Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

„Square One“- oder Abschluss zur Sitzung 23.11.06

Coldplay– das ist „Herzschmerz“ und vieles mehr- Musik zum Nachdenken, läuft, während ich dies hier schreibe, im Hintergrund- Text hier.

Der ursprüngliche Tagesordnungspunkt (TOP) 8 wurde auf TOP 9 verschoben, aus organisatorischen Gründen- Thema war Sanierung Geysostr., nördlicher Bereich Richtung Nordbahnhof. Es wurde seitens Hr. Ruske von der Verwaltung über die Anwohner-Info-Veranstaltung (s. Termine Bezirksrat) berichtet.

Hr. Peters (CDU) hat sich für die Neu-Plasterung eingesetzt gegen die für die Anwohner (Hausbesitzer und Mieter!) billigere Lösung der Asphaltierung, der gleichen Ansicht waren, mit unterschiedlicher Begründung, Hr. Schild (CDU) und Hr. Rackwitz (SPD). Dagegen sprachen sich Hr. Bosse (SPD), Hr. Rimane (CDU) und die Kolleginnen Becher und Rostek von den Grünen aus. Hr. Ruske (Verwaltung) erläuterte die zusätzlichen Kosten (50 EUR circa pro qm Strassenfläche), falls die Entscheidung für die Pflasterung fallen würde. Es entspann sich eine lebhafte, teils ins Absurde abgleitende Diskussion, in der auch die Sinnhaftigkeit des Ganzen in Frage gestellt und die Verschiebung der Entscheidung angeregt wurde, dies geschah seitens Fr. Palm (SPD) und Fr. Becher (Grüne). Mir hat in dem Zusammenhang sogar mal eine Äußerung des Hr. Manlik (CDU) zugesagt: „man kann nicht die ganze Stadt wie den Burgplatz gestalten“- oha! Schlußendlich wurde dann doch abgestimmt, da defekte Kanäle auszubessern sein sollen und mit dem Bau der Regiostadtbahn von stärkerer Belastung des Strassenbelags und einfach mehr „Verkehren“ auszugehen ist. Dafür stimmten alle, ich habe mich enthalten, weil ich mir unsicher wurde, ob die Maßnahme wirklich so sehr notwendig ist (bin diese Woche dort gewesen, es ist wahrscheinlich notwendig). In diesem Zusammenhang wurde dann zur Entscheidung, ob Asphaltierung oder „Katzenköpfe“ (=Pflasterung) ein Ortstermin angeregt (s. Termine Bezirksrat-zu diesem Termin folgt, ebenso wie zur Anfrage „Bodensondierungen am sog. Spaßbad“ und der Anregung zu einer Folge-Anfrage noch ein Artikel im Laufe der nächsten Woche).

Bei der Einwohnerfragestunde fragte zuerst Fr. Körting nach der Planung bzw. Ausführung des Baus eines Buswartehäuschens Freyastr. /Ecke Bültenweg, Richtung Stadteinwärts- dort sei es auch sehr dunkel und gefährlich. Die Verwaltung sagte dazu, dass das zusätzliche Wartehäuschen im Begriff des Erstellens sei.

Eine Dame vom Vorstand des Seniorenrates Braunschweig berichtete von der im Haushalt 2007 vorgesehenen Kürzung der Zuschüsse für die Seniorenkreise, es sollen laut Planung nur noch 80 anstatt alle 153 einen städtischen Zuschuss erhalten. Sie befand, dass die Kürzung kein gutes Vorhaben sei-

das sehe ich auch so– aber warum wählen die meisten RentnerInnen und PensionärInnen CDU, FDP, Grüne und SPD, die im Zweifel (s. Mittel-Teil-Artikel) für Kürzungen im sozialen Bereich eintreten- existiert vielleicht die Hoffnung, wenn man sie gewählt hat, hätte man (mehr) „Einfluss“, Schlimmeres zu verhindern?

Perspektiven, Handlungenrähmchen usw.?

Wichtig wird sein, neben der Einrichtung einer und direkten Werbung für eine regelmäßige(n) BürgerInnen-Sprechstunde (Vorschlag: jeden Monat am 2.Dienstag, 18 Uhr in wechselnden Lokalitäten im Stadtbezirk), die Anfrage zu den Bodensondierungen weiter zu verfolgen und Vereine, sog. NGOs (non-government organisations= Nicht-Regierungs-Organisationen) und andere gesellschaftlich und sozial Tätige vor Ort zu kontaktieren- dies werde ich teil persönlich, teils per Email oder Brief/Fax tun (lassen… Ratsfraktions-Assistent Ralf Ehlers)- damit die Informationen zur Politik vor Ort vermehrt kommen und „man“ weiss, wer ich bin.

🙂

Soweit erst einmal. Ein schönes Rest-Wochenende wünscht Ihnen/Dir

Nicolas Arndt (Mitglied des Bezirksrates Nordstadt für die Linke und Gruppenvorsitzender Gruppe BILI- Bürgerinitiativen und Linke)

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