Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Halbzeit! – gurgelt die Mülltonne

von lokalen Absonderlichkeiten über die Atom-Lobby zur Rente mit 67- ein Potpourri von Absurdem und debil anmutenden PetitessenNachtrag zu rülpsenden Mülltonnen

… zuerst die Atomkraft: sagenumwoben-fabelhafte Gewinne seitens der Energiekonzerne, steigende Preise für VerbraucherInnen und kleinere Unternehmen, inmitten die ungelöste Frage nach dem „Wohin?“ mit dem tödlichen Atommüll, dessen Menge pro Jahr Laufzeit nicht kleiner wird. Es ist selten, dass ich mal einer „konservativen“ Regierung genau das gewünscht habe- dass sie im besten Sinne „konservativ“ bleibt- indem sie nicht weiter Abstand nimmt vom sog. Atomkompromiß, sich nicht zu noch längeren Laufzeiten und dem Verzicht auf die (viel zu niedrige) Atombrennelemente-Steuer bewegen läßt, egal, was da an lobbyistischem Leuchtfeuer noch abgefackelt wird. Auch die Bundesländer sind in der Pflicht, hier stark zu bleiben, denn jedes zusätzliche Jahr an Laufzeit birgt erhebliche Risiken für Leib und Leben von Millionen Menschen- und selbst wenn „nichts“ passiert (z. B. kein neues Tschernobyl, keine Anschläge auf Atom-Anlagen), bleiben die volkswirtschaftlichen Kosten hoch, die wir dann alle bezahlen. Hoffentlich „nur“ über unsere Steuern und überhöhte Rechnungen- nicht mit dem vorzeitigen „Ableben“.

Ach, liebes Braunschweig, da hast Du nun endlich etwas Besonderes- sprechende Mülltonnen (kein Scherz!). Während die „BZ(Braunschweiger Zeitung über „newsclick.de“) sich noch leidlich amüsiert zeigt (Red.: Jörn Stachura, mit Humor und Distanz), jubelt die „Frei-Haus-Postille“ „nb“ (Neue Braunschweiger, Red.: Martina Jurk) über das Pilot-Projekt nach skandinavischem Vorbild, das Braunschweig dem Hohn und Spott ausliefert, wie es vorher nur das „Kaufschloß“ schaffte. Über „Innovation“ läßt sich vortrefflich streiten, ob jedoch solche „Tamagotchi“ ein höheres Bewußtsein , ein neues Umweltbewußtseinschaffen, dass darf bestritten werden. Erst recht vor dem Hintergrund, dass Müllvermeidung angesichts von Mindestabnahme-Mengen-Verträgen mit den sog. Entsorgungsunternehmen nicht belohnt wird (s. dazu z. B. meine letzte Nebenkostenabrechnung). NachtragDas Schweigen der sprechenden Mülltonnen (Newsclick vom 11.09.2010)

Und dann waren da noch… ohje, die „Kameraden“- nein, nicht im „heldenhaften“ Einsatz gegen die Taliban oder eher ZivilistInnen in Afghanistan, sondern die, die „Opis Wehrmacht“ für einen Bund zur Völkerverständigung und zum freundschaftlichen Zärtlichkeits-Austausch halten und meinen, das mit dem Holocaust sei ganz anders gewesen- die wollen (hier schon angekündigt) in Form und unter dem Deckmantel der sog. NPD am 04. Juni 2011 erneut aufmarschieren (so wie vorher am 18. Juni 2005 bzw. 18. Oktober 2003). Nun meinen einige (Grüne, SPD, CDU und FDP) lokale Politiker, Antifaschismus sei es schon, wenn man nur sagt, dass man dagegen ist– so zuhause am Küchentisch oder beim „Nachfegen“ am Hauptbahnhof (so geschehen seitens u. a. des damaligen Dompropstes Hempel am Abend des „enpede“-Aufmarschs am 18.06.2005, als die Nazis weg waren, Link folgt).

Das Anmelden von Gegen-Demonstrationen jedoch, das wird nicht gern gesehen. Ganz so, als ob sich die sog. Kritiker der bisher erfolgten Gegen-Demo-Anmeldungen des Braunschweiger Bündnisses gegen Rechts bisher in Sachen Antifaschismus geradezu überschlagen hätten- peinlich- wie auch die verstümmelt-einseitige Link-Liste der Braunschweiger Grünen auf der oben verlinkten Seite (nicht ändern, falls ihr Grünen das hier mal lest- alles gespeichert, das Internet vergißt nicht)

in der Pressemitteilung noch gegen „Spalterei“ wettern, aber nur „grüne“ Inhalte und „Taten“ transportieren- „Antifa“ in Kaninchenzüchter-Vereins-Mentalität. Aber: so absurd ist Braunschweig- diese Grünen werden immer wieder gewählt- warum? Rasenmäher-Politik (wer seinen Kopf hebt, dem wird er abgesäbelt) und sabbelnde Entsorgung- das spricht für sich. Ich kann jede/n verstehen, der/ die hier weg will- immerhin mindestens 6% (siehe Pressebericht- newsclick – zu angeblich 94% Zufriedenheit bei den dann verbleibenden BraunschweigerInnen) würden gerne weg aus der ehemals „sympathischen Großstadt“. Ob sie nun ins Umland ziehen oder gleich ganz auswandern?

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Datenkraken und Parteispenden

haben in der Theorie wenig miteinander zu tun– wenn man sich jedoch anschaut, wessen Interessen durch unzureichenden Datenschutz vertreten werden (siehe das elendige Thema „unerlaubte Telefonwerbung„- ohne die Datensätze würde die telefonische Belästigung wahrscheinlich aufhören)- dann kann manche Firmen-Spende an Parteien* schon einem bestimmten, passenden Zweck zugeordnet werden (siehe auch die „Mövenpick-Partei“ FDP).

Also- eine Unterschriften-Sammlung zum Verbot von Firmen-Parteispenden, die Hr. Lammert, dem Präsident des deutschen Bundestages zugehen wird, findet sich hier.

Die Zeichnungsfrist der „Anti-ELENA-Petition“ läuft nächste Woche Dienstag, am 02. März 2010, ab- die Petition bitte hier zeichnen

(ja, man muß sich vorher anmelden, wer also damit jeweils ein Problem hat, spendet dem CCC – oder der Linkspartei, die sich auch gegen „ELENA“ und für ein Verbot von Firmen-Spenden an Parteien ausspricht und eure / Ihre Daten nach Verwendung für Zwecke nach AO [Steuerrecht] bzw. Parteien-Gesetz wieder löschen). Den Rest des Beitrags lesen »

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Dienstwagen ist doch KiKa

(„KiKa“=Kinderka**e)An diesem Samstag- TU-Sommerfest und „Nichts“ auf dem „Schloßplatz“

Schön ist doch, dass die SPD bei den Umfragen in dieser Woche auf 20 Prozent absacktsächsisches Niveau (ca. 11% bei der letzten Landtagswahl 2004), es soll mit „Ullas“ Dienstwagenklau zusammenhängen*. Es hilft da wenig, dass „Kanzlerkandidat“ Steinmeier, ein Apologet (entschiedener Verfechter) der Agenda-Politik des unseeligen ehem. Bundeskanzlers G. Schröder, plötzlich vier Millionen neuer Arbeitsplätze entdeckt hat und als „Captain Future im Land der Ideen“  Leuchtturm-Projekte in NRW im Rahmen einer Sommerreise heimsucht und „so nebenbei“ vier Millionen neue Arbeitsplätze verspricht. Die SPD hat ein erhebliches Glaubwürdigkeits-Defizit, das nicht durch „Produktpiraterie“ (O-Ton „Grüne“) entstanden ist, sondern durch die Tatsache, dass die SPD seit 11 Jahren bereits in der Bundes- und in diversen Landes-Regierung(en) (teilweise) hätte beweisen können, dass sie „es kann“ („yes, we can„-Nachtrag am Ende des Artikels#).

Als ein besonders perfides Stück an WahlKAMPF legt die JU Thüringen eine diffamierende Negativkampagne vor- eine Anti-Image-Kampagne gegen den möglicherweise zukünftigen Ministerpräsidenten des Bundeslands Thüringen, Bodo Ramelow (Linkspartei), wie „man“ sie sonst nur Feinden von Anstand und Demokratie zutraut. Schwuppdiwupp, von G. Wallraff leicht inspiriert, schrieb ich Anfang der Woche auf deren „Weblog“ einen Kommentar, vergleichsweise harmlos, vergleichsweise sachlich, und fragte nach ein paar Tagen, warum er noch nicht veröffentlicht ist: Den Rest des Beitrags lesen »

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