Ein Jahr Bezirksrat- offiziell

Niemand soll sagen können, dass das nur so ein Spaß war bisher- Vorbereitung (Lesen von Emails , Vorlagen und Akten), Termine (Bezirksrats- und Fraktionssitzungen, Infotische), Nachbereitung- selten in der Fraktion, meist im Blog (HIER), Besprechungen (s. o., dazu noch dann und wann Gruppe BiLi).

Zwischendrin Partei-Termine (MVs- selten, Großtermine wie Kreisparteitage, Wahlversammlungen und Regionaltreffen immer) und „Neben-Dran-Termine“ (Veranstaltungen zu §129a, Volksfeste, Einladung zum AStA usw.).

Immer wieder das Wissen, nichts zu wissen, eher weniger freundlich vermittelt von den Mittätern des OB, wahlweise Kollege Manlik, Rackwitz, Pause, zwischendrin etwas Befriedigung, den Haufen eingesottener selbstzufriedener „Apparatschiks“ ärgern zu können, sie teilweise nicht in ihrer Selbstgefälligkeit weiter köcheln zu lassen. Ist das wirklich Politik?

– einfügen Grafik „neoliberal“ –

– (später)

Leider trauen sich die BesucherInnen dieses Blogs selten, irgendwas anzumerken oder zu kritisieren- schade. Nicht, dass das wahre Leben im Internet stattfände, dies Blog ist nur ein Mittel „24/7″, also rund um die Uhr, Inhalte und bloße Informationen verfügbar zu halten, weniger ein Mittel zum Frust-Ablassen und zur Selbst-Darstellung.

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Erfolge für LINKE Wahlantritte in Niedersachen

Die Kommunalwahlen in Niedersachsen am 10. September verliefen ohne größere Überraschungen. Die CDU blieb bei leichten Verlusten von 1,3% mit 41,3% stärkste Partei. Die SPD kam auf 36,6% (-2%). Die regionalen Hochburgen blieben unverändert: Die SPD gewann wiederum in Hannover, die CDU setzte sich erneut in Braunschweig und Wolfsburg durch. Auffällig ist nur der hohe CDU-Verlust von 4,5% in Osnabrück, der drittgrößten niedersächsischen Stadt und Heimatstadt des Ministerpräsidenten Wulff.
WASG und Linkspartei sehen in der Verzehnfachung der Mandate auf 130 einen großen Erfolg. Dabei sind die Erwartungen der Landesverbände – zugegebenermaßen durch das Auszählverfahren nach Hare-Niemeyer begünstigt – übertroffen worden. Allerdings hatte das rechtlich komplizierte Wahlverfahren den beiden Parteien einige Schwierigkeiten zu überwinden gegeben. Erstmals wieder war die Möglichkeit von Wahlvorschlagsverbindungen abgeschafft worden, unlogischerweise durften aber weiterhin für Parteien nur ihre Mitglieder oder parteilose Menschen kandidieren. So entstanden in Niedersachsen die unterschiedlichsten Kandidaturformen: offene Listen von WASG und DIE LINKE. als auch Wählerbündnisse wie LINKSBündnis Hannover, Osnabrücker LINKE, LINKE Alternative Salzgitter usw., weshalb eine landesweite Prozentzahl für das Wahlergebnis nicht aussagekräftig ist. Das passive Wahlrecht von Doppelmitgliedern bei Parteikandidaturen musste gegenüber einigen Wahlleitern durchgesetzt werden.
Am Ende stellten sich die Linken in Niedersachsen mit mehr als 800 Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl und waren für mehr als drei Viertel der niedersächsischen Wahlberechtigten wählbar.

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Versuch einer Spätlese…

Nun bricht das Wolfsgeheul oder Lämmergejammer los.

Hoffmann wiedergewählt, alles beim Alten!

Alles? Nein, ein, mehrere rebellische „Dörfer“ halten den „Römern“ (veni, vidi, vici) um „Imperator“ Hoffmann stand. Wer das Ergebnis so deutet, dass sich nichts verändert habe durch die Kommunalwahl 2006, der blendet aus, dass sich auf der linken Seite Verschiebungen ergeben haben, die teilweise erdrutschartig fortwirken (können).

Ein Beispiel: Wahlurne (ups, wie heißt das grade noch genau) „Arbeitsamt- Agentur für Arbeit“ Linke 24%, SPD grad mal 29%- an den Beginn der Weimarer Republik kann man sich dabei erinnert fühlen.

Die SPD-Ausrede, man tue nur das, was der „Sachzwang“ erfordern würde, klang immer hohler und verlogener, und, so scheint es, wurde das als unzulässiges Wortgeklingel von den Wählenden durch Fernbleiben oder Wahl von Linken und BiBS abgestraft.

Es ist zu hoffen, dass sich sowohl SPD als auch Grüne dessen besinnen, was sie in früheren Jahrzehnten einmal besonders und auch irgendwie attraktiv machte: bei der SPD die soziale und integrative Attitüde, bei den Grünen der basisdemokratische Ansatz (bezogen auf kommunalpolitisch Relevantes). Widrigenfalls wird sich womöglich beider politisches Schicksal in 5-10 Jahren nahezu erledigt haben und die neue Linke und bürgerbewegte liberal-ökologisch orientierte Basisgruppen ihnen die Macht streitig machen (können).

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Wahlergebnisse im Norden

Vorläufige* amtliche Endergebnisse:

Die Linke.

1.380

5,0 %

im Wahlbereich 33 (Nördlicher Ring)

Gewählt ist: leider niemand aus der Liste (dazu mehr in Verlauf dieser Woche)

Die Linke.

1.068

5,0 %

im Bezirksrat Nordstadt

Gewählt ist: Platz 1 der Liste (*unter Vorbehalt-seit gestern, 21.09.06, amtlich!)

Nicolas Arndt

 

Weitere Ergebnisse unter:

http://www.braunschweig.de/wahlnet/kw2006/
(Reingestellt von N. Arndt, mein Soundtrack heute: Pur „Wir sind immer noch da„- Text hier )

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Weitere Termine (kurz vor der Wahl…)

Infotische im Norden:

Dienstag, 05.09.06 von 9- 12 Uhr Nibelungenplatz (nur teilweise durchgeführt wg. Erkrankung)

Freitag, 08.09.06 von 10- 13 Uhr Nibelungenplatz

Wahlparty am Sonntag, 10.09.06, Güldenstrasse 6, ab 18 Uhr

(reingestellt von N. Arndt- mein Soundtrack: Herbert Grönemeyer „Tanzen“ – Text hier )

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Nachgelegt… nur noch zwei Tage bis zur Wahl

Die Vorstellung der SpitzenkandidatInnen in den einzelnen Wahlbezirken für Rat und die Bezirksräte findet sich in unserer Wahlzeitung (Auflage: 80.000)- nun noch ein Foto von und ein PDF zu Christiane Joenck und ein Kurz-Info von Holger Machenski:

https://mc.1und1.de/mc/F7MiUUMhpZh1qw8brvopdtjaGZgeJH

Hinweis: Der für Sie vorgesehene dauerhafte Zugriff auf das 1&1 MediaCenter des Absenders konnte nicht eingerichtet werden, da die permanente Ordnerfreigabe eine Sonderfunktion ist. Sie erhalten stattdessen bis zum 6.10.2006 einen Gastzugang.

sowie seine Homepage: www.holger-machenski.tk (Nachtrag)
Reingestellt von N. Arndt- mein Soundtrack heute- Silbermond: „Meer sein„- Text hier – meine das so, dass wir ruhig ein paar MEHR sein könnten im Übrigen passt der Text (und auch die Musik) ganz gut zu unserem Kommunalwahlkampf

und dazu sind die Kommentare jetzt freigegeben (na, los, ihr Spammer, ‘rinn in die keys)

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Oskar Lafontaine kommt nach Braunschweig

Montag, 4. September, Kohlmarkt, ab 16 Uhr

Jeder Mensch, der sich für Politik interessiert, kennt Oskar Lafontaine; Menschen, die alternativ denken, sozial empfinden, und sich dafür einsetzen, umso mehr.

Oskar Lafontaine hat das Talent, das, was wir alle fühlen, wissen, tun wollen, so in Worte zu fassen, dass Menschen mitgerissen werden. Oft sogar solche, die uns fern standen.

Deshalb freuen wir uns, ihn bei uns in unserer Stadt begrüßen zu dürfen.

Komm hin, mach mit, hör zu! Am Montag, dem 4. September ab 18 Uhr hast Du die Chance dazu.

Bring andere mit, Freunde, Verwandte, Sympathisanten oder Ablehner! Bring alle mit! ( Text v. Website der WASG BS)

Programm:

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Infratest dimap im Auftrag des NDR: Die Wahl ist unentschieden!

Heute hat der NDR die Ergebnisse seiner Wahlvorumfragen veröffentlicht. Auch in Braunschweig wurden 750 Menschen wohl zum Ausgang der Kommunalwahl am 10.9. befragt. Die Antworten wurden dann bewertet und gewichtet – heraus kam ein Tendenzergebnis, was wohl wäre wenn zum Zeitpunkt der Umfrage Wahltag gewesen wäre.

Ganz Hastige können hier lesen, was Infratest dimap ermittelt hat. Zur Erinnerung: Bei der letzten Kommunalwahl 2001 gewannen CDU und FDP gut vier Prozent hinzu, Rot-grün verlor zwei Prozent und es kam zum Hoffmann-Patt – die Stimmen der Ratsfraktionen in den Lagern sind gleich groß; die Stimme von OB Hoffmann entscheidet, wo`s lang geht.

Bei der OB-Wahl holte Hoffmann im ersten Wahlgang 48%, Gernot Tartsch von der SPD landete bei 35,6%. In der Stichwahl schlug Hoffmann dann Tartsch mit 57,4 zu 42,6.

Nun behauptet Infratest dimap, Hoffmann werde dieses Mal bereits im ersten Wahlgang mit 56% gegen Dr. Possemeyer (27%), Gisela Witte (7%), Udo Sommerfeld (5%) und Dr. Meier (5%) gewinnen.

Das Rennen um die Stimmenmehrheit im Rat ist laut NDR allerdings völlig offen. Zwar droht die Fortsetzung des Hoffmann-Patts, aber die Ergebnisse sind hochgerechnet und deshalb ungenau. Laut Infratest dimap darf die CDU darauf hoffen, auf Höhe ihrer Kommunalwahlergebnisse zwischen 1981 bis 1991 ins Ziel zu kommen, 44%. Die FDP soll verlieren und bei nur noch 6% landen. Das macht fuffzich. Linkspartei und BIBS sollen bei je 5% liegen, die GRÜNEN bei 10% und die SPD bei 30%! Auch das macht fuffzich.

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Preisausschreiben! zu „Leserbriefe zur „nB“ vom 13.08.06″

Nachtrag: die nB hat zwei von drei Leserbriefen am 24.08.06 auf Seite 8 ungekürzt veröffentlicht- welchen hat sie bisher nicht veröffentlicht und warum?

Preisausschreiben- die Antwort per email an linke-nordstadt ( a t) hotmail (punkt) de

Einsendeschluss: 06.09.06- 23:59- Bei mehr als drei richtigen Einsendungen entscheidet das Los- wer früher antwortet, liegt weiter vorne in der Liste- und … der Rechtsweg ist ausgeschlossen- logisch

1. Preis: ein Sechser-Träger „Wolters“, auf Wunsch auch alkoholfrei

2. Preis: eine Flasche Sekt (s. o.)

3. Preis: eine Tafel Schokolade, auf Wunsch für Diabetiker geeignet

Preisübergabe am 10.09.06 auf der Wahlkampfparty

der Linkspartei in der Güldenstrasse 6 – ca. 19 Uhr

Sehr geehrte Frau Obi-Preuß,

sehr geehrte Damen und Herren von der nB,

zu den Leserbriefen von Seite 24 möchte ich gerne Folgendes abgedruckt sehen:

