Libertäre Linke in der Nordstadt (Braunschweig)

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Besser ohne Partei sozial und solidarisch- im Siegfriedviertel, Uni-Viertel, in der Schuntersiedlung, in Kralenriede & am Schwarzen Berg – demokratisch, sozial, gradeheraus und (un)wider(steh)lich.

Nächster Oberbürgermeister wird für acht Jahre gewählt

… mehr demnächst auf dieser Seite.

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Einsortiert unter:Wahlkampftagebuch 06

One Response

  1. N. Arndt sagt:

    Und nu, lieber Holger? 😉

    Kann ja mal schreiben, was mir spontan einfiel, als ich Anfang dieses Jahres hörte, dass der/die OB(s) nunmehr eine Amtszeit von 8 Jahren haben (sollen)- „Lex Hoffmann“- so könnte es genannt werden.
    Immer längere Wahlperioden, verbunden mit der terminlichen „Entflechtung“ mit der eigentlich doch wohl grundlegenden Kommunalwahl und Mehrheiten, die zwischendrin dem jeweiligen Amtsinhabenden womöglich gar nicht mehr „schmecken“ (könnten), sind Gesichtspunkte, die gegen die 8 Jahre Amtsdauer sprechen- vielleicht hilft hier wirklich nur eine Verurteilung des Amtsinhabers wegen z. B. Vorteilsannahme- nur nachweisen müßte es irgend jemand. Dass das im konkreten Beispiel „Selbstbedienungsladen Stadt“ (die Stadt als „Konzern“- etwas anders gedeutet) tatsächlich nachweisbar sein wird, halte ich jedoch für unwahrscheinlich. Nicht, weil ich keinerlei Zweifel an Herrn Hoffmanns Leumund hätte, sondern weil Staatsanwaltschaften in der Realität weisungsgebunden sind… und wer sitzt grad in Hannover in der Regierung? Genau… GUT erkannt. Eine Abschaffung des „etwas anderen“ s.o. in Braunschweig wird nur mit deutlichen Veränderungen auf landespolitischer Ebene gehen. Daher beginnt für mich am 10.09.2006 nicht nur eine neue Sequenz der lokalen Politik der Linken hier in dieser Stadt, sondern gleichzeitig der Landtagswahlkampf 2008.
    MfG
    N. Arndt

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