Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Feste feiern- bei Prima Klima alt werden

Ein Kurzbericht von Festwiesen und Bezirksratssitzung (Teil 1 von 2)

Am vorletzten und am heutigen Sonntag war ich als „Bezirksrätler“ eingeladen zum 75. Jubiläum des Kleingartenvereins „Lange Hecke“ (Mittelweg, 17. Juni) , zum Volksfest in Watenbüttel (auch 17. Juni) und zum Volksfest in Wenden (heute)– jeweils zum Frühstück.

Während ich beim KGV zuerst der einzige aus dem Bezirksrat war, saß in Watenbüttel bereits ein guter Teil der lokalen Polit-Prominenz:

C. Reimann, C. Müller (MdBs), einige Ratsherren (auch Heizdecken-Horst Steinert von der bibs) und BezirksbürgermeisterInnen bzw. Landtagsabgeordnete. Im Eck sprach ich mit C. Müller (CDU) und einem berufs- und lebenserfahrenen Steuerberater, war in Ordnung. In Wenden gleich bei „shake-hands“ ein Malheur gegen die Bezirksbürgermeisterin Mundlos (CDU), entschuldigt, soweit ok- diesmal Gespräche mit Polizisten und Hoteliers- auch in Ordnung, dann allgemeines Aufstehen für das Nds.-Lied (siehe unten- Soundtracks), naja, wer’s braucht. Wurde jeweils namentlich vorgestellt, bin brav aufgestanden, Lächeln, ganz der „volksnahe Chaot zum Anfassen“ 😉

Am letzten Donnerstag fand eine ziemlich schmerzlose Bezirksratssitzung statt, trotz Regen fast draußen- im Gewächshaus des Hauptschulgartens Dowesee, vom generellen Klima her sehr passend zum Hauptthema „Luftreinhalteplan“ (Klimaschutz).

Wie üblich waren die Reihen der „Volkspartei“ CDU etwas gelichtet, besonders das Fehlen von Herrn Manlik konnte Herr Peters (Stellv. Bezirksbürgermeister) nicht mal durch seinen Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Rednerliste bei dem o. a. Punkt auffangen- 6 zu 6 lautete das Ergebnis, also ging die Debatte, gingen die Fragen an die Dame und den Herrn der Stadtverwaltung noch etwas weiter, bei der Abstimmung, die Auslegungsvorlage in den Rat zu geben, gab es viel Zustimmung, bei zwei Enthaltungen: Nicole Palm (SPD) und ich- habe die Idee unserer Ratsfraktion, die Auslegung nicht während der Schulferien stattfinden zu lassen, gut rüber gebracht, erntete Zuspruch seitens SPD und Grünen, die CDU hielt nicht dagegen, mal sehen, ob der Rat bürgernah entscheidet und die öffentliche Auslegung (für Anregungen usw.) um einen Monat verschiebt, damit die Bürgerbeteiligung etwas reger werden kann.

Meine Anfrage, teilweise für unnütz gehalten, hat die Verwaltung zu einer knappen und einer teilweise gewünschten Auskunft gebracht: die absolute Fäche des öffentlichen Parkraums ist unbekannt und soll es auch bleiben, die Grünflächen sind bekannt (Antwort des Grünflächendezernats). Interessant hierbei die Begründung für die erste Antwort- die Verwaltung hätte (für so einen Stuß- im Ergebnis) keine Zeit, würde lieber Radwege planen- habe da wohl zuviel Grün im Antrag, so dass gemeint wird, damit „argumentieren“ zu können. Komisch ist nur, dass z. B. die Stadt Münster eine ähnliche ins Detail gehende Statistik, teilweise bis auf Bezirksebene runter, zumindest für 2005 hat. Braunschweig mal wieder Schlußlicht? Für „jeden Pups“ eines Herrn H. aus G. wird ein Millionen-Euro-Gutachten seiner Lieblingsfirma erstellt, um städtische Gelder planmäßig in den Sand zu setzen und/oder unser öffentliches Eigentum zu verhökern bzw. zu verschenken. Anfragen der Linken müssen dagegen flapsige Kleinkinder-Antworten hinnehmen? Demokratisches Handeln gibt es wohl nur dann, wenn man selbst die Macht hat und sie nicht mehr losläßt- koste es, was es wolle- die „Etablierten“ sind da nicht anders, als es die SED war. Kommentar des BzBM Pause- „Herr Arndt, dann müssen Sie nur noch die Parkplätze abzählen, dann haben Sie ihr Ergebnis.“- wie witzig. In die gleiche Kerbe haute dann noch Hr. Rackwitz (SPD, merkt man meist gar nicht) beim Seniorenbericht-Tagesordnungspunkt, als er mir vorwarf, ich würde mich gar nicht auskennen, fast so, als wäre Hr. Manliks „Geist“ in seinen Körper gefahren 🙂

Zu meiner Bahnstunden-Anfrage … – folgt im Laufe dieser Woche –

MfG

N. Arndt

Soundtracks- „Das Niedersachsenlied“ (ab dem fünften Bier wahrscheinlich besser zu ertragen), Pur „Lied für all‘ die Vergessenen“ und Sinead O‘ Connor „Never get old

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