Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Sieben Samurai und ein verregneter Sonntag

Artikel zum Ausgang der Landtagswahlen in Nds. und Hessen

Hut ab und Danke an unsere Wählerinnen und Wähler! 🙂

Vorab zu Hessen: Koch abgestraft, wunderbar!

Wir sind nun in drei west-deutschen Landtagen, jetzt nicht mehr ausblendbar– so verschieden die Landesverbände auch jeweils sind, kaum jemand hätte diese Entwicklung innerhalb von weniger als einem Jahr (Einzug in die Bremer Bürgerschaft letztes Jahr März mit 8%) erwartet (oder befürchtet, dazu gleich mehr).

Diese gequälten Gesichter von CDU, SPD und FDP im TV, als sie unsere Ergebnisse sahen, war schon toll 🙂

Wir hatten auf unserer Wahlparty bis spätabends gedämpft gute Laune, fieberten mit, was nun mit dem Einzug der hessischen GenossInnen werden würde.

Frau „XY“ (Ypsilanti) wird es wohl nicht verhindern können, Koch als Ministerpräsident zu verhindern, es sei denn, die SPD koaliert mit der CDU (klar, „Wählerauftrag“).

Vor gut 25 Jahren gab es schon mal einen hessischen SPD-Ministerpräsidenten, den Hr. Börner. Dieser Min.-Präs. wollte damals die, noch frischen und etwas unappetitlich außerparlamentarisch daher kommenden, Grünen zuerst mit der Dachlatte bearbeiten, um sie kurze Zeit später in der Regierung willkommen zu heißen (manche erinnern sich vielleicht an das legendäre „Turnschuh-Foto“). In Niedersachsen gibt es diese Problematik nicht, hier hat die CDU in erster Linie durch teilweise sehr knapp gewonnene Direktkandidaturen so stark werden können- die niedrige Wahlbeteiligung wird hier auch einen Einfluss gehabt haben und die Feigheit bzw. Borniertheit der SPD, mit uns frühzeitig über Erst-Stimmen-Empfehlungen im Austausch gegen Zweit-Stimmen Empfehlungen zu verhandeln (an inhaltliche „Knackpunkte“ geknüpft!).

Die alte Regel: der Bauer fährt mit dem dicken Benz zur Wahl, auch wenn’s Kühe hagelt, der Arbeiter bleibt zu Hause, wenn’s regnet und wenn’s im Sommer zu heiß ist, wird lieber gegrillt- ist vielleicht nicht so stimmig, vielleicht ist’s besser, dass die SPD einfach einsieht, das ihre StammwählerInnen zum Teil zu Hause geblieben sind, wir (und die Grünen ebenso) bei den Erst-Stimmen uns fast nichts abnehmen ließen.

Warum so viele WählerInnen das taten? Das wird sicher die Auguren der Wahlforschung beschäftigen, mein Tipp:

wer jahrelang in Regierungen in Bund und Ländern rechte und unsoziale Politik macht, sollte sich nicht wundern, dass das irgendwann auch mal bemerkt wird und die „eigenen“ WählerInnen zu Hause bleiben bzw. sich weiter links orientieren.

(Artikel wurde fortgesetzt- an Thorsten aus Viersen (?), den Scan des Fotos vom Kohlmarkt gibt’s als Druckversion nur per Email, siehe Impressum, wir müssen der A nti-Antifa nicht noch Fahndungsfotos frei Haus liefern)

Wir haben von Ende November bis zum letzten Tag Wahlkampf gemacht, dabei nicht nur Pappen aufgehängt und Wurfsendungen verteilt, sondern auch Teilnahme an Podiumsdiskussionen und viel Straßenwahlkampf- das Foto unten ist vom Kohlmarkt, 26.01.08.

fotokohlmarktbs260108-small.jpg

Vielleicht wird sich manche/r gefragt haben, was denn die Überschrift soll.

Sieben Listenplätze waren ab 5% sicher, alles danach war Glück, Wahlbeteiligung, Zweifel der WählerInnen an Wulff, Jüttner oder lokalen KandidatInnen. Entgegen dem üblichen Geplänkel, die anderen hätten einen schlechten Wahlkampf gemacht

(was für die SPD meiner Ansicht nach stimmt: dümmliche Plakate, siehe den Artikel „

Gerechtigkeit kommt wieder- achja…

“ hier im Blog, plattes Gebuhle, Big-Brother-Nah-Aufnahmen der „Haupt-Personen“ und dann noch rot als Leitfarbe, das hat euch doch kaum jemand abgenommen),

möchte ich lieber sagen: wir haben, unterstützt von Nicht-Parteimitgliedern und auswärtigen GenossInnen einen tollen Wahlkampf hingelegt, trotz allen Zwistes um die Kür der Direkt-KandidatInnen und Aufstellung der Landesliste.

Braunschweig hätte auch zwei Genossinnen im Landtag haben können.

Es wäre ein deutlicheres Signal gewesen

(höre grad Evanescene „Bring me to life“, vielleicht daher die leicht anklingende Wehmut)

und hätte uns auch medial und lokal noch mehr vorangebracht. So ist das eben, wenn „man“ sich nicht einig ist, schade. Für’s nächste Mal wissen wir, in Braunschweig sind wir auch für zwei oder drei im Landtag gut- eine/r vielleicht direkt? Z. B. im Wahlkreis BS-West?!

Mit der Schwäche der CDU- und SPD-KandidatInnen und den tendenziell mehrheitlich sozial eingestellten WählerInnen können wir in Braunschweig-West rechnen-

(wer’s nicht glaubt, vergleiche mal Schuntersiedlung und Volkmarode)

nur wir müssen uns einig sein und kämpfen, um jeden Fatz, eben keinen Millimeter nachgeben (auch vorm Wahlkampf 2013 nicht).

Wenn ein Berliner Vielflieger das schafft, können wir das auch.

Was die Region anbelangt, haben wir vier im Landtag, was einerseits überproportional ist, 1 Million EinwohnerInnen von 7, 4 MdLs von 11-andererseits repräsentieren unsere 4 aus der Region noch Celle im Norden, Helmstedt im Osten und Goslar im Süden und haben vergleichsweise eine gute Verankerung durch kommunale MandatsträgerInnen sowie Webauftritte, die zumeist besser sind als die des lokalen bzw. regionalen „Mitbewerbs“.

Es existieren in Nds., vor allem im „Bibelgürtel“ rund um Cloppenburg, einfach zu viele „weiße Flecken“- vielleicht mal eine Aufgabe des Landesvorstands, den Parteiaufbau auch in ländlichen Regionen im Westen Niedersachsens voranzubringen, anstatt sich nur mit Quoten, Hannoveraner Lokal-Politik (im wahrsten Wort-Sinn) und sich selbst zu beschäftigen?!

So, genug gehetzt, gewettert und gemeckert, am nächsten Donnerstag, 07.02.08, ist mal wieder Bezirksrats-Sitzung, 19 Uhr, Ottenroder Str. 11d, wie fast immer. Vielleicht kommst du/ kommen Sie mal vorbei?

MfG

Nicolas Arndt (Fertigstellung des Artikels am 01.02.08)

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