Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Mittel-Teil zum letzten Donnerstag-„bring me to life“

Schon ein bisschen krude, die Überschrift- keine Angst, werde so wenig „christian politician“ wie Evanescene „christian rock“ machen 😉

Sitzung? Ja, es gab da noch die Abstimmung zum Haushalt 2007 und zur „strategetischen Planung 2007-2011“ (TOP 9)- übrigens ohne jede größere Diskussion!

Meines Erachtens ist die „StratePla0711“ ein Art von rein medial nutzbarem Popanz, aber wir haben ja immerhin als Einzige ein Gegenprogramm (Danke an Udo!) zur Hoffmannschen „ich-weiss-eh-alles-besser-Saga“ aufgelegt, das hier auf der Site zu finden ist (Link).

Also muss ich des Hr. Hoffmann sein gesalbtes vermirrhertes gepudertes Honigschmalzgebäck wohl glücklich staatsbürgerlich wohlwollend „rezipieren“- eben irgendwie so „verwursten“, wie ich das sonst auch tue. Den Rest des Beitrags lesen »

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Filed under: Lokales, Soundtrack

Linksfraktion beantragt Weihnachtsbeihilfe für Hartz-IV-Empfänger

Bis 2003 hat die Stadt Braunschweig an Sozialhilfeempfänger eine Weihnachtsbeihilfe gezahlt. Dann kam Hartz IV mit der neuen Regelleistung. Die bewegt sich zwar ebenfalls auf Sozialhilfeniveau, berücksichtigt aber „besondere Bedarfe“ wie die Teilnahme am Weihnachtsfest nicht.

… weiterlesen hier:

http://linksfraktionbraunschweig.twoday.net/stories/2990240/

http://www.linksfraktion-braunschweig.de/index.php?option=com_content&task=view&id=77&Itemid=54

(reingestellt von N. Arndt, redigiert am 30.09.09)

Filed under: Lokales

„da da da“- zu meiner 1.Bezirksratssitzung gestern

War von 19- 22.30 Uhr auf der Sitzung, versuche nun eine Kurz-Zusammenfassung:

– mein Antrag zu kostenlosen KiGa-Plätzen wurde am Anfang der Sitzung mehrheitlich von der Tagesordnung genommen, da nach „eingehender Prüfung“ (BezBM Pause, SPD) laut NGO angeblich nicht statthaft- weil Bundesmittel inmitten seien und man daher nicht beschliessen könne. Anmerkung hierzu: im Bezirksrat Bebelhof-Viewegs Garten wurde über einen fast gleichlautenden Antrag (Danke an Lothar!) immerhin so beschlossen, dass die Verwaltung befragt wird, was da machbar ist… Nordstadt … im Durchschnitt rechts und unsozial- dazu im Folgenden mehr

– Begrüßung, „Vereidigung“ usw.

– Wahl des Bezirksbürgermeisters:

die SPD stellte den bisherigen Amtsinhaber, Hr. Pause, zur Wahl- es gab, weil die CDU einen Ausfall (Krankenhaus Herz-OP) hatte, ein kurzes Geplänkel um das sog. Pairing (die jeweils gleichstarken größeren Fraktionen lassen bei Abwesenheiten jeweils eine/n nicht mit abstimmen), die SPD stimmte der Bitte der CDU nicht zu.

Mittendrin gab ich die folgende persönliche Erklärung ab (sinngemäß): Den Rest des Beitrags lesen »

Filed under: Lokales, Soundtrack

Zur Bezirksratssitzung am 23.11.06

Eine Anfrage und einen Antrag, die hoffentlich neben der Wahl von BezirksbürgermeisterIn und StellvertreterIn noch eine Rolle spielen:

„Stadtbezirksrat 331 – Nordstadt
Stadtbezirksratsmitglied Nicolas Arndt (Die Linke.) Datum: 09.11.06
Zur Stadtbezirksratssitzung am 23.11.06 wird
ein Beschluss beantragt über eine Entscheidung nach § 55 c Abs. 1 NGO
Gegenstand:
Einrichtung einer ausreichenden Zahl von Kindergartenplätzen, die kostenlos anzubieten sind.
Begründung:
Wie den Medien zu entnehmen ist, sind in diesem Jahr die Steuereinnahmen erheblich höher als bisher eingeplant; dies wird auch im kommenden Jahr der Fall sein.
Gleichzeitig berichten die Medien, dass die Bevölkerungszahl in Deutschland schrumpft, die Gesellschaft überaltert, weil die Geburtenrate zu gering ist. Dies liegt zum Teil daran, dass zu wenig Kindergartenplätze zur Verfügung stehen und die vorhandenen zu teuer sind. Eltern, die gerne Kinder (oder mehr Kinder) hätten, verzichten deshalb, weil sie sich die Betreuungskosten nicht leisten können, oder weil kein Elternteil bereit ist, auf Berufstätigkeit zu verzichten und die Betreuung selbst zu übernehmen.
Geringverdienende können sich dies zudem gar nicht leisten.
Beschlussvorschlag:
Die gestiegenen Steuereinnahmen sollen dazu verwendet werden, in unserem Stadtbezirk vorhandene Kindergartenplätze auf die erforderliche Anzahl zu erweitern und diese kostenlos anzubieten. Den Rest des Beitrags lesen »

Filed under: Lokales, Soundtrack, Termine

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