Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Girls just wanna have

…fun? Naja, die folgende Dame gehört eher zum ernsthafteren Teil der Menschheit- sie hat gegen den Hr. Sarrazin (SPD) eine Strafanzeige erstattet (korrekt- Strafantrag gestellt, vgl. dejure.org)

Aylin Selcuk verklagt Sarrazin

Kein Kopftuchmädchen

Die Deutschtürkin Aylin Selcuk verklagt Thilo Sarrazin wegen Volksverhetzung. Der habe den Rassismus salonfähig gemacht, sagt die Zahnmedizinstudentin. — weiter zu lesen hier

und auch der folgende Professor läßt kein gutes Haar an Hr. Sarrazins kürzlich getätigten Äußerungen:

Rechtspopulismus pur

Nur ein Demagoge wie Sarrazin kann Verbündete in etablierten Kreisen finden.

 Prof. Dr. Christoph Butterwegge

Prof. Dr. Christoph Butterwegge

Thilo Sarrazin und sein Buch „Deutschland schafft sich ab“ sind in aller Munde – schon bevor es am heutigen Montag offiziell vorgestellt wird. Offenbar trifft der Bundesbank-Vorstand und frühere Berliner Finanzsenator mit seinen äußerst polemischen Vorwürfen gegenüber sozial benachteiligten Minderheiten thematisch wie politisch-inhaltlich den Zeitgeist. Am Wochenende legte Sarrazin nach. Seine Äußerung: „Alle Juden teilen ein bestimmtes Gen“ in einem Zeitungsinterview befeuerte die Debatte nochmals. — weiterlesen hier

“ und sogar Michel Friedman (CDU), selbst nicht grade ein „Kind von Traurigkeit“, was derbe Ausdrucksweise anbelangt, ist von Hr. Sarrazins nepotistischen Sprüchen keineswegs angetan:

Debatte über Migration

Friedman nennt Sarrazin „Hassprediger“

Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin wird wegen seiner jüngsten Äußerungen über Juden heftig kritisiert, erhält aber auch Rückendeckung durch prominente Fürsprecher. — weiter zu lesen hier

“ und die „Journaille“ selbst ist auch keineswegs verzückt:

Sarrazin

Das Buch eines Besessenen

Thilo Sarrazin genießt in seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ seine Angriffe auf die Menschenwürde. Das ist nicht nur ein Fall für die Justiz. — weiter zu lesen hier

die Blogger-Gemeinde wiederum ist gespalten- in einen Teil, der Denkverbote wittert und einen Teil, der an Hr. S. (m. E. zu recht) nichts Gutes finden kann- siehe hier und hier als Beispiele

und für die, die nicht gern lesen- gibt’s einen Radiobeitrag:

Wilhelm Heitmeier, Soziologe Universität Bielefeld

im Gespräch mit Claus Heinrich

Thilo Sarrazin bedient rechtspopulistisches Potenzial

Nach Ansicht des Bielefelder Soziologen Wilhelm Heitmeyer bedient Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin mit der Wortwahl bei seinen umstrittenen Thesen zur Integrationspolitik „eindeutig ein rechtspopulistisches Potenzial“.

Und wer sich nun fragt, was das mit Braunschweigs Erstem Stadtrat Lehmann (FDP) und der Braunschweiger Presselandschaft zu tun hat- der/ die möge sich noch etwas gedulden 😉 – einfach morgen Mittag auf „Neu laden“ klicken. (ok, etwas zu spät- aber der Wille zählt 🙂

Hierbei geht es um den- vielleicht beim schnellen Lesen untergegangenen Spruch des Ersten Manns (oder sollte man ihn besser „Frontschwein“ nennen?) der Braunschweiger FDP, die Nörgler und Zweifeler sollten doch eine Anzeige erstatten- in dem hier verlinkten Artikel.

