Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Fight in the green

Hier nun gleich die Anfragen zur nächsten Bezirksratssitzung am 19.11.09– vorher ein paar Termine:

heute, 15 Uhr 30 (?) Kranzniederlegung und Gedenken anläßlich 70 Jahren Pogromnacht in Braunschweig (meinerseits keine Teilnahme, es sind andere aus der Partei bzw. Mandatschaft dort),

am Dienstag diese Woche eine, am Dienstag darauf sogar zwei Informationsveranstaltungen (Teilnahme meinerseits) zu Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk (zeitgleich am ersten Dienstag außerordentliche Fraktionssitzung, dort kann ich aber deswegen nicht hin),

am Mittwoch „wahlaktiv“ des Kreisverbands zur Kommunalwahl 2011 (nehme auch teil) und

am Freitag (!) erster Spatenstich („Grundsteinlegung“) für das Freizeit- und Erlebnisbad, 12 Uhr, am Schützenplatz, war eingeladen, gehe als „Bürger“ hin, um dem offiziellen Teil meine Unterstützung zu verweigern, meines Erachtens kein zu feierndes Ereignis, schlicht ein „Event“, das wahr zu nehmen ist.

Am Freitag Mitgliederversammlung des Kreisverbands (siehe KV-Homepage),

am Sonntag Einladung zum Filmfest seitens der Fraktion, Premiere schauen, dann Buffet, naja, eigentlich nicht so mein Ding, diese Gelage- wer mit dem Auto hinfährt, verfällt zumindest nicht dem Alkohol 😉

Dann Bezirksratssitzung, Donnerstag, 19.11.09, 19 Uhr, Ottenroder Str. 11D – u. a. mit folgenden Anfragen (hier ohne Anhänge):

Guntherstrasse- Wahlkampf- Nachlese (Anfrage Nr. 1)

Bezirksbürgermeister – Wahlkampf – Nachlese (Anfrage Nr. 2)

Bebauungsplan HA129 – Beteiligung des Bezirksrats (letzter Bebauungsplan ist von 1952!)

zu dieser Mitteilung – Seite 1HA129-1, 2HA129-2, 3HA129-3, 4HA129-4, 5 HA129-5 und HA129-6

6- „Naherholungsgebiet“ am sog. Spaßbad („Freizeit- und Erlebnisbad“) anstatt Wohn- bzw. Kleingartennutzung

und eine nicht-öffentliche Anfrage …

MfG

Nicolas Arndt

zum Titel: „the green“ ist mehrdeutig: es könnten „die Grünen“ gemeint sein, dann wäre „fighting“ davor zu setzen („kämpfen gegen“) oder das Grün im Golf (hallo Ralf!)- oder das Grüne als Symbol für die Umwelt, die unbelassene Natur. Angesichts dessen, dass die Grünen-Fraktion im Bezirksrat die „Installation“ eines eigenen Tagesordnungspunkts zur Beteiligung des Bezirksrats bzgl. des neuen Bebauungsplans HA129 boykottiert, sabotiert bzw. torpediert haben, denn nur (eine) Fraktion(en) (bzw. Gruppe) können die Tagesordnung fristgemäß ändern, ohne dass die „Große Koalition“ aus CDU und SPD das ablehnen kann- siehe mein Vorschlag hier– steht es jedem frei, die Überschrift zu deuten, Bürgerbeteiligung gibt’s echt- mit der Linken- oder falsch, weil lediglich in Sonntags-Reden enthalten, von CDU, FDP, SPD und Grünenangekommen in „Jamaica“ 😦

Dazu passend auch dieser Bericht: „

Altona: Rettung des Buchenhof-Waldes

Der Bürgerentscheid lässt die Politiker kalt
Von Axel Tiedemann 10. November 2009, 06:00 Uhr

Die Verwaltung will das Votum kassieren. 130.000 Euro für die Wahl wären damit vergebens aufgewendet worden. (…) Das Ergebnis ist eindeutig: Bei einem Bürgerentscheid im Bezirk Altona haben sich etwa 41.000 Wahlberechtigte (von insgesamt rund 180.000) für den kompletten Erhalt eines Buchenwaldes in Iserbrook ausgesprochen. Für eine Bebauung des Grundstücks, wie von der CDU-GAL-Mehrheitskoalition im Bezirk gewollt, votierten indes nur rund 7500 Bürger. Doch ob dieser eindeutige Bürgerwille auch umgesetzt wird, ist jetzt mehr als fraglich. „Wir werden den Entscheid wohl rechtlich beanstanden müssen“, kündigte gestern Bezirks-Abstimmungsleiter Kersten Albers an. (…)

Fast vergessen, dass heute vor 20 Jahren ja auch der sog. Mauerfall stattfand- hier ein Artikel dazu.

Soundtrack: Deine LakaienFight in the greenhier als Studioversion

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Einsortiert unter:Bau- und Planungsrecht, Bezirkratssitzung, BVerfG, Kommunalrecht, Lokales, Nachtrag No2, Nachtrag!, Presse, Soundtrack, Superwahljahr09, Termine, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, , , , , , , , , , , , ,

One Response

  1. […] meine „Sauklaue“ nicht mehr lesen), ein fürwahr seltener Vorgang (Straßensanierung Robert-Koch-Straße, 2009). Nun mag nicht jede/r sein / ihr Herz, alle Gedanken nach außen kehren, das ist verständlich- […]

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