsmann!
Erich Kästner
(aus: Die Weltbühne, 1930)

Dann die Ergänzungen von Michael: Den Rest des Beitrags lesen »

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Danke

Einen herzlichen Dank an die WählerInnen, die mir direkt oder meiner Partei (= der Liste) bei der Wahl gestern ihre Stimme(n) gegeben und mir (oder meiner Partei) damit ihr Vertrauen (wieder) ausgesprochen haben-

bin wieder im Bezirksrat Nordstadt und freue mich auf weitere fünf konstruktiv-kritische Jahre 🙂

Zudem freut mich, dass mit Siegfried Ecke jun. ein parteiloser Gewerkschafter unsere kommunalpolitischen Vorstellungen im Bezirksrat Schunteraue (Schuntersiedlung und Kralenriede) mit umsetzen wird-

entgegen dem scheinbaren Trend, dass zum Teil bunte Verpackung und unterstellte „Coolness“ vor Inhalten und Erfahrung geht-

insofern indirekt Danke an die WählerInnen in dem Nachbar-BezirkSchunteraue, dass Sie / ihr euch für Siggi / Die Linke entschieden habt 😀

Mit freundlichen Grüßen

Nicolas Arndt

Bisheriges und zukünftiges Mitglied des Stadtbezirksrates Nordstadt (331) für Die Linke. Braunschweig

p. s. „epic fail“ geht an die FDP– nur noch insgesamt zwei kommunale Mandate, CDU entscheidend geschwächt. Aber die lieben Piraten schossen am Wahltag den Vogel ab, wahrscheinlich sieht man auf einem Auge schlecht (kleiner Scherz):

“ (…) Einen Zwischenfall hatte es in der Briefwahlzentrale gegeben. Dort musste unter Polizeischutz ausgezählt werden.
Mitglieder und Sympathisanten der Piratenpartei wollten laut Polizei die Stimmauszählung überwachen, weil sie
Unregelmäßigkeiten fürchteten. Der Aufforderung des Wahlvorstandes, Abstand zu halten, seien die Protestierenden nicht gefolgt. Daraufhin wurde die Polizei alarmiert. Oliver Schönemann, Chef der Piratenpartei: „Wir sind als Beobachter und nicht als Störer gekommen. Aber mit der Auflage, drei Meter Abstand zu halten, kann man nicht beobachten, ob die Kreuze richtig eingetragen werden.““ (Quelle: newsclickOder hatte man doch zuviel Rum konsumiert?

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Come as you are

über ein kleines Problem mit Briefköpfen und ein 20-years-after-event (Artikel in Arbeit!)

Zuerst zum „event“- das „Line“ feierte in der originalen Kult-Stätte seine Eröffnung vor 20 Jahren. Nun, sieben Euro Eintritt, etwas happig, wohl eher „Brain-Niveau“(?), Stimmung und Leute aber fast wie vor 20 Jahren- etwas gesetzter, etwas netter, mehr Polohemd als Lederjacke, nur die Musik, naja, das Beste noch „Ça Plane Pour Moi“ (Plastic Bertrand)- aber zwischendrin lieber mal etwas Politischeres- nicht dass noch jemand jammert:

rein sachlich betrachtet handelt es sich bei dem „Streit“ über Form und Inhalt von Briefköpfen um krachledernes Lokal-Kolorit im besten „Schilda„-Stil. (weiterlesen mit Klick auf:) Den Rest des Beitrags lesen »

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Pittiplatsch sagt gute Nacht

Hulla-Hupp-Reifen-Politik bei der CDU in Braunschweig

Es ist schon interessant, Jubelperser mal selbst kennen zu lernen. So muss es dem „BZ“-Redakteur Ralph-Herbert Meyer beim kürzlich stattgefundenen CDU-Kreisparteitag gegangen sein. Vielleicht auch sonst wie eine Zeitreise in die 60/70er Jahre des vergangenen Jahrhunderts- ca. 250 km weiter östlich.

„Erfreuliche Entwicklungen“ sind zu verkünden, wie dass die CDU vor Ort weniger Mitglieder (1149 statt 1170*) als im Vorjahr hat?!

Diese Entwicklung sei, so Mundlos, im Landesschnitt „gut und erfreulich“. Bei der anschließenden Aussprache gab es keine Wortmeldungen.Gab’s in der DDR-Volkskammer vor 1990 auch nur selten.

Hoffmann (noch-OB) „eröffnete“ den Kommunalwahlkampf (jetzt schon? Wir waren schneller- Nov. 2009), meint sich über die schwache SPD (… weniger als 20%…) auslassen zu können, so als ob deren frühere Wählerinnen und Wähler nunmehr alle zu Hause bleiben werden anstatt z. B. die Linkspartei zu wählen und gerade so, als ob  vor allem SPD- aber auch CDU-Mitglieder und -Wählerinnen und Wähler bei uns keine neue politische Heimat* finden könnten. Zutiefst selbstgefällig vom angezählten „Überflieger“ Hoffmann!

Oberbürgermeister Gert Hoffmann hatte in seiner Rede den Kommunalwahlkampf 2011 eröffnet. Er sagte: „Die Sorgen der CDU hätte die SPD gerne. Bei uns ist die Frage, wieviel ist 40 plus x? Bei denen ist die Frage, ob sie über 20 Prozent kommen.“

Er darf sich schon mal „warm anziehen“- ab 2011 ohne Mehrheit im Rat klar zu kommen 🙂

Frau MdL Mundlos als Kreisvorsitzende bestätigt, mit „satten“ 77 Prozent?

(…) Sie erhielt 145 der 188 abgegebenen gültigen Stimmen, das sind 77 Prozent.

38 Parteitagsmitglieder stimmten mit Nein, 5 enthielten sich der Stimme. Einen Gegenkandidaten bei der Wahl gab es nicht.

Eigentlich deutlich weniger als 75- streng genommen weniger als 15% wählten sie wiederum ins Amt („… vor 200 Parteimitgliedern„/ 1149 Parteimitglieder, siehe oben), ließ aber den „Zampano“ der Kommunalpolitik, den noch-OB Hoffmann, über *seine* „Erfolge“ schwadronieren, Braunschweig stehe im Vergleich zu Hannover viel besser da:

Hoffmann erklärte weiter, dass die Solidität der städtischen Finanzen Priorität haben werde. Die Wähler würden zur Kommunalwahl 2011 Vergleiche mit anderen Städten anstellen. „In Hannover werden Einrichtungen geschlossen und immer weiter Schulden gemacht. In Braunschweig investieren wir und tilgen Schulden trotz der Weltwirtschaftskrise und geringerer Gewerbesteuereinnahmen“, erklärte Hoffmann.

Steuersenkungen im Bund ohne Gegenfinanzierung seien „so unsolide wie die Anträge unserer Opposition im Rat ohne Deckungsvorschläge“.

Propaganda im Stil des verblichenen DDR-Staatsratsvorsitzenden Erich Honecker. Daher die Überschrift- bei soviel Selbstgefälligkeit sagt selbst „Pittiplatschgute Nacht. Den Rest des Beitrags lesen »

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Irrtum ausgeschlossen

Drei Jahre und kein bißchen weise- oder wie drei Jahre im Bezirksrat die Politik vor Ort und mich verändert haben.

(am Ende des Artikels die Antworten zu den Anfragen für die letzte Sitzung, soweit schon verfügbar)

Politik ist ja, wenn es trotzdem klappt, so zumindest erscheint es in der „beschaulichen“ Kommunalpolitik:

2006 Gruppengründung mit dem BIBSler Christian Plock, bisweilen Geplänkel mit der SPD und Teilen der CDU, zwischendrin ein paar Anträge und viele Anfragen, die teils ausschöpfend, teils etwas luschig beantwortet, in einem Fall (2007) gar nicht beantwortet wurden- 2008 das Ende für die Gruppe mit der BIBS (siehe mehrere Artikel in diesem Weblog).

Nein, im Großen und Ganzen eine gute Zeit, mit Erfahrungen, die ich nicht missen möchte. Klar, Streß, bisweilen scheinbar  Ärger ohne Ende mit wenigen KollegInnen im Bezirksrat, aber dabei immer im Kopf- ich bleibe und bin hier nicht allein, es gibt BürgerInnen und GenossInnen, die Anteil nehmen, Fragen stellen und Beifall spenden, falls mal etwas richtig gut hingehauen hat und dazu die Perspektive, wenn ich das hier gut mache, dann sind wir bald zwei oder sogar drei und können auf dem aufbauen, was erreicht wurde. Den Rest des Beitrags lesen »

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Und der Haifisch, der hat Tränen

Manchmal ist es schwierig, einen Zeitraum, die Ereignisse und Gedanken zu diesem, zusammen zu fassen. Manch eine/r „arrangiert“ sich mit der sog. Tiger-Enten-Koalition (ein verniedlichender Name) im Bund, als Linker feiert „man“ die erste Rot-Rote-Koalition außerhalb Berlins, die Koalition in MeckPomm und die Duldung in Sachsen-Anhalt wird dabei außen vor gelassen. So eben auch die Frage, was Landespolitik bringt (dazu später mehr).

Fernseh-Zuschauende sehen nur im Bund die große Politik– richtig- dort wird ein großer Teil der Grundlagen vorgegeben, z. B. mit der sog. Schuldenbremse (hierüber in diesem Blog nachlesen oder hier), dem Haushalt oder der Rahmengesetzgebung in einigen Bereichen (siehe GG Art. 70 ff).

Die Bundespolitik, die uns erwartet, läßt Übles ahnen:

Schwarz-Gelb will private Säule bei der Pflegeversicherung einführen

Hohe schwarz-gelbe Hürden für neue Mindestlöhne

– usw.

— Werbeblock–

Fordern Sie den Bundestag auf, Lobbyisten zur Transparenz zu verpflichten. Unterzeichnen Sie den Appell:  Sehr geehrte Abgeordnete im Bundestag, ...
Appell: Lobbyisten zu Transparenz verpflichten! LobbyistenRegister jetzt! Fordern Sie den Bundestag auf, Lobbyisten zur Transparenz zu verpflichten. Unterzeichnen Sie den Appell:

Vor dem Hintergrund des tendenziellen Kaputt-Sparens der Binnenkonjunktur über „weniger Staat“, gleichbedeutend mit Umverteilung von unten nach oben, verbunden mit Steuergeschenken für Reiche, wird unser Gemeinwesen zulasten der Ärmeren heruntergewirtschaftet, bis Bund, Länder und Kommunen nichts mehr zu verkaufen haben (Stichwort: Privatisierung). Dann wird es plötzlich „wieder“ möglich sein, neue Schulden aufzunehmen oder die sog. Transferleistungen wie Hartz4 oder auch Arbeitslosengeld, Renten usw. werden gekürzt oder die sog. Mehrwertsteuer erhöht. Den Rest des Beitrags lesen »

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100 Blogs für DIE LINKE.

Mehr Infos hier 🙂 – Ziel erreicht (102 Blogs- Stand: 27.09.09- 12 Uhr) 🙂 Die beteiligten Blogs werden (auch) der Linkspartei „auf die Finger sehen“- und DAS IST GUT SO!

(und jetzt direkt hier)

Getreu der „Ansage“ aus dem Aufruf „100BfdL“ sollte geschrieben / begründet werden, warum die Aktion gut ist und warum sie vom jeweiligen Blog unterstützt wird. Kürzeste Antwort wäre- na, ich bin doch eh schon Mitglied der Linkspartei- das wäre vielleicht etwas zu knapp und träfe, weil auch Bernd (der hier leider nicht mehr schreibt- siehe sein eigenes Blog-Volkmarode) und Holger (der noch nie viel geschrieben hat) Parteimitglieder (Genossen/ Kollegen) sind, ganz knapp den Kern, ein Selbstläufer sozusagen 😉 Den Rest des Beitrags lesen »

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Andere haben sich damit abgefunden

Dietmar Bartsch’s Antwort auf die Frage nach der echten Höhe der Arbeitslosenzahl:

Arbeitslosigkeit ist eines der brennendsten Probleme unseres Landes. Andere Bundestagsparteien, die sich letztlich damit abgefunden haben, dass es Arbeitslose gibt, haben zu verantworten, dass Gesetze verabschiedet wurden, mit denen per Definition dafür gesorgt werden soll, dass das gesellschaftliche Problem Arbeitslosigkeit kleiner erscheint, als es in Wirklichkeit ist.

Per Definition sind die Zahlen der Bundesanstalt für Arbeit korrekt, aber mit der Wirklichkeit haben sie nichts zu tun.

Obwohl es offiziell im Juli „nur“ 3.462.446 Arbeitslose gab, war die Zahl der Leistungsempfänger sehr viel größer. Im aktuellen Monatsbericht der Bundesanstalt für Arbeit heißt es: „Im Juli erhielten 5.982.000 erwerbsfähige Menschen Lohnersatzleistungen nach dem SGB III oder Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II.“ Nach den gesetzlichen Definitionen für Arbeitslosigkeit gelten aber nur etwas mehr als 50 Prozent dieser Leistungsempfänger als „arbeitslos gemeldet“. Im März 2009 waren es 53 Prozent. Zu den „nicht arbeitslosen Leistungsempfängern“ zählen die mehr als 1,15 Millionen Menschen, auf die in meiner Presseerklärung verwiesen wird.

