Bodo, die Piraten und warum ist die Banane- gelb

DEN NIEDERSACHSENAUFRUF gegen Atomkraft UNTERSTÜTZEN (auf die Tonne hauen… mit einem Mausklick…)

Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, den Niedersachsenaufruf zu unterstützen. Gewerkschafter, Betriebs- und Personalräte, Vertreter der Bürgerinitiativen gegen Atomkraft, Politiker, Kulturschaffende und Sportler haben dazu aufgerufen, sich an der laufenden Unterschriftenaktion gegen Atomkraft zu beteiligen. Download: Niedersachsen gegen Atomkraft (Aufruf und Unterschriftenliste als .pdf-Datei, 224kb) …. wird fortgesetzt …. mit einer Veranstaltungsankündigung: Montag, 21.09.09- 19 Uhr- Podiumsdiskussion mit den fünf DirektkandidatInnen der im Bundestag vertretenen Parteien und einem weiteren -> in der Brunsviga, Studiosaal veranstaltet von der überparteilichen Europa-Union. Sicher mal ganz interesant, sich die Fragen und Antworten anzuhören- eine andere Atmosphäre als im Gewerkschafthaus- ganz bestimmt! (ohja, in mehrerer Hinsicht- dazu mehr im nächsten Artikel: „Zusammen sind wir gemeinsam allein“- Thema dann auch endlich die letzte Bezirksratssitzung- kann nicht endlich Sonntag sein?) Wer oder was sind die Piraten- was ist die Piratenpartei? Manche/r mag sich in den letzten Wochen diese Frage gestellt haben, angesichts dessen, dass von dem anfänglichen, etwas dilletantisch / modern  bis improvisiert wirkend auf Pappen gesprühten, Piraten-Logo mal abgesehen, immer mehr Plakate auftauchten, mit denen zur Wahl dieser Partei aufgerufen wurde und manche Medien dieser neuen Partei reichlich Aufmerksamkeit widmen. Vielleicht deswegen, weil sich die Piraten ein scheinbar neues Image gaben und scheinbar Neues vertreten. Nun folgt nicht die große, vollumfängliche Analyse, sondern nur ein paar Gedanken und „Streiflichter“ aus den letzten Wochen: die Piraten als Partei vor Ort sind (zumindest in BS, siehe deren „Anti-Angie-Aktion“ gegen Atomenergie am letzten Samstag auf dem Burgplatz) schon so etwas wie ein „bunter Haufen„, Studierende, Angestellte, SchülerInnen, für manche der Erstkontakt mit (Real-)Politik aus eigener Betroffenheit- soweit interessant für Internet-Begeisterte, die meinen, das sei alles neu.

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Wahlaufruf: Links wählen- Steuern senken!

Das weiß ja „jedes Kind“- am kommenden Sonntag (07.Juni 2009) wird das EU-Parlament neu gewählt.

Nun denken manche … (Wort, das Mißfallen zum Ausdruck bringt), „diese EU, die geht mich nichts an, die da oben machen doch eh, was sie wollen„.

Ganz im Gegenteil- die EU (Kommission und Parlament und Europäischer Gerichtshof) bestimmen seit langem viel mehr, als die Masse glaubt. Wer’s nicht glaubt, lese mal bei S. Wagenknecht, den Nachdenkseiten oder beim Newsticker des Beck-Verlags nach.

Daher möchte ich euch/ Ihnen schwer ans Herz legen, auch bei dieser Wahl mitzumachen- entweder das Kreuz bei der Linkspartei, oder wenn es vermeintlich nicht anders geht, das grosse Kreuz einmal quer drüber, so dass zumindest klar ist, das es eine bewußte (ungültige) Stimmabgabe ist und „man“ nicht indirekt sagen will: „ist mir doch alles egal“.

Warum nun der Titel? Steuern im Ganzen, für alle, zu senken, das ist ein Versprechen, dass niemand halten kann, denn irgendwer bezahlt am Ende „die Zeche“- die Linkspartei steht nun mal dafür, im Gegensatz zu allen anderen, von S- über F- bis NPD, von CDU über Grün, die Steuerbelastung auf die abzuwälzen, die so schon genug haben an Einkommen und Vermögen- insofern ist es eure/ Ihre Stimme, die zeigt, dass z. B. eine Mehrwertsteuererhöhung, s. Pressebericht hier, nicht erwünscht ist.

