Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Gimme all your lovin‘-Schwarz-Gelb krankt an Pappeln

Soviel geschah in Braunschweig in den letzten Wochen, das Schärfste gleich vorneweg: Ratsfraktion der FDP fiel der CDU in den Rücken beim Streit um die Riddagshausener Kreuzteich-Pappeln 🙂

Ob die FDP selbst drauf gekommen ist, dass ein klein wenig Eigenständigkeit bei manchen WählerInnen positiv aufgenommen wird- oder liest D. Kreßner etwa dieses Blog, dass sich häufig so bemüht mit der FDP und ihrer Dummheit, ach, nee, Beschränktheit, na, jetzt aber: Folgsamkeit auseinandersetzt. Immerhin hätte ich 1984 wahrscheinlich mit der Zweitstimme FDP gewählt, um die sozial-liberale Koalition zu stützen. Dann kam Kohl und der Rest ist „große Geschichte“. Seitdem hat sich meine „Bewunderung“ für die Partei der Besserverdienenden allerdings in zunehmend engeren Grenzen bewegt. Baum’s und Leuthäuser-Schnarrenbergers konsequentes Eintreten für Bürgerrechte sind wohl auch eher Geschichte bei denen.

Die Gruppe BiLi, mit Christian Plock von der BIBS, hat den Vorsitz rotiert, offiziell ab Mitte März. Mit Pappeln oder der FDP hat das aber nun gar nichts zu tun 😉 Viel Erfolg an Christian für seine turnusmäßigen 30 Monate (Presseerklärung folgt in den nächsten Tagen).

Spannend wird nochmal die Sanierung des Nibelungenplatzes, zwei Briefe von Gewerbetreibenden an Bezirksratsmitglieder bisher zu dem Thema, irgendwie komisch, dass beide jetzt erst mit Bedenken kommen, nach der x-ten Veranstaltung innerhalb der letzten zwei Jahre. Bis zur nächsten Bezirksrats-Sitzung im April wird also noch so Einiges passieren im schönsten Stadtbezirk Braunschweigs (jaja, mal wieder übertrieben).

Landespolitisch steht die Auseinandersetzung um eine mögliche Verfassungsänderung an: die C.Wulff-Regierung möchte gern den Zwang, keine „neuen“ Schulden machen zu dürfen, in der nds. Verfassung festschreiben, das bedeutet die erste Nagelprobe für SPD und Grüne im Landtag, denn so etwas braucht mindestens die Zustimmung der Grünen und eines Teils der SPD oder der ganzen SPD-Fraktion. Wir stimmen eh gegen solch einen volkswirtschaftlichen Unsinn verbunden mit politischer Kastration. Wir haben im Wahlkampf geschrieben- keine Privatisierungen- und indirekt den Zwang dazu in die nds. Verfassung zu schreiben, das wird es mit uns nicht geben. Drum prüfe gut, wer weiterhin SPD und Grüne wählt, siehe auch Hamburg und Hessen. Sagt hinterher nicht, ihr wärt nicht gewarnt gewesen. Vorsicht Ironie: Das MfS informiert: wer olivgrün oder blaßrot wählt, hat an Krieg, Armut und Bonbons für Bonzen krasse Mitschuld! 😉

Wünsche euch/Ihnen viel Spaß diese Woche- werde einmal auf die CeBIT fahren, einen Polit-Termin (Bürgerverein) wahrnehmen, sonst arbeiten und studieren, also eine weitgehend normale Woche. Macht’s hübsch 🙂

MfG

Nicolas Arndt

Soundtrack: ZZ Top „Gimme all your lovin'“, daher der Titel des Beitrags, dazu noch Rosenstolz „Willkommen“ – „sagen gerne Nein, gründen kein‘ Verein“ 😉 – speziell zur Gruppen-Vorsitz-Rotation: mal etwas mit Gefühl, zum Nachdenken, zum Abrocken und etwas mit dt. Text- Depeche Mode: „Shake the disease“ (Grüße an die netteste Frau überhaupt) und „Everything counts“ (ob jemand die Anspielung versteht?) sowie HIM „Bleed well“ (wer sagt, ich würde nur „old school“ hören?- im Übrigen auch gespickt mit Anspielungen) und PUR „Es ist wie es ist“ (na, überrascht?- egal, paßt schon ganz gut).

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