Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

Icon

Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Medien, Melonen, Millionäre

Frau von der Leyen, Wahrheitsministerin, im Original-Ton:

Himmel noch einmal (inkl. Transkript= Redetext zum Lesen)

Beachtenswert auch die Kommentare auf der verlinkten Seite!

Und jetzt ein Werbeblock für die Nachdenkseiten:

14. August 2009 um 20:39 Uhr

Callcenters, eine windige Branche

Verantwortlich: Wolfgang Lieb | Druckversion | Für eine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall haben sich Arbeitnehmer in der Vergangenheit vehement eingesetzt. 1956 erkämpften Beschäftigte der Metallindustrie nach 114 Tagen Streik einen Tarifvertrag, der beinhaltete dass Arbeiterinnen und Arbeitern der Lohn bei Krankheit für eine bestimmte Zeitdauer weiter gezahlt wird. Damit wurde der Grundstein für die heutigen tarifvertraglichen und gesetzlichen Regelungen für eine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall gelegt. („Gesetz über die Zahlung des Arbeitsentgelts an Feiertagen und im Krankheitsfall“ [PDF – 18 KB]). Das Gesetz war den Arbeitgebern von Anfang an ein Dorn im Auge. Es gab zahllose Versuche die Regelung zu umgehen oder zu unterlaufen. Ein gängiges Mittel sind Ausschlussregelungen in Arbeitsverträgen. Eine besonders dreiste Klausel hat sich das Callcenter „Bestseller“ für seine Arbeitsverträge ausgedacht: Es wird monatlich wird ein Gesundheitsbonus gezahlt, dieser Bonus, der 25 Prozent des Gehalts ausmacht, wird aber schon ab dem ersten Krankheitstag vollständig gestrichen. Eine ehemalige Mitarbeiterin dieses Callcenters hat nun dagegen geklagt. In erster Instanz hat das Arbeitsgericht München der Klägerin eine Zahlung von lediglich 100 Euro zugesprochen. Am 11.08. 2009 entschied die Revisionsinstanz, das Landesarbeitsgericht München, in mündlicher Verhandlung, dass der Klägerin der Anspruch auf den vollen Gesundheitsbonus für zwei Monate zusteht, das Callcenter „Bestseller“ wurde verurteilt 900 Euro plus Zinsen an die Beklagte zu zahlen. Der Richter bewertete den Anteil des Gesundheitsbonus an den Gesamtbezügen von 25 Prozent als extrem hoch. Allerdings wurde eine Revision dieses Urteils zugelassen (Az.: 8 Sa 131/09). Von Christine Wicht

Die Klägerin Sabine Beineke war bereits längere Zeit (…)hier weiterlesen

Das Wochenende ab Freitag nachmittags war gekennzeichnet durch eine besondere Art von Auseinandersetzung- es wurde diesem Weblog unterstellt, Ende Mai (sic!) „content-Klau“ betrieben zu haben, es wurde zuerst „freundlich“ „gebeten“, einen Artikel zu entfernen, den ich angeblich „gestohlen“ hätte. Den Rest des Beitrags lesen »

Werbeanzeigen

Filed under: Allgemeines, Ausbildung & Studium, Nachtrag!, Rechtsprechung, Superwahljahr09, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

Dem Gerd seinen Kumpels in die Suppe gespuckt

Anders gesagt, die Verbraucherzentrale Hamburg hat in Sachen erhöhter Gas-Abrechnungen einen Erfolg gegen E.on* errungen:
AG Hamburg-Blankenese: Gasversorger E.on Hanse verliert Prozess um nach Preiserhöhung zurückbehaltene Beträge
Das Amtsgericht Hamburg-Blankenese hat die Klage des Gasversorgers E.on Hanse gegen einen Kunden, der Anfang 2005 Preiserhöhungen widersprochen und Zahlungen in Höhe von insgesamt 1.941 Euro einbehalten hatte, als unbegründet abgewiesen. Den Rest des Beitrags lesen »

Filed under: Allgemeines, Rechtsprechung, Wirtschaft, , , , , , ,

Andere haben sich damit abgefunden

Dietmar Bartsch’s Antwort auf die Frage nach der echten Höhe der Arbeitslosenzahl:

Arbeitslosigkeit ist eines der brennendsten Probleme unseres Landes. Andere Bundestagsparteien, die sich letztlich damit abgefunden haben, dass es Arbeitslose gibt, haben zu verantworten, dass Gesetze verabschiedet wurden, mit denen per Definition dafür gesorgt werden soll, dass das gesellschaftliche Problem Arbeitslosigkeit kleiner erscheint, als es in Wirklichkeit ist.

Per Definition sind die Zahlen der Bundesanstalt für Arbeit korrekt, aber mit der Wirklichkeit haben sie nichts zu tun.

Obwohl es offiziell im Juli „nur“ 3.462.446 Arbeitslose gab, war die Zahl der Leistungsempfänger sehr viel größer. Im aktuellen Monatsbericht der Bundesanstalt für Arbeit heißt es: „Im Juli erhielten 5.982.000 erwerbsfähige Menschen Lohnersatzleistungen nach dem SGB III oder Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II.“ Nach den gesetzlichen Definitionen für Arbeitslosigkeit gelten aber nur etwas mehr als 50 Prozent dieser Leistungsempfänger als „arbeitslos gemeldet“. Im März 2009 waren es 53 Prozent. Zu den „nicht arbeitslosen Leistungsempfängern“ zählen die mehr als 1,15 Millionen Menschen, auf die in meiner Presseerklärung verwiesen wird.

Die Bundesregierung entwickelt gemeinsam mit der Bundesanstalt für Arbeit regelmäßig neue „statistische Auswertungsverfahren“, mit denen die „Zahl der offiziell registrierten Arbeitslosen“ geschönt wird. Dazu zählt auch die im Mai 2009 eingeführte Regelung, wonach Arbeitslose, für die private Arbeitvermittler tätig werden, nicht mehr als „arbeitslos registriert“ werden, obwohl sie ohne Job sind.

Wir wollen mit unserer Übersicht darauf hinweisen, dass über eine Million Arbeitslose allein aufgrund statistischer Tricks aus der Nürnberger Bilanz herausmanipuliert worden sind. Wir haben deshalb mit amtlichen Zahlen diejenigen Gruppen von Arbeitslosen genannt, die eindeutig arbeitslos sind, aber per Definition nicht gezählt werden. Bei den Kurzarbeitern ist das etwas anders, weil sie nicht individuell arbeitslos sind. Gleichwohl ist es selbstverständlich richtig, darauf hinzuweisen, dass es ohne Kurzarbeit rund 500.000 zusätzliche Arbeitslose gäbe. Unterbeschäftigung in diesem Sinne gibt es auch bei vielen Mini- und Midijobs sowie bei der sogenannten geförderten Selbstständigkeit, die viele nur aus Mangel an Alternativen in Anspruch nehmen.

Die tatsächliche Arbeitslosigkeit in Deutschland kann mit unterschiedlichen Verfahren berechnet werden. Berücksichtigt man neben der offiziellen Arbeitslosigkeit nicht nur die statistischen Tricks, sondern auch die Kurzarbeit, andere Formen der Unterbeschäftigung und die sogenannte „stille Reserve“, also all jene Menschen, die kapituliert haben und sich gar nicht mehr arbeitslos melden, dann fehlen sechs bis sieben Millionen Arbeitsplätze. Den Rest des Beitrags lesen »

Filed under: Allgemeines, Fundstück, Greetings, Presse, Soundtrack, Superwahljahr09, , , , , , , , , , , , , , , ,

Das Grundgesetz kommt nach Braunschweig

"Das Grundgesetz kommt nach Braunschweig, am

11.08.09 Braunschweig Kohlmarkt, 10-16 Uhr

Mehr Demokratie e.V.
Landesverband Bremen-Niedersachsen
Newsletter 04/2009
4. August 2009
www.bremen-nds.mehr-demokratie.de

-----------------------------------------------------------

Überdimensionales Grundgesetz in Niedersachsen

Inhalt
1. Grundgesetz-Tour durch Niedersachsen startet am 6. August 2.
volksentscheid.de
----------------------------------------------------------
heute melde ich mich zur Abwechslung aus dem Bremer Büro. Dirk Schumacher ist noch im Urlaub. Dieser Newsletter kann aber nicht auf seine Rückkehr warten,
denn wir brauchen Ihre und Eure Hilfe. Die Bundeskampagne "Volksentscheid ins Grundgesetz" läuft auf Hochtouren.