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Schuldenbremse: SPD mit Karacho in den Nachtwächterstaat – Der Wahnsinn geht auf die Zielgerade

diesen Artikel wie auch die Plattform „SozialdemokratInnen in der SPD“ finde ich so interessant, dass das einen eigenen Blog-Eintrag verdient: (Nachtrag am Ende- Linksfraktions-Gegenantrag, die Äußerung eines SPD-Promis (Ortwin Runde aus Hamburg) und das jeweilige Abstimmungsverhalten der MdB)

„Der „Wahnsinn“ so Sebastian Dullien, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) in Berlin, über die Schuldenbremse, geht auf die Zielgerade. Am Freitag sollen die SPD-Bundestagsabgeordneten in einer politisch so bedeutsamen Frage wie der Änderung des Grundgesetzes nach dem Willen der Parteiführung mal wieder nicht ihrem Gewissen und dem gesunden Menschenverstand, sondern allein der Ansage „von oben“ folgen.

Unbeeindruckt von allen Warnungen über die negativen Folgen einer solchen Verfassungsänderung ist die Parteiführung offenbar weiter wild entschlossen, getrieben von CDU/CSU und FDP der Verschärfung neoliberaler Politik und weiterer Einschränkungen politischer Handlungsfähigkeit der Parlamente in unserem Land den Steigbügel zu halten.

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Der erste Mai 2009

Braunschweig- gutes Wetter, Redner* auch gut  -Nachtrag am Ende des Artikels-

Berlin- das Übliche, Medien sehen nur den „Krawall“

Dortmund- Nazi-Überfall auf DGB-Kundgebung wird in der Presse wenig bis gar nicht dargestellt

Die herrschende Berichterstattung ist- die Berichterstattung der Herrschenden. Für die großen Printmedien und die Masse der Fernseh- und Radio-Sender sind das die Anzeigen-/Werbe-Kunden*, sie wollen nicht, dass „Aufruhr“ entsteht, sie wollen Einlullung, sie wollen verzerrte Darstellung- so wie alljährlich vor, am und nach dem 1. Mai, der eigentlich weltweit der Kampftag der Arbeiterklasse*, für manche irgendwie doch definitiv ein prima Tag zum Sich-Besaufen, für andere nur der „Maifeiertag“ ist, um jeglichen historischen oder politischen Bezug auszublenden.

… wird fortgesetzt …

Weblinks zum 1. Mai 2009:

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Braunschweigs Nachteil- zu hohe Löhne?

so ist’s zumindest, wenn „man“ der INSM* (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) in ihrem neuesten Städte-Ranking (Ranking ist eine Rangfolge nach bestimmten, willkürlichen Kriterien nach den Vorgaben des Auftraggebers*) glauben möchte.

Genau so titelt die „BZ“ (hier bei „newsclick“ abrufbar) und läßt den OberOberOber…meister G. Hoffmann mal wieder zu einem Thema zu Wort kommen, so als sei er bereits „Ihre Majestät“ und nicht lediglich der gewählte Repräsentant von Rat und Verwaltung im Außenverhältnis (vgl. Gemeindeordnung Niedersachsen, §§ 61ff, besonders § 63 ), dem aufgrund seines Amtes staatsrechtlich eine besondere Zurückhaltung eher gut anstünde.

Wer über ein gutes Gedächtnis verfügt, erinnert sich vielleicht noch an den Jubel von GH & Co. anläßlich des letzten INSM-Städterankings, bei dem Braunschweig nicht bei Platz 215 von 400und, sondern ganz vorne lag- so ändern sich die Sichtweisen. Fraglich ist doch, ob es abgesehen von denen, die hinter der INSM stehen (sog. Arbeitgeberverbände), noch jemanden gibt, der besonderes Vertrauen in die „Studien“ dieser „Institute“, besonders bzgl. der INSM, setzt.

Selbst die IG Metall bezieht sich in ihrem „Frankfurter Appell„- hier abrufbar- den ich gerade online mit-unterzeichnete- in negativer und deutlicher Weise auf die INSM.

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Erzwungene Heiterkeit und Aussetzung von Schutzbefohlenen

Wie beim Braunschweiger Karneval PolizeibeamtInnen über Gebühr gequält werden

Gestern Mittag waren einige Strassen(kreuzungen) in BS zugunsten des sog. Karnevals-Umzugs gesperrt- an sich ein normaler Vorgang, dessen Auswirkung ich an der Helmstedter Str. miterleben durfte- anstatt kurzzeitig Baustellen-Ampeln aufzustellen, müssen die zum Dienst am Sonntag verdonnerten BeamtInnen im Qualm der Autoabgase stundenlang ihren Dienst, die Umleitung des Auto-Verkehrs im Sinne der StVO, verrichten- was hat das mit der Fürsorgepflicht eines verantwortungsvollen Dienstherrn zu tun?

So hat die Stadt „Bellis“ Hinweisschilder aufgestellt (auf dem Foto in der oberen Bildmitte zu sehen), aber liess einen erheblichen „Schwung“ der BeamtInnen im Nieselregen und Autoabgasqualm stehen, anstatt die, wie sonst bei so ziemlich jeder Baumaßnahme o. Ä.,  üblichen mobilen Ampeln „montieren“ zu lassen.

So fragt sich dann, was hinderte die Stadt oder „Bellis“ daran, die BeamtInnen zu entlasten und vor Gesundheitsschäden zu bewahren?

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Frohe Feiertage-Licht ins Dunkel

Wünsche allen Blog-Leser/innen frohe Festtage („seasons greetings“)

Diese Katze testet eure/ Ihre Glühbirnen- "die hier sind noch gut"

und einen guten Rutsch, besser Start, ins neue Jahr.

Zwischendrin gab es nicht viel Neues-

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Zwei Jahre sind um

Diese langweiligen Rückschauen, wer liest die eigentlich?

Statistische Mittelwerte wie „3,157 Sitzungen bzw. Termine im Monat“ oder gänzlich nacktes Zahlen-Blendwerk- wer möchte das wissen? Zumal das Stattfinden so manches Termins, die Diskussion über einen TOP (Tagesordnungspunkt) und auch dessen Entscheidung(sreife) teilweise vom Zufall abhängt. So ist der Neu-Bau des Technologieparks am Rebenring vorerst bzw. in der ursprünglich gedachten Form nicht durchführbar, da die Bundes-Fördermittel nicht bewilligt wurden. Diese Information habe ich aus einer Mitteilung der Verwaltung, die in den Sitzungsunterlagen zur letzten Bezirksratssitzung enthalten war. Soviel mal wieder zum Thema „Braunschweig, Stadt der Forschung … Forschungsstandort Deutschland“- was sagen eigentlich Frau Reimann (SPD) und Herr Müller (CDU) als lokale MdBs (=Mitglieder des Bundestages- „unsere“ „local heroes“ ) dazu?!

Braunschweig zuerst? Achja, achnö, who cares. Von Strassenbelägen zu Tempo30-Zonen über Bau(leit)pläne für … Strassen(kreuzungen) und Ähnliches- wer sagt, was wichtig, wer sagt, was richtig ist?

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Presseschau in bewegter Zeit-von Sonderlingen zur Sonderbehandlung?

(dies ist ein lebender Weblog-Artikel… Überschrifts-Änderung nach „Lektüre“ des „nb“-Kommentars von Frau Obi-Preuss, als Scan in den nächsten Tagen hier- zwei Links weiter unten…-Nachtrag!)

Mal ganz EINFACH gesagt: Elite ist die Schicht, deren Köpfe dann rollen, wenn es mal wieder eine blutige Revolution gibt. Von daher tendenziell unverständlich, dass manche Eltern ihre Brut so gern in Elite-Schulen, Elite-Universitäten, Elite-Jobs, Elite-Parteien, Elite-Särgen sehen möchte (es fing mal an mit … ging dann weiter mit HMS über Beck**** usw., DE hat so eine kleine Revolution gehabt, nur keine/r hat’s damals gemerkt, bis auf ein paar bei der r a f und ein paar hellen Köpfen im b k a).

So unverständlich ist also der Trara-Ruf der Frau in Grau (nein, nicht Frau Ypsilanti, es ist nach wie vor Fr. Mundlos von der CDU gemeint) in medias res (=umgesetzt) gedacht, dass die bösen Linken mit dem Bevorzugen der Gesamtschule Gleichmacherei betrieben. Nein, es geht nicht um Gleichmacherei, es geht um Gerechtigkeit, darum ging es schon immer, ob nun zu den Zeiten der Jakobiner, zu Marx’ oder zu unserer Zeit.

Dass bestimmte ZeitgenossInnen das nicht sehen (wollen), entbehrt nicht einer gewissen Ironie

Hm, was ist eigentlich diese verteufelte Gesamtschule?

Kann sie schon deswegen gut, vielleicht sogar besser sein als das von Madame-50er-Jahre-waren-die-schönste-Zeit-und-wir-wollen-sie-zurück-haben-Mundlos und ihren NachschreiberInnen aus der „BZ“ und „nb“ bevorzugte dreigliedrige Schulsystem, welches Eliten wie tittytainment-reaktionäre-Unterschicht zementiert- nur weil die(se) grauen Eminenzen stets am 19. Jahrhundert festhalten wollen (Gymnasium= Oberschule, Realschule= Mittelschule, Hauptschule= Volksschule)?

Oder ist es mehr eine pragmatische Sicht, die die Mehrheit der Linken und Demokraten dazu bringt, die Gesamtschule für prinzipiell besser zu halten als diese Auslese von klein auf?

Fragen über Fragen- wer sie stellt, ist er/sie bereits ein Staatsfeind, ein Gegner der FDGO (Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung= so ein juristisches Konstrukt, wabbernde Nebel, schwammiges Terrain)?

Oder ist es genau umgekehrt?

Eingetragen unter:Allgemeines, Ausbildung & Studium, Lokales, Nachtrag!, Presse, Regionales, Soundtrack , der sie nicht angehoert, doch steht stets ihr Streben nach Hoeherem oder dem, Mundlos und die Elite, was sie in Verblendung dafuer haelt

Ein-la-dung

Einladung zur Renten-Veranstaltung in Braunschweig

Aktuell zum Plakat-Streit mit der Stadt Braunschweig, leider nicht bei newsclick nachzulesen (demnächst eingescannt hier, Zitate daher nur sinngemäß wiedergegeben):

Letztendlich bleibt es wohl stets dem Zufall überlassen, was in Braunschweig passiert …

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Haushaltswunder und Endsieg-Glaube

Nun, wie versprochen, ein paar Impressionen (=Eindrücke) von der letzten Bezirksrats-Sitzung. Es wurde (von H.) angemerkt, dass die Überschrift unpassend sei, stimmt, die Greueltaten der Nazi-Herrschaft sollen mit dem Wort „Endsieg“ nicht verharmlost werden- nur die Denkweise, „die da oben werden’s schon richten“, die erinnert an den Glauben von vor 64 Jahren („Wunderwaffen“- „Wenn das der Führer wüßte“ …).

Greetings to J., W., F. and K. at the end of this post…*

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Achtung- Termine:

Dienstag, 23.09.08, 18.30 Uhr, Diskussionsforum „Neues Verkehrskonzept VW BS und Nutzung der Guntherstrasse“, Gifhorner Str. 180 (Alte Verwaltung) (Stichwort Anwohnerprotest gegen LKW-Lärm)

und

Mittwoch, 24.09.08, 17 Uhr, Rathaus, Pressekonferenz der BI NiWo Retten zur aktuellen Lage der Nibelungen Wohnbau VOR der Ratssitzung (30.09.08)

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Vorab, vielen Dank an die vielen BürgerInnen, die mich allein schon durch ihre Anwesenheit ermunterten, meine in Stichpunkten vorbereiteten Anmerkungen zum Haushalt (s. PDF „zum-haushalt-2009„) weitgehend frei vorzutragen. Das gestaltete sich etwas schwierig, weil der Bezirksbürgermeister (BzBM) Pause (SPD) der Meinung war, ich hätte überbezirklich gesprochen und mich, oberflächlich betrachtet deshalb, mindestens dreimal unterbrach, so dass ein Beitrag, wie ich ihn mir vorgestellt hatte, nicht möglich war.

Also mal zur Erläuterung:

In der NGO (=Niedersächsischen Gemeindeordnung) und der Geschäftsordnung des Rates der Stadt BS (die in Teilen auch für die Bezirksräte gilt) wird nahegelegt, dass sich das jeweilige „Organ“ nur mit den Dingen zu beschäftigen hat, die es jeweils betreffen. Das ist natürlich ein „Gummiparagraf“, also im Juristendeutsch: „der Auslegung zugänglich“

So wird dann Hr. Pauses Ansicht, Schulsanierung, Privatisierungen und das Sicherheitsbedürfnis der BürgerInnen der Nordstadt seien „überbezirklich“ und daher sei (m)eine Meinungs-Äußerung zu unterbinden, zumindest dann verständlich, wenn „man“ entweder geistig nicht in der Lage ist, direkte Zusammenhänge zu begreifen oder vorgefertigte Denkmuster hat, die aus vordemokratischer Zeit stammen.

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Anti-Atom-Konferenz in BS-an diesem Wochenende

(aus Email-Verteiler)

„05. – 07. September: Anti-AKW-Herbstkonferenz in Braunschweig

WIDERSTAND – MACHT – AUSSICHTEN

Bild von Konferenz-Website

Am kommenden Wochende, vom 05. – 07. September treffen sich GegnerInnen der Atomenergie zu ihrer diesjährigen Herbstkonferenz in Braunschweig.

