Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Braunschweig im Herbst

vorab für die Ausgewanderten die „Presseschau“ (zumeist newsclick- sozusagen mein Werbeblock für die Zeitung, die sich ihrer Preisverleihung seitens der KAS [Konrad-Adenauer-Stiftung, CDU-„nah“] rühmt)– immerhin soll doch eine Art „roter Faden“ das Ganze durchziehen:

die Zeitumstellung- hier nachlesen. Ungewollte (?) Komik schon in der Überschrift hier („Ministerin melkt Holzkuh Roxy„), für mich vielleicht das Beste, was in den letzten Monaten aus dem „Pressehaus“ entweichen konnte. Auch in Teilen der CDU sind Scheuklappen gegenüber der Wirklichkeit nicht immer am Platz- nachzulesen hier. Vielleicht muß man den Dicken (aka H. Kohl) politisch überlebt haben, um gewisse Realitäten nicht nur zu sehen, sondern sie auch zu kritisieren. Wann wird der Rest der CDU, wann werden auch SPD und Grüne mehrheitlich, wann vielleicht sogar vereinzelte FDP-Mitglieder in Hartz4 (&Co) endlich das sehen, was es ist- eine unsoziale und systemwidrige , tendenziell verfassungswidrige (vgl. BVerfG-Urteil zu Hartz4 vom 09.02.2010) Maschinerie zur Quälerei von Menschen (vor und auch hinter dem Amts-Tresen), die eh schon am Boden sind und eine Propaganda-Drechselei aus sog. besseren Kreisen.

Ob es hier reicht, an Humanismus oder christliche Nächstenliebe zu appellieren? Oder ist mehr Verstand gefragt? Oder die Fähigkeit, sich in Andere hinein zu versetzen (Empathie)? In vielen Diskussionen ist mir Eines klar geworden- manches laut gesprochene Wort braucht Mut- und dagegen regiert Angst- Angst, das Falsche zu sagen [„Aber zitieren Sie mich bitte nicht…“], sich an der falschen Stelle zu positionieren, es könnte den Job kosten oder der weiteren Karriere schaden. Opposition im Innern, die Faust in der Tasche geballt, Unmut und Ärger runtergespült mit Hochprozentigem, froh, nicht Teil der Opfer, sondern Teil der Täter* zu sein. Des Sklaven Lohn ist Bitternis und süße Rebe, auf dass er nicht nach Höh’rem strebe. (kein Zitat)

Hoch schlugen die journalistischen Wellen anläßlich des Skandals rund um die Wolfsburger– und im Gefolge auch die niedersächsische (Saubermann-)CDU– nachzulesen hier. Ob wer wen betrogen, belogen und benachteiligt hat und wie es wirklich war, wird wahrscheinlich nie heraus kommen- dafür ist der Nebel aus Klüngel und Vetternwirtschaft in WOB und in ganz Niedersachsen einfach zu dicht- und die Staatsanwaltschaft mag zwar eine objektive Behörde sein- sie ist jedoch nicht unabhängig. Immerhin werden wir wohl so bald nicht erleben, dass sich unser „Landesvater“ (D. McAllister) in einer Schweizer Badewanne ertränkt(en läßt). Geschmacklos? Ja. Realitätsfern? Nein. Dem Schotten wäre nur zuzutrauen, dass er kein warmes Wasser einläßt. Oder wie es sein Freund im Geist, T. Sarrazzin sagen würde- lieber kalt ertrunken als warm geduscht.

Fußballfans wissen es schon längst- Braunschweig findet nicht in Wolfsburg statt– daher schmeichelt sich die Braunschweiger CDU mit einer Bürgerbefragung zu dem Thema Stadionausbau– als „Königin der Herzen“ in die (einfachen) Gemüter- nachzulesen hier. Alltägliches- wie das hier– interessiert da doch nicht, wenn der „große Wurf“ im Raum steht, dass Reiche endlich nicht beim „Pöbel“ stehen (!) müssen, sondern genüßlich edle Reben aus der Champagne und gepflegte russische Fisch-Embryonen in bequemem Polster sitzend sich einverleiben, den ihnen leicht bekleidete Damen servieren. Sport bekommt- so abgeschottet- doch eine ganz besondere Note. Also: „Santé“ (französisch für Prost) ihr Bonzen- es wird schon keiner merken. Und Fotografieren ist in der „VIP-Lounge“ doch eh verboten- oder?

Der langjährige Fan mit Dauerkarte, der mit der Eintracht durch Höhen und Tiefen ging und weiterhin gehen wird, der interessiert weder cdU (+ fdP) noch diejenigen, die dann im VIP-Bereich sitzen. Hinter all dem bleibt noch der Gedanke, dass seit 2002 (mindestens) im sozialen und kulturellen Bereich zwischen 30 und 100 % gekürzt („gespart„) wird, während hier mehr als 10 Millionen Euro für die Belustigung der Oberschicht versenkt werden sollen. Dass z. B. die Versorgung mit  Krippen- und Kindertagesstätten-Plätzen in unserer Stadt nicht mal ausreichend ist- hier nachzulesen. Oder dass (offiziell) 6190 Kinder in Braunschweig von Hartz4 leben müssen- hier nachzulesen. Dass das den „VIP’s“ und ihren Lakaien in CDU, FDP und SPD wie man so sagt, „am Ar*ch vorbei geht“, dürfte klar sein- aber  auch dem Eintracht-Fan, der selbst „Hartzer“ ist? Oder auch betuchten Bürgern* mit einem sozialen Gewissen– z. B. denjenigen, die wochentags für die „Tafel“ Waren fahren oder sortieren- oder das finanziell unterstützen?

Eine Nein-Stimme setzt Zeichen. Wahrscheinlich die richtigen. Fußball ist Volkssport- der der „einfachen Leute“- und so soll das bleiben. Bodenständig, urig, bockig- so wie wir Braunschweiger* eben sind. (weiterlesen mit Klick auf:) Den Rest des Beitrags lesen »

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Pittiplatsch sagt gute Nacht

Hulla-Hupp-Reifen-Politik bei der CDU in Braunschweig

Es ist schon interessant, Jubelperser mal selbst kennen zu lernen. So muss es dem „BZ“-Redakteur Ralph-Herbert Meyer beim kürzlich stattgefundenen CDU-Kreisparteitag gegangen sein. Vielleicht auch sonst wie eine Zeitreise in die 60/70er Jahre des vergangenen Jahrhunderts- ca. 250 km weiter östlich.

„Erfreuliche Entwicklungen“ sind zu verkünden, wie dass die CDU vor Ort weniger Mitglieder (1149 statt 1170*) als im Vorjahr hat?!

Diese Entwicklung sei, so Mundlos, im Landesschnitt „gut und erfreulich“. Bei der anschließenden Aussprache gab es keine Wortmeldungen.Gab’s in der DDR-Volkskammer vor 1990 auch nur selten.

Hoffmann (noch-OB) „eröffnete“ den Kommunalwahlkampf (jetzt schon? Wir waren schneller- Nov. 2009), meint sich über die schwache SPD (… weniger als 20%…) auslassen zu können, so als ob deren frühere Wählerinnen und Wähler nunmehr alle zu Hause bleiben werden anstatt z. B. die Linkspartei zu wählen und gerade so, als ob  vor allem SPD- aber auch CDU-Mitglieder und -Wählerinnen und Wähler bei uns keine neue politische Heimat* finden könnten. Zutiefst selbstgefällig vom angezählten „Überflieger“ Hoffmann!

Oberbürgermeister Gert Hoffmann hatte in seiner Rede den Kommunalwahlkampf 2011 eröffnet. Er sagte: „Die Sorgen der CDU hätte die SPD gerne. Bei uns ist die Frage, wieviel ist 40 plus x? Bei denen ist die Frage, ob sie über 20 Prozent kommen.“

Er darf sich schon mal „warm anziehen“- ab 2011 ohne Mehrheit im Rat klar zu kommen 🙂

Frau MdL Mundlos als Kreisvorsitzende bestätigt, mit „satten“ 77 Prozent?

(…) Sie erhielt 145 der 188 abgegebenen gültigen Stimmen, das sind 77 Prozent.

38 Parteitagsmitglieder stimmten mit Nein, 5 enthielten sich der Stimme. Einen Gegenkandidaten bei der Wahl gab es nicht.

Eigentlich deutlich weniger als 75- streng genommen weniger als 15% wählten sie wiederum ins Amt („… vor 200 Parteimitgliedern„/ 1149 Parteimitglieder, siehe oben), ließ aber den „Zampano“ der Kommunalpolitik, den noch-OB Hoffmann, über *seine* „Erfolge“ schwadronieren, Braunschweig stehe im Vergleich zu Hannover viel besser da:

Hoffmann erklärte weiter, dass die Solidität der städtischen Finanzen Priorität haben werde. Die Wähler würden zur Kommunalwahl 2011 Vergleiche mit anderen Städten anstellen. „In Hannover werden Einrichtungen geschlossen und immer weiter Schulden gemacht. In Braunschweig investieren wir und tilgen Schulden trotz der Weltwirtschaftskrise und geringerer Gewerbesteuereinnahmen“, erklärte Hoffmann.

Steuersenkungen im Bund ohne Gegenfinanzierung seien „so unsolide wie die Anträge unserer Opposition im Rat ohne Deckungsvorschläge“.

Propaganda im Stil des verblichenen DDR-Staatsratsvorsitzenden Erich Honecker. Daher die Überschrift- bei soviel Selbstgefälligkeit sagt selbst „Pittiplatschgute Nacht. Den Rest des Beitrags lesen »

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