So wie der Hr. Lehmann das sieht, kann man das bestimmt sehen, muß es aber nicht, daher ist seine Anmerkung zumindest süffisant, aber auch ein wenig selbstherrlich. Schade, dass auch dieser (ehemals?) „Liberale“ dem despotisch agierenden Oberbürgermeister mitsamt seinen CDU-Vasallen schon so nach dem Munde redet, seine „Denke“ schon soweit angepaßt zu haben scheint. Nun, Parteien verändern sich- bestimmt wird die Linkspartei in zehn Jahren auch eine (etwas) andere Partei sein-

aber eines ist noch interessant in Sachen lokalste Politik, also die Nordstadt betreffend- hier der Name des Stadionvorplatzes– das weitgehende Verschweigen des von mir zur nächsten Bezirksratssitzung (Donnerstag, 09.09.2010, 19 Uhr, Ottenroder Str. 11B) vorgetragenen Vorschlags, diesen Platz nicht nach Konrad Koch, sondern nach dem deutsch-jüdischen Fußballnationalspieler Julius Hirsch zu benennen.

Dazu wurde am 24.08.2010 per Email eine „PM“ (Pressemitteilung) verschickt- zur Sicherheit am nächsten Tage noch seitens der Ratsfraktion gefaxt- an „BZ“, „nb“, „Radio Okerwelle“ und „BS Report“- man weiß bei Emails manchmal nicht, ob sie bei den Zuständigen tatsächlich ankommen oder vielleicht als „Spam“ aussortiert werden.

Bisher hat „nur“ Radio Okerwelle diesen Vorschlag am 25.08. in den Lokal-Nachrichten

und heute Abend (01. Sept. 2010, 18 Uhr 05) ein Live-Interview mit mir zu dem Thema gebracht.

Es bleibt spannend, ob wenigstens zur Bezirksratssitzung, bei der dieser Antrag (und eine dieser typischen „angryyoungmen“ Linkspartei-Anfragen zum sog. Spaßbad BZR331-TO090910-Li-01-Anfrage-Fortschritt-Baumaßnahme-Wasserwelt-FEB) auf der Tagesordnung stehen, die „reguläre“ Presse erscheint oder ob Alternativ-Vorschläge zu „KK“ weiterhin zumeist aus der öffentlichen Debatte ausgeblendet werden. Insoweit mag sich zumindest die „BZ“ (Braunschweiger Zeitung) daran erfreuen, von der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung preislich geehrt worden zu sein- zu einer Bürger-Zeitung im wahrsten Sinne macht sie so etwas nicht, dafür wäre mehr kritische und weniger obrigkeitshörige Berichterstattung nötig.

MfG

Nicolas Arndt

Wirtschaftslink der Woche- heute aus dem Managermagazin (!): Den Rest des Beitrags lesen »

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Wenn sogar die Grünen aufschreien…

aber die „BZ“ Leserbriefe nicht veröffentlicht, dann müssen Andere für deren Veröffentlichung sorgen.

Also hier zuerst ein Leserbrief einer Grünen Front-Frau,

welche sich, gelinde gesagt, sonst nicht als Linken-Liebhaberin positioniert (Sippenhaft-Linie bzgl. „Stasi“):

„Millenium“-Skandal: Leserbrief zur Strafanzeige gegen Udo Sommerfeld
Mü̈ll
04.06.2008 Den Leserinnen und Lesern der Braunschweiger Zeitung sprang am 27. Mai 2008
folgende Schlagzeile ins Auge: „Rechtsanwalt zeigt Sommerfeld wegen übler Nachrede an“. (Der
ganze Artikel ist im Internet zu finden unter
http://www.newsclick.de/index.jsp/meuid/2048/artid/8511405.) Sinnigerweise hä̈tte die
Formulierung eigentlich lauten müssen: „CDU-Mitglied zeigt linken Ratsherrn (…) an“.

