Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

Icon

Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Schuldenbremse: SPD mit Karacho in den Nachtwächterstaat – Der Wahnsinn geht auf die Zielgerade

diesen Artikel wie auch die Plattform „SozialdemokratInnen in der SPD“ finde ich so interessant, dass das einen eigenen Blog-Eintrag verdient: (Nachtrag am Ende- Linksfraktions-Gegenantrag, die Äußerung eines SPD-Promis (Ortwin Runde aus Hamburg) und das jeweilige Abstimmungsverhalten der MdB)

„Der „Wahnsinn“ so Sebastian Dullien, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) in Berlin, über die Schuldenbremse, geht auf die Zielgerade. Am Freitag sollen die SPD-Bundestagsabgeordneten in einer politisch so bedeutsamen Frage wie der Änderung des Grundgesetzes nach dem Willen der Parteiführung mal wieder nicht ihrem Gewissen und dem gesunden Menschenverstand, sondern allein der Ansage „von oben“ folgen.

Unbeeindruckt von allen Warnungen über die negativen Folgen einer solchen Verfassungsänderung ist die Parteiführung offenbar weiter wild entschlossen, getrieben von CDU/CSU und FDP der Verschärfung neoliberaler Politik und weiterer Einschränkungen politischer Handlungsfähigkeit der Parlamente in unserem Land den Steigbügel zu halten.

Die Wählerinnen und Wähler, soviel ist jetzt schon klar, werden es ihnen – zu Recht – nicht honorieren. Eine große Mehrheit der Bevölkerung lehnt die Verankerung der sogenannten „Schuldenbremse“ im Grundgesetz ab.
http://www.ag-sozialdemokraten.de/blog/104

Hier weiterlesen…

Mit den SozialdemokratInnen, die den neoliberalen Klimbim nicht mitmachen, läßt sich reden 🙂

Z. B. mit Ortwin Runde

Gegenantrag der Linksfraktion

Abstimmungsverhalten zur sog. Schuldenbremse im dt. Bundestag

MfG

Nicolas Arndt

Soundtrack: Depeche Mode: „Hole to feed“ (… we share something … we can love …)- für mich das beste Stück auf der neuen CD, jedenfalls nicht „Wrong“, das für mich kaum Hitqualitäten hat (Ausnahme: Dudel-Melodie und leidliche Tanzbarkeit- selbst der Text ist dösig bis dröge).

Advertisements

Einsortiert unter:Allgemeines, Fundstück, Nachtrag!, Praktisches, Regionales, Soundtrack, Superwahljahr09, Termine, Wirtschaft, , , ,

Kommentar verfassen

Bitte logge dich mit einer dieser Methoden ein, um deinen Kommentar zu veröffentlichen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: