Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

Icon

Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Wenn ich mich geirrt haben sollte, werde ich am Montag Abbitte leisten

mein Zitat der Woche zum Ausgang der Landtagswahl in NRW.

Es stammt von Wolfgang Lieb, einem der „Macher“ der Nachdenkseiten.

(…)  

  • Am Wahlabend dürfte es – wie üblich – nur Sieger geben:
    • Die CDU wird trotz erheblicher Verluste stärkste Partei bleiben. Ministerpräsident Rüttgers wird für sich das Mandat beanspruchen Koalitionsgespräche mit allen Parteien (natürlich außer der Linken) zu führen.
    • Die SPD wird sich feiern, weil sie gegenüber der Bundestagswahl und vorausgegangen Landtagswahlen, mehr Stimmen geholt hat, als zu befürchten war. Vielleicht schafft sie es sogar in die Nähe des Wahlergebnisses von Peer Steinbrück zu kommen, der 2005 mit 37,1 % das schlechteste Ergebnis für die SPD seit 1954 eingefahren hatte.
    • Die Grünen werden darüber jubeln, dass sie ihr bestes Ergebnis überhaupt eingefahren haben.
    • Die FDP wird sich immerhin darüber freuen, dass sie nicht schlechter abgeschnitten hat als bei der letzten Wahl (6,2%).
    • Die Linke wird am Wahlabend lange zittern müssen, wird aber letztlich dann doch ihren erstmaligen Einzug in das NRW-Landesparlament feiern und sich rühmen, dass dadurch zumindest Schwarz-Gelb die Mehrheit verloren hat. Sie wird sich natürlich für Gepräche mit der SPD und den Grünen offen zeigen.
  • Die wahrscheinlichste Koalition wird Schwarz-Grün sein.
  • Auch die SPD wird um eine Koalition mit der CDU letztlich buhlen und damit den Grünen Konkurrenz machen. Was wiederum die Verhandlungsposition der CDU gegenüber beiden Parteien stärkt und die Kompromissbereitschaft sowohl von Grünen und von SPD erhöht.

(…) “ Mein Tipp beim Wahlergebnis der Linkspartei ist 8,5 %- wir werden sehen. — Nachtrag:

Tja, hat nicht gereicht zu 8,5 % 😉 An welchem Montag die Abbitte erfolgt, habe ich nicht dazu geschrieben 😉 Es wird wahrscheinlich der Montag nach der Kommunalwahl 2011 sein, bei dem- womöglich in einem erweiterten Stadtbezirk so manch Andere(r) im „unwichtigsten Parlament“ (sinngemäßes Zitat von Hr. Rackwitz, SPD) sitzen wird- womöglich „erholt“ sich diese SPD ja wieder und drängt uns Linke an die Wand, bis wir quietschen? Ok, eine absurde Vorstellung, denn diese SPD ist längst kein politischer, sozialer oder menschlicher Ort mehr für diejenigen Zehntausenden in unserer Stadt, die mit Hartz4 & Co. an den Rand gedrängt wurden und werden- mit diesen und für diese Politik zu machen, auch an der absoluten Basis, wird die stetige Aufgabe bleiben. Pauperis ne bis in idem sanctum prosperatu (oder so: Arme haben nicht die Gnade des Wohlstands- mein „Küchen-Latein“… irgendwie ist das doch peinlich, dass „Gebildet-Sein“ sich an dieser toten Sprache festmachen soll).

Sonst noch interessante Links zum Thema Landtagswahl 2010 in NRW:

Kampf ums Stammland

Nordrhein-Westfälische Gewerkschafter rufen bei der Landtagswahl zur Stimmabgabe für Die Linke auf. DGB-Spitze fraternisiert hingegen mit Sozialdemokratie

Original sozial – konsequent solidarisch.« Unter diesem Motto kursiert ein Aufruf von Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern in Nordrhein-Westfalen (NRW), bei der Landtagswahl am 9. Mai die Partei Die Linke zu wählen. Knapp 500 Betriebsräte, Vertrauensleute, Gewerkschaftssekretäre und -mitglieder haben den Appell bereits unterzeichnet. »Das belegt deutlich unsere gute Verankerung in den Gewerkschaften«, erklärte Linke-Spitzenkandidat Wolfgang Zimmermann am Freitag gegenüber junge Welt. Die Gewerkschaftsspitze allerdings favorisiert unbeirrt die Sozialdemokratie. (…)

und „„Links wählen gilt immer noch als Tabu“

Ansonsten hier meine Website der Woche:

Justizgeschichte Aktuell

u. a. mit der gestern gehaltenen Rede von Helmut Kramer (Ri. am OLG a. D.):

Faschismus und Militarismus sind Zwillinge

Ansprache zum 65. Jahrestag des 8. Mai 1945

Heute, 65 Jahren kapitulierte das faschistische deutsche Regime vor der Anti-Hitler-Koalition. Es war nicht das Ende faschistischer und militaristischer Gesinnung. Noch am 9. Mai 1945 verurteilte ein Wehrmachtsrichter in Norwegen vier junge deutsche Soldaten zum Tode. Sie hatten sich geweigert, gegen die „Bolschewisten“ weiterzukämpfen. Mit jenem Richter habe ich später hier am Braunschweiger Landgericht zusammenarbeiten und an einem Richtertisch sitzen müssen.

Ihm und Tausenden anderer Mörder in der Robe (die amerikanischen Richter sprachen von dem „unter der Robe verborgenen Dolch“) ist nie der Prozess gemacht worden, ebenso wenig wie den meisten anderen Funktionären und Schreibtischtätern des Unrechtsregimes. Kein einziges der 80.000 Todesurteile der NS-Juristen wurde je gesühnt. Warum? Unsere Politiker, aber auch viele Bürger, blieben noch Jahrzehnte dem alten Denken verhaftet. Von Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechten hielten sie wenig. (…)

Wünsche Euch / Ihnen weiterhin einen sonnigen Sonntag

MfG

Nicolas Arndt

Soundtrack: Unheilig „Ich gehöre mir“, „“Heimatstern“, „Sternbild“ und „Schenk mir ein Wunder“ (wer’s hören will… gibt’s u. a. bei last.fm und Y*utube).

Advertisements

Einsortiert unter:Allgemeines, Fundstück, Gesundheitsversorgung, Hartz4-ALG2, Historisches, Jura, Kommunalwahl2011, Lokales, Nachtrag!, Soundtrack, Steuern, Termine

Kommentar verfassen

Bitte logge dich mit einer dieser Methoden ein, um deinen Kommentar zu veröffentlichen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: