Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Erfolge für LINKE Wahlantritte in Niedersachen

Die Kommunalwahlen in Niedersachsen am 10. September verliefen ohne größere Überraschungen. Die CDU blieb bei leichten Verlusten von 1,3% mit 41,3% stärkste Partei. Die SPD kam auf 36,6% (-2%). Die regionalen Hochburgen blieben unverändert: Die SPD gewann wiederum in Hannover, die CDU setzte sich erneut in Braunschweig und Wolfsburg durch. Auffällig ist nur der hohe CDU-Verlust von 4,5% in Osnabrück, der drittgrößten niedersächsischen Stadt und Heimatstadt des Ministerpräsidenten Wulff.
WASG und Linkspartei sehen in der Verzehnfachung der Mandate auf 130 einen großen Erfolg. Dabei sind die Erwartungen der Landesverbände – zugegebenermaßen durch das Auszählverfahren nach Hare-Niemeyer begünstigt – übertroffen worden. Allerdings hatte das rechtlich komplizierte Wahlverfahren den beiden Parteien einige Schwierigkeiten zu überwinden gegeben. Erstmals wieder war die Möglichkeit von Wahlvorschlagsverbindungen abgeschafft worden, unlogischerweise durften aber weiterhin für Parteien nur ihre Mitglieder oder parteilose Menschen kandidieren. So entstanden in Niedersachsen die unterschiedlichsten Kandidaturformen: offene Listen von WASG und DIE LINKE. als auch Wählerbündnisse wie LINKSBündnis Hannover, Osnabrücker LINKE, LINKE Alternative Salzgitter usw., weshalb eine landesweite Prozentzahl für das Wahlergebnis nicht aussagekräftig ist. Das passive Wahlrecht von Doppelmitgliedern bei Parteikandidaturen musste gegenüber einigen Wahlleitern durchgesetzt werden.
Am Ende stellten sich die Linken in Niedersachsen mit mehr als 800 Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl und waren für mehr als drei Viertel der niedersächsischen Wahlberechtigten wählbar.
LINKE sind nun in allen Kreistagen/Regionsversammlung vertreten, in denen sie angetreten sind (30 Mandate), darüber hinaus in weiteren Stadträten mit 55, Gemeinderäten mit 16 und in Orts- und Bezirksräten mit 29 Mandaten vertreten.
Damit sind wir auch in der Fläche des überwiegend ländlich strukturierten
Niedersachsens vertreten und erfahrbar geworden.
Überdurchschnittliche Wahlergebnisse wurden zum Beispiel in den Städten Oldenburg mit 7,25% (2001: 3,9%) und Göttingen mit 6,8% (2001: 4,7%) erzielt, wo die bereits vorhandenen Fraktionen gestärkt worden sind. Aber auch in der Landeshauptstadt Hannover erreichte das LINKSBündnis mit beachtlichen 4,6% Fraktionsstärke. Bei Kreistagswahlen in Landkreisen sind Ergebnisse von knapp 4% Spitzenwerte.
Politisch wirkten die unterschiedlichen linken Kandidaturen vermittelt über ein gemeinsames Landeswahlbüro mit gemeinsamen Plakaten und landesweiten Wahlzeitungen in hohen Auflagen gegen die Privatisierung öffentlichen Eigentums und für tariflich bezahlte Arbeit statt 1 €-Jobs. Die bundesweite Mindestlohn-Kampagne war Bestandteil des niedersächsischen Kommunalwahlkampfes. Es konnte festgestellt werden, dass überall dort überdurchschnittliche Ergebnisse erzielt werden konnten, wo Gliederungen bereits seit längerem kontinuierlich kommunalpolitisch arbeiten und örtlich bekanntere Köpfe kandidiert haben.
In den wenigen Fällen, in denen es Konkurrenzkandidaturen gab, waren die Ergebnisse bescheiden (Landkreise Nienburg und Stade). In Hannover erzielte ein „Bündnis soziale Gerechtigkeit“, unterstützt von DKP und einer WASG-Minderheit, 1,0% und einen Sitz. Die DKP errang Mandate in Stadt und Landkreis Nordhorn.
Im Landkreis Lüchow-Dannenberg erreichte die von linken Kräften unterstützte Grüne Liste Wendland (GLW) 8,6% bei Kreistagswahlen.
Die Landesverbände von WASG und LINKSPARTEI sind sich auch der großen Verantwortung gegenüber den neu gewählten MandatsträgerInnen bewusst. In vielen Kommunen gibt es für die kommenden fünf Jahre EinzelkämpferInnen, die nicht alleine gelassen werden dürfen, sondern unterstützt werden müssen. Hier werden beide Landesverbände auf die Vernetzung der KommunalpolitikerInnen hinwirken.
Ein erster Schritt soll die am 07. Oktober in Hannover stattfindende kommunalpolitische Konferenz sein. Mittelfristiges Ziel ist die Gründung des Kommunalpolitischen Forums Niedersachsen e.V..
Einig sind sich die Landesverbände auch darin, dass mit den erfolgreichen Kommunalwahlen versucht werden soll, bestehende Strukturen zu festigen und neue zu schaffen, um landesweit kampagnenfähig sein zu können. So könnten auch die letzten bestehenden „weißen Flecke“ zusammen mit den wenigen Aktiven dort vor Ort auf unserer politischen Landkarte geschlossen werden.
Die Zusammenarbeit zwischen WASG und LINKSPARTEI hat sich bereits in den Jahren 2005/2006 positiv entwickelt, es konnte gegenseitiges Vertrauen aufgebaut und Erfahrung in der politischen Zusammenarbeit gesammelt werden. Beides war nicht zuletzt ein entscheidender Faktor für die erfolgreichen Kommunalwahlen.
Insbesondere hat sich die Zusammenarbeit im gemeinsamen Landeswahlbüro als konstruktiv erwiesen.
Die Ergebnisse der niedersächsischen Kommunalwahlen stellen eine gute Basis und Ausgangsposition zur Vorbereitung einer ernsthaften Kandidatur zu den Landtagswahlen in Niedersachsen Anfang 2008 dar. Die linken Wählergemeinschaften sind wichtiger Bestandteil des Aufbaus der Partei von unten.
Vorsicht ist allerdings vor einer Überbewertung des Ergebnisses geboten. So ist die
Spreizung der Ergebnisse zu den Kommunalwahlen deutlich höher als bei den Bundestagswahlen. Der subjektive Faktor persönlicher Arbeit und langjähriger Kommunalpolitik wirkt deutlich stärker. Exemplarisch seien hier die südniedersächsischen Ergebnisse in den Nachbarstädten Northeim (von 4,3 % auf 1,67 %) und Göttingen (6,2 % auf 6,82 %) genannt – innerhalb eines Jahres und bei entsprechend niedrigerer Wahlbeteiligung. Ebenso muss zur Kenntnis genommen werden, dass wir in Niedersachsen nur zwischen 30 und 70 % der Wählerinnen und Wähler von 2005 erreichen konnten. Tatsächlich sind selbst in Göttingen und Oldenburg nur ca. 70 % erreicht worden. In anderen Kommunen gar nur 30 %. Teils liegt es an der niedrigen Wahlbeteiligung von nur etwa 51 % im Landesdurchschnitt (bei einer regionalen Bandbreite von ca. 30% bis 70%), teils an der unterdurchschnittlichen Mobilisierung des eigenen Potentials. Arme Leute, die bei den Bundestagswahlen 2005 im Westen oft erstmals sozialistisch gewählt haben, sind überproportional nicht zur Wahl gegangen. Die Vermutung der Aussichtslosigkeit, bei der gegenwärtigen finanziellen Lage der Kommunen die Politik vor Ort maßgeblich verändern zu können, hat weitere WählerInnen von der
Urne fernbleiben lassen.
(mio)

Oldenburg (Stadt) 7,2% (DIE LINKE.)
Göttingen (Stadt) 6,8% (Göttinger LINKE)
Göttingen (Kreis) 3,8% (DIE LINKE.)
Hannover (Stadt) 4,4% (LINKSBÜNDNIS)
Hannover (Region) 3,1% (LINKSBÜNDNIS)
Braunschweig (Stadt) 4,4% (DIE LINKE.)
Wolfsburg (Stadt) 3,5% (Wolfsburger LINKE)
Salzgitter (Stadt) 3,6% (LINKE Alternative Salzgitter)
Osnabrück (Stadt) 2,6% (Osnabrücker LINKE)
Osterholz (Stadt) 5,1% (WASG)
Osterholz (Kreis) 2,9% (WASG)
Lüneburg (Stadt) 4,4% (DIE LINKE.)
Lüneburg (Kreis) 3,5% (DIE LINKE.)
Aurich (Kreis) 3,9% (DIE LINKE.)
Emden (Stadt) 4,2% (DIE LINKE.)
Goslar (Stadt) 5,8% (Goslarer LINKE)
Goslar (Kreis) 3,8% (Goslarer LINKE)
Wilhelmshaven (Stadt) 4,3% (LINKE Alternative Wilhelmshaven)
Delmenhorst (Stadt) 3,3% (LINKE Alternative Delmenhorst)

geschrieben von Michael Ohse, reingestellt von Nicolas Arndt (mein Soundtrack: Linkin Park „Breaking the habit“- Text und „übersetzung„)

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