Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Lemminge schreien Hurra

von Wölfen im Wolfspelz, geschorenen Schafen und ein klein wenig Geld

Wie kommt eigentlich in einer Mittel-Klasse-Großstadt (sympathisch oder apathisch oder …) wie Braunschweig ein städtischer Haushalt zustande?

Nein, die Zahlen werden nicht gewürfelt, es geht auch zumeist nicht um einzelne Aufgaben, sondern um Pakete solcher Einzel-Aufgaben, die sich bisweilen ergänzen können, teilweise ohne ihr Gegenstück bei anderen Haushaltspositionen gar keinen Sinn ergeben- z. B. KiTa-Renovierungs-Zuschuss ohne Anhebung der Planstellen-Anzahl für städtische Kindertagesstätten. Oder ein „OB“ ohne glitzernde Häuptlings-Kette und will(fähr)ige Dezernenten (Markurth für „Soziales“ oder Lehmann für’s grobe „Verwaltungs-1×1“ z. B.).

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Wieso ist das alles so kompliziert? Steckt da etwa Absicht dahinter?

Deutschland ist nicht nur berühmt für seine grünen Wiesen, sondern auch für seine Reglementierungswut, beginnend mit dem ALR (Allgemeinen Preußischen Landrecht, 1796), dessen „Ausfluss“ das deutsche Berufsbeamtentum und mittelbar eine Kaste von Politiker-Selbstbedienern darstellt, so etwas wie die sich stets mit Menschenopfern weiter ernährenden „Alien“ (in Folge 1-3 jedenfalls, in Folge 4 entdeckt Ripley wunderlicherweise, dass die vormals bösen „Alien“ menschlich sind oder umgekehrt).

Apropos Selbstbedienung- wie versprochen, nun ein kleines Schlaglicht auf die letzte Bezirksrats-Sitzung:

Abstimmung zu Haushalt und „StratePla7-11“- gänzliche Zustimmung bis auf meine Wenigkeit (habe beides, wie im letzten Jahr, abgelehnt)- wer wundert sich, dass SPD, Grüne und selbst mein BIBS-Gruppen-Kollege Christian bedenkenlos einem CDU/FDP-Haushalt zustimmen? Will man „good will“ zeigen, sich einschleimen oder hat „man“ keine Ahnung, was sich hinter den Zahlen-Ungetümen aus dem Hause Hoffmann/Wandt und Borek/Lehmann verbirgt? Es bleibt verborgen, da die Zustimmung hierzu einen geradezu selbstverständlichen Charakter hat, so wie eine Demutsgeste gegenüber dem Mafia-Boss, Niederknien und Ring-Küssen auf Nordstadt-Art, keinerlei Debatte, keine Kritik, sondern stumpfe Untertanen-Mentalität wie zu Zeiten der konstitutionellen Monarchie. Meine Kolleginnen und Kollegen im Bezirksrat als „Volks-Vertreter“? Selbst als einfach gestrickte Vorw**k-Repräsentanten zumeist eher ungeeignet, da in der Regel ohne jede Ecke oder Kante, außer zur Selbst-Beweihräucherung, die Wieder-Wahl stets fest im Blick.

(wird fortgesetzt)

MfG

Nicolas Arndt

Soundtracks heute: Georg Danzer „Frieden“ / „Die Freiheit“, Subway to Sally „Meine Seele brennt“ / „Umbra“ (eigentlich die ganze neue CD „Bastard“) und The Cure „plastic passion“ / „burn“

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