Zu diesem
BZ-Bericht verfasste die GRÜ̈NE Kommunalpolitikerin Barbara Schulze am 29. Mai 2008 folgenden
(leider bis heute nicht abgedruckten) Leserbrief:
„Millenium“-Skandal: Leserbrief zur Strafanzeige gegen Udo Sommerfeld Blick auf den „Millenium“-Berg am Westpark vom Madamenweg aus „Nun schlägt die Gegenseite also zurück und erstattet Anzeige gegen den linken Ratsherrn Udo Sommerfeld, der den „Millenium“-Skandal ins Rollen brachte. Interessant wäre es, zu erfahren, ob Rechtsanwalt Friedrich Hermann Lehmann – der 2001 auf der Liste der CDU für den Rat kandidierte – diese Aktion auf Betreiben seiner Partei oder auf eigene Faust gestartet hat.
Eigentlich müsste Herr Lehmann auch den amtierenden Stadtbaurat Wolfgang Zwafelink verklagen, der sich nach langem Abwiegeln am 29. April 2008 folgendermaßen zum Thema „Millenium“ geäußert hat: „Ich bin empört und überrascht, in welchem Ausmaß die Vorgaben der Baugenehmigung offenbar über Jahre hinweg ignoriert wurden. Die Stadt ist schwer getäuscht worden.“ (Die diesbezügliche Pressemitteilung ist auf der Homepage der Stadt Braunschweig nachzulesen unter http://www.presse-service.de/data.cfm/static/695029.html.) Nicht ohne Grund hat die Stadt mittlerweile gegen den Bauherrn Werner Lindemann ein Bußgeldverfahren eingeleitet: Am Madamenweg sind bekanntlich rund 400.000 Kubikmeter zuviel – doppelt soviel wie genehmigt – aufgeschüttet worden!
Auch die anderen Fakten sind unstrittig: Die CDU Braunschweig hat 1997 eine Spende in Höhe von 46.000 DM vom Ehepaar Lindemann angenommen (nachzulesen im Rechenschaftsbericht der Bundespartei von 1997). In den darauffolgenden Jahren haben sich zahlreiche CDU-Vertreter/innen für das „Millenium“-Projekt eingesetzt. Sehr wahrscheinlich hätten sie dies auch ohne die Großspende der Lindemanns getan, behindert hat diese Spende das Engagement von Frau Mundlos, Herrn Sehrt und anderen aber sicherlich nicht.
Udo Sommerfelds Vorwurf der „Vetternwirtschaft“ mag für die CDU schwer zu ertragen sein, bewegt sich meines Erachtens aber durchaus im legitimen Rahmen. (Siehe hierzu auch den BZ-Bericht „Linke: Großspende sorgte für CDU-Vetternwirtschaft“ vom 17.05.08 – http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/2048/artid/8462083.)
Als Bezirksratsmitglied im Westlichen Ringgebiet finde ich es im Übrigen äußerst begrüßenswert, dass endlich einmal auch auf überbezirklicher Ebene über Sinn und Unsinn des „Milleniums“ debattiert wird. Lief doch unser Bezirksrat immer wieder gegen die sprichwörtliche Wand, wenn der Schuttberg vor Ort hinterfragt wurde. Dank der Akteneinsicht von Udo Sommerfeld ist dieser Bann jetzt gebrochen. Ihm dafür eine Strafanzeige zu verpassen, wie das Herr Lehmann getan hat, halte ich für ein Unding!“
Barbara Schulze
(Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bezirksrat 310 Westliches Ringgebiet)
Beitrag von Barbara Schulze, Fraktionsgeschäftsstelle

(aus Email von Bernd Mex, dem Co-Vorsitzenden des Kreisverbandes der Linkspartei. BS)

MfG aus Halle 🙂

Nicolas Arndt

Soundtrack: Lard „Drug Raid At 4 A.m. „-

Text hier: http://www.songmeanings.net/lyric.php?lid=3530822107858527321 oder im Folgenden: Den Rest des Beitrags lesen »

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