Wahrnehmungsprobleme?
Zum Leserbrief von Bernd Bähre zur Ratssitzung am 18.Juli („Opposition hat nichts gesagt“):
Man merkt langsam doch, dass Wahlkampf ist. Und Herr Bähre hat teilweise Recht- „die“ Opposition hat nichts gesagt, denn die Opposition der Grünen wankt zwischen Spaß- bis Latenz-Aktionismus, die SPD ist- siehe auch im Bund und in diversen Bundesländern- ein zahmer Ochse, der sich von den (Noch-)Mehrheitsfraktionen in der Regel einlullen läßt.
Aber der (noch) einsame Wolf der Linkspartei, Udo Sommerfeld trug die Strategie der Linkspartei für ein soziales Braunschweig vor, überschritt hierbei die Redezeit, wie er mir auf Nachfrage gestern sagte. Wenn es Hr. Bähre interessiert, sie ist nachzulesen unter nordstadt.wordpress.com. Womöglich hat Hr. Bähre, während Udo Sommerfeld sprach, mit seinen CDU-Kollegen aus dem Bezirksrat Veltenhof* ein kühles Helles weggezischt- das sei ihm gegönnt- sofern es ein Wolters war! Braunschweig sei es vergönnt, dass die echte und konstruktive Opposition mit mehr Mandaten in den Rat der Stadt einzieht.

*http://www.braunschweig.de/rat_verwaltung/stadtbezirksraete/sb413.html

Unternehmer sind keine Politiker
Zum Leserbrief von Peter Fiebiger zur Vorstellung des BiBS-Kandidaten Dr. Uwe Meier in der nB vom 06.08.06 („Politiker die besseren Unternehmer?“):
Daseinsvorsorge ist ein essentieller Bereich einer jeden Gemeinschaft- negative Entwicklungen wurden, teilweise erst sehr spät, berichtigt. Eine Konzernzentrale in Dallas, Dubai oder Yokohama interessiert es dagegen sehr wenig, wenn bei uns in Braunschweig die Mülltonnen überquellen oder bestimmte öffentliche Dienstleistungen gar nicht mehr erbracht werden oder zu teuer sind (Beispiel: Sperrmüll)- im Gegenteil- diesen Damen und Herren ist an unserem Wohl nicht gelegen, sie interessiert nur das Wohl der Konten ihrer Aktionäre. Zudem liegt unser bürgerschaftlicher und außergerichtlicher Einfluss auf Konzern-Entscheidungen nahe bei Null- das bitte ich beim plumpem Schwarz-Weiß-Malen zu dieser Debatte zu bedenken.

Gefängnis ist wie ein Mallorca-Urlaub
Zum Leserbrief von ??? zum Artikel „Ich wollte nicht ins Gefängnis“ aus der nB vom 10.08.06 („Gefängnis ist kein Zuckerschlecken in einem Fünf-Sterne-Hotel“):
Neben gewissen Halbwahrheiten, Verdrehungen und einer tendenziell menschenfeindlichen Grundhaltung gegenüber solchen Menschen, die gegen unsere Gesetze verstossen, spricht aus dem Leserbrief vor allem Eines: Lufthoheit über den Stammtischen!

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Vorstellung Holger Machenski

Guten Tag, mein Name ist Holger Machenski, ich bin Kandidat für den Stadtbezirksrat Nordstadt für „Die Linke.“ auf Platz 2 der Liste. Heute will ich mich kurz vorstellen.

Ich bin vor circa 9 Jahren aus dem Östlichen Ringgebiet in die Nordstadt gezogen und zwar damals ins Unigebiet in den Bültenweg nahe des Botanischen Gartens. Seit gut einem Jahr wohne ich am Schwarzen Berge.

Am 10.9.2006 sind Kommunalwahlen. Sie werden dann außer dem Zettel auf dem Sie über die Zusammensetzung des Rates der Stadt bestimmen können einen weiteren Wahlzettel erhalten auf dem Sie die Mitglieder des Stadtbezirksrats wählen können. Der Stadtbezirksrat ist nicht für ganz Braunschweig zuständig, sondern nur für den jeweiligen Stadtbezirk, das heißt in diesem Fall die Nordstadt. Die Versammlung trifft sich nicht im Rathaus. Wo und wann sie sich trifft ist für alle Interessierten unter http://www.braunschweig.de/rat_verwaltung/stadtbezirksraete/ einsehbar.

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Der Norden liegt vorn!

Vor Beginn der heißen Wahlkampfphase deutet sich ein Triumph des Nordens über den Osten an.

Gewöhnlich gut informierte Kreise haben am heutigen Dienstag bestätigt, dass der Norden gut vier Wochen vor Ende des Kommunalwahlkampfes deutlich im Wettbewerb um die höchste Hit-Rate in Führung liegt. Während der Osten unter www.volkmarode.wordpress.com derzeit nur enttäuschende 369 Hits verzeichnet, wird diese Seite mehr als doppelt so häufig gelesen. 888 Hits sprechen für sich.

