Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

Icon

Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Und der Haifisch, der hat Tränen

Manchmal ist es schwierig, einen Zeitraum, die Ereignisse und Gedanken zu diesem, zusammen zu fassen. Manch eine/r „arrangiert“ sich mit der sog. Tiger-Enten-Koalition (ein verniedlichender Name) im Bund, als Linker feiert „man“ die erste Rot-Rote-Koalition außerhalb Berlins, die Koalition in MeckPomm und die Duldung in Sachsen-Anhalt wird dabei außen vor gelassen. So eben auch die Frage, was Landespolitik bringt (dazu später mehr).

Fernseh-Zuschauende sehen nur im Bund die große Politik– richtig- dort wird ein großer Teil der Grundlagen vorgegeben, z. B. mit der sog. Schuldenbremse (hierüber in diesem Blog nachlesen oder hier), dem Haushalt oder der Rahmengesetzgebung in einigen Bereichen (siehe GG Art. 70 ff).

Die Bundespolitik, die uns erwartet, läßt Übles ahnen:

Schwarz-Gelb will private Säule bei der Pflegeversicherung einführen

Hohe schwarz-gelbe Hürden für neue Mindestlöhne

– usw.

— Werbeblock–

Fordern Sie den Bundestag auf, Lobbyisten zur Transparenz zu verpflichten. Unterzeichnen Sie den Appell:  Sehr geehrte Abgeordnete im Bundestag, ...
Appell: Lobbyisten zu Transparenz verpflichten! LobbyistenRegister jetzt! Fordern Sie den Bundestag auf, Lobbyisten zur Transparenz zu verpflichten. Unterzeichnen Sie den Appell:

Vor dem Hintergrund des tendenziellen Kaputt-Sparens der Binnenkonjunktur über „weniger Staat“, gleichbedeutend mit Umverteilung von unten nach oben, verbunden mit Steuergeschenken für Reiche, wird unser Gemeinwesen zulasten der Ärmeren heruntergewirtschaftet, bis Bund, Länder und Kommunen nichts mehr zu verkaufen haben (Stichwort: Privatisierung). Dann wird es plötzlich „wieder“ möglich sein, neue Schulden aufzunehmen oder die sog. Transferleistungen wie Hartz4 oder auch Arbeitslosengeld, Renten usw. werden gekürzt oder die sog. Mehrwertsteuer erhöht. Den Rest des Beitrags lesen »

Werbeanzeigen

Filed under: Arbeitsrecht, Arbeitswelt, Fundstück, Gesundheitsversorgung, Greetings, Lokales, Nachtrag No2, Nachtrag Nr. 3, Nachtrag!, Soundtrack, Sozialrecht, Steuergerechtigkeit, Steuern, Superwahljahr09, Wirtschaft, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

Enter your email address to subscribe to this blog and receive notifications of new posts by email.

Schließe dich 13 Followern an

Aufruf unterstützen:

zur Kampagne "Vermoegenssteuer Jetzt!"

Kalender

Mai 2019
M D M D F S S
« Mrz    
 12345
6789101112
13141516171819
20212223242526
2728293031  

Themen

Archiv

Aktion:

Blogger für Oskar

RSS arbeitsrecht.de RSS-Feed

  • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.

RSS Binsenbrenner – Pro domo et mundo

  • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.

RSS News von Chaos Computer Club

  • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.

RSS Kopperschlaegerdornet-spät! Römisch! Dekadent!

  • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.

RSS Mein Herz schlägt links

  • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.

RSS Nachdenkseiten.de- Eine kritische Website

  • Ibiza-Gate sollte keine Projektionsfläche für Selbstgerechtigkeit sein – Politische Korruption hat viele Gesichter
    Ibiza-Gate schlug ein wie eine Bombe und Medien sowie Politik sparen erwartungsgemäß nicht mit Superlativen. Das ist natürlich verständlich, ist die öffentliche Selbstdemontage des rechtsextremen „Saubermanns“ Strache samt Wodka-Red-Bull, Schmerbauch, blonder weiblicher Begleitung und Machogehabe doch wirklich eine klischeebeladene Steilvorlage wie aus einem […]
  • Video-Affäre: Strache, die Medien und die vielen offenen Fragen
    Der Vorgang um das heimliche Video mit dem österreichischen FPÖ-Politiker Heinz-Christian Strache erscheint höchst ambivalent: Einerseits ist hier ein problematischer Politiker über die Kontrolle der Medien gestürzt, was zu begrüßen ist. Andererseits erscheint die gesamte Umsetzung manipulierend und unseriös. Es drängen sich viele Fragen an die beteiligten M […]

RSS Newspatch–Braunschweig Blog*Für alle, denen die Braunschweiger Zeitung nicht reicht

  • 105 Millionen Euro fehlen in der Rechnung
    Der Zustand der Braunschweiger Schulen hat bundesweit schon des öfteren Schlagzeilen gemacht. Nun, kurz vor den Ratswahlen im Herbst, kommt die Stadt endlich mit einem Sanierungsprogramm. 9 der 75 Schulen sollen über ein PPP-Modell mit dem Baukonzern Hochtief saniert werden. Das wird rund 70 Millionen Euro kosten. Zusätzlich wird der Baukonzern die Schulen 2 […]
  • Stadion ausbauen, Kinderbetreuung zusammenstreichen?
    Diese Alternativen gegenüberzustellen, ist – wenn man der Braunschweiger Zeitung und unseren Politikern glaubt – gar nicht erlaubt. Es ist, wenn man der CDU-Kreisvorsitzenden Heidemarie Mundlos glaubt, ein „unseriöses und falsches Spiel“, weil man damit den Menschen vortäusche, die Investitionen ins Stadion würden den Menschen an anderer Stelle weggenommen ( […]

RSS Oeffinger Freidenker

  • Kevin Kühnert, Fensterbauer
    Es gibt in der politischen Debatte eines jeden Landes einen bestimmten Bereich, der tabu ist. In Deutschland zum Beispiel ist es tabu, das Existenzrecht Israels zu kritisieren. Oder die rechtliche Gleichberechtigung von Mann und Frau. Allein das Diskutieren dieser Themen stellt den jeweiligen Diskutanten außerhalb des gesellschaftlichen Konsens', markie […]
  • Wohnst du noch oder wählst du schon?
    Man muss es den Philosophen in der Ikea-Marketing-Abteilung lassen: Mit ihrem Werbespruch "Wohnst du noch oder lebst du schon?" haben sie eine kategorische Unterscheidung geschaffen, die nicht nur für den Einkauf von Pressspanmöbeln im weltweit größten Einrichtungshaus von Relevanz ist. Nicht nur kann man damit sehr gut die Adoleszenzphase analysie […]

RSS Recherche-Blog (taz)

  • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.

RSS Willkommen beim Spiegelfechter!

  • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.

Blog-Zugriffe

  • 47.611 Stück

Wohin gehen BesucherInnen dieses Weblogs von hier aus?

  • Keine

Bestnote?

Online Tools für HTML-Bearbeitung

Getötete Irakis seit der US-Invasion 2003:

Iraq Deaths Estimator

Es folgen nach und nach Weblogs, die hierher aus verschiedenen Gründen nicht verlinken, geschweige denn, den Nordstadt-rss-feed einpflegen würden:

RSS Hagalil

  • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.