Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Erschreckend- wie lange soll das noch so weiter gehen?
Sachsen-Anhalts wie Thüringens SPD sollte sich überlegen, wie lange sie die Koalition mit der CDU jeweils noch fortsetzen will- es ist offensichtlich, dass die CDU zuviele (inhaltliche, womöglich sogar praktische) Schnittmengen mit Nazis hat, als dass sie diesem menschenfeindlichen und asozialen rechten Pack probat Einhalt gebieten wollte.

Liebe Genossinnen und Genossen in der SPD, wenn ihr die Möglichkeit habt, sucht das Gespräch mit ParteifreundInnen in bzw. aus Sachsen-Anhalt und Thüringen, damit hier endlich der notwendige Wechsel stattfindet. Er ist nicht nur rechnerisch möglich*, sondern auch inhaltlich in vielen Punkten ein Schritt nach vorn.

Veränderung beginnt nicht immer nur mit großen Parteitags-Reden.

MfG
Nicolas Arndt

* in Sachsen-Anhalt als Koalition mit der Linken: http://www.wahlrecht.de/ergebnisse/sachsen-anhalt.htm oder als Minderheitsregierung mit den Grünen

in Thüringen als Drei-Parteien-Regierung unter Führung der SPD mit Grünen und der Partei Die Linke (siehe Angebot von Bodo Ramelow, auf den Posten des Ministerpräsidenten zu verzichten) http://www.wahlrecht.de/ergebnisse/thueringen.htm

Jacob Jung Blog

13.3.2012 – Ende Februar haben insgesamt sechs rechtsextremistische Täter einen Imbiss in Mücheln (Sachsen-Anhalt) überfallen und den Betreiber und seine Lebensgefährtin massiv bedroht, geschlagen und ernsthaft verletzt. Wenn sie das Lokal nicht schließen, würde sie als „nächste in die Zeitung kommen“ höhnten die Täter.

Skandalös ist nicht alleine die Tat selber oder deren weitgehendes Verschweigen durch die Medien. Fast noch schwerer wiegt nämlich das Verhalten der örtlichen Polizei, die den Opfern Hilfe und Unterstützung verweigerte und zunächst ignorierte, dass es sich eindeutig um eine politisch motivierte Tat handelt.

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