Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

PPP mehrheitlich abgelehnt

PPP ist abgelehnt– zumindest in der Nordstadt- aber auch in Lehndorf-Watenbüttel

(!- wenn hier auch nur knapp)- das Ergebnis der Abstimmung im öffentlichen Teil:

Nordstadt– lediglich CDU / (FDP*) dafür als vier von 11- SPD, Grüne, Linke, BIBS geschlossen wie (sonst fast) nie dagegen- auch mit entschiedenen Beiträgen und Nachfragen bzgl. Bau, Durchführung, Konditionen (Tarife / „gute Arbeit“) und Vertragsdurchführung.

Dto. bei Lehndorf-Watenbüttel– hier Ergebnis 5:6 = abgelehnt- hier im Übrigen ein Lob an die KollegInnen aus diesem Bezirksrat- selten hat mich eine gemeinsame Sitzung so sehr gefreut- viel Kompetenz und guter Wille, wirklich Politik zu machen und nicht bloß blödes Rumgelaber und von nix ’ne Ahnung (auch wenn’s komisch erscheint, ich wünsche mir, dass die Masse von Ihnen / euch ab November 2011 wieder dabei ist (die Linke tritt dort auch an- insofern wird wahrscheinlich ein Mandat an uns gehen).

Erfreulich.

MfG

Nicolas Arndt

(ihr zurzeitiger [und, wenn Sie / du das wollen/ willst auch zukünftiger] Bezirksrat für die Linke in der Nordstadt)

Soundtrack: Laith Al Deen „Diesmal“ 

*bei der öffentlichen Abstimmung war die FDP-Kollegin nicht mehr zugegen.


Nachtrag- Interessanter Artikel eines anderen lokalen Bloggers: 

105 Millionen Euro fehlen in der Rechnung

07. Mai 2011 — newspatch

Der Zustand der Braunschweiger Schulen hat bundesweit schon des öfteren Schlagzeilen gemacht. Nun, kurz vor den Ratswahlen im Herbst, kommt die Stadt endlich mit einem Sanierungsprogramm. 9 der 75 Schulen sollen über ein PPP-Modell mit dem Baukonzern Hochtief saniert werden. Das wird rund 70 Millionen Euro kosten. Zusätzlich wird der Baukonzern die Schulen 25 Jahre lang bewirtschaften.

Gezahlt werden dafür ab 2014 12,65 Millionen Euro pro Jahr.

Nach Angaben von Finanzdezernent Ulrich Stegemann beläuft sich das Volumen an Sanierungs- und Betriebskosten, die der Baukonzern in den 25 Jahren ausgeben wird auf insgesamt 211 Millionen Euro.

Ich finde es gut, dass endlich saniert wird und das laut Stadt 32 Millionen Euro durch den Vertrag eingespart werden. Aber es stellen sich für mich folgende Fragen: (…)

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Einsortiert unter:Bezirkratssitzung, Historisches, Kommunalwahl2011, Lokales, Nachtrag!, Praktisches, Soundtrack, Termine, Wirtschaft

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