Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Pittiplatsch sagt gute Nacht

Hulla-Hupp-Reifen-Politik bei der CDU in Braunschweig

Es ist schon interessant, Jubelperser mal selbst kennen zu lernen. So muss es dem „BZ“-Redakteur Ralph-Herbert Meyer beim kürzlich stattgefundenen CDU-Kreisparteitag gegangen sein. Vielleicht auch sonst wie eine Zeitreise in die 60/70er Jahre des vergangenen Jahrhunderts- ca. 250 km weiter östlich.

„Erfreuliche Entwicklungen“ sind zu verkünden, wie dass die CDU vor Ort weniger Mitglieder (1149 statt 1170*) als im Vorjahr hat?!

Diese Entwicklung sei, so Mundlos, im Landesschnitt „gut und erfreulich“. Bei der anschließenden Aussprache gab es keine Wortmeldungen.Gab’s in der DDR-Volkskammer vor 1990 auch nur selten.

Hoffmann (noch-OB) „eröffnete“ den Kommunalwahlkampf (jetzt schon? Wir waren schneller- Nov. 2009), meint sich über die schwache SPD (… weniger als 20%…) auslassen zu können, so als ob deren frühere Wählerinnen und Wähler nunmehr alle zu Hause bleiben werden anstatt z. B. die Linkspartei zu wählen und gerade so, als ob  vor allem SPD- aber auch CDU-Mitglieder und -Wählerinnen und Wähler bei uns keine neue politische Heimat* finden könnten. Zutiefst selbstgefällig vom angezählten „Überflieger“ Hoffmann!

Oberbürgermeister Gert Hoffmann hatte in seiner Rede den Kommunalwahlkampf 2011 eröffnet. Er sagte: „Die Sorgen der CDU hätte die SPD gerne. Bei uns ist die Frage, wieviel ist 40 plus x? Bei denen ist die Frage, ob sie über 20 Prozent kommen.“

Er darf sich schon mal „warm anziehen“- ab 2011 ohne Mehrheit im Rat klar zu kommen 🙂

Frau MdL Mundlos als Kreisvorsitzende bestätigt, mit „satten“ 77 Prozent?

(…) Sie erhielt 145 der 188 abgegebenen gültigen Stimmen, das sind 77 Prozent.

38 Parteitagsmitglieder stimmten mit Nein, 5 enthielten sich der Stimme. Einen Gegenkandidaten bei der Wahl gab es nicht.

Eigentlich deutlich weniger als 75- streng genommen weniger als 15% wählten sie wiederum ins Amt („… vor 200 Parteimitgliedern„/ 1149 Parteimitglieder, siehe oben), ließ aber den „Zampano“ der Kommunalpolitik, den noch-OB Hoffmann, über *seine* „Erfolge“ schwadronieren, Braunschweig stehe im Vergleich zu Hannover viel besser da:

Hoffmann erklärte weiter, dass die Solidität der städtischen Finanzen Priorität haben werde. Die Wähler würden zur Kommunalwahl 2011 Vergleiche mit anderen Städten anstellen. „In Hannover werden Einrichtungen geschlossen und immer weiter Schulden gemacht. In Braunschweig investieren wir und tilgen Schulden trotz der Weltwirtschaftskrise und geringerer Gewerbesteuereinnahmen“, erklärte Hoffmann.

Steuersenkungen im Bund ohne Gegenfinanzierung seien „so unsolide wie die Anträge unserer Opposition im Rat ohne Deckungsvorschläge“.

Propaganda im Stil des verblichenen DDR-Staatsratsvorsitzenden Erich Honecker. Daher die Überschrift- bei soviel Selbstgefälligkeit sagt selbst „Pittiplatschgute Nacht. Den Rest des Beitrags lesen »

Filed under: Greetings, Historisches, Kommunalrecht, Kommunalwahl2011, Lokales, Presse, Regionales, Soundtrack, Steuergerechtigkeit, Steuern, Verwaltungsrecht, Wirtschaft, , , , , , , , , , , , ,

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