Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Das Kind mit dem Bade ausschütten

oder – wo bleibt der Spaß-Faktor beim Braunschweiger „Bäderkonzept“?

Politik ist meistens traurig, manchmal lustig, selten beides.

Auf der heutigen (13.02.07) Sitzung der betroffenen nördlichen Bezirksräte im Rathaus stellte Hr. Scharna, der Geschäftsführer der Stadtbad GmbH, den Bezirksratsmitgliedern das bisherige Konzept des sog. Spaßbades vor.

Es folgte eine recht lange Fragerunde, in der sich auch Gerald Molder (für die Linke im Stadtbezirksrat 111, Wabe-Schunter) und ich (Nicolas Arndt, für die Linke im Stadtbezirksrat Nordstadt, 331) sowie neben Christian Plock (meinem Gruppenkollegen, für die BIBS im Bezirksrat Nordstadt) auch Ruth Becher (B90/Grüne, StBR 331) und Nicole Palm (SPD, StBR 331) zu Wort meldeten. Herr Scharna geriet schon etwas unter Druck, meinte aber, jegliches Gegenargument, jeden Zweifel mit bloßen „Wirtschaftlichkeitserwägungen“ beseite wischen zu können- wenn das nicht fruchtete, sei nun mal die Politik zuständig, nicht er. Er blicke optimistisch in die Zukunft mit dem „Freizeit- und Erlebnis-Bad“ (FEB)- und das war nun wirklich keine Überraschung.

Überraschend war der einstimmige Beschluss des StBR 111 (Wabe-Schunter), die Ratsvorlage zum Bau des FEB und der Schliessung von insg. 4 Bädern abzulehnen. Im Bezirk Wenden ( StBR 323) gab es ein mehrheitliche Zustimmung, mit einem wabbeligen Rettungsversuch für das Hallenbad in Wenden verbunden, der aber wahrscheinlich eher zum Scheitern verurteilt ist. Der Stadtbezirksrat Schunteraue durfte nicht mit abstimmen, nur mit beraten, das taten u. a. die Kollegen Döpke (BIBS) und Hemmke (B90/Grüne). Teile des Bezirksrats Nordstadt entdeckten die freie Gewissensentscheidung, so zumindest der Kollege Rackwitz (SPD), der der Ratsvorlage im Gegensatz zu seinen FraktionskollegInnen der SPD zustimmte- etwas Verwirrung entstand, als der Ergänzungs- bzw. Änderungsantrag der Kollegin Becher so umformuliert worden war, dass Zweifel offenbar wurden, wie denn nun abzustimmen sei.

Insgesamt stimmte also „mein“StBR zu: 4 Stimmen CDU, 1 Stimme FDP, 1 Stimme SPD. Vier Nein-Stimmen (Grüne, Linke, BIBS) und drei Enthaltungen (SPD).

(Noch eingefügt wird der Abschnitt zu Waggum-Bienrode-Bevenrode)

Was das für Konsequenzen hat, wird nun in den nachfolgenden Ausschussitzungen des Rates in den nächsten Tagen entschieden werden: Personalausschuss (öffentlich) und Verwaltungsausschuss (nicht öffentlich) und am 27.02.2007 im Rat der Stadt.

Die Öffentlichkeit beteiligte sich rege

(Fortsetzung folgt)

Soweit erst einmal.

MfG

Nicolas Arndt

(Soundtrack: auch später)

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