In nur 8 Wochen ist Bundestagswahl. Dafür haben wir uns viel vorgenommen: wir wollen eine substanzielle Verankerung zum Thema „Volksabstimmung“ im nächsten Koalitionsvertrag erreichen und wir wollen 20.000 neue Interessenten für Mehr Demokratie gewinnen. Dazu müssen wir die Bundeskampagne bekannter machen und wir müssen viele Flugblätter verteilen.

Wenn die Menschen erfahren, welche Direktkandidaten sich für und welche sich gegen die Einführung der Volksabstimmung aussprechen, können sie dies in ihre Wahlentscheidung einfließen lassen. Helfen Sie uns dabei, Druck zu machen… Den Rest des Beitrags lesen »

Filed under: Allgemeines, Lokales, Praktisches, Superwahljahr09, Termine, , , , , , , ,

Dienstwagen ist doch KiKa

(„KiKa“=Kinderka**e)An diesem Samstag- TU-Sommerfest und „Nichts“ auf dem „Schloßplatz“

Schön ist doch, dass die SPD bei den Umfragen in dieser Woche auf 20 Prozent absacktsächsisches Niveau (ca. 11% bei der letzten Landtagswahl 2004), es soll mit „Ullas“ Dienstwagenklau zusammenhängen*. Es hilft da wenig, dass „Kanzlerkandidat“ Steinmeier, ein Apologet (entschiedener Verfechter) der Agenda-Politik des unseeligen ehem. Bundeskanzlers G. Schröder, plötzlich vier Millionen neuer Arbeitsplätze entdeckt hat und als „Captain Future im Land der Ideen“  Leuchtturm-Projekte in NRW im Rahmen einer Sommerreise heimsucht und „so nebenbei“ vier Millionen neue Arbeitsplätze verspricht. Die SPD hat ein erhebliches Glaubwürdigkeits-Defizit, das nicht durch „Produktpiraterie“ (O-Ton „Grüne“) entstanden ist, sondern durch die Tatsache, dass die SPD seit 11 Jahren bereits in der Bundes- und in diversen Landes-Regierung(en) (teilweise) hätte beweisen können, dass sie „es kann“ („yes, we can„-Nachtrag am Ende des Artikels#).

Als ein besonders perfides Stück an WahlKAMPF legt die JU Thüringen eine diffamierende Negativkampagne vor- eine Anti-Image-Kampagne gegen den möglicherweise zukünftigen Ministerpräsidenten des Bundeslands Thüringen, Bodo Ramelow (Linkspartei), wie „man“ sie sonst nur Feinden von Anstand und Demokratie zutraut. Schwuppdiwupp, von G. Wallraff leicht inspiriert, schrieb ich Anfang der Woche auf deren „Weblog“ einen Kommentar, vergleichsweise harmlos, vergleichsweise sachlich, und fragte nach ein paar Tagen, warum er noch nicht veröffentlicht ist: Den Rest des Beitrags lesen »

Filed under: Allgemeines, Nachtrag No2, Nachtrag!, Presse, Superwahljahr09, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

Enter your email address to subscribe to this blog and receive notifications of new posts by email.

Schließe dich 13 Followern an

Aufruf unterstützen:

zur Kampagne "Vermoegenssteuer Jetzt!"

Kalender

August 2009
M D M D F S S
« Jul   Sep »
 12
3456789
10111213141516
17181920212223
24252627282930
31  

Themen

Archiv

Aktion:

Blogger für Oskar

RSS arbeitsrecht.de RSS-Feed

  • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.

RSS Binsenbrenner – Pro domo et mundo

  • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.

RSS News von Chaos Computer Club

  • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.

RSS Kopperschlaegerdornet-spät! Römisch! Dekadent!

  • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.

RSS Mein Herz schlägt links

  • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.

RSS NABU-News

  • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.

RSS NABU-News Niedersachsen

  • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.

RSS Nachdenkseiten.de- Eine kritische Website

  • Die AfD, die Rente und das Kronjuwel der Linken
    Eigentlich wollte die AfD den Wahlkampf für die drei im Herbst stattfindenden Landtagswahlen mit einem speziell einberufenen „Sozialparteitag“ im Spätsommer krönen. Daraus wird nichts, da die Partei bei sozial- und rentenpolitischen Themen tief gespalten ist und die unterschiedlichen Flügel diametral verschiedene Positionen vertreten. Dies wird durch ein Ren […]
  • Afghanistan – Wenn der Kriegstreiber schlichten will
    Im Golfemirat Katar fanden in diesen Tagen abermals Gespräche zwischen den afghanischen Taliban und den Amerikanern statt. Das angebliche Ziel: Ein Ende des Krieges. Mittlerweile sind sich tatsächlich viele Beobachter einig, dass Washington kriegsmüde geworden ist. Doch dennoch sollte man sich folgende Frage stellen: Warum sollte man ausgerechnet jenen traue […]

RSS Newspatch–Braunschweig Blog*Für alle, denen die Braunschweiger Zeitung nicht reicht

  • 105 Millionen Euro fehlen in der Rechnung
    Der Zustand der Braunschweiger Schulen hat bundesweit schon des öfteren Schlagzeilen gemacht. Nun, kurz vor den Ratswahlen im Herbst, kommt die Stadt endlich mit einem Sanierungsprogramm. 9 der 75 Schulen sollen über ein PPP-Modell mit dem Baukonzern Hochtief saniert werden. Das wird rund 70 Millionen Euro kosten. Zusätzlich wird der Baukonzern die Schulen 2 […]
  • Stadion ausbauen, Kinderbetreuung zusammenstreichen?
    Diese Alternativen gegenüberzustellen, ist – wenn man der Braunschweiger Zeitung und unseren Politikern glaubt – gar nicht erlaubt. Es ist, wenn man der CDU-Kreisvorsitzenden Heidemarie Mundlos glaubt, ein „unseriöses und falsches Spiel“, weil man damit den Menschen vortäusche, die Investitionen ins Stadion würden den Menschen an anderer Stelle weggenommen ( […]

RSS Oeffinger Freidenker

  • Maaßen und Trump durchqueren die Sahara mit einer Kopie der Verfassung für Jeff Bezos - Vermischtes 18.07.2019
    Die Serie „Vermischtes“ stellt eine Ansammlung von Fundstücken aus dem Netz dar, die ich subjektiv für interessant befunden habe. Sie werden mit einem Zitat aus dem Text angeteasert, das ich für meine folgenden Bemerkungen dazu für repräsentativ halte. Um meine Kommentare nachvollziehen zu können, ist meist die vorherige Lektüre des verlinkten Artikels erfor […]
  • Spitzenverwirrung beim Kandidatenchaos
    Es herrscht große Verwirrung dieser Tage darüber, wie in der EU aus welchen Gründen die Spitzenämter besetzt werden. Anders ist die Flut von uninformierten und am Gegenstand vorbeigehenden Invektiven kaum zu erklären, die aktuell über Ursula von der Leyen und ihre Koalition hereinbricht. Jedenfalls nicht, solange man Erklärungen wie generelle Gegnerschaft zu […]

RSS Recherche-Blog (taz)

  • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.

RSS Willkommen beim Spiegelfechter!

  • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.

Blog-Zugriffe

  • 47.675 Stück

Wohin gehen BesucherInnen dieses Weblogs von hier aus?

  • Keine

Bestnote?

Online Tools für HTML-Bearbeitung

Getötete Irakis seit der US-Invasion 2003:

Iraq Deaths Estimator

Es folgen nach und nach Weblogs, die hierher aus verschiedenen Gründen nicht verlinken, geschweige denn, den Nordstadt-rss-feed einpflegen würden:

RSS Hagalil

  • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.