Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Auf glänzendem Parkett…

„Moin moin.
Nicht ganz unkommentiert sende ich mal ein paar Links zu Fragen zur aktuellen Innenpolitik und Wirtschaft, die mir beim Verfolgen der gestrigen Tagesthemen etc.
und heute der NDR4-Morgennachrichten aufgestoßen sind:
<http://www.linksfraktion.de/rede.php?artikel=1315221852&gt;
Die Rede von Gregor Gysi gestern im Bundestag.
Informativ und sehr witzig zu lesen –
Besonders bissig hier der Abschnitt über die Innenpolitik mit einem hervorragend recherchierten Zahlenbackground (auch aus UNO- und OECD-Statistiken).
Geradezu lächerlich, wie Struck als nachfolgender Redner dann versuchte, die Rede mit den üblichen sinnleeren Sprüchen (‚Populismus‘ – manno!) abzuwiegeln.

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(Hier übrigens noch eine sehr ordentliche Abhandlung zur Leiharbeit als PDF:
<http://dokumente.linksfraktion.net/pdfdownloads/7720850069.pdf&gt;)
Huiii. Selbst unser Bündespräses runzelt langsam die Stirn:
<http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,520276,00.html&gt;
…naja, hier könnte natürlich Herr Westerwelle wieder seine beliebte Worthülse ‚Neiddebatte‘ anbringen, denn der arme Herr Köhler stammt selbst aus der Wirtschafts-Oberetage und muß sich nun als Präses mit einem Bruchteil dessen begnügen, was selbst eine mäßige Verdienerin wie Bahn-Personal(au weia!!!)vorstand Margret Suckale mit 1.7 Millionen Jahresgehalt erhält. (die die Forderung der GDL nach 31 Prozent mehr Entlohnung für ‚untragbar für die Bahn‘ hält, ‚weil sie einen Abschluss in dieser Höhe kaum den anderen Berufsgruppen im Konzern erklären könnte‘ (Zitat aus der Sendung ‚Anne Will‘ in der ARD) – während der Vorstand sich im letzten Jahr das Gehalt verdoppelt hat – wie will sie den anderen Berufsgruppen im Konzern denn das erklären?)
… apropos Gehaltsverdoppelung. (c;
Habe gerade eine wunderschön gelungene Artikelfolge in der ‚Welt‘ gefunden: Den Rest des Beitrags lesen »

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Wahldiskussionen in Neuerkerode und Hannover zur Landtagswahl 2008

Offener Brief an die evangelische Stiftung Neuerkerode

“ Sehr geehrte Damen und Herren,

erstmal ein großes Lob für die Zeitschrift „Neuerkeroder Blätter“, die Sie mir seit einigen Monaten zusenden- die Zeitschrift liefert einen interessanten Einblick in die nicht immer einfache Arbeit mit und an behinderten Menschen.

Etwas verwundert war ich jedoch, als ich auf der vorletzten Seite las, dass sowohl zur Landtagswahl-Diskussion in Ihrem Hause am 11.12.07 als auch zur „großen“ Diskussion in Hannover am 14.01.08 wohl kein/e Vertreter/in der Linkspartei eingeladen wird (?!), denn es heißt im Text des Artikels „die im Landtag vertrenden Parteien“ bzw. „Landtagsparteien“- damit sind CDU, SPD, FDP und Grüne gemeint.

Vor dem Hintergrund, dass zum Einen unsere Partei sich, als mittlerweile einzige, ernsthaft, auch außerhalb von Wahlkämpfen, für soziale Belange einsetzt, im Behinderten- und Gesundheitsbereich z. B. mit Agnes Hasenjäger (Hannover) kompetente Gesprächspartner aufbieten kann und in den Kommunen in Wolfenbüttel und der Region (fast) überall vertreten ist, selbst in dem als „Rechts-Außen“ verschrieenen Helmstedt, will mir Ihre Entscheidung nicht einleuchten.
Allerdings jedoch dann, wenn Sie die NPD, welche auch für den Landtag kandidiert, nicht bei den Diskussionen dabei haben wollten- für solch eine Einladung besteht aber auch keine Notwendigkeit, da die NPD sich mit ihrer „Blut-und-Boden-Ideologie“ generell als behindertenfeindlich und rassistisch outet und daher, auch für diese Themen, kein ernstzunehmender Gesprächspartner ist. Den Rest des Beitrags lesen »

Filed under: Allgemeines, Praktisches, Presse, Regionales

Lemminge schreien Hurra

von Wölfen im Wolfspelz, geschorenen Schafen und ein klein wenig Geld

Wie kommt eigentlich in einer Mittel-Klasse-Großstadt (sympathisch oder apathisch oder …) wie Braunschweig ein städtischer Haushalt zustande?

Nein, die Zahlen werden nicht gewürfelt, es geht auch zumeist nicht um einzelne Aufgaben, sondern um Pakete solcher Einzel-Aufgaben, die sich bisweilen ergänzen können, teilweise ohne ihr Gegenstück bei anderen Haushaltspositionen gar keinen Sinn ergeben- z. B. KiTa-Renovierungs-Zuschuss ohne Anhebung der Planstellen-Anzahl für städtische Kindertagesstätten. Oder ein „OB“ ohne glitzernde Häuptlings-Kette und will(fähr)ige Dezernenten (Markurth für „Soziales“ oder Lehmann für’s grobe „Verwaltungs-1×1“ z. B.). Den Rest des Beitrags lesen »

Filed under: Allgemeines, Lokales, Presse, Soundtrack, Wirtschaft

Ein Jahr Bezirksrat- offiziell

Niemand soll sagen können, dass das nur so ein Spaß war bisher- Vorbereitung (Lesen von Emails , Vorlagen und Akten), Termine (Bezirksrats- und Fraktionssitzungen, Infotische), Nachbereitung- selten in der Fraktion, meist im Blog (HIER), Besprechungen (s. o., dazu noch dann und wann Gruppe BiLi).

Zwischendrin Partei-Termine (MVs- selten, Großtermine wie Kreisparteitage, Wahlversammlungen und Regionaltreffen immer) und „Neben-Dran-Termine“ (Veranstaltungen zu §129a, Volksfeste, Einladung zum AStA usw.).

Immer wieder das Wissen, nichts zu wissen, eher weniger freundlich vermittelt von den Mittätern des OB, wahlweise Kollege Manlik, Rackwitz, Pause, zwischendrin etwas Befriedigung, den Haufen eingesottener selbstzufriedener „Apparatschiks“ ärgern zu können, sie teilweise nicht in ihrer Selbstgefälligkeit weiter köcheln zu lassen. Ist das wirklich Politik?

— einfügen Grafik „neoliberal“ —

— (später)

Leider trauen sich die BesucherInnen dieses Blogs selten, irgendwas anzumerken oder zu kritisieren- schade. Nicht, dass das wahre Leben im Internet stattfände, dies Blog ist nur ein Mittel „24/7“, also rund um die Uhr, Inhalte und bloße Informationen verfügbar zu halten, weniger ein Mittel zum Frust-Ablassen und zur Selbst-Darstellung.

Den Rest des Beitrags lesen »

Filed under: Allgemeines, Glückwünsche, Lokales, Soundtrack, Termine, Wahlkampftagebuch 06

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