Nachdem auf der Frühjahrskonferenz in Ahaus die internationale Vernetzung im Mittelpunkt stand, geht es in Braunschweig um die aktuelle Ausstiegssituation in Deutschland: „Unter dem Motto WIDERSTAND – MACHT – AUSSICHTEN legt das organisierende Bündnis aus regionalen Anti-Atom-Gruppen und Einzelpersonen den Schwerpunkt des Treffens auf die notwendige Strategiedebatte. Auf der Konferenz soll diskutiert werden, wo wir den Hebel ansetzen und wie wir die nötigen Drehmomente schaffen.“, heißt es im Aufruf.

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Aktiv werden…

Eigentlich soll der Atomausstieg endlich greifen: Vier Reaktoren stehen vor der Abschaltung. Doch die Atomlobby will längere Laufzeiten für ihre AKWs durchsetzen – und den Atomausstieg auf den Sankt Nimmerleinstag verschieben. Jetzt müssen wir Bürger/innen die Abschaltung durchsetzen.

Sagen Sie Nein zum Ausstieg aus dem Ausstieg! Unterzeichnen Sie unsere Erklärung!

• Erklärung unterzeichnen!
• Kurz-Info
• Weiterleiten

Machen!

MfG

Nicolas Arndt

Inhalt direkt kopiert von der Campact-Website, DANKE an die Zwischenablage

Fast-Food-Web-Logging

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Ruhm und Ehre der Schaumschlägerei

oder wie verdient ein ehemaliger Verdienter sich den Titel eines „Ehrenbürgers“- VORSICHT- SATIRE!

Fragen, warum Gerhard G., Kurzname „Glogo“, die Ehrenbürgerwürde verliehen bekommt, sollten besser nicht gestellt werden, da dem Fragenden Lügen unterstellt wird (z. B. von „Herzog Gerti“ aka OBDr.GertHoffmann, lies es zur-ratssitzung-am-05februar2008.pdf und hier).

Also wird besser nicht gefragt, sondern festgestellt:

Pro:

1. - G. ist einer von uns, er säuft, dem Vernehmen nach, bis zum Umfallen, soll ab und an beim Magnifest hinter die Theke pullern, verreist gern
2. - G. hat sich hochgeschlafen (hoho, das ist jetzt wirklich hintergründig- AUFSICHTsratsvorsitz bei Mundstock& Co.)

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Sieben Samurai und ein verregneter Sonntag

Artikel zum Ausgang der Landtagswahlen in Nds. und Hessen

Hut ab und Danke an unsere Wählerinnen und Wähler!

Vorab zu Hessen: Koch abgestraft, wunderbar!

Wir sind nun in drei west-deutschen Landtagen, jetzt nicht mehr ausblendbar- so verschieden die Landesverbände auch jeweils sind, kaum jemand hätte diese Entwicklung innerhalb von weniger als einem Jahr (Einzug in die Bremer Bürgerschaft letztes Jahr März mit 8%) erwartet (oder befürchtet, dazu gleich mehr).

Diese gequälten Gesichter von CDU, SPD und FDP im TV, als sie unsere Ergebnisse sahen, war schon toll

Wir hatten auf unserer Wahlparty bis spätabends gedämpft gute Laune, fieberten mit, was nun mit dem Einzug der hessischen GenossInnen werden würde.

Frau „XY“ (Ypsilanti) wird es wohl nicht verhindern können, Koch als Ministerpräsident zu verhindern, es sei denn, die SPD koaliert mit der CDU (klar, „Wählerauftrag“).

Vor gut 25 Jahren gab es schon mal einen hessischen SPD-Ministerpräsidenten, den Hr. Börner. Dieser Min.-Präs. wollte damals die, noch frischen und etwas unappetitlich außerparlamentarisch daher kommenden, Grünen zuerst mit der Dachlatte bearbeiten, um sie kurze Zeit später in der Regierung willkommen zu heißen (manche erinnern sich vielleicht an das legendäre „Turnschuh-Foto“). In Niedersachsen gibt es diese Problematik nicht, hier hat die CDU in erster Linie durch teilweise sehr knapp gewonnene Direktkandidaturen so stark werden können- die niedrige Wahlbeteiligung wird hier auch einen Einfluss gehabt haben und die Feigheit bzw. Borniertheit der SPD, mit uns frühzeitig über Erst-Stimmen-Empfehlungen im Austausch gegen Zweit-Stimmen Empfehlungen zu verhandeln (an inhaltliche „Knackpunkte“ geknüpft!).

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