Die Bundesregierung entwickelt gemeinsam mit der Bundesanstalt für Arbeit regelmäßig neue „statistische Auswertungsverfahren“, mit denen die „Zahl der offiziell registrierten Arbeitslosen“ geschönt wird. Dazu zählt auch die im Mai 2009 eingeführte Regelung, wonach Arbeitslose, für die private Arbeitvermittler tätig werden, nicht mehr als „arbeitslos registriert“ werden, obwohl sie ohne Job sind.

Wir wollen mit unserer Übersicht darauf hinweisen, dass über eine Million Arbeitslose allein aufgrund statistischer Tricks aus der Nürnberger Bilanz herausmanipuliert worden sind. Wir haben deshalb mit amtlichen Zahlen diejenigen Gruppen von Arbeitslosen genannt, die eindeutig arbeitslos sind, aber per Definition nicht gezählt werden. Bei den Kurzarbeitern ist das etwas anders, weil sie nicht individuell arbeitslos sind. Gleichwohl ist es selbstverständlich richtig, darauf hinzuweisen, dass es ohne Kurzarbeit rund 500.000 zusätzliche Arbeitslose gäbe. Unterbeschäftigung in diesem Sinne gibt es auch bei vielen Mini- und Midijobs sowie bei der sogenannten geförderten Selbstständigkeit, die viele nur aus Mangel an Alternativen in Anspruch nehmen.

Die tatsächliche Arbeitslosigkeit in Deutschland kann mit unterschiedlichen Verfahren berechnet werden. Berücksichtigt man neben der offiziellen Arbeitslosigkeit nicht nur die statistischen Tricks, sondern auch die Kurzarbeit, andere Formen der Unterbeschäftigung und die sogenannte „stille Reserve“, also all jene Menschen, die kapituliert haben und sich gar nicht mehr arbeitslos melden, dann fehlen sechs bis sieben Millionen Arbeitsplätze. Den Rest des Beitrags lesen »

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Morgen Bezirksratssitzung- oder alle lieben ALBA

Moinmoin, wie man im norddt. Raum zu sagen pflegt.

_____  – Nachtrag Nr. 2- Antworten zu den ALBA-Winterdienst-Anfragen!

Am Donnerstag, 02.04.09, 19 Uhr ist mal wieder eine Bezirksratssitzung in der Ottenroder Str. 11D.

Neben einem Antrag zur Kapitalaufstockung der NiWo (städtische Nibelungen Wohnbau Ges.) wird ein moderner Kinderspielplatz im Bezirk und (meinerseits) der Winterdienst der Firma „ALBA“ Thema der Sitzung sein.

Die Anfragen gerieten, bei stärkerem Nachdenken, doch etwas umfangreich-  insofern werden die Antworten der Verwaltung womöglich ganz interessant. Im Gegensatz zur von Bernd Mex im Bezirksrat Volkmarode gestellten Bürgerfrage zu dem Themenbereich kann ich mehr Fragen stellen- so wurden es insgesamt acht Stück:

Zuständigkeiten für Winterdienst im Stadtbezirk

Der Tagespresse war vor einigen Wochen zu entnehmen, dass für den Winterdienst auf öffentlichen Wegen und Plätzen die Firma ALBA zuständig wäre:
a) ist das der Fall?
b) inwiefern nimmt die Verwaltung auf ALBA Einfluss?
c) werden Beschwerden und Anregungen der Bürger* aus dem Stadtbezirk Nordstadt zum Thema
Winterdienst, die sich an die Stadt Braunschweig richten, an ALBA weitergeleitet? Den Rest des Beitrags lesen »

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Frohe Feiertage-Licht ins Dunkel

Wünsche allen Blog-Leser/innen frohe Festtage („seasons greetings“)

Diese Katze testet eure/ Ihre Glühbirnen- "die hier sind noch gut"
Diese Katze testet eure/ Ihre Glühbirnen- „die hier sind noch gut“

und einen guten Rutsch, besser Start, ins neue Jahr.

Zwischendrin gab es nicht viel Neues- Den Rest des Beitrags lesen »

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Und ich sach, noch sach ich

dem Harry und seene Jenossen mit dee blasse Lola anne Spitze vorne wech, tu mia den „Volksfreund“, eua madiget Kääseblatt von jestern mit de Lüjn von heute, nich‘ inn meenen eenen Briafkastn rinne, sonst schreeb isch een bissijen Kommentar oda lästerä ma wieda über eua blöds Geschreibsel und den janzen Schaaßdräck, wo ia fazapfn tut. (Wer sich wundert, wer hier plötzlich schreibt, das ist mein „zweites Ich“- der „Leutnant von Tuhetnick“-so in der Art wie der Hptm.  v. Köpenick)

Und er macht et nisch. Jut, soweet, nichwahr. Nu is der Pappi sein Sohn ja nu nich bekloppt und kiekt ma bei de Jenossen vom Harry ausse Nordstadt, beim lustjen Wolle und sin Achtern-Deern, dee schlanke Niki, uffe Seete ins Netz dea Netze- und- verährtess Puabliakum, wat meent eer denne, watt meenen eenen dort jefundn hätt? Den „Volksfreund“ vom „Sommer“, höhö:

sommer-sonne-spd1

Fängt gleech supar an, „Endlich“, yup, habt ja lange Zeet jeschwiegen zu Allet, imma nur de dürre Wolle aus den ferne Hannover rede lasse oda gar de bärtje Weinkönijin aussa Pfalz mit ihrem Schlotbaron vom Rhein, „spannende Artikel“, na, Leitnat von, denne is „Hurra“ jeblasen, wenn „man“ schon nich „bitte“ sacht, und ditt och noch „bequem“ is und aussa dehm, Befehl is ja Befehl, denne lädtst de ditte doch ooch runta 😉

(weil das Internet so flüchtig ist und der „Leitnat“ gar keinen PC … Mac hat, nur in der Karl-Liebknecht-Kaserne ins Internet kann, hier zum Download: volksfreund_sommer_08)

(Fortsetzung folgt, wenn der „Leitnat“ wiede da is von siine Patrollje am Horn vonne Afrika uffe Landkarde)

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Haushaltswunder und Endsieg-Glaube

Nun, wie versprochen, ein paar Impressionen (=Eindrücke) von der letzten Bezirksrats-Sitzung. Es wurde (von H.) angemerkt, dass die Überschrift unpassend sei, stimmt, die Greueltaten der Nazi-Herrschaft sollen mit dem Wort „Endsieg“ nicht verharmlost werden- nur die Denkweise, „die da oben werden’s schon richten“, die erinnert an den Glauben von vor 64 Jahren („Wunderwaffen“- „Wenn das der Führer wüßte“ …).

Greetings to J., W., F. and K. at the end of this post…*

Achtung- Termine:

Dienstag, 23.09.08, 18.30 Uhr, Diskussionsforum „Neues Verkehrskonzept VW BS und Nutzung der Guntherstrasse“, Gifhorner Str. 180 (Alte Verwaltung) (Stichwort Anwohnerprotest gegen LKW-Lärm)

und

Mittwoch, 24.09.08, 17 Uhr, Rathaus, Pressekonferenz der BI NiWo Retten zur aktuellen Lage der Nibelungen Wohnbau VOR der Ratssitzung (30.09.08)

Vorab, vielen Dank an die vielen BürgerInnen, die mich allein schon durch ihre Anwesenheit ermunterten, meine in Stichpunkten vorbereiteten Anmerkungen zum Haushalt (s. PDF „zum-haushalt-2009„) weitgehend frei vorzutragen. Das gestaltete sich etwas schwierig, weil der Bezirksbürgermeister (BzBM) Pause (SPD) der Meinung war, ich hätte überbezirklich gesprochen und mich, oberflächlich betrachtet deshalb, mindestens dreimal unterbrach, so dass ein Beitrag, wie ich ihn mir vorgestellt hatte, nicht möglich war.

Also mal zur Erläuterung:

In der NGO (=Niedersächsischen Gemeindeordnung) und der Geschäftsordnung des Rates der Stadt BS (die in Teilen auch für die Bezirksräte gilt) wird nahegelegt, dass sich das jeweilige „Organ“ nur mit den Dingen zu beschäftigen hat, die es jeweils betreffen. Das ist natürlich ein „Gummiparagraf“, also im Juristendeutsch: „der Auslegung zugänglich“ 😉

So wird dann Hr. Pauses Ansicht, Schulsanierung, Privatisierungen und das Sicherheitsbedürfnis der BürgerInnen der Nordstadt seien „überbezirklich“ und daher sei (m)eine Meinungs-Äußerung zu unterbinden, zumindest dann verständlich, wenn „man“ entweder geistig nicht in der Lage ist, direkte Zusammenhänge zu begreifen oder vorgefertigte Denkmuster hat, die aus vordemokratischer Zeit stammen.

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