Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

„da da da“- zu meiner 1.Bezirksratssitzung gestern

War von 19- 22.30 Uhr auf der Sitzung, versuche nun eine Kurz-Zusammenfassung:

– mein Antrag zu kostenlosen KiGa-Plätzen wurde am Anfang der Sitzung mehrheitlich von der Tagesordnung genommen, da nach „eingehender Prüfung“ (BezBM Pause, SPD) laut NGO angeblich nicht statthaft- weil Bundesmittel inmitten seien und man daher nicht beschliessen könne. Anmerkung hierzu: im Bezirksrat Bebelhof-Viewegs Garten wurde über einen fast gleichlautenden Antrag (Danke an Lothar!) immerhin so beschlossen, dass die Verwaltung befragt wird, was da machbar ist… Nordstadt … im Durchschnitt rechts und unsozial- dazu im Folgenden mehr

– Begrüßung, „Vereidigung“ usw.

– Wahl des Bezirksbürgermeisters:

die SPD stellte den bisherigen Amtsinhaber, Hr. Pause, zur Wahl- es gab, weil die CDU einen Ausfall (Krankenhaus Herz-OP) hatte, ein kurzes Geplänkel um das sog. Pairing (die jeweils gleichstarken größeren Fraktionen lassen bei Abwesenheiten jeweils eine/n nicht mit abstimmen), die SPD stimmte der Bitte der CDU nicht zu.

Mittendrin gab ich die folgende persönliche Erklärung ab (sinngemäß):

Als Neuling in ein Gremium zu kommen und willkommen zu sein, ein akzeptierter Teil des Ganzen, das hatte ich mir eigentlich als möglich vorgestellt, als den Normalfall in unserer Demokratie. Die Realität sah jedoch so aus, dass nicht offiziell mit mir gesprochen wurde seitens der SPD, obwohl das generell sinnvoll ist. Diese einseitige Sprachlosigkeit empfinde ich als den Versuch, die Positionen der linken Wählerinnen und Wähler wegzudrücken. Das ist mit mir nicht zu machen. Zudem ist auch der bisherige, vergleichbar auf Ablehnung basierende, Umgang der SPD mit meinem Gruppen-Kollegen Christian Plock von der BIBS nicht dazu geeignet, mich in dem Punkt gefügiger zu machen. Daher werde ich auch den SPD-Kandidaten nicht wählen, sondern mich der Stimme enthalten.“

Und so war es dann auch. Die CDU bot als Gegen-Kandidaten den „Auto-Prinzen“ (küss‘ mich, ich bin kein Frosch) Manlik auf, er erhielt nur 6 von 16 Stimmen, Pause war also mit 9 Stimmen wiedergewählt. Habe ihm auch gratuliert: 1. gehört es sich so, 2. ist er wirklich ein sympathischer Mensch, wenngleich gewisse Anleihen beim literarischen Vorbild („1984“) deutlich wurden .

Wie geplant trat ich dann, auf Vorschlag meines Gruppen-Kollegen Christian Plock von der BIBS, gegen Hr. Peters, CDU, um das Amt des stellvertretenden Bürgermeisters an- kurzer Beitrag des frisch wieder-gewählten Hr. BzBM Pause: „einmal der Hr. Peters, seit 15 Jahren hier ist, und dann der Hr. Arndt, der heute zum ersten Mal hier ist“ -da war das Ergebnis dann sehr offensichtlich:

Peters 14, Arndt 2, keine Enthaltung-

so ist dann auch mal klar, wo Hr. Pauses „Unabhängigkeit in der Amtsführung“ zu suchen ist (im Nebel bei Mondfinsternis) und die SPD sowie auch die Grünen stehen. Eher Rechts.

Im nächsten Artikel gibt’s mehr 🙂 Planungen, Anfrage mit Antwort (!) und mehr

(oh, weia, wie ich dieses „und mehr“ hasse)
MfG

N. Arndt (Artikel einmal inhaltlich präzisiert am selben Tag)

(nicht vergessen: Soundtrack heute Herbert Grönemeyer „da da da“ – Original von „Trio“- diese Cover-Version veröffentlicht auf „Come together- a tribute to BRAVO“

danke an Ralf Ehlers für deine Anwesenheit und den sonstigen Gästen, ca. 20, besonders denen vom Seniorenrat- dazu später mehr)

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Einsortiert unter:Lokales, Soundtrack

5 Responses

  1. Nicole Palm sagt:

    Zur Kommentierung von Nicolas Arndt der ersten Bezriksratssitzung möchte ich folgendes klar stellen:

    Ich habe von meiner Seite Kontakt zu Nicolas Arndt aufgenommen und um ein Gespräch gebeten. Von seiner Seite erfolgte KEINE Kontaktaufnahme. Dass dieses Gespräch einen informellen Charakter hatte und ich mich von meiner Fraktion nicht „mandatieren“ ließ, halte ich auf der Ebene Bezirksrat für völlig ausreichend.

    Darüberhinaus gibt es keinen ablehnenden Umgang mit Christian Plock.

    Die Behauptung, die Fraktionsmitglieder der SPD sowie die Kollegen der Grünen seien „rechts“ ist wohl eher Ausdruck der Enttäuschung als der ernsthafte Versuch, die politischen Realitäten im Stadtbezirksrat Nordstadt wiederzugeben.

    Ich kann jedem Leser dieser Seite nur einen Besuch in einer der nächsten Sitzungen des Stadtbezirksrates Nordstadt empfehlen, um selbst einen Eindruck zu gewinnen.

  2. Liebe Nicole,
    erst einmal ist diese Website eine eher persönliche, wie dir vielleicht aufgefallen sein dürfte-
    den Pressemittteilungs-Stil braucht hier in den Kommentaren wohl niemand.
    Zu unserem Gespräch wollte ich eigentlich nichts sagen oder schreiben, durch deine Erwähnung bin ich nun gezwungen, zu erwidern:
    dieses Gespräch fand auf deine Initiative hin statt, richtig. Es steht auch oben nicht drin, dass GAR NICHT gesprochen wurde, sondern nicht offiziell. Das Glatteis fängt da an, wo der vermeintliche politische Gegner (die Linke, hier: ich) nicht mal als möglicher Bündnispartner, sondern als „Klein-Pfiffi-Wau-Wau“ behandelt wird, den man am Gängelband hinter sich her schleifen kann.
    Ich habe dich im Gespräch sinngemäß gefragt, worüber wir denn reden wollen, wenn du nicht mandatiert wurdest bzw. euren Strukturen entsprechend, hätte die Initiative innerhalb der Fraktion natürlich von dir ausgehen müssen- also wolltest DU es nicht, oder?
    Der Umgang mit mir war im Grunde sogar besser als der mit Christian, von mir wolltet ihr ja noch etwas, nämlich die unbedingte Zustimmung zu BezBM Pause. Es war dir klar, dass das sehr unwahrscheinlich würde. Niemand aus meinem Umfeld, dem ich die Situation geschildert habe, egal ob in der Partei, bei der Arbeit oder im privaten und familiären Umfeld, hat mir geraten: „ach, wähl‘ den Pause doch, dann haste Ruhe“. Alle sagten sinngemäß- „Wie bitte? Was ist denn mit der SPD bei dir los? Die wollen was von dir, aber bieten dir nichts an? Wo leben die denn?“
    Ja, Ablehnung, das ist ein weites Feld … Christian ist noch neuer in der Politik als ich, da liegt es nahe, aus dem Verhalten, wie es mir erzählt wurde und der, auch gegenüber der BIBS berreits im Rat seitens der SPD deutlich gewordenen Reserviertheit auf den Gedanken zu kommen, dass hier in der Nordstadt einer „auf Linie gebracht“ werden soll. Ich bin mir sicher, dass sich Christian nicht vereinnahmen lassen wird.
    Dabei wäre alles so einfach gewesen- im Grunde sollte ich dir als gestandener Kommunal-Politikerin diesen Vortrag nicht halten müssen- aber sei’s drum:
    im Bezirksrat sitzen normalerweise 8 im rechten Bürgerblock und 9 im anderen Block.
    Die SPD hier im BzR (und teilweise auch die Grünen) haben nicht verstanden, der BIBS und der Linken zu signalisieren- JA, wir wollen mit euch zusammenarbeiten, das übliche Gekungel, das gegenseitige Abnicken machen wir, analog zum BzR östlicher Ring, nicht mehr, die Situation hat sich geändert, wir machen jetzt mit den Neulingen eine Kommunalpolitik, die sich von der 08/15-Linie von Hoffmann tatsächlich (wo es möglich ist) unterscheidet!
    So weit zu denken, geht entweder in der SPD nicht oder ihr seid euch eurer desolaten (schlimmen) Lage nicht bewusst.
    Weil ihr lange nicht mehr oder nicht mehr in erster Linie SOZIAL denkt und handelt sowie viele Anliegen der BürgerInnen ignoriert oder verpennt habt, isr eure Fraktion kleiner geworden. Mensch, Nicole, die SPD ist die Partei meiner Großväter und meiner Eltern, warum sollte ich da „Krieg“ wollen? Nur durchgehen lassen weder die anderen GenossInnen aus der Linken noch ich euch diesen Stil von „links blinken und rechts abbiegen“.
    Zur „Enttäuschung“- ach, wo, wusste doch von vorneherein, wie das laufen würde- dass ihr viel zu verknöchert seid. Wenn ihr von der SPD teilweise mich bei der StV-Wahl gewählt hättet, wäre das ein anderes Signal gewesen- dazu fehlte euch der Mut. Ups, die böse, böse CDU, husch, da haben wir aber Angst. Vorher lasst ihr euch aber einen Gegenkandidaten vorsetzen 🙂
    *kopfschüttel*
    Soviel heute erst einmal zu den Realitäten, die manche gar nicht erst sehen wollen.

    Auch ich empfehle den Besuch der Sitzungen- allerdings ebenso auch die Lektüre des zweiten und dritten Teils zur Sitzung vom 23.11.06, in dem es z. B. um einen Kernbereich kommunaler Entscheidungen geht- den HAUSHALT, aber auch um Katzenköpfe und Schatzsucher aus Spaß.

    „Bleiben sie uns gewogen“ (Jochen Busse in „7 Tage, 7 Köpfe) 🙂

    MfG
    N. Arndt

  3. Nicole Palm sagt:

    Hallo Nick!

    Ich glaube kaum, dass Du Dir über die Arbeit der SPD-Fraktion im Bezirksrat Nordstadt in den letzten 5 Jahren ein qualifiziertes Urteil erlauben kannst, da ich Dich bei den Sitzungen nie gesehen habe.

    Für uns als SPD-Fraktion stehen Sachfragen im Vordergrund – wir arbeiten also durchaus mit wechselnden Mehrheiten. Da gibt es erstmal keine Präferenz zu der einen oder anderen Seite – eine vernünftige Positionierung zum Thema hat oberste Priorität. Da wir keinen Fraktionszwang haben, kann es durchaus passieren, dass auch Mitglieder unserer Fraktion anders abstimmen als die Mehrheit der Fraktion.

    Und diese Vereinnahmung von Christian Plock – ich weiß nun wirklich nicht, ob er das so klasse findet. Mir hat er sinngemäß gesagt: „Es war völlig okay, wie Du mit mir gesprochen hast – ob das nun offiziell ist beim Kaffee spielt für mich keine Rolle.“ Darüberhinaus glaube ich kaum, dass sich ein Vertreter der BiBS über meine mangelnde Kommunikationsbereitschaft beschweren könnte – sprich in diesem Kontext bitte mit der Ratsfraktion der BiBS oder den einzelen BIs selbst, bevor Du hier solche Bewertungen abgibst.

    Damit ist das Thema für mich aber auch beendet – an mir soll eine künftige Zusammenarbeit nicht scheitern. Ich würde aber eine von Sachlichkeit geprägte Ebene bevorzugen. „Lagerdenken“ hat in meiner politischen Arbeit keinen Platz – wichtig ist eine am Interesse und Wohl der Bürger orientierte Politik.

  4. nordstadt sagt:

    Liebe Nicole,
    könnte es sein, dass du ablenken willst-
    die Ratszugehörigkeit und die Anwesenheit als „einfacher“ Bürger bei den Sitzungen ist ein sog. Totschlagsargument- was spielt es für eine Rolle, ob ich mir, wie du, 5, 10 oder 25 Jahre meinen ::::: breit gesessen habe?
    Ganz sicher erhält man als Mitglied des (bezirks-)Rates mehr Informationen, als sie der besagte Bürger erhalten kann.
    Kompetenz kommt von „Können“ und können kann ich- politisch aktiv bin ich seit ca. 25 Jahren- davon mehr als 5 Jahre in der PDS bzw. Linken, habe Wahlkämpfe noch und noch hinter mir, die ich aktiv, teilweise auch inhaltlich, technisch und programmatisch mitgestaltet habe. Kommt ihr als SPD erst mal von eurem „hohen Roß“ herunter, dass ihr es eh drauf habt- wer dem Hoffmannschen Haushalt zustimmt, dazu noch der „Strategischen Planung“, der muss sich nicht wundern, als UNSOZIAL gescholten zu werden.
    Dass die Grünen, auch lokal, dem neoliberalen (medialen) Trommelfeuer inhaltlich nichts oder zu wenig entgegensetzen, dass ist normal als „Öko-FDP“ mit rosa-rotem Tarn-Anstrich. Nur die SPD gibt sich links, um dann besser kungeln zu können- „Sachentscheidung“, das ist doch Politiker-Blabla- „new speak“ a la G. Schröder- „Reformen“, bah, zum **tzen.
    Sorry, das Lagerdenken, das ist normal- sich aber hinter vermeintlichen „Sachentscheidungen“ zu verstecken, das ist feige und irgendwie auch ein ganz kleines, kleines Bisschen verlogen.
    Eure ehem. WählerInnen haben’s gemerkt, wenn du’s nicht glaubst, schaue noch mal die Wahlergebnisse an- aber sei es, wie es sei, ich bin nicht euer politischer Berater 😉
    Ich „vereinnahme“ niemand, als ehem. WASG-Mitglied ist es doch sehr unwahrscheinlich, dass Christian der SPD so nahe steht, wie du es gerne hättest.
    Kommunikation geht auf vielerlei Wegen, wir „checken“ gerade einen davon.
    Dass hier wohl so nach und nach ein paar Leute mitlesen, versachlicht die Auseinandersetzung womöglich doch etwas- wie bei einer virtuellen Podiumsdiskussion.
    Am Ende wieder eine dieser schrecklichen Leer-Formeln- Sachlichkeit- Nicole, ich bin die ganze Zeit sachlich, nur ihr (die Fraktion) seht die Realität eben so, wie es euch passt- und das greife ich auf und gegebenenfalls auch an.
    Daran werdet ihr euch gewöhnen müssen, an dieses kleine, nervige, widerliche Korrektiv- nicht im Interesse aller BürgerInnen und Bürger- das finanzielle Wohl eines Hr. Borek oder Wandt interessiert meine Partei und auch mich- als gnadenlos Linientreuem 🙂 (ein Brüller, ein Schenkelklopfer erster Güte!)- eher letztrangig, wie du dir denken kannst.
    Neue Fragen und „Reibepunkte“ ergeben sich sicherlich aus den beiden folgenden Artikeln, auf die auch du gespannt sein darfst 🙂
    MfG
    N. Arndt

  5. haiku sagt:

    ja geben sie es der baumfreundin palm herr arndt. was kann ich dafür das ihr daraus ein drama macht das ganze ist doch nur zur unterhaltung gedacht

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