Der Webmaster von volkmarode.wordpress.com erklärt zu diesem Zwischenstand im Wettbewerb um die beste Homepage im Wahlkampf 2006: „Der Ball ist rund und ein Spiel dauert 90 Minuten. Solange der Schiedsrichter nicht abgepfiffen hat bzw. das letzte Wahllokal geschlossen ist, ist dieser Wettbewerb nicht beendet. Überhaupt: Diese Zählweise ist nicht nachvollziehbar. Hat der Webmaster von nordstadt.wordpress.com eigentlich schon eine DOPINGPROBE abgegeben?“

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CDU dreht und windet sich- wie ein Riddagshausener Aal

Pressemitteilung – Udo Sommerfeld – OB-Kandidat Die Linke

Wahlkampf absurd – CDU will Zuschüsse für Sportvereine wieder erhöhen

Wie Presseberichten zu entnehmen ist, plant die CDU den Sportvereinen zukünftig zu helfen, indem sie die Zuschüsse wieder erhöhen und den Fachbereich Stadtgrün zur Unterstützung der Vereine verpflichten will. Dazu erklärt der Oberbürgermeister-Kandidat der Linken, Udo Sommerfeld: „Nachdem die CDU bei der letzten Wahl gewählt wurde, hat sie die Sportvereine trotz deren guter Arbeit doppelt gestraft, indem sie die Zuschüsse gekürzt und die Nutzungsentgelte angehoben hat. Für eine Reihe von Sportvereinen hat dies zu einer existenziellen Krise geführt. Nun, kurz vor der Kommunalwahl, will die CDU von ihrer eigenen Politik nichts mehr wissen und macht den Vereinen Versprechungen. Doch was die Versprechen wert sind und wie lange sie gelten, ist aufgrund der bisherigen Politik der CDU äußerst fragwürdig.“

(hier reingestellt von N. Arndt- mein Soundtrack: von Sportfreunde Stiller: „‘54, ‘74, ‘90, 2010„- Kommentar bzgl. „nb“ vom 03.08.06, Seite 1 usw.- mal wieder ein, zwei „Jubel-Perser-Artikel“- wieviel kriegen die eigentlich pro Wahl-Werbe-Artikel von der CDU?- siehe auch die Toshiba-Geschichte: sie zeigt die reaktionär begründete und tendenzielle politische Eingeschränktheit Hoffmann’s: Belegschaft soll Lohn reduzieren und länger arbeiten … Bangladesh in Braunschweig … da kannste wirklich „aggro“ werden)

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Strategie der Linken in Braunschweig 2006-2011

siehe PDF hier

Mit sonnigen Grüßen

Ihr/Euer

Nicolas Arndt  (mein Soundtrack heute: Bruce Springsteen „Streets of Philadelphia“ vom Album „The Essential„- Text hier- bekannt aus dem gleichnamigen Film, hören- und sehenswert- absolut!)

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Neuigkeiten

In Arbeit: Einzel-Vorstellung der KandidatInnen (bis heute Abend?)

Sabine und Horst Dullin- ok, Nicolas Arndt sowie Bernd Mex – s. Websites und mehr (!)-

es fehlen immer noch Klaus Höhnen, Hans-Georg Hartwig, Christiane Joenck und Holger Machenski (immerhin ein Foto und ein kurzer Text- siehe KandidatInnen-Seite). Bitte als PDF* an mich mailen! *(wenn’s nicht anders geht, auch als doc oder rtf)

Genug Unterschriften für die Kandidatur haben wir nun zusammen.

Neu bei uns…

Rubriken „Termine“ + „und … ACTION!“

Soundtrack: Depeche Mode- „Everything counts„

Trotz italienisch gesponsertem „Wir könn’ nach Hause fahr’n“:

Torwandschiessen!

(N. Arndt, ursprünglich geschrieben am 05.Juli 2006, „nachgebessert“ 27., 28.07. und 20.08.2006)

p. s. der KandidatInnen-Flyer (sowohl Plan P als auch Plan B) ist für mich gestorben- mangels Teilnahme der o. A.

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Nächster Oberbürgermeister wird für acht Jahre gewählt

… mehr demnächst auf dieser Seite.

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