Ohne Worte…

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Marmor, Stein und Eisen…

Ortstermin, Einladungen, Ratssitzung heute usw.

Das Ergebnis des Ortstermins am 02.12.06 an der Geyso-Str./Nord ist schnell zusammengefasst:

– CDU und FDP sowie zwei SPD-BZR-Mitglieder nicht da

– schnelle Übereinstimmung, manche nennen sowas Kompromiss, siehe dazu das PDF

hier

– anschließend spontaner Ortstermin am Mittelweg in Höhe des neuen „ALDI“, Übereinstimmung, dass Queren der Strasse für Radfahrer- und FußgängerInnen momentan gefährlich ist- Lösung möglicherweise sog. Insel, Ampel dort eher unzweckmäßig wegen zu geringen Abständen. Im Folgenden noch ein herzhaft-beschwingter Meinungsaustausch zu Fragen der Selbst-Darstellung zwischen Nicole Palm (SPD), Christian Plock (BIBS, Gruppe BiLi) und mir. Gebongt, erster Ortstermin „absolviert“.

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Zur Ratssitzung, Dienstag, 19.12.06, 14 Uhr

Neben dem üblichen , von manchen als „langweilig“ empfundenen, „Verwaltungskrams“ (Geschäftsordnungen, Flächennutzungspläne usw.) befasst sich der Rat auch mit Anfragen und Anträgen der Linksfraktion:

Anfrage Bauland:

1. Gibt es eine Auflistung innerstädtischer Brachen inklusive evtl. Altlasten?

2. Ist zukünftig mit einem Leerstand von Wohneinheiten in älteren Baugebieten zu rechnen?

3. Gibt es ein gesamtstädtisches Konzept, das die Auswirkungen der infrastrukturellen Einrichtungen in den neuen Baugebieten auf die innerstädtischen Einrichtungen berücksichtigt?

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Termine im Dezember rund um Studiengebühren

Donnerstag, 14.12.2006, 16.00

TU Forumsplatz

Demo gegen Gebühren für freie Bildung
Aufruf(.pdf)

Bericht von der Demo in der „BZ“ HIER 

 

 

 

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Studiengebührenboykott 2007

Nachdem am 23. November die VV an der TU BS beschlossen hat, die fällige Zahlung von Studiengebühren zum Sommersemester 2007 zu boykottieren, nehmen die Vorbereitungen des AStA zur Durchführung der Boykottaktion konkrete Formen an. Wie auch an der Uni Hannover wird an der TU BS ein anwaltlich verwaltetes Treuhandkonto eingerichtet, auf das der Betrag der Studiengebühr eingezahlt werden soll.

So soll das laufen: Je mehr Studierende sich dem Boykott anschließen, desto größer wird der Druck auf Wissenschaftsministerium und Uni-Leitungen, die Durchsetzung des Projektes ‚Studiengebühr‘ abzuwägen mit dem drohenden politischen Flurschaden. Immerhin finden Ende Januar 2008 Landtagswahlen statt. Sollte die Landesregierung den offenen Konflikt mit den Studierenden suchen, droht ihr die Abwahl, sofern es gelingt, durch die Boykottkampagne das Thema ‚Bildung für alle‘ erfolgreich in den Wahlkampf zu tragen.

Schon zum laufenden Wintersemester mussten viele Universitäten einen Rückgang der Zahl der StudienanfängerInnen feststellen. Dies zeigt: Die Studiengebühr für die Erstsemester wirkt bereits. Wer glaubt, die 1000,- Euro zusätzlich pro Jahr nicht aufbringen zu können, verzichtet auf ein Studium und sucht nach alternativen Berufsperspektiven. Damit entscheidet der Geldbeutel wieder darüber, welche Bildungschancen den Einzelnen gegeben sind.

Für diejenigen, die mitten im Studium stecken, ist die Situation noch dramatischer: Woher nehmen? Angesichts allgemein schlechter Aussichten auf dem Arbeitsmarkt ist die Aufnahme von Studiendarlehen für viele keine Perspektive. Wie sollen die Schulden zurückgezahlt werden?

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„Square One“- oder Abschluss zur Sitzung 23.11.06

Coldplay– das ist „Herzschmerz“ und vieles mehr- Musik zum Nachdenken, läuft, während ich dies hier schreibe, im Hintergrund- Text hier.

Der ursprüngliche Tagesordnungspunkt (TOP) 8 wurde auf TOP 9 verschoben, aus organisatorischen Gründen- Thema war Sanierung Geysostr., nördlicher Bereich Richtung Nordbahnhof. Es wurde seitens Hr. Ruske von der Verwaltung über die Anwohner-Info-Veranstaltung (s. Termine Bezirksrat) berichtet.

Hr. Peters (CDU) hat sich für die Neu-Plasterung eingesetzt gegen die für die Anwohner (Hausbesitzer und Mieter!) billigere Lösung der Asphaltierung, der gleichen Ansicht waren, mit unterschiedlicher Begründung, Hr. Schild (CDU) und Hr. Rackwitz (SPD). Dagegen sprachen sich Hr. Bosse (SPD), Hr. Rimane (CDU) und die Kolleginnen Becher und Rostek von den Grünen aus. Hr. Ruske (Verwaltung) erläuterte die zusätzlichen Kosten (50 EUR circa pro qm Strassenfläche), falls die Entscheidung für die Pflasterung fallen würde. Es entspann sich eine lebhafte, teils ins Absurde abgleitende Diskussion, in der auch die Sinnhaftigkeit des Ganzen in Frage gestellt und die Verschiebung der Entscheidung angeregt wurde, dies geschah seitens Fr. Palm (SPD) und Fr. Becher (Grüne). Mir hat in dem Zusammenhang sogar mal eine Äußerung des Hr. Manlik (CDU) zugesagt: „man kann nicht die ganze Stadt wie den Burgplatz gestalten